Kuba beendet Doppelwährung: Bekenntnis zur sozialistischen Produktivität

Einige westliche Touristen fahren nicht nur wegen der Schönheit der tropischen Orte nach Kuba, sondern leider auch mit einer feindseligen Haltung gegenüber dem Sozialismus und machen sich bei ihrer Rückkehr über die vielen Schwierigkeiten lustig, die das kubanische Volk seit dem Ende der Sowjetunion überwunden hat. Es hat sich als viel stärker erwiesen als alle Aggressionen und das Embargo, unter denen es immer noch leidet. In einem grossen historischen Schritt ist Kuba nun dabei, eine umfangreiche Wirtschafts- und Währungsreform durchzuführen, wozu auch die Aufhebung des Systems der Doppelwährung gehört. | von Davide Rossi¹

Die heikelste Passage seit dem Fall der UdSSR

Zu Beginn der 90er Jahre veranlasste die Notwendigkeit, einerseits die Not der Bürger zu lindern und andererseits dem Staat höhere Einnahmen, insbesondere aus dem Tourismus, zu garantieren, die kubanische Regierung, der nationalen Währung, dem kubanischen Peso, eine zweite Währung zur Seite zu stellen, den konvertierbaren Peso, genannt CUC, dessen Wert 24 kubanische Pesos beträgt. Ausländische Beobachter, Freunde Kubas, haben sich stets ratlos und kritisch gegenüber dem Umlauf der Doppelwährung gezeigt, und die kubanische Regierung selbst hat seit einem Jahrzehnt (beginnend mit den letzten beiden Kongressen der Kommunistischen Partei Kubas) sowohl in privaten Sitzungen als auch in der Öffentlichkeit zugegeben, dass die Doppelwährung einen Irrweg darstellte, der vielleicht notwendig war, aber letztlich nicht den Bedürfnissen des Landes entsprach. Mit grossem Aufwand an politischer und wirtschaftlicher Vorbereitung haben die derzeitige Regierung und Präsident Miguel Díaz-Canel einen Plan ausgearbeitet, der ab dem 1. Januar 2021 zur Abschaffung des CUC und zur Rückkehr zum alleinigen kubanischen Peso führen soll.

Dieser heikle Schritt war Gegenstand von Aggressionsversuchen von aussen, die der Sekretär der Kommunistischen Partei (Schweiz), Massimiliano Ay, gut zusammenfasste: «Seit einigen Wochen hat die extreme antikommunistische Linke in Europa (vor allem die trotzkistische Linke) wieder mit der Propaganda gegen Kuba begonnen, als ob sie sich den Zusammenbruch der Regierung wünschen würde. Vor ein paar Tagen versuchten pro-amerikanische Gruppen sogar – natürlich vergeblich – eine ‘farbige Mikro-Revolution’ in Havanna zu schüren.»

In dem Versuch, den grossen Prozess der Wirtschafts- und Währungsreform zusammenzufassen, analysieren wir einige der Auswirkungen dieses historischen Schrittes für die Karibikinsel, beginnend mit den Worten von Präsident Miguel Díaz-Canel, die er am 10. Dezember 2020 in einer Fernsehansprache mit dem Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas Raul Castro an seiner Seite hielt: «Wir müssen unser Wirtschafts- und Sozialmodell umgestalten, um den Kubanern die grösste Chancengleichheit, die meisten Rechte und die grösste soziale Gerechtigkeit zu garantieren, nicht durch Gleichmacherei, sondern durch die Förderung des Interesses und der Motivation zur Arbeit.»

Unmöglich, Sozialismus ohne Wirtschaftswachstum zu bejahen

Der erste und wichtigste Punkt ist daher die Fortsetzung des Reformprojekts – von Raul Castro selbst im Jahr 2010 begonnen –, das auf die Entwicklung der Produktivkräfte abzielt, im Gefolge der besten Lehren von Deng Xiaoping, der im Wirtschaftswachstum das Wesen des Sozialismus sieht, das heisst, die einzige Garantie zur Sicherung der Sozialrechte: Wohnung, Schule, Kultur, Arbeit, Gesundheit.

Der zweite Punkt ist die Überwindung des Rationierungskartensystems, der so genannten Livreta, d.h. der automatischen Zuteilung bestimmter Produkte pro Kopf mit einem vordefinierten Heft für jeden Bürger. Dieser Teil des indirekten Lohns wird in Pesos an die Arbeiter ausgezahlt. Und gleichzeitig wird es eine Erhöhung der Löhne geben, die nicht vervierfacht werden (wie einige voreilige Kommentatoren geschrieben haben), sondern diesen ersten indirekten Teil absorbieren und dazu teilweise noch erhöht werden, was weitere Einkommenserhöhungen entsprechend einer Verbesserung der Produktion garantiert.

Überbrückung der sozialen Kluft, die durch den CUC entstanden ist

Das Ende der Doppelwährung ändert nichts am internationalen Handel (wir wissen, dass z.B. der Export von Nickel seit Jahren viel mehr Gewicht in der kubanischen Handelsbilanz hat als Zucker), der sich nach anderen Kriterien und Parametern bewegt als die aktuelle Währung, aber es wird sicherlich einige interne Auswirkungen haben. Genau das ist die grosse Sorge, die sich aus dem vollen Bewusstsein der Regierung ergibt, inwieweit zwei Währungen in diesem Vierteljahrhundert zum Teil eine ziemlich bedeutende soziale Kluft zwischen denjenigen erzeugt haben, die Zugang zu CUCs hatten, und denjenigen, die in voller Würde ein Leben in kubanischen Pesos fortgesetzt haben.

Es ist ganz klar, dass die kubanische Regierung ein doppeltes Ziel verfolgt: die Einnahmen der bunten Welt, die mit den Touristen in Verbindung steht (Vermietung von Privatwohnungen, Restaurants, Clubs, Unterhaltung und Transport der Touristen selbst), zu reduzieren und dabei auch definitiv überzugehen zu einer Besteuerung, die sich in den letzten Jahren immer als unecht erwiesen hat.

Das Volumen des Reichtums, das durch dieses Geschäft bewegt wird, ist absolut beträchtlich: Selbst im Vergleich zum gesamten traditionellen Wirtschaftssystem war das Einkommen der Arbeiter und Bauern, der Angestellten des öffentlichen Dienstes, von der Schule bis zum Gesundheitswesen, in den letzten Jahren, wenn man es mit den Einnahmen des privaten Tourismus vergleicht, enorm niedrig und erzeugte einige Ungleichheiten, die nur das tiefe revolutionäre Bewusstsein des kubanischen Volkes und die grosse soziale Disziplin zu dämpfen und einzudämmen vermocht haben.

Es ist nicht verwunderlich, dass die Feinde der Revolution versuchen werden, die wirtschaftliche Gier eines Teils dieses Sektors, der mit dem Privattourismus verbunden ist und dessen demokratische Überzeugungen verblasst sind, auszunutzen, um im Namen der «Freiheit» den vom Imperialismus immer wieder angestrebten Regimewechsel zu betreiben.

Es gibt zwei Möglichkeiten, solche Versuche im Keim zu ersticken: Die erste ist die notwendige Kontrolle und vollständige Regulierung dieser Aktivitäten, die immer von der Regierung angestrebt wird, aber bisher nur schwer zu erreichen ist, die zweite ist die Massnahme, immer von der Regierung, um inflationäre und spekulative Spiralen zu vermeiden.

Insgesamt handelt es sich also um einen ebenso historischen wie aussergewöhnlichen Übergang, aus dem der Sozialismus mit grosser Sicherheit gestärkt, modernisiert und zukunftsfähig hervorgehen wird, ausgerichtet auf jene Entwicklung der Produktivkräfte, die alle Erfahrungen der letzten drei Jahrzehnte von China bis Angola als Meilenstein auf dem Weg jener Nationen gezeigt haben, die sich entschlossen haben, auf die sozialen Errungenschaften des Sozialismus nicht zu verzichten. Zu Recht kommentiert der Sekretär der Schweizer Kommunisten, Massimiliano Ay: «Es ist eine Herausforderung, auf die die Kubaner mit noch mehr Patriotismus und damit mit noch mehr Sozialismus zu antworten wissen werden!»
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Erstmals veröffentlicht am 13. Dezember 2020 in sinistra.ch. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

¹ Davide Rossi, ausgebildet als Historiker, ist Lehrer und Journalist. In Mailand leitet er das Studienzentrum «Anna Seghers» und ist Mitglied der Foreign Press Association Milan.