Gegen die Nato – für eine CH-Politik der Neutralität und Multipolarität!

*Die Kommunistische Jugend (KJ) verurteilt die gegen Russland und China gerichteten imperialistischen Aktivitäten der Nato. Von der Schweiz fordert sie eine aktivere Politik der Neutralität, die auf dem wirtschaftlichen und kulturellen Respekt vor den Schwellenländern beruht. Weder ein Nato-Beitritt, eine Kollaboration mit der Nato noch ein Beitritt zur EU kommen für die KJ in Frage. *

Kürzlich fand in Brüssel ein Treffen zwischen den Spitzenpolitikern der Nato-Staaten statt, die ihre Besorgnis über «Pekings Ambitionen» und Moskaus «militärische Aufrüstung» zum Ausdruck brachten. Infolgedessen wären die Nato-Mitgliedstaaten bereit, neue Strategien gegen China und Russland umzusetzen. Auch während des jüngsten G7-Gipfels beschlossen die jeweiligen Staatsoberhäupter, ihren Einfluss auf die Entwicklungsländer wieder zu verstärken. Es ist den Nato-Staaten nicht entgangen, dass sich die Hoffnung der Entwicklungsländer sich zunehmend auf China und sein ehrgeiziges Projekt «One Belt One Road», d. h. die neue Seidenstrasse, richtet. Die neue Seidenstrasse wird diesen Ländern, die bisher vom europäischen Neokolonialismus in Armut gehalten werden, eine eigenständige und souveräne Entwicklung ermöglichen. Hinter der feindlichen Haltung des atlantischen Lagers steht schlicht die Angst, die eigene Dominanz im geopolitischen und wirtschaftlichen Bereich zu verlieren und andere Länder nicht mehr beliebig ausbeuten und unterwerfen zu können. Die Kommunistische Jugend (KJ) verurteilt diese arrogante Haltung und das atlantische Bestreben, imperialistische Aktivitäten zu intensivieren, um sich China und Russland entgegenzustellen. Stattdessen gilt es, eine multipolare Welt zu entwickeln, die auf Beziehungen gegenseitiger Gleichberechtigung zwischen den Nationen und damit auf Frieden beruht.

Konkret fordert die Kommunistische Jugend, dass …

… die Schweiz im Namen der Multipolarität und des gegenseitigen Respekts ihre wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit den Schwellenländern und den eurasischen Ländern, einschliesslich Chinas und Russlands, intensiviert;
die Schweiz jede militärische Zusammenarbeit mit der Nato (aber auch mit Israel, einem wichtigen Verbündeten des atlantischen Imperialismus) einstellt und ihre Truppen aus dem Ausland abzieht, zum Beispiel aus dem Kosovo;
die Schweiz aufhört, Waffen zu exportieren, weil diese Form des Handels den Rüstungswettlauf schürt und angesichts der zunehmenden internationalen Spannungen höchst destruktiv ist;
die Schweiz souverän und neutral bleibt (und auch ihre Handelspartner diversifiziert). Es kommt weder ein Nato-Beitritt, eine Kollaboration mit der Nato noch Beitritt zur EU in Frage. Letztere fördert ebenfalls imperialistische Aktionen und ist sehr eng mit US-Interessen verbunden.
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23. Juni 2021