Trotz der mörderischen US-Blockade hilft Kuba der Welt, zum Beispiel durch medizinische Brigaden. Das Bild zeigt Ärzte im Jahr 2016 nach dem verheerenden Hurrikan «Matthew» auf dem Weg nach Haiti, um den Opfern mit medizinischer Versorgung zur Seite zu stehen (Foto: Ismael Francisco / Cuba debate)

Der neue US-Angriff auf kubanische medizinische Missionen

von WT WHITNEY, Jr., 18. März 2025, in CounterPunch

Die US-Regierung befindet sich im Krieg mit kubanischen Ärzten, die im Ausland tätig sind. Mittlerweile sind 24 180 kubanische Gesundheitsdienstleister, hauptsächlich Ärzte, in 56 Ländern im Einsatz. Am 17. Februar kündigte US-Aussenminister Marco Rubio Sanktionen gegen Personen an, die mit kubanischen medizinischen Missionen in Verbindung stehen. Er erklärte, dass «aktuelle oder ehemalige kubanische Regierungsbeamte und andere Personen, darunter auch ausländische Regierungsbeamte … [und] deren unmittelbare Familienangehörige» keine Visa für die Einreise in die Vereinigten Staaten erhalten würden.

Rubio behauptet in seiner Erklärung, die Gesundheitshelfer seien Zwangsarbeiter, die medizinischen Missionen würden «das kubanische Regime bereichern» und [– Gipfel des Zynismus –] Kubaner blieben ohne medizinische Versorgung, weil Ärzte abwesend seien. Die Harvard Law Review fügt hinzu, dass die US-Regierung, wenn sie gegen Zwangsarbeit vorgeht, «eher gegen feindliche Staaten als gegen ihre Verbündeten vorgehen sollte».

Tatsächlich bot die US-Regierung zwischen 2006 und 2017 kubanischen Ärzten die US-Staatsbürgerschaft an, um sie dazu zu bewegen, ihre Stellen für ein neues Leben in den USA aufzugeben. Präsident Obama hatte das Programm zwar beendet; Donald Trump führte es 2019 jedoch wieder ein.

Geld zählt

Die USA wollen mit den Sanktionen Angst und/oder Entmutigung unter den Personen im Gastland, die an Kubas medizinischen Missionen beteiligt sind, auslösen. Eine zukünftige Zusammenarbeit mit Kuba würde dadurch an Attraktivität verlieren. Die Missionen könnten dadurch nicht mehr eingeladen werden.

Der US-Plan trifft Kubas dringenden Bedarf an Devisen, insbesondere die Einnahmen über die im Ausland tätigen Ärzte. Die Missionen stellen derzeit die Haupteinnahmequelle der kubanischen Regierung dar und finanzieren Sozialprogramme. 2018 erwirtschafteten sie 6,4 Milliarden Dollar. Ihr Verschwinden oder gar ihre Verkleinerung wäre eine Katastrophe für das Land.

Die Lage hat krisenhafte Ausmasse angenommen. Die Insel bietet kaum Einkommen schaffende natürliche Ressourcen. Blockadebedingte Engpässe bei ausländischen Investitionen und importierten Materialien behindern die Produktion. Zwar brachte der Tourismus einst bedeutende Einnahmen. Mit dem Ausbruch von Covid19 und dem Ausbleiben der Besucher brach dieser jedoch ein. Seine Erholung verläuft nur langsam.

Revolutionäre Solidarität inspiriert die Missionen jedoch noch immer. Laut der Analystin Helen Yaffee zahlten 27 von 62 Ländern, die 2017 kubanische Ärzte beherbergten, nichts für den Einsatz, den die Kubaner leisteten. Andere Länder wiederum zahlten reduzierte Beträge. Sie schreibt zu dieser Kategorie: «Wenn die Regierung des Gastlandes alle Kosten trägt, geschieht dies zu einem niedrigeren Satz als international üblich. Differenzzahlungen dienen dazu, Kubas Finanzen auszugleichen, so dass Leistungen, die reichen Ölstaaten (wie Katar) in Rechnung gestellt werden, dazu beitragen, die medizinische Versorgung ärmerer Länder quer subventionieren zu können.»

In ihrer Kampagne gegen Kubas Gesundheitsprogramme im Ausland geniessen Washingtons Politiker zum Teil Unterstützung ausserhalb der USA. Rechtsgerichtete Regierungen in Bolivien (2019), Ecuador (2019) und Brasilien (2018) stellten die Programme ein und entzogen Kuba dadurch Milliarden von Dollar.

Komplizen

Diese Sanktionswelle gegen Kuba dient einem weiteren Zweck. Für die USA ist die Blockade eine multinationale Angelegenheit. Ausländische Partner werden unter Druck gesetzt, gegen Kuba vorzugehen. US-Behörden nehmen regelmässig Anpassungen vor, um die von Kubanern als «extraterritoriale Anwendung der Blockade» bezeichnete Massnahme zu festigen [mehr darüber, wie auch die Schweiz da mitspielt, in der Seitenspalte].

Die jüngsten Sanktionen gegen diejenigen, die Kubas medizinische Missionen ermöglichen, sind ein Beispiel für diese Art der Feinabstimmung.

Weitere Massnahmen sind:

• Der Torricelli Act von 1992 verpflichtet ausländische Niederlassungen US-amerikanischer Unternehmen, keine Produkte nach Kuba zu exportieren, die zu 10 Prozent oder mehr aus US-amerikanischen Komponenten bestehen. Ausserdem müssen Schiffe anderer Länder, die in Kuba anlegen, sechs Monate warten, bevor sie einen US-Hafen anlaufen.

• Das Helm-Burton-Gesetz von 1996 ermöglicht Sanktionen gegen Führungskräfte ausländischer Unternehmen, die nach Kuba exportieren – und erlaubt es US-Gerichten, Klagen von Einwohnern anderer Länder anzunehmen, die von Kuba Schadensersatz für die Verstaatlichung von Eigentum fordern, das einst ihren Familien gehört hat.

• Die USA bezeichnen Kuba fälschlicherweise als staatlichen Förderer des Terrorismus. Damit liefern sie den internationalen Finanzinstitutionen einen Vorwand, Kuba ihre Dienstleistungen zu verweigern – mit verheerenden Folgen für die Wirtschaft der Insel.

Revolution innerhalb der Revolution

Die jüngsten US-amerikanischen Anti-Kuba-Aktionen erinnern an das einzigartige Phänomen einer Nation, die es wagt, auf einer Gesundheitsversorgung für alle Menschen im In- und Ausland zu bestehen. Helen Yaffe nennt die wichtigsten Merkmale des kubanischen Gesundheitssystems: «Das Bekenntnis zur Gesundheitsversorgung als Menschenrecht; die entscheidende Rolle staatlicher Planung und Investitionen für ein universelles öffentliches Gesundheitssystem; … der Fokus auf Prävention statt Heilung; und das System der quartiernahen Primärversorgung.»

Sie fügt hinzu: «Seit 1960 haben rund 600 000 kubanische Mediziner in über 180 Ländern kostenlose Gesundheitsversorgung geleistet … Allein zwischen 1999 und 2015 haben kubanische Mediziner im Ausland 6 Millionen Leben gerettet, 1,39 Milliarden medizinische Konsultationen und 10 Millionen chirurgische Eingriffe durchgeführt und 2,67 Millionen Geburten begleitet, während 73 848 ausländische Studenten in Kuba ihr Studium als Fachkräfte abgeschlossen haben, viele von ihnen Mediziner.»

Zusammenhänge

Die neuen US-Sanktionen haben eine grosse historische Bedeutung, insbesondere im karibischen Kontext von Revolution und Konterrevolution. In Anmerkungen zur zweiten Auflage seines Buches «Black Jacobins» zeigt CLR James einen Zusammenhang zwischen der haitianischen (1792–1804) und der kubanischen Revolution. «Die Menschen, die sie hervorbrachten», schreibt er, «sind typisch westindisch, das Produkt einer besonderen Herkunft und einer besonderen Geschichte … [und] die kubanische Revolution markiert das letzte Stadium der karibischen Suche nach nationaler Identität.»

Der karibische Hintergrund spiegelt sich in der Kritik regionaler Politiker an den jüngsten US-Aktionen wider. Ralph Gonsalves, Premierminister von St. Vincent und den Grenadinen, erklärte: «Dort [in St. Vincent] sind 60 Menschen auf Hämodialyse angewiesen. Sie erhalten die Hämodialyse kostenlos. Ohne die Kubaner könnten wir diesen Service vielleicht nicht aufrechterhalten. … Es ist klar, dass ich lieber mein Visum für die USA verlieren würde, als 60 arme Arbeiter sterben zu lassen.»

Joseph Ramsey, Guyanas Botschafter bei CARICOM, bezeichnete Kubas medizinische Brigaden als unverzichtbar für die «Aufrechterhaltung einer angemessenen medizinischen Versorgung». Barbados‘ Premierministerin Mía Motley bemerkte: «Ohne die kubanischen Ärzte und Krankenschwestern hätten wir die Covid-19-Pandemie nicht überwinden können.» Jamaikas Aussenministerin Kamina Johnson Smith betonte die «Bedeutung der über 400 kubanischen Gesundheitsdienstleister für unser Gesundheitssystem». Trinidad und Tobagos Aussenminister Keith Rowley versprach, die Souveränität seines Landes zu schützen, und sprach von einer Abhängigkeit «von Gesundheitsspezialisten … hauptsächlich aus Kuba».

Guyanas Aussenminister Hugh Todd berichtete, dass sich CARICOM-Vertreter kürzlich in Washington mit Mauricio Claver-Carone, dem US-Sondergesandten für Lateinamerika, getroffen hätten. Sie hätten ihm mitgeteilt , dass «dieses sehr wichtige Thema [im Zusammenhang mit den kubanischen Ärzten] auf der Ebene der Staatsoberhäupter behandelt werden muss».

Revolution in der Luft und auf See

In der Karibik herrscht schon lange Unruhe. Julius S. Scott veröffentlichte 2018 sein Buch «The Common Wind». In seiner Einführung in Scotts Werk erzählt der Historiker Marcus Rediker, wie obskure Ereignisse in der Region vor mehr als zwei Jahrhunderten, die von Scott beschrieben werden, den Boden für den Widerstand und die revolutionären Prozesse bereiteten, die der kubanischen Revolution vorausgingen und bis heute andauern.

Rediker lobt Scott dafür, dass er «Wissen erforscht hat, das aus dem ‹gemeinsamen Wind› entstanden ist … indem er Nachrichten über die englische Abolitionistenbewegung, den spanischen Reformismus und die französische Revolution mit lokalen Kämpfen in der Karibik verband … Wir sehen die brennende Epoche von unten und von der Küste aus … Männer und Frauen … verbanden Paris, Sevilla und London über das Meer mit Port-au-Prince, Santiago de Cuba und Kingston und … verbanden dann in kleinen Schiffen Häfen, Plantagen, Inseln und Kolonien miteinander … Die Kräfte – und die Urheber – der Revolution werden beleuchtet wie nie zuvor.»

Hier ist William Wordsworths Sonett aus dem Jahr 1802 zu Ehren von Toussaint Louverture. Monate später starb der haitianische Revolutionsführer in einem französischen Gefängnis (nahe der Schweizer Grenze im Jura):