Der Widerstand gegen eine Annäherung an die Nato wächst

Stefano Araujo¹

Am Samstag, 22. Juni 2024, fand in Lausanne eine von der Waadtländer Partei der Arbeit organisierte Demonstration gegen die Annäherung der Eidgenossenschaft an die Nato und für eine freie, souveräne und bündnisfreie Schweiz statt. Neben den Kommunistinnen und Kommunisten der PdA und der Kommunistischen Partei beteiligten sich verschiedene Vereine und Kollektive wie die Vereinigung Schweiz-Kuba, BDS Lausanne oder das «Collective Sud Global» an der Demonstration, bei der rund zweihundert Personen durch die Strassen der Lausanner Altstadt zogen.

Parole: «Nein zur Nato

Während des Umzugs und in den Schlussreden auf der Place de la Riponne wurden die zahlreichen Verbrechen des nordamerikanischen Imperialismus angeprangert, seine schändliche Rolle für den Weltfrieden und vor allem die Verbindungen und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato, wie im Fall des Kaufs von US-Kampfjets F-35, die von den Vereinigten Staaten perfekt aus der Ferne kontrolliert werden können (ganz zu schweigen von Souveränität und Unabhängigkeit!), der Beitritt zu SkyShield, einem explizit russlandfeindlichen Raumverteidigungsprojekt der Nato, oder die kürzliche Eröffnung eines Nato-«Kontaktbüros» in der Schweiz in Genf, und zwar – ironischerweise sagen wir – im «Maison de la Paix». Es wurden auch Forderungen laut, aus den atlantischen Sanktionen auszusteigen, die unsere Neutralität und unsere Rolle als Vermittler in Konflikten zutiefst untergraben. Es wurde nicht nur über die Schweiz und die Nato gesprochen, sondern auch über die ruchlose Rolle des US-Imperialismus sowohl im aktuellen israelisch-palästinensischen Konflikt, mit den USA als wichtigstem zivil-militärischen Verbündeten Israels, als auch gegenüber Kuba, mit der weiteren Eskalation des kriminellen Embargos. Die Verantwortung des Westens im Zusammenhang mit den bewaffneten Konflikten in der Demokratischen Republik Kongo wurde ebenfalls hervorgehoben. Kurzum, die Anwesenden forderten ein Ende der atlantischen imperialistischen Politik, die den Weltfrieden zutiefst untergräbt.

Der Einheitszug zieht durch die Strassen von Lausanne.

Die Kommunistische Partei gegen die Aushöhlung der Schweizer Neutralität

Wie bereits erwähnt, war auch die Kommunistische Partei an der Demonstration anwesend. In einer kurzen Rede von Noah Müller, einem gebürtigen Lausanner, bekräftigte die Kommunistische Partei die Wichtigkeit der Verteidigung unserer Neutralität, «denn ohne Neutralität gibt es keine nationale Souveränität, ohne nationale Souveränität gibt es keine Volkssouveränität und ohne Volkssouveränität gibt es keine sozialen Rechte», und zeigte auf, wie die Neutralität bei der Schlichtung von Konflikten nützlich sein kann, die aufgrund der zunehmenden geopolitischen Spannungen immer heftiger werden. Noah Müller schloss mit einer Aufforderung an die Schweizer Regierung, Palästina endlich als Staat anzuerkennen.

Es war ein wichtiger Tag in Lausanne, an dem Kommunisten und historische Vereinigungen für internationale Solidarität im Namen einer bündnisfreien, neutralen und unabhängigen Schweiz gemeinsam marschierten.

Ausgerechnet im Genfer Maison de la Paix möchte das aggressive Kriegsbündnis Nato eine Schweizer Vertretung installieren. Dazu hatte es vor Ort eine Spontandemo gegeben.

¹ Stefano Araujo, geboren 1993, hat einen Master-Abschluss der Universität Genf in Politikwissenschaften. Derzeit arbeitet er als Assistent am Global Studies Institute der gleichen Universität. Er ist Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (Schweiz).
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25. Juni 2024