Statue des Vorsitzenden Mao Zedong in Kashgar, Uigurische Autonome Region Xinjiang. Auf dem roten Banner steht: «Begib dich auf eine neue Reise und baue eine neue Ära auf.» WW Foto: Arjae Red.

Die grosse westliche Heuchelei in Bezug auf Xinjiang und Gaza

Von ARJAE RED, Workers World, 16. Januar 2024

Regelmässig tischen Konzernmedien die Geschichte vom angeblichen Völkermord an den Uiguren in Yinjiang auf, bagatellisieren dagegen den tatsächlichen Völkermord an den Gaza-Bewohnern. Arjae Red, US-amerikanischer Gewerkschaftsaktivist und Vorsitzender der Workers World Party, hatte im Mai 2023 Gelegenheit, als Teil einer Delegation in die Uigurische Autonome Region Xinjiang (XUAR) im äussersten Nordwesten Chinas zu reisen. Organisiert war die Reise vom China-US-Solidaritäts-Netzwerk.

Die Bewegung in den USA, die die palästinensische nationale Befreiung unterstützt, hat eine wirklich grosse Anzahl von Menschen in Aktion gezogen. Am 13. Januar zum Beispiel marschierten Berichten zufolge 400 000 Menschen zum Weissen Haus und markierten die grösste Pro-Palästina-Demonstration in der Geschichte der USA.

Um dieser wachsenden Welle der Unterstützung für Palästina im Zentrum des Weltimperialismus entgegenzuwirken, versuchen westliche Propagandisten, die Empörung der Bevölkerung auf Volkschina zu lenken. Sie versuchen, das diskreditierte Narrativ des «Völkermords an den Uiguren» wiederzubeleben, indem sie falsche Vergleiche zwischen der Behandlung der Palästinenser durch das israelische Siedlerregime und der Behandlung der Uiguren durch die chinesische Regierung und die Kommunistische Partei anstellen. Ein genauerer Blick auf die jeweilige Situation zeigt enorme Unterschiede.

Wem ist zu glauben?

Die intensive Propaganda, die ab 2016 den «Völkermord an den Uiguren» beklagte, füllte die US-Konzernmedien und zitierte Aussagen von US-finanzierten NGO und US-Politikern. Die Aussagen zielten darauf ab, schwere Sanktionen gegen China durchzusetzen.

Nach einer Erkundungsreise in die Region befürwortete und lobte 2019 jedoch eine Delegation des Aussenministerrates – ein wichtiges Entscheidungsgremium der Organisation für islamische Zusammenarbeit (OIC) – Chinas Behandlung seiner muslimischen Bürger (hongkongfp.com , 3. März 2019). Mit 57 Mitgliedsstaaten ist die OIC eines der grössten zwischenstaatlichen Gremien der Welt.

Eine Woche nach unserer Reise nach Xinjiang im letzten Jahr besuchte eine grosse Delegation der Liga der Arabischen Staaten, darunter hochrangige offizielle Vertreter aus mehr als 16 arabisch-muslimischen Ländern, Xinjiang. In einer Presseerklärung vom Juni 2023 lobte die Delegation «die soziale Harmonie, die wirtschaftliche Entwicklung, das harmonische Zusammenleben der Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang und den beschleunigten Fortschritt». Sie mahnten zur Vorsicht gegenüber «internationalen Kräften, die Xinjiang verleumden und sogar dämonisieren.»

Keine Regierung von mehrheitlich muslimischen Ländern unterstützt den US-Vorwurf des «Völkermords» an einer muslimischen Minderheit in Xinjiang. Inzwischen kritisieren diese Regierungen dagegen öffentlich den von den USA unterstützten israelischen Völkermord in Gaza.

Multinationaler Arbeiterstaat vs. zionistische Siedlerkolonie

Zentral für den Vergleich ist eine Klassenanalyse der sozialen Grundlagen der Staaten Israel und der Volksrepublik China. Wie die Vereinigten Staaten wurde Israel als Siedlerkolonie gegründet, die auf dem Abschlachten und der erzwungenen Vertreibung indigener Völker, dem Diebstahl ihres Landes und der Ansiedlung einer europäischen Mehrheitsbevölkerung aufgebaut war.

US-Strategen betrachteten den israelischen Staat auf Palästinas Territorium hauptsächlich als strategischen Stützpunkt für die militärische und wirtschaftliche Vorherrschaft der USA in Westasien und damit als einen wichtigen Beitrag zu den Profiten der weltimperialistischen herrschenden Klasse. Sie sahen die Palästinenser als Hindernis auf dem Weg zu ihrer Anhäufung dieser Superprofite. Um diese Eroberung zu vollenden, hat der israelische Staat damit gedroht, jedes Überbleibsel der palästinensischen Kultur, einschliesslich der Geschichte und des Essens Palästinas, entweder anzueignen oder zu auszulöschen.

Israel als Staat ist durch und durch ausbeuterisch, extraktiv und bis ins Mark unterdrückend. Der Staat und die Siedlerbevölkerung dienen, wenn sie sich der zionistischen Ideologie anschliessen, den Zielen der globalen imperialistischen herrschenden Klasse.

Die Volksrepublik China hingegen wurde als multinationaler Arbeiterstaat gegründet, der durch den Sturz feudaler und kapitalistischer Herrscherklassen und durch die Verdrängung parasitärer Kräfte wie des japanischen und britischen Imperialismus geschmiedet wurde. Die chinesische Revolution errichtete einen Staat, der auf der politischen Herrschaft eines Bündnisses zwischen Arbeitern, Bauern und anderen fortschrittlichen Klassen unter Führung der Kommunistischen Partei beruhte.

Die Volksrepublik China schrieb in ihren politischen Rahmen regionale Autonomie für ehemals unterdrückte Nationalitäten wie die Uiguren in Xinjiang ein. Historische uigurische Städte wie Urumqi, die nach einer Invasion der Qing-Dynastie im Jahr 1755 in «Dihua» (was «zivilisieren» bedeutet) umbenannt worden waren, erhielten ihre ursprünglichen uigurischen Namen zurück.

Die uigurische Kultur ist im heutigen China weit verbreitet und wird gefeiert, was den Unterricht der uigurischen Sprache sowie der Sprachen anderer ethnischer Bevölkerungsgruppen in der Region in öffentlichen Schulen umfasst. Vor der chinesischen Revolution wurden diese Sprachen unterdrückt.

Die Volksrepublik ist durch und durch multinational, basiert auf der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse und wird von der Kommunistischen Partei geleitet. Seine öffentlichen Ziele beinhalten die Entwicklung einer sozialistischen Wirtschaft und die Aufrechterhaltung der sozialen Harmonie zwischen den Ethnien.

Israel zerstört, China baut

Videos über die uneingeschränkte Zerstörung des Gazastreifens durch israelische Besatzungstruppen gibt es zuhauf. Die IDF hat ganze Stadtblöcke bombardiert und in Schutt und Asche gelegt, Häuser, Krankenhäuser und Schulen zerstört.

Über Jahrzehnte hat Israel Gaza unter einer brutalen Blockade gehalten und palästinensische Geschäfte zerschlagen. Jetzt haben die Angriffe die Bevölkerung ohne Nahrung, Wasser, Medikamente und Strom zurückgelassen.

Pekings Politik in Xinjiang fördert, statt Zerstörung und Abbau, die Entwicklung. Bei grossen Infrastrukturprojekten wurden Wohnungen, Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Hochgeschwindigkeitsverkehrsmittel gebaut. Diese Projekte übertreffen alles, was US-Unternehmen oder Regierungsprojekte auf US-Territorium getan haben.

Uiguren und andere ethnische Minderheiten geniessen staatliche Zuschüsse und andere Förderprogramme für Bildung und Beschäftigungsmöglichkeiten, die es ihnen ermöglichen, ihre eigenen florierenden Unternehmen zu gründen und voll an der pulsierenden chinesischen Wirtschaft teilzunehmen. All dies hat die Wohlstands- und Entwicklungslücke zwischen der westlichen Region Xinjiang und der östlichen Küstenregion Chinas, in der sich historisch die gesamte Schwerindustrie konzentrierte, schrittweise verringert.

Xinjiang muss keine Wirtschaftsblockade erleiden, es sei denn jene, welche durch die US-Politik auferlegt werden. Die chinesische Regierung sorgt dafür, dass die Grundbedürfnisse der Menschen erfüllt werden. Während des CoVid-19-Ausbruchs versorgten beispielsweise Organisationen der Kommunistischen Partei uigurische Gemeinden mit Lebensmitteln und Hilfsgütern.

BDS gegen Israel vs. US-Sanktionen gegen Xinjiang

Um Druck auf Israel auszuüben ist eine globale Bewegung entstanden, die zu Boykotten, Desinvestitionen und Sanktionen gegen israelische Unternehmen (BDS) aufruft, die sich am Völkermord an den Palästinensern mitschuldig machen. Damit es aufhört! Die BDS-Bewegung appelliert an Fortschrittliche auf der ganzen Welt, die finanzielle Unterstützung für das zionistische Kolonialprojekt einzustellen.

Washington hat sich einen Teil der progressiven Rhetorik der BDS-Kampagne angeeignet und sie als Waffe gegen China eingesetzt. US-Beamte behaupten, dass ihre Sanktionen gegen Xinjiang China für den angeblichen Völkermord an den Uiguren bestrafen würden.

Die US-Sanktionen basieren jedoch auf der falschen Annahme, dass alle aus Xinjiang exportierten Produkte mit Sklavenarbeit hergestellt werden. Dies bedeutet, dass Unternehmen in Xinjiang durch Reifen springen müssen, um zu beweisen, dass sie keine Sklavenarbeit einsetzen. Nur dann können sie die Sanktionen umgehen und Zugang zum internationalen Markt erhalten. Die US-Sanktionen schaden somit der lokalen Wirtschaft von Xinjiang, von der ein grosser Teil aus uigurischen Unternehmen und Farmen besteht, von denen viele kleine Familienunternehmen sind.

BDS zielt dagegen auf die Konzerne der Unterdrückernation ab. US-Sanktionen schaden dem uigurischen Volk selbst mit doppelter Absicht:

1. Die Entwicklung der chinesischen neuen Seidenstrasse stören. Die Seidenstrasse würde Xinjiangs Wirtschaft als Schlüsselregion in den nationalen und internationalen Markt integrieren;
2. Wirtschaftliche Not für die lokale Bevölkerung verursachen, was Ungleichheit, ethnische und kulturelle Spaltungen weiter verschärfen und politische Instabilität und mangelndes Vertrauen in die chinesische Regierung schaffen würde, um die Region effektiv zu entwickeln.

Palästinensische Selbstbestimmung vs. den von den USA geförderten uigurischen Separatismus

Die palästinensische Bewegung für Selbstbestimmung ist eine Massenbewegung mit breiter Unterstützung von Menschen im historischen Palästina und in der Diaspora, die organisch als Reaktion auf die israelische Kolonialbesatzung entstanden ist.

Die uigurische Separatistenbewegung hingegen wird in erster Linie von in den USA ansässigen Anti-China-Denkfabriken und NGO vorangetrieben, in der Regel mit Millionen von Dollar an US-Geldern und voller Unterstützung durch das Aussenministerium und die Konzernmedien.

Es gibt keine Beweise dafür, dass die uigurischen separatistischen Kräfte, die hauptsächlich in der Diaspora vertreten und viele in Washington DC stationiert sind, die Ansichten der Millionen von Uiguren vertreten, die in Xinjiang leben. Nur eine kleine Minderheit der Uiguren in Xinjiang hat für den Separatismus gekämpft. Und dies hat sich oft als reaktionäre religiöse Sekte manifestiert, die Taktiken wie Bombenanschläge auf überfüllte öffentliche Plätze und Machetenangriffe auf Bushaltestellen, Marktplätze und Flughäfen anwendete.

Antiimperialistische Kräfte können mit dem palästinensischen Kampf um Souveränität solidarisch sein, während sie gleichzeitig skeptisch gegenüber den Versuchen des Westens bleiben, China mit etwas zu destabilisieren, das sich als Volksbewegung für Selbstbestimmung tarnt. Jeder, der noch Fragen hat, kann jedoch die gegensätzlichen Antworten der israelischen und der chinesischen Regierung mit ihrer jeweiligen Situation vergleichen.

Israels volksfeindliche Antwort

Bei seinen angekündigten Bemühungen, die Hamas zu zerstören, hat Israel keinen Versuch unternommen, zwischen Kombattanten und Zivilisten zu unterscheiden. Jeder Erwachsene, jedes Kind in Gaza ist ein Ziel von Israels sogenannten «Anti-Terror»-Massakern. Israels Missachtung allen palästinensischen Lebens ist weltweit bekannt und wird von den Palästinensern zutiefst verstanden.

Chinas Ansatz zur Beseitigung von Angriffen separatistischer Kräfte, die (hauptsächlich uigurische) Zivilisten schädigen, war anders. Es stimmt, dass während einer bestimmten Zeit eine erhöhte Polizeipräsenz notwendig war, um unvorhersehbare öffentliche Angriffe zu verhindern. Die Regierung weiss jedoch, dass Menschen, die Zugang zu guter Bildung, Beschäftigungsmöglichkeiten und Deckung ihrer Grundbedürfnisse haben, seltener Verbrechen begehen und weniger anfällig dafür sind, von separatistischen extremistischen Organisationen rekrutiert zu werden.

So unternahm die chinesische Regierung Schritte, um Arbeitsplätze und Berufsbildungszentren zu schaffen und die Region durch Infrastrukturprojekte und Unterstützung für kleine Unternehmen zu entwickeln. Armutsbekämpfung ist die Methode Nummer eins zur Lösung der Gewalt in Xinjiang – und sie hat funktioniert. In den letzten zwei Jahrzehnten wurde die politische und religiöse Gewalt in Xinjiang nahezu beseitigt, und Xinjiang ist auf dem besten Weg, wirtschaftlich mit dem Rest des Landes gleichzuziehen.

Eine Linie für die antiimperialistische Bewegung ziehen

Es ist entscheidend, dass Organisatoren gegen Imperialismus und Unterstützer dekolonialer Bewegungen auf der ganzen Welt eine klare und nüchterne Einschätzung der Entwicklungen in jedem Land und der dahinter stehenden Kräfte haben. Wir haben die Verantwortung, uns tiefer mit diesen Kämpfen auseinanderzusetzen und die Erzählungen nicht nur für bare Münze zu nehmen.

Die Kräfte, die China des Völkermords an den Uiguren beschuldigen, sind dieselben, die Israels tatsächlichen Völkermord am palästinensischen Volk bewaffnen und finanzieren und davon profitieren. Wir können diese Tatsache nicht von der Realität trennen, egal wie die Konzernmedien und CIA / NED-finanzierte «Menschenrechts»-Gruppen versuchen, die Situationen zu verschmelzen.

Das US-Imperium, das in seiner Entwicklung indigene Völker und versklavte Afrikaner massakriert und gewaltsam vertrieben hat und derzeit den israelischen Völkermord an Palästina bewaffnet, hat absolut keine Glaubwürdigkeit, China wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren anzuklagen. Washington war in einem antikolonialen Kampf nie auf der richtigen Seite der Geschichte.

Die Parole bleibt: Befreit Palästina vom Fluss bis zum Meer! USA, Hände weg von China!
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→ Der Bericht, den Arjae Red am 9. Juni 2023 über seine Reise nach Xinjiang geschrieben hat.