Der Präsidentschaftskandidat der Linken Andrés Arauz begann seinen Wahlkampf im Sektor El Beaterio, im Süden der Hauptstadt Quito, mit dem Versprechen, die Umwelt zu schützen. Bild: peopels dispatch – Twitter

2. Wahlrunde in Ecuador: Lateinamerikas Blicke richten sich darauf

Am 11. April findet die Stichwahl für das Präsidentenamt in Ecuador statt. Es stehen sich Andrés Arauz, der als Kandidat der Linken im ersten Wahlgang mit Abstand am meisten Stimmen erhalten hat, sowie der Banker Guillermo Lasso gegenüber. Erhält Arauz das Mandat, Morenos Politik der neoliberalen Restauration ein Ende zu setzen und die sozialistische Politik von Raffael Corea wieder aufzunehmen? Die Chancen stehen nicht schlecht. Es wäre ein gutes Zeichen für den Trend zur Rückkehr zu progressiven Regierungen in Lateinamerika, nachdem schon in Argentinien und Bolivien Rückschläge wieder wettgemacht werden konnten und mit Lulas Rehabilitation auch für Brasilien neue Hoffnung geschöpft werden kann. Von EMIR SADER¹.

“nodal“http://nodal.am. Das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts war geprägt von anti-neoliberalen Regierungen in Venezuela, Brasilien, Argentinien, Uruguay, Bolivien, Ecuador, die als einzige in der Welt anti-neoliberale Programme umgesetzt haben und damit auf dem ungleichsten Kontinent der Welt die Ungleichheiten reduziert haben.

Während des zweiten Jahrzehnts gelang es der Rechten, wieder an Stärke zu gewinnen, indem sie in Argentinien – durch Wahlen –, in Brasilien und Bolivien – durch Putsche – und in Ecuador durch das Festhalten des mit einem anti-neoliberalen Programm gewählten Präsidenten Lenin Moreno am Neoliberalismus die Regierungen wieder übernahm. Moreno ist gescheitert, wie alle lateinamerikanischen Machthaber, die versucht haben, dieses Modell umzusetzen.

Der Neoliberalismus hat gezeigt, dass er kurzlebig ist, weil er den Interessen des Finanzkapitals dient, keine Sozialpolitik betreibt und es daher nicht schafft, soziale Unterstützungsbasen zu erobern, die es ihm erlauben, seine Regierungen zu stabilisieren. Der Fall Argentinien war beispielhaft, mit einem euphorischen Sieg von Mauricio Macri, der sich jedoch schnell erschöpft hatte, weil seine Regierung das gleiche neoliberale Modell wieder aufnahm, das nicht nur in Argentinien, sondern auch in Brasilien, Uruguay, Bolivien und Ecuador bereits gescheitert war. Der jüngste Sieg der Rechten in Uruguay verspricht, ein ähnliches Schicksal zu nehmen.

Das dritte Jahrzehnt ist nun aber durch einen zweiten Zyklus anti-neoliberaler Regierungen in der Region gekennzeichnet, mit den Siegen von Alberto Fernández in Argentinien, López Obrador in Mexiko und Luis Arce in Bolivien. Siege mit grosser Wählerunterstützung, weil sie auf einer Sozialpolitik, auf einer anti-neoliberalen Wirtschaftspolitik, auf der Wiederaufnahme der lateinamerikanischen Integrationsprozesse beruhen.

Die Augen des Kontinents richten sich nun auf Ecuador, wo ein Präsident, der durch die Kontinuität der anti-neoliberalen Regierung von Rafael Correa gewählt wurde – der wichtigste Prozess in der Geschichte Ecuadors –, diese verriet und genau das tat, was die Rechten ihm auftrugen, indem er mit der rechten Seite weiterregierte und das neoliberale Modell übernahm. Er scheiterte, wie auch Guillermo Lasso gescheitert wäre, wenn er damals gewonnen hätte.

Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen hat die Bevorzugung von Andres Aráuz, dem von Rafael Correa unterstützten Kandidaten, gegenüber Guillermo Lasso, dem grössten Bankier des Landes, der bereits in den vorangegangenen Wahlen unterlegen war, bestätigt, der nun an zweiter Stelle steht. Yaku Perez von Pachakutik belegte den dritten Platz.

Das Rennen ist eng zwischen den beiden Spitzenreitern Aráuz und Lasso. Yaku nimmt eine kritische Haltung gegenüber beiden ein. Lasso verteidigt, wie immer, eine orthodoxe Version des neoliberalen Modells. Er lehnt alles ab, was die Regierung von Rafael Correa erreicht hat, schlägt Privatisierungen, einen Minimalstaat mit dem Markt im Zentrum vor. Er will zurück zu den Vorgängerregierungen Correas, die die damalige Dauerkrise in Ecuador nur vervielfacht haben.

Andres Arauz greift die positiven Erfahrungen der Regierung von Rafael Correa auf und präsentiert sich als ecuadorianischer Ausdruck anderer anti-neoliberaler Regierungen, wie die von Lula, Nestor und Cristina Kirchner, Pepe Mujica, Evo Morales, Lopez Obrador und Rafael Correa selbst.

Wenn Arauz gewinnt, wird der zweite Zyklus progressiver, anti-neoliberaler Regierungen konsolidiert und Ecuador schliesst sich den aktuellen Regierungen von Argentinien, Mexiko und Bolivien an. Sollte Lasso gewinnen, wird Ecuador erneut isoliert und die katastrophale Regierung von Lenin Moreno erhält Kontinuität.

Aus diesem Grund sind die Augen und Herzen Lateinamerikas auf Ecuador gerichtet.
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¹ Emir Sader ist brasilianischer Soziologe und Politikwissenschaftler, er ist Koordinator des Public Policy Laboratory der staatlichen Universität von Rio de Janeiro (UERJ).

Der Text ist erstmals auf dem Portal Nodal – Noticias de America latina y el Caribe erschienen. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version).