Grosse Felsbrocken blockieren die Ein- und Ausfahrt von Autos ausserhalb von Beit Jala im besetzten Westjordanland. Für die Dorfbewohner gibt es kein Durchkommen (Bild: Yuval Abraham).

Siedler und Armee blockieren im Westjordanland die Dörfer der Einheimischen

Das Leben der einheimischen Bevölkerung des Westjordanlands wird seit Oktober von der Kolonialmacht noch unerträglicher gemacht als es vorher schon der Fall war, und zwar massiv. Provisorische Barrieren, die seit dem 7. Oktober errichtet wurden, haben Dutzende palästinensischer Gemeinden abgeriegelt. Wer versucht, die Blockaden gehend zu queren, riskiert ohne Warnung erschossen zu werden. Selbst Notfallfahrzeuge mit Schwerverletzten werden gezwungen, riesige Umwege auf kaum zu befahrenden Wegen zu machen.

Von YUVAL ABRAHAM¹, 23. Februar 2024, im israelischen Magazin «+972»

Seit Oktober steht Mahmoud Amers Dorf im besetzten Westjordanland unter einer wirksamen Blockade. Er kann nicht mit dem Auto wegfahren, und jedes Mal, wenn er zu Fuss gehen will – sei es, um einen Verwandten zu besuchen oder eine Besorgung zu erledigen – oder einen Gast ins Dorf einzuladen, muss er die angrenzende israelische Siedlung um Erlaubnis fragen.

«Ich rufe den Sicherheitskoordinator der Siedlung jedes Mal an, wenn die Kinder zur Schule gehen oder wenn meine Schwester zu Besuch kommt,» sagte Amer zu +972. «Uns wurde gesagt, wenn wir zu Fuss gehen würden, ohne es ihnen zu sagen, würden sie uns ‹Probleme bereiten›.»

Amer lebt in Khirbet Sarra, einem kleinen Dorf mit etwa 40 Einwohnern im besetzten Westjordanland zwischen Nablus und Ramallah. Ihm zufolge platzierten am 16. Oktober – anderthalb Wochen, nachdem Hamas-geführte Militante Südisrael angegriffen hatten und Israel seinen Angriff auf Gaza startete – israelische Soldaten und «Siedler in Militäruniformen» grosse Felsbrocken über den einzigen Zugang zum Dorf und blockierten den Weg für den Verkehr vollständig. «Seit vier Monaten ist kein Auto mehr in das Dorf gefahren,» sagte Amer.

Weit davon entfernt, ein Einzelfall zu sein, ist die Blockade von Khirbet Sarra nur ein Beispiel für ein weit verbreitetes und dramatisches Phänomen, das seit dem 7. Oktober im gesamten Westjordanland Einzug gehalten hat. Unter Berufung auf verstärkte Sicherheitsbedenken und unter Druck von Siedlern hat die israelische Armee behelfsmässige Barrieren und Kontrollpunkte errichtet oder deren Bau genehmigt, um Dutzende palästinensischer Dörfer, Städte und Gemeinden daran zu hindern, Zugang zu wichtigen Verkehrsadern im Westjordanland zu erhalten. In einigen Fällen wurden Dörfer aus allen Richtungen abgesperrt.

Hauptstrassen sind jetzt für Palästinenser praktisch unzugänglich und dienen fast ausschliesslich Kolonialisten. Um das Westjordanland zu bereisen, sind Hunderttausende Palästinenser nun gezwungen, auf unbefestigten, engen und kurvenreichen Strassen zu fahren.

Ein Erdwall blockiert den Verkehr in der Gegend von Mazmoria, östlich von Bethlehem, besetztes Westjordanland. (Bild: Yuval Abraham)

«Sie haben eine separate Route für die Siedler geschaffen – eine ‹Sicherheitsgasse› – damit es keine Araber gibt,» sagte ein Taxifahrer, der Palästinenser auf beiden Seiten einer Schmutzbarriere transportiert, die israelische Siedler und Soldaten auf der Route 398 in der Nähe von Bethlehem errichtet haben. Aufgrund der Blockade muss er auf einer unbefestigten Strasse fahren, die durch überfüllte Viertel im Süden von Bethlehem führt, was bedeutet, dass eine Fahrt, die früher fünf Minuten dauerte, jetzt mehr als eine halbe Stunde dauert.

Alle palästinensischen Dörfer entlang dieses Abschnitts der Route 398 sind durch provisorische Barrieren aus Erde und Steinen abgeschnitten. «Wer Ramallah nach Hebron verlässt, muss hier durch,» sagte ein Bewohner von Khirbet al-Deir in der Nähe von Hebron, der am Strassenrand einen Stand betreibt, an dem Kaffee und Blumenkohl verkauft werden. In der Vergangenheit, sagte er «+972», war die Gegend ruhig; nur wenige Leute fuhren durch. Heute wurde so viel palästinensischer Verkehr von anderswo umgeleitet, dass es zu einer belebten Durchgangsstrasse geworden ist.

Auch der Hauptausgang von Nablus, der grössten Stadt im nördlichen Westjordanland, wurde blockiert: Ein von israelischen Soldaten besetzter Kontrollpunkt beschränkt den Zugang zur Route 60, der Hauptstrasse, die Nablus mit Ramallah und dem südlichen Westjordanland verbindet.

Palästinensische Krankenwagenfahrer erzählten +972 und Ortsgespräch, dass auch sie daran gehindert werden, Nablus durch den Haupteingang zu betreten, und dass ihre Fahrten oft erheblich verlängert werden, weil sie gezwungen sind, auf unbefestigten Umgehungsstrassen zu fahren. (Ein Armeesprecher hat dies bestritten und behauptet: «Die Bewegung von Krankenwagen oder anderen humanitären Erfordernissen ist auf den Hauptstrassen in der Region erlaubt, und es gibt keinen Befehl, ihre Bewegung zu blockieren oder zu verzögern.»)

«Früher brauchte ich 20 Minuten, um zum Krankenhaus in Nablus zu gelangen – heute brauche ich eine Stunde», sagte Bashar al-Qaryuti, ein Krankenwagenfahrer aus dem Dorf Qaryut. «Vor einer Woche habe ich einen schwer verletzten Mann abgeholt, der gestürzt war. Er blutete. Ich versuchte, den schnellen Weg zu nehmen, aber sie liessen mich nicht nach Nablus einreisen. Sie zwangen mich, durch palästinensische Dörfer zu fahren.»

Israelische Soldaten schliessen den Kontrollpunkt Beit Furik östlich von Nablus, nachdem ein Palästinenser angeblich versucht hat, Soldaten zu überfahren, 29. September 2023. (Nasser Ischtayeh / Flash90)

Nidal Odeh, ein Krankenwagenfahrer aus der Stadt Huwara, sagte, dass die schlechte Qualität der alternativen Strassen das Leiden der Patienten, die er transportiert, verschlimmert. «Sie schreien vor Schmerz, weil die Umgehungsstrasse durch die Stadt Awarta unbefestigt und voller Schlaglöcher ist,» erklärte er. «Sie bitten mich, langsamer zu fahren, aber ich fahre schon so langsam wie ich kann. Wenn ich versuche, mit Schwerverletzten die Strasse zu überqueren, weisen mich die Soldaten am Kontrollpunkt immer zurück.»

«Es erinnert mich an die Zweite Intifada»

In Hebron, der grössten Stadt im Westjordanland, sind alle Ausgänge zu den Hauptstrassen blockiert, mit Ausnahme einer, deren Zugang durch einen israelischen Militärkontrollpunkt eingeschränkt ist, der manchmal am Wochenende geschlossen ist. «Es entstehen riesige Staus, weil dies die einzige Ausfahrt für 250 000 Menschen ist,» sagte Issa Amro, ein Menschenrechtsaktivist in der Stadt, gegenüber «+972».

Weiter südlich, in der Stadt Yatta, ist die Hauptausfahrt für 65 000 Einwohner gesperrt, und der gesamte Verkehr wird auf eine unbefestigte Nebenstrasse umgeleitet, die kaum breit genug für zwei Fahrspuren ist. Auch die Strasse, die die Dörfer östlich von Bethlehem mit Hebron verbindet, ist von Süden her gesperrt; heute sieht man fast ausschliesslich israelische Nummernschilder vorbeifahren.

«An vielen Orten im Westjordanland geht es darum, eine totale Trennung zwischen Palästinensern und den Kolonialisten zu schaffen,» erklärte Roni Pelli, Anwalt bei der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel. «Die Hauptstrassen gehören den Siedlern, und die Palästinenser erhalten eine Art Umleitzungs-Strassennetz voller Kontrollpunkte.»

Israelische Soldaten sind an vielen dieser neuen Strassensperren stationiert, und in den letzten Monaten gab es mehrere Berichte über Soldaten, die unbewaffnete Palästinenser erschossen, die versuchten, die Strasse zu überqueren. Diese Mordtat Ende Dezember wurde auf Video festgehalten: Mohammed al-Jundi näherte sich dem unverschlossenen gelben Tor, das Beit Jala von der Hauptstrasse in der Nähe der Siedlung Har Gilo abschneidet. Er versuchte das Tor zu öffnen, damit eine Frau hindurchfahren konnte, woraufhin Soldaten, die hinter einem nahe gelegenen Felsen positioniert waren, das Feuer auf ihn eröffneten.

Israelische Soldaten schliessen einen Kontrollpunkt in Huwara nach einem tödlichen Schussangriff, 19. August 2023. (Nasser Ischtayeh / Flash90)

Sein Onkel Kamel sagte, al-Jundi habe fast anderthalb Stunden auf der Strasse geblutet, bevor ein Krankenwagen eintraf, und es war zu spät, um sein Leben zu retten. «Die Frau, die Hilfe beim Öffnen des Kontrollpunkts wollte, kam zu unserem Haus und schluchzte,» sagte er. «Sie bat seine Kinder um Vergebung. Er hat fünf Töchter und zwei Söhne. Der jüngste ist erst vier Monate alt und der älteste ist 12.»

Das gelbe Tor wurde inzwischen durch einige Betonziegel ersetzt. Augenzeugen sagten, das Militär habe diese Änderung am Tag nach dem Tod von al-Jundi vorgenommen.

Ein Lastwagen-Fahrer, der in der Gegend arbeitet, sagte «+972», dass er Lebensmittel zu Hotels in Bethlehem bringt. Seit Oktober muss er die Waren an der Strassensperre entladen, während ein anderer Fahrer sie auf der anderen Seite abholt und den Transport fortsetzt. «An jedem der [neuen] Kontrollpunkte gab es einen Fall, in dem jemand erschossen wurde,» sagte er. «Es erinnert mich an die Zweite Intifada.»

Laut Armee entscheiden Brigadekommandeure, ob und wo sie Barrieren in Übereinstimmung mit Sicherheitsüberlegungen aufstellen und aufrechterhalten, um den palästinensischen Verkehr zu kontrollieren. «Nach dem 7. Oktober haben wir angesichts der Zunahme von Anschlagversuchen beschlossen, die Routen besser zu kontrollieren,» sagte ein Sicherheitsbeamter gegenüber «+972». «Die Punkte, an denen Dörfer mit Hauptstrassen verbunden sind, machen es schwierig, die Strassen zu kontrollieren und sie gegebenenfalls zu sperren.»

Laut diesem Beamten ist der Brigadekommandant jedoch nicht der alleinige Entscheidungsträger: Siedler spielen eine Schlüsselrolle.

Israelische Siedler und Soldaten blockieren eine Hauptstrasse um Nablus im besetzten Westjordanland, 10. April 2022. (Oren Ziv)

«Eine Strasse öffnet sich neben dir? Blockiere sie mit deinen Körpern»

Ein Grossteil dieses Siedleraktivismus wird von einer Gruppe namens «Fighting For Our Lives» koordiniert. (Die Gruppe hat einen Kommentar zum Inhalt dieses Artikels abgelehnt.) Seit Oktober hat die Gruppe Dutzende von Demonstrationen organisiert, um zu verhindern, dass Strassen wieder für den palästinensischen Verkehr geöffnet werden. In vielen Fällen haben sich nach Zeugenaussagen von Palästinensern in verschiedenen Teilen des Westjordanlands ihre Bemühungen gelohnt: Dörfer, die das Militär ursprünglich wieder öffnen wollte, sind bis heute geschlossen.

«+972» ist interne Korrespondenz unter Aktivisten von Fighting For Our Lives bekannt. In der WhatsApp-Gruppe der Organisation forderten Aktivisten andere Siedler auf, Strassen zu fotografieren, die für Palästinenser noch offen sind, und sie den Behörden zu melden, und nachher «in die Gegend zu gehen. Gib nicht auf. Öffnet sich eine Strasse neben dir? Sammle einige Leute und blockiere es mit deinen Körpern.» [… und dann wird die Armee rasch zur Stelle sein und eine weitere Blockade errichten].

Einer der oft wiederholten Slogans in den Nachrichten in der WhatsApp-Gruppe lautet: «Wir fordern Strassen, die vor Feinden sicher sind.» Die Aktivisten berichten auch von ihren Erfolgen: «Nachdem die rechtschaffenen Bewohner von Tapuach am Samstagabend den Eingang zum Dorf Yasuf blockiert haben, und dank ihrer Anwesenheit auch gestern Morgen, bleibt die Route bis heute [für Palästinenser] gesperrt,» schrieben sie Ende November.

«Dutzende Bewohner protestieren jetzt im Dorf Huwara nach der Öffnung der Strassen für den arabischen Verkehr und gefährden ihre Reise entlang der Route,» schrieben die Aktivisten Mitte November. «Herzlichen Glückwunsch an alle Anwohner, die sofort heruntergekommen sind, um zu protestieren und die Öffnung von Strassen zu verhindern. Melde uns offene Strassen und geh raus und blockiere die Routen der Terroristen.»

Strassen werden oft nach ‹Gewalttaten von Palästinensern gegen Siedler› gesperrt. Anfang November wurde der 29-jährige Elhanan Klein, ein Bewohner der Siedlung Einav, erschossen. «Es macht keinen Sinn, dass die Strassen in Kriegszeiten für die Bewegung des Nazifeindes offen sind,» schrieben die Organisatoren der Gruppe nach der Schiesserei an Aktivisten. «Heute Abend gehen wir alle zu den Kreuzungen – wir werden dem Feind nicht erlauben, die Strassen zu benutzen und uns zu töten.»

Israelische Siedler blockieren den palästinensischen Verkehr in der Nähe von Kedumim, nördliches Westjordanland, 6. Juli 2023. (Nasser Ischtayeh / Flash90)

Dror Etkes, Forscher bei der Organisation Kerem Navot, welche die Entwicklung der Siedlerinfrastruktur im Westjordanland verfolgt, befürchtet, dass diese Strassensperren dauerhaft werden. «Die Erfahrung mit dem israelischen Militärregime im Westjordanland zeigt, dass vorübergehende Sicherheitsüberlegungen – die natürlich fast ausschliesslich zur Gewährleistung der Sicherheit von Siedlern eingesetzt werden – dauerhaft werden können, da sie dem umfassenderen politischen Zweck der Enteignung und Vertreibung von Palästinensern dienen,» sagte er «+972».

«Es besteht kein Zweifel, dass die Siedler versuchen werden, ihre Errungenschaften der letzten Monate zu festigen, sowohl in Bezug auf die Strassensperren und Kontrollpunkte selbst als auch in Bezug auf die Befugnisse, die ihnen zur Durchsetzung der neuen Bewegungsregelungen an vielen anderen Orten im Westjordanland erteilt wurden,» fügte Etkes hinzu.

Es ist klar, dass die Aktionen der Siedler den gewünschten Erfolg haben. Nach einer Petition beim Obersten Gerichtshof Israels gegen eine Blockade der Hauptstraße, die das Dorf Al-Muntar mit der nahe gelegenen Stadt Sawahira al-Sharqiya verbindet, gab die Regierung zu, dass der für das Gebiet zuständige Brigadekommandeur der Armee die von Siedlern errichtete Blockade einfach übernommen hat.

«Zuerst wurde der Feldweg, der Gegenstand der Petition ist, von Parteien blockiert, deren Identität dem Hauptquartier der Brigade unbekannt ist,» schrieb die Regierung als Antwort auf eine Petition gegen die Blockade. «Nach gründlicher Prüfung der Angelegenheit entschied der Brigadekommandant, dass die Blockade aus Sicherheitsgründen erforderlich war und heute von der Brigade kontrolliert und überwacht wird.»

«Wir fühlen uns wie in einem Käfig»

Obwohl die Behörden Berichten zufolge beabsichtigen, viele der Strassensperren im Vorfeld des Ramadan zu beseitigen, gibt es immer noch kleine Dörfer im Westjordanland, die allein aufgrund des Drucks der Kolonialisten aus allen Richtungen blockiert bleiben. Ein solches Dorf ist Susiya in den südlichen Hebron-Hügeln.

Ein Erdhaufen versperrt den Eingang nach Umm Safa im besetzte Westjordanland. (Oren Ziv)

Im Oktober blockierten Streitkräfte alle Eingänge zum Dorf und zerstörten mehrere seiner Gebäude. Ein Armeesprecher teilte +972 mit, dass diese Aktivität ohne Genehmigung durchgeführt wurde. «Die IDF-Streitkräfte sind aufgrund mangelnder Koordination von den definierten Aktivitätsgrenzen abgewichen,» sagte der Sprecher. Palästinensischen Bewohnern des Dorfes zufolge war der Fahrer des Bulldozers ein bekannter Siedler, der in einem nahe gelegenen Aussenposten lebt.

Obwohl das Militär selbst zugibt, dass die Blockadeoperation ohne Genehmigung durchgeführt wurde, ist das Dorf immer noch abgeriegelt. Als Soldaten kamen, um eine der Strassensperren zu entfernen, protestierten Siedler und hinderten die Soldaten erfolgreich daran. Ein Armeesprecher sagte +972, dass «die Strassensperre im Dorf Susiya entfernt wurde»; diese Behauptung ist falsch, und die Strassensperre blieb bestehen.

«Wir fühlen uns wie in einem Käfig,» sagte Halima Abu Eid, eine Mutter von zwei Kindern aus Susiya. «Seit wir eingesperrt sind, sind wir lange Strecken gelaufen. Keine Autos können einfahren. Meine Töchter – eine ist 8 Jahre alt, eine ist 7 – haben Schwierigkeiten, zur Schule zu kommen. Aber Siedler betreten das Dorf frei.»

In einem anderen Dorf im südlichen Westjordanland, Sha’ab el-Butum, ist die Situation ähnlich. «Zu Beginn des Krieges kamen drei Siedler mit einem Bulldozer vom Aussenposten Mitzpe Yair, der in der Nähe des Dorfes liegt, und sperrten uns aus allen Richtungen ab,» sagte Ziad al-Najjar, der in Sha’ab el-Butum lebt.

«Kein Eingang ist offen,» fuhr er fort. «Wir können kein Essen mitbringen. Wir transportieren Ausrüstung auf Eseln. Wenn ein Kind krank ist oder jemand einen Arzt braucht, müssen wir immer noch Esel benutzen, um irgendwohin zu gelangen.»

Israelische Soldaten schliessen ein Metalltor an einem Militärkontrollpunkt in Beit Furik, östlich von Nablus, im besetzten Westjordanland, 19.Oktober 2022. (Oren Ziv)

Obwohl Siedler im gesamten Westjordanland Barrieren und Kontrollpunkte errichtet haben, haben sie dies mit besonderer Wirksamkeit in Gebiet C getan – den 60 Prozent des Westjordanlands, die unter vollständiger israelischer Kontrolle stehen und in denen sich alle israelischen Siedlungen neben Dutzenden palästinensischer Dörfer befinden, wie Susiya und Sha’ab el-Butum. «Die Schliessungen sind das Ergebnis des Drucks von Siedlern, die Gebiet C übernehmen wollen,» sagte Yonatan Mizrahi von Peace Now gegenüber «+972».

«Die Palästinenser, die in kleinen Dörfern in der Nähe von Siedlungen leben, sind von grösseren Gemeinden abgeschnitten und daher viel anfälliger für Gewalt,» fuhr er fort. «Wenn die Strasse gesperrt ist, sind sie allein. Sechzehn solcher Gemeinschaften wurden bereits [seit Oktober] vertrieben

Die Rekrutierung Tausender Siedler für zivile Sicherheitsteams nach dem 7. Oktober hat den Trend der Strassensperren verschärft. Siedler, die in Ma’ale Amos und Ibei HaNahal leben, errichteten zum Beispiel einen Monat lang unabhängige Blockaden auf der Hauptstrasse, die den Palästinensern jeglichen Zugang versperrten.

Angesichts der blockierten Strassen «gab es keinen Unterricht, weil die Lehrer nicht zur Schule kommen konnten», sagte ein Mathematiklehrer aus dem nahe gelegenen Dorf Arab al-Rashayidah. «Die Frau meines Bruders brachte ein Kind zur Welt, und wir wollten nachts ins Krankenhaus in Bethlehem, aber die Siedler sagten uns, es sei nicht erlaubt,» sagte er. Sie musste zu Hause gebären.

Ein Erdwall blockiert die Zufahrtsstrasse zum palästinensischen Dorf Al-Mughayyir in der Nähe von Ramallah im besetzten Westjordanland. (Jesch Din)

Kollektive Bestrafung

Oft sind diese Massnahmen klare Beispiele für kollektive Bestrafungen, die das Militär als Reaktion auf Gewalt oder Proteste anwendet. An das verschlossene Tor des Flüchtlingslagers Al-Arroub zwischen Hebron und Bethlehem klebten Soldaten einen Zettel mit einer Nachricht auf Arabisch: «An die Bewohner des Lagers, das Tor ist geschlossen, weil Steine und Molotowcocktails auf die Armee und Siedler geworfen wurden.»

«Wann immer es so etwas gibt, wird das Tor für drei Tage geschlossen,» fuhr die Nachricht fort. «Lass die Jugendlichen keinen Ärger machen. Israelische Verteidigungskräfte.»

Laut dem «Bewegungsbeschränkungsprotokoll» der Armee kann eine Gemeinde nur belagert werden, wenn ein «konkretes Sicherheitsbedürfnis» besteht, und «es dürfen keine Bewegungsbeschränkungen als Straf- oder reine Abschreckungsmassnahme verhängt werden». Die Strassensperren müssen durch eine zeitlich gebundene Anordnung geregelt werden, und «weitreichende Bewegungsbeschränkungen müssen vermieden und Ausnahmegenehmigungen für dringende Bedürfnisse erteilt werden.»
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¹ Yuval Abraham ist ein Journalist und Aktivist aus Jerusalem.
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_Der Text wurde englisch aus dem oppositionellen israelischen Magazin «+972» und war im hebräischen Original in Locall Call erschienen.