Kuba-Blockade: «Beispiellose Grössenordnung der Feindseligkeit erreicht»

Vor kurzem hat der kubanische Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla den Rapport Kubas zur Resolution 74/7 der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit dem Titel «Notwendigkeit, die von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden» präsentiert. Die kubanischen Behörden konnten wiederum ein umfangreiches Dokument über die zahlreichen völkerrechtswidrigen Verstösse der USA zusammentragen.

Der vorliegende Bericht umfasst die Zeitspanne von April 2019 bis März 2020, gekennzeichnet vom gravierenden Abbau der bilateralen Beziehungen Kuba-Vereinigte Staaten (USA) und einer progressiven Verschärfung der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade. Im Berichtszeitraum «haben die zahlreichen Regelungen und Verfügungen der US-Regierung gegen Kuba beispiellose Grössenordnungen der Feindseligkeit erreicht», schreibt Aussenminister Bruno Rodríguez Parrilla in seinem Rapport. Er zählt dabei als herausstechende Beispiele auf: Die Möglichkeit, auf der Grundlage von Titel 3 des Helms-Burton-Gesetzes vor Gericht zu klagen; die zunehmende Verfolgung von finanziellen und kommerziellen Transaktionen von Kuba; das Verbot von Flügen aus den USA in alle Provinzen von Kuba, ausgenommen nach Havanna; die Verfolgung und Einschüchterung jener Unternehmen, die Brennstofflieferungen nach Kuba vornehmen, und die Diskreditierungs-Kampagne gegen die kubanischen medizinischen Kooperationsprogramme stellen einige der am meisten herausstechenden Beispiele dar.

Illegitime US-Strafen gegen Nicht-US-Gesellschaften und -Personen

In Verstoss gegen die Resolution 74/7 der Generalversammlung der Vereinten Nationen und von vielen weiteren, vorangegangenen wurden circa 90 wirtschaftliche Zwangsmassnahmen und -handlungen verzeichnet, die Kuba seitens der US-Regierung mit der Absicht auferlegt wurden, sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einzumischen, und dies unter direkter Beeinträchtigung der internationalen Handelsfreiheit und Navigation. Besonders alarmierend sind die 5 Massnahmenpakete, die 2019 verabschiedet worden sind, um Zwangsmassnahmen gegen jene Unternehmen, Schiffe und Reedereien zu überwachen und aufzuerlegen, die Brennstoffe nach Kuba transportieren. In diesem Sinne sind illegitime Strafen gegen 27 Gesellschaften, 54 Schiffe und 3 Einzelpersonen verhängt worden, die mit dieser Branche verbunden sind, keine von ihnen US-amerikanischer Herkunft bzw. der Jurisdiktion jenes Landes unterliegend.

Verluste durch Blockade haben 5-Milliarden-Grenze überschritten

Im Berichtszeitraum hat die Blockade Kuba Verluste in Höhe von 5,570 Mrd. US-Dollar zugefügt. Das stellt eine Zunahme dar von circa 1,226 Mrd. US-Dollar bezüglich des vorangegangenen Berichtszeitraums. Zum ersten Mal übersteigt der Gesamtbetrag der durch diese Politik verursachten Verluste die Fünf-Milliarden-Grenze, was veranschaulicht, wie sehr die Blockade in diesem Zeitraum verschärft wurde. Dabei berücksichtigen diese Zahlen noch nicht einmal die Handlungen der US-Regierung im Kontext der COVID-19-Pandemie, da diese ausserhalb des untersuchten Analysezeitraums liegen. Diese Information wird in den Bericht aufgenommen werden, der im nächsten Jahr vorgelegt wird.

Seit Beginn der Blockadepolitik wurde Kuba um 1,1 Billionen Dollar geschädigt

Zu laufenden Preisen erreichen die während knapp sechs Jahrzehnten der Anwendung dieser Politik kumulierten Schäden einen Betrag von 144,413 Mrd. US-Dollar. Unter Berücksichtigung der Abwertung des US-Dollar gegenüber dem Goldwert auf dem Weltmarkt hat die Blockade quantifizierbare Schäden in Höhe von mehr als 1,1 Billionen US-Dollar verursacht. Wie nachgewiesen wurde, ist die Blockade das Haupthindernis für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von Kuba und für den Wohlstand der Kubanerinnen und Kubaner, sowie für die Umsetzung des Landesplans der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung von Kuba bis 2030.

Der komplette Bericht zum Herunterladen

29. 10.2020