Bolivien: Der Triumph der MAS ist der Triumph eines kollektiven Projekts sozialer Organisationen
Am Sonntag, 18. Oktober, fanden in Bolivien endlich die Präsidentschaftswahlen statt. Sie waren dreimal verschoben worden. Inoffizielle Auszählungen deuten auf einen durchschlagenden Sieg von Luis Arce mit mehr als 51% der Stimmen hin, vor seinen Hauptgegnern Carlos Mesa und Luis Camacho. Der bolivianische Journalist Julio Peñaloza Bretel erklärt die Gründe für diesen historischen Sieg, nachdem die Abstimmung dreimal verschoben worden war und die rechte Partei, die nach dem Putsch gegen Evo Morales an der Macht war, eine heftige Kampagne gegen die MAS begonnen hatte.
Interview von DENISE GODOY mit Julio Peñaloza Bretel, erschienen in www.nodal.am
Warum, glauben Sie, hat die MAS die Wahlen wieder gewonnen?
Vor allem, weil die Basis der «Bewegung zum Sozialismus – Politisches Instrument für die Souveränität der Völker» (MAS-IPSP) neu ausgerichtet wurde. Die indigene Bevölkerung Boliviens ist eins geworden. Sogar Felipe Quispe, ein indigener Führer, der bekanntermassen ein Gegner von Evo Morales ist, sprach sich für die MAS aus. Er erklärte: «Wir müssen für einen unserer Brüder stimmen, David Choquehuanca, Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, und weil die MAS gezeigt hat, wie man angesichts der Zersplitterung der Rechten, der es, als ob das nicht genug wäre, an programmatischen Inhalten mangelt, Einheit schaffen kann.» Immer reaktiv und gegen die MAS, suchte die Rechte nützliche Stimmen, die die Schwächen der MAS ausnutzen wollten. Aber sie ist nicht in der Lage gewesen, ihr eigenes politisches Potenzial zu entwickeln. Dies ist einer der grundlegenden Faktoren für das Verständnis des Ergebnisses. Sie waren nie in der Lage, sich zu vereinen. Selbst wenn man die Stimmen von Carlos Mesa auf dem zweiten und Luis Camacho auf dem dritten Platz addiert, hätten sie die MAS nicht besiegen können. Natürlich verhinderte Camacho, dass Mesa ein besseres Ergebnis erzielen konnte. Aber selbst wenn man alle Oppositionsstimmen zusammenzählen würde, hätte das nicht gereicht, da es der MAS gelang, die 51%-Hürde zu überwinden. Die Einheit hat die Fragmentierung überwunden.
Wie erklären Sie sich einen solch durchschlagenden Sieg?
Es gab eine versteckte Abstimmung, die in allen Meinungsumfragen immer wieder auftauchte. Zwischen fünf und sieben Prozent der Befragten wollten nicht sagen, dass sie für die MAS stimmen werden. Dies ist ein historisches politisches Projekt mit einem tiefen Gemeinschaftsgefühl, das über den «Caudillo» hinausgeht. Diejenigen, die der Meinung waren, dass es bei der Frage, ob Evo auf den Wahlzetteln steht oder nicht, um Leben und Tod geht, konnten nun feststellen, dass es um mehr geht als um die Figur des charismatischen Führers Evo Morales, und dass es sich um ein kollektives Projekt sozialer Organisationen handelt, die sich im Wesentlichen durch den Bauernverband, indigene Organisationen, bäuerliche und einheimische «Bartolinas», Wanderbauern, die vom Westen in den Osten des Landes ziehen, und die bolivianische Arbeiterzentrale, die die Arbeiter in den Städten zusammenführt, ausdrückt. Es ist ein gemeinschaftliches und kollektives, nationales und volkstümliches Projekt. Die Rechte hat es nicht kommen sehen, weil sie die indigene Bevölkerung unterschätzt hat, die die fundamentale Grundlage dieses Landes bildet und die sich durch die 36 indigenen Nationalitäten und Völker ausdrückt, die Bolivien heute rechtlich gesehen nicht zu einer Republik, sondern zu einem plurinationalen Staat machen.
Wie lautet Ihre Analyse des Scheiterns der bolivianischen Rechten fast ein Jahr nach dem Staatsstreich?
Sie ist im Wesentlichen auf Fehler, Unfähigkeit und Korruption zurückzuführen, zusätzlich zu der Illegitimität, mit der Jeanine Áñez in die Präsidentschaft kam. Sie haben sich auf die politische Verfolgung der MAS-Führer konzentriert, sie haben eine Reihe von Gräueltaten begangen, darunter die Massaker in Senkata und Sacaba, zwei halb-ländliche Städte, die unter einer höchst repressiven militärisch-polizeilichen Belagerung gelitten haben. Die Putschisten dachten, sie könnten das Coronavirus durch eine Militarisierung der Strassen kontrollieren, anstatt sich auf die Arbeit von Ärzten und Krankenschwestern zu verlassen. Ihre Berechnungen scheiterten, denn wenn die Wahlen im März stattgefunden hätten, hätten sie wahrscheinlich zumindest für einen zweiten Wahlgang kämpfen können. Das populäre Sprichwort, dass «die Gefahr in der Verzögerung liegt», erfüllte sich, da die Wahl dreimal verschoben wurde, was der MAS Zeit und Raum gab, sich neu zu artikulieren. Sie haben auch einige der Vorwürfe, die Evo Morales gemacht wurden, gebilligt – und das ist der Rechten fremd, hat aber mit dem allgemeinen Kontext zu tun. Das veranlasste Morales, seinen Ton etwas zu senken. Dies ermöglichte es der MAS, eine autonomere Kampagne in Bolivien durchzuführen, die weniger abhängig von Anweisungen aus Buenos Aires war. Ich denke, dass diese Kombination von Elementen das Scheitern der Rechten erklärt. Die rechten Kandidaten wussten nicht, wie man das lesen sollte, und als Jeanine Áñez ihre Kandidatur zurück zog, war es bereits zu spät. Ich glaube, sie haben den Anschluss verpasst. Ihre Niederlage ist auf ihre Anti-MAS- und Anti-Evo-Morales-Besessenheit zurückzuführen. Sie machten sich mehr Sorgen um die befürchtete Kontinuität der MAS, als über ein eigenes Alternativprojekt nachzudenken.
Wie sollte der Übergangsprozess ablaufen?
Der Übergangsprozess sollte am 4. November mit der Überreichung der Beglaubigungsschreiben der gewählten Abgeordneten und Senatoren stattfinden, und in der darauf folgenden Woche würden der Präsident und der Vizepräsident eingesetzt werden. Es ist geplant, einen Koordinationstisch für den Übergang zwischen der gewählten und der scheidenden Regierung zu organisieren. Hoffen wir, dass es nicht zu viel Lärm oder Störungen geben wird. Viel wird davon abhängen, wie sorgfältig MAS das Spiel spielt. Eine sehr wichtige Sache, die es zu beachten gilt, ist, dass die offiziellen Ergebnisse zu 100% am Mittwoch, den 21. Oktober, veröffentlicht werden sollen. Hoffen wir, dass dies der Fall ist und dass diese Angelegenheit zu einem Ende gebracht wird, damit wir die Daten konsolidieren und den Sieg der MAS offiziell machen können.
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