PdA: «Schwarzer Sonntag für die Schweiz»
Mit Enttäuschung und Besorgnis nimmt die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) die Annahme der Ausschaffungsinitiative zur Kenntnis. Einmal mehr hat die fremdenfeindliche Propaganda der SVP ihr Ziel nicht verfehlt. Die PdA hält weiter fest, dass der abgelehnte Gegenvorschlag alles andere als eine Alternative zur Initiative war. Vielmehr suggerierte der Gegenvorschlag, dass die SVP im Kern ihres Anliegens recht hatte, und somit verhalf er der Ausschaffungsinitiative zum Durchbruch.
Die Kriminalität ist keine individuelle Eigenschaft, welche einige Menschen oder einige Nationalitäten von Natur aus besitzen. Kriminalität ist auf Armut und Ungleichheit zurückzuführen. Und Armut und Ungleichheit gehörden zu den Folgen der kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben! Wo die SVP enthusiastisch die Statistiken des Ausländeranteils an Straftaten präsentiert, heben wir die sozio-ökonomischen Hintergründe der Straftäter in den Vordergrund. Seien dies Menschen mit oder ohne Schweizer Pass, die in der Schweiz geboren sind oder nicht. Der Zusammenhang zwischen Kriminalität und den sozialen Schichten ist unverkennbar!
Die PdA ruft alle fortschrittlichen Kräfte auf, sich gegen die gravierende, fremdenfeindliche Entwicklung in der Schweiz mit allen demokratischen Mitteln zur Wehr zu setzen!
29. November 2010
Partei der Arbeit der Schweiz