Chinas Provinz Liaoning führt Arbeitsrecht mit wegweisenden Neuerungen für berufstätige Frauen ein

sinistra. Die South China Morning Post berichtete kürzlich über die Einführung einer bezahlten Freistellung von einem oder zwei Tagen pro Monat für Frauen, die unter starken Menstruations­schmerzen leiden, in der chinesischen Provinz Liaoning. Es ist nur eine Bestimmung unter vielen anderen neuen, welche berufstätige Frauen arbeitsrechtlich besser stellen. Fortschritte, die nur im Sozialismus möglich sind, wenn sie Frauen auf dem Arbeits­markt nicht benachteiligen sollen. ANGELICA FORNI¹ berichtet.

Das neue Gesetz, das im kommenden März in Kraft treten wird, ist Teil einer Reihe neuer Arbeitsschutzbestimmungen, die von der Provinzregierung in Kraft gesetzt werden. Dazu gehören auch 98 Tage Mutterschaftsurlaub, eine jährliche gynäkologische Untersuchung, die vom Arbeitgeber bezahlt werden muss, und erweiterte Schulungen gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Diese Bestimmungen, insbesondere die über die Freistellung bei Menstruationsbeschwerden, haben international grosses Interesse geweckt, da es sich um eine äusserst fortschrittliche Massnahme handelt, die ein Thema berührt, das heute noch tabuisiert wird.

Der Post-Artikel spricht auch die problematischen Aspekte dieser Regeln an, insbesondere eine stärkere Benachteiligung von Frauen zum Zeitpunkt der Einstellung, da der Eigentümer bei der Einstellung einer weiblichen Mitarbeiterin stärker «benachteiligt» würde. Obwohl dies ein berechtigter Zweifel an der Wirksamkeit dieser Massnahmen ist, die den Arbeiterinnen ja helfen und sie nicht in Schwierigkeiten bringen sollen, sollte man bedenken, dass das chinesische sozialistische System ein anderes Konzept von Arbeit und dem Arbeiter hat als das westliche kapitalistische System, in dem die Wirtschaftsgesetze als wichtigstes Ziel die Gewinnmaximierung vorschreiben. Die von der Regierung in Liaoning vorgeschlagenen neuen Regeln stellen dagegen den Wunsch dar, den Interessen der Arbeiterinnen zu dienen, indem sie eine grössere Flexibilität auf Seiten der Bosse und nicht auf Seiten der Arbeiterinnen fördern, wie es in westlichen Ländern der Fall ist. Wenn wir uns die Situation in Europa und insbesondere in der Schweiz ansehen, können wir feststellen, dass die sozialen Rechte der Erwerbstätigen zunehmend weniger geschützt werden und dass von ihnen immer mehr Opfer gebracht werden müssen.

Was die Situation der Frauen in der Schweiz betrifft, so gibt es noch viel zu tun, um die Gleichstellung der Geschlechter am Arbeitsplatz zu erreichen, insbesondere im Hinblick auf die gleiche Bezahlung und die Möglichkeit, Beruf und Familie zu vereinbaren. In Bezug auf diesen letzten Punkt gibt es in der Tat starken Widerstand gegen die Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs, der für eine bessere Ausgewogenheit und eine effektivere Doppel-Elternschaft sorgen würde.

Abschliessend sei darauf hingewiesen, dass in China davon die Rede ist, Frauen von der Arbeit freizustellen, um ihnen zu helfen, mit den Menstruations­beschwerden in Ruhe umzugehen, während in den meisten europäischen Ländern inklusive Schweiz Frauen­hygiene­produkte immer noch als Luxusgüter besteuert werden. In diesem Sinne könnte sich die Schweiz zunächst ein Beispiel an der schottischen Regierung nehmen (die sicherlich nicht sozialistisch orientiert ist), die vor zwei Wochen ein Gesetz verabschiedet hat, das allen Frauen kostenlose Tampons und Binden garantiert. Es ist jedoch klar, dass eine vollständige Emanzipation der Frauen in einem kapitalistischen Regime niemals stattfinden kann: in diesem wie in vielen anderen Bereichen (z.B. Umwelt: lesen Sie hier), zeigt uns das sozialistische China einen alternativen Weg.

¹ Angelica Forni, geboren 1998, studiert Jura und Geschichte an der Fakultät für Internationale Beziehungen der Universität Genf. Sie ist Mitglied der Koordination der Kommunistischen Jugend der Schweiz.
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Erstmals veröffentlicht am 12. Januar in sinistra.ch. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)