«Fremde sind Ungeziefer» – das ist eine typische Allegorie rechter Nationalisten, mit der auch der vom Wertewesten so sehr gehätschelte Nawalny arbeitet. Zum Beispiel in seinen Videos, wo er auch keinen Zweifel darüber lässt, mit welchen Mitteln er Ungeziefer abwehrt und mit welchen das Fremde. Link zum Video

Wer ist eigentlich dieser Alexej Nawalny genau?

Alexej Nawalny wird von unseren westlichen Medien als Held der Freiheit dargestellt. Er hat die Unterstützung der Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens, der USA und der Europäischen Union. Radios und Zeitungen erklären unisono, er sei «Putins Hauptgegner». Umso schlimmer, wenn es falsch ist.

Bei den Präsidentschaftswahlen erhielt Putin 76%, der kommunistische Kandidat 12% und der liberal-demokratische 5%. Bei den Parlamentswahlen erhielt Einiges Russland 54%, die KP 13%, die Liberaldemokraten 12% und eine weitere putinische Partei 6%. Das bedeutet, dass tatsächlich die Kommunistische Partei «Putins Hauptgegner» ist. Aber es spielt keine Rolle, was die Fakten sind, solange man betrunken ist.

Schauen wir uns also genauer an, wer Alexej Nawalny ist

Der Mann ist ein überzeugter Nationalist, der wegen seiner rechtsextremen Ansichten aus einer der rechtesten Parteien Russlands, Jabloko, ausgeschlossen wurde. Die Anti-Korruptions-Videos, auf die er seine Kampagnen stützt, werden regelmässig wegen ihrer dubiosen Quellen angeprangert. David (Nawalny), der gegen Goliath (Putin) antritt – dieses Bild ist in einer Hinsicht korrekt. So sagt das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Levada, dass zwei von drei Russen nicht einmal von seiner Existenz wissen?

Der russische Staat lehnt seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen ab, weil der Mann in einen Fall von Betrug verwickelt ist. Seine Sitzungen werden regelmässig in letzter Minute von den Stadtverwaltungen untersagt, und er und sein Team müssen wiederholt – kurze – Aufenthalte im Gefängnis absolvieren. All diese Ereignisse sind uns gut bekannt, da sie regelmässig in den europäischen Medien berichtet werden, aber was weniger bekannt ist, ist das, was Nawalny will und sagt, sein politisches Projekt.

Der auf Finanzen spezialisierte Jurist studierte an der Yale University in den Vereinigten Staaten. Dort profitierte er vom Yale-World-Fellowship-Programm für «heranwachsende Weltleaders…» ausgewählt durch ein sehr kompetitives Bewerbungsverfahren. Eine hochrangige Beamtin des Weissen Hauses, Brooke Scherer, eine Mitarbeiterin des Innenministeriums und Assistentin von Hillary Clinton, war die Gründungsdirektorin des Instituts. Es ist zu beachten, dass aus diesem Programm auch die Pro-Guaidó-Venezolaner María Corina Machado (Führerrin der rechten Opposition gegen Maduro) und Carlos Vecchio (Guaidós Botschafter bei Mike Pompeo), die Chilenin Paula Escobar Chavarría, Chefredaktorin von «El Mercurio», gestern noch eine pinochetistische Zeitung und heute ein rechtsextremes Blatt, die Ukrainer M. Schewtschenko und S. Vakarchouk, zwei Säulen des Putsches von Maïdan oder J. Sullivan, ein hoher US-Beamter, nationaler Sicherheitsberater von Jo Biden, und der kubanische Anti-Castrist T. Bruguera hervorgegangen sind. Aus der schönen Welt…

Alexej Nawalny verbreitet rechtsextremes Gedankengut. Man kann im Internet Videos finden, in denen er offen seine Meinungen über Einwanderung oder seine Faszination des Tragens von Waffen zum Besten gibt. In einem davon war er, als Zahnarzt verkleidet, zu sehen, wie er einen rassistischen Vergleich zwischen Migranten und Karies machte. In anderen verglich er Migranten und Muslime «mit Insekten, die mit einer Fliegenklatsche vernichtet werden müssen». Von einem Journalisten von «The Guardian» darauf angesprochen, sagt Nawalny, er bereue nichts. Er glaubt, dass es eine seiner Stärken sei, «sowohl Liberale als auch Nationalisten» anzusprechen. Er wird auch für seine regelmässige Teilnahme am sogenannten Russischen Marsch, einer jährlichen rassistischen Demonstration faschistischer Ultranationalisten, kritisiert.

Als Nationalist hatte sich Nawalny 2014 für die Aufnahme der Krim in die russische Föderation ausgesprochen. Diese «Annexion» war westliche Sanktionen gegen Russland wert; aber es scheint, dass die gleichen Regierungen in diesem Punkt mit Nawalny nachsichtig sind. Ist das nicht überraschend?

Er sagte 2013: «Ich werde niemals die Position unterstützen, dass in Russland Nationalismus eine schreckliche Sache ist, die verboten werden muss. In Frankreich erlebt der Front National derzeit eine Phase des frenetischen Aufschwungs. Wer spricht denn da von Horror – Alain Delon unterstützt Marine Le Pen! Und ähnliche Entwicklungen finden in ganz Europa statt. Sollen wir also französische Croissants boykottieren? Oder sagen wir rundheraus, die Franzosen hätten das Recht dazu, aber nicht die Russen?»

Darüber hinaus ist er in einen Fall von Diebstahl im grossen Stil verwickelt. Ihm wird vorgeworfen, in seiner Zeit als Berater des Gouverneurs der Provinz Kirow fast 400 000 Euro an Geldern für ein Forstunternehmen veruntreut zu haben. Für schuldig befunden, wurde er schliesslich im Februar in einem zweiten Prozess zu einer 5-jährigen Haftstrafe bedingt verurteilt. Der Mann wurde Ende 2014 ebenfalls zu einer dreieinhalbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil er Gelder der russischen Tochtergesellschaft von Yves Rocher veruntreut hatte. Sein Bruder Oleg, der in demselben Fall verurteilt wurde, verbüsst derzeit seine Strafe.

P.S.: Was die «Vergiftung» Nawalnys angeht, kann man nur Putins sinnige Bemerkung wiederholen: «Der Patient in der Berliner Klinik hat die Unterstützung der amerikanischen Spezialdienste (…). Und da dies der Fall ist, muss er halt auch bei uns von den Spezialdiensten überwacht werden. Aber das heisst nicht, dass er vergiftet werden sollte,» sagte Wladimir Putin. «Wenn wir das gewollt hätten, wäre der Fall abgeschlossen gewesen.» Übrigens, warum hätte Putin dann der Überstellung von Nawalny nach Deutschland zugestimmt?

Es ist gescheiter, John Le Carré oder einen andern spannenden Agentenkrimi zu lesen.
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Von Antoine Manessis am 23. Januar im Blog NBH veröffentlicht. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)