Schweizer Universitäten besetzt von Studierenden: In Solidarität mit Palästina und gegen den Zionismus!

Seit einigen Tagen sind die Schweizer Universitäten in Aufruhr: Eine grosse Studentenbewegung hat sich mit dem palästinensischen nationalen Befreiungskampf solidarisiert und sich gegen die akademische und militärische Zusammenarbeit mit dem zionistischen Gebilde ausgesprochen. Die Kommunistische Partei mobilisiert und hat die Verantwortlichen der EPUL bei der Suva angezeigt, weil sie alle Ausgänge zugesperrt und damit die Sicherheit der Studierenden gefährdet hatten.

Hunderte von Studierenden haben vor allem die Universität Lausanne sowie die Eidgenössischen Technischen Hochschulen in Lausanne und Zürich besetzt. Auch die Genfer Universität befindet sich derzeit in ständiger Besetzung. Die Kommunistische Partei der Schweiz und die Kommunistische Jugend der Schweiz haben in verschiedenen Formen mobilisiert: von der aktiven Teilnahme an Demonstrationen und Besetzungen durch ihre Mitglieder bis zur institutionellen und denunziatorischen Arbeit.

Insbesondere wurde in einem Schreiben des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Schweiz, Grossrat Massimiliano Ay, an den Rektor der Universität Freiburg ein Ende der Zusammenarbeit mit Israel gefordert, bis dieses die UNO-Resolutionen einhält. Neben dieser Forderung solidarisierte sich unsere Partei mit den Studentenverbänden, die von den Behörden wegen ihrer Kritik am Zionismus sanktioniert wurden, und verurteilte die inkonsequente Politik der Doppelmoral, die die Schweizer Universitäten (und insbesondere die Universität Freiburg) in Bezug auf den Krieg in der Ukraine an den Tag gelegt hatten: In diesem Fall hat die akademische Leitung in Rekordzeit das ukrainische Putschregime hochgepriesen, russische Forscher diskriminiert und eine weit verbreitete Russophobie legitimiert. Wir sagen voraus, dass sich die Situation an dieser Universität in naher Zukunft ebenfalls zuspitzen wird.

Während die Universitäten unter der Kontrolle der Kantonsregierungen stehen, ist die Situation an den beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen anders. Diese unterstehen dem Bund, der bereits die Finanzierung des palästinensischen Flüchtlingshilfswerks UNRWA eingestellt, die militärische Zusammenarbeit mit der zionistischen Besatzungsarmee verstärkt und seit Monaten ihre Unterwerfung unter das rassistische Regime Israels demonstriert hat.

Nach einer Phase der scheinbaren Gelassenheit wurde angesichts der Entschlossenheit der Studierenden bereits die Polizei entsandt, um den Campus des Eidgenössischen Polytechnikums in Zürich zu räumen, während am Eidgenössischen Polytechnikum in Lausanne Sicherheitsbeamte alle Türen des Gebäudes, einschliesslich der Notausgänge, mit Vorhängeschlössern versperrten und sogar die Professoren faktisch einsperrten, um ein Erstarken der Solidaritätsbewegung zu verhindern. Die Kommunistische Partei der Schweiz hat dieses Verhalten, das gegen die elementarsten Sicherheitsvorschriften für öffentliche Gebäude verstösst und im Falle einer Massenpanik oder eines Brandes das Leben von Studierenden, Lehrkräften und akademischem Personal gefährdet, jedoch sofort bei der Suva angezeigt. Im Laufe des Abends drangen auch Polizeikräfte aus Lausanne in das akademische Gebäude ein, um die Studenten zu vertreiben, die sich jedoch ruhig verhielten.

Parallel zu den Mobilisierungen verteilt die Kommunistische Jugend der Schweiz unter der Leitung von Luca Frei in den Schulen Flugblätter mit der Forderung, dass die Schweiz ihre Neutralität durch die Anerkennung Palästinas und nicht nur Israels unter Beweis stellt.
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Mehr Infos über den Telegram-Kanal @communistpartyswitzerland

8. Mai 2024. Übersetzt mit Hilfe von DeepL.com (kostenlose Version)