Mühleberg abstellen – Neue Schlacht in einem alten Kampf der Schweizr Kommunisten
Kürzlich hat das Berner Stadtparlament einen Vorstoss Rolf Zbinden (PdA) überwiesen, der den Gemeindearat (Stadtexekutive) unter anderem verpflichtet, «alles in seiner Macht Stehende zu tun, um eine sofortige Stilllegung des Atomkraftwerks Mühleberg zu erreichen». Der Vorstoss steht in einer lange zurückreichenden Tradition des kommunistischen Kampfes gegen das Atom. 1959 war die Partei der Arbeit die einzige Partei, welche die Volksinitiative «für ein Verbot der Atomwaffen» unterstützt hatte. Link auf
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Als der Bundesrat die Schweiz atomar bewaffnen wollte
Als die PdA in den Fünfzigern mit andern Kräften die Volksinitiative «für ein Verbot der Atomwaffen» lancierte und damit die «Herstellung, Einfuhr, Durchfuhr, Lagerung und Anwendung von Atomwaffen aller Art, wie ihrer integrierenden Bestandteile ... im Gebiet der Eidgenossenschaft» verbieten wollte, schwebte dem Bundesrat allen Ernstes die atomare Bewaffnung der Schweizer Armee vor. kommunisten.ch ruft die seinerzeitige «Argumentation» des Bundesrates in Erinnerung. Link auf
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KP Spanien schliesst sich den Protesten der Bewegung vom 15. Mai an
Die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) unterstützt die Protest-Kundgebungen, welche seit dem 15. Mai gegen die Banken, die Grosskonzerne und die beiden grossen Parteien (PSOE und PP) als Hauptschuldige für die wirtschaftliche und soziale Krise im Gange sind. Link auf
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