Rückblick 2020: Ein Jahr zum Vergessen, auf das wir trotzdem aufbauen müssen!

sinistra. Im zu Ende gehenden Jahr hat sich die Schweiz als verletzliches Land gezeigt: Die Pandemie, die zuerst den Kanton Tessin heimsuchte, hat nicht nur den Gesundheitssektor, sondern auch den Föderalismus belastet und die viel beschworene Solidarität zwischen den Kantonen in eine Krise gestürzt. Von MASSIMILIANO AY, Politischer Sekretär der Kommunistischen Partei.

Das Jahr 2020 hat das Schweizer Volk gelehrt, die Grenzen eines gierigen Kapitalismus zu erkennen, der die Politiker nicht nur dazu zwang, den Unternehmensgewinn über die öffentliche Gesundheit zu stellen und die Schliessungen zu begrenzen, sondern auch dazu, an den Betten in den öffentlichen Krankenhäusern zu sparen, um Privatkliniken zu begünstigen; der junge Schweizer daran hinderte, ein Medizinstudium zu absolvieren, weil es billiger war, Ärzte aus den Nachbarländern anzuheuern; der Unternehmen in Schwierigkeiten Geld gab, während diese – um sich zu bedanken – Arbeiter entliessen und Dividenden an die Aktionäre ausschütteten. Eine Privatklinik, die sich auf die Behandlung von Covid-19-Patienten spezialisiert hatte, beklagte sich sogar öffentlich darüber, dass die Zahl der aufgenommenen Patienten zu gering sei und dies zusätzliche Kosten für ihre Kasse bedeute.

Die Schweizer Bourgeoisie sorgte mit ihrer penetranten ideologischen Propaganda rechtzeitig dafür, dass diese Erfahrung nicht zu einem stärkeren Klassenbewusstsein in der Bevölkerung führte: Sie steigerte zum Beispiel die Sinophobie, aber sie förderte auch die ziemlich gefährliche Vorstellung, dass Techniker neutral seien und deshalb über politische Parteien und gewählte Behörden herrschen könnten, was die demokratischen Spielräume reduzierte, usw.

Es muss zwar gesagt werden, dass wir in der italienischen Schweiz vor allem in der ersten Welle der Pandemie schöne Formen der Volkssolidarität gesehen haben, die von unten ausgehen, mit lokalen Sportvereinen und Karnevalsvereinen, die sich freiwillig engagieren, um gefährdeten Menschen zu helfen, aber wir haben auch einige Probleme gesehen, wie den Rückzug des Staates zugunsten der Freiwilligenarbeit und die Funktionsstörungen des (nicht professionellen) Milizsystems, auf dem das gesamte Schweizer System beruht: Parlamente, Feuerwehren, Zivilschutz und Milizarmee sind nach den Prinzipien der institutionellen Freiwilligkeit oder der Wehrpflicht organisiert, ein System, das keine ausreichende Effizienz und Bereitschaft in Notfällen bewiesen hat.

Erst vor wenigen Tagen hat die Schweizer Regierung zugegeben, dass die Armeeapotheke, die für die Versorgung des Landes mit Medikamenten und Impfstoffen in schweren Krisenfällen zuständig ist, “für eine grossflächige Versorgung nicht ausreicht”. Noch vor wenigen Monaten hatte die Regierung das Volk – wenn auch nur mit hauchdünner Stimmenmehrheit – dazu gedrängt, für Milliarden von Franken neue militärische Kampfflugzeuge (aus NATO-Produktion) zu kaufen, anstatt in den Schutz und die Versorgung des Landes zu investieren. Hinzu kommt, dass, obwohl das Gesetz die staatliche Requisition von privaten medizinischen Geräten und Infrastrukturen erlaubt, nur wenige Kantone diese Möglichkeit in Betracht gezogen haben.

Die Kommunistische Partei als einzige Partei, die sich auf den wissenschaftlichen Sozialismus und das Konzept der Vorhut beruft, hatte während der Abriegelung einen leichten Zuwachs an Mitgliedern, aber es bleibt noch viel zu tun, um ihre territoriale Verankerung zu erweitern. Die Kommunisten haben neben der Agitation, mit der sie versucht haben, sich an die durch die Pandemie geschaffene neue Realität anzupassen, auch eine erste Schlacht gewonnen (die nun dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden muss), nämlich die, in die Verfassung der Republik und des Kantons Tessin das Prinzip der Ernährungssouveränität aufzunehmen, um dem Staat aufzuerlegen, die während der Abriegelung festgestellten Grenzen der wirtschaftlichen Versorgung des Landes zu kompensieren. Darüber hinaus wird unser Vorschlag, Entlassungen zu verbieten, wenn nach einer öffentlichen Katastrophe der Notstand ausgerufen wird, bald diskutiert werden müssen. Kleine Schritte, um zu zeigen, dass es ausserhalb der Dogmen des Liberalismus Spielraum gibt … Kurzum, die Arbeit der Oppositionsvorschläge der Kommunisten, die auf den Aufbau einer fortschrittlichen Demokratie abzielt und immer weiter fortgeschritten ist, wird auch im Jahr 2021 nicht scheitern, aber nur unter einer Bedingung: dass jeder seinen Teil dazu beiträgt, indem er sich in der Partei organisiert und dem Projekt der alternativen Gesellschaft, das wir anstreben, Kraft verleiht.

_Erstmals eröffentlicht am 31. Dezember 2020 in sinistra.ch
Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)