Wenn auch mit Vorsicht: die Gesellschaft muss wieder eine offene werden!

Eine längerer Lockdown unter freien Mark­tbedingungen begünstigt nur die multi­nationalen Konzerne! Zu diesem Schluss kommt die Kom­munistische Partei (Schweiz) nach einer Konsul­tation ihrer Mit­glieder und der Jung­kommunisten. Unter liberalen Wirtschafts­bedin­gungen fördere der Lock­down nur die Kon­zentration des Kapitals und habe weitere schwer nach­teilige Folgen für die Gesell­schaft. Die KP fordert daher unter Beach­tung der Gesundheits­vor­sorge die Wieder­öffnung von Sozialisations­orten. Ausser­dem soll die Zahl ver­füg­barer Impf­stoffe erhöht und auf kuba­nische, rus­sische und chine­sische Angebote aus­gedehnt werden.

In der vergangenen Woche hatte die Leitung der Kommunistischen Partei beschlossen (siehe), eine dringende interne Konsultation unter den Mitgliedern der Partei und der Kommunistischen Jugend einzuleiten, um die Situation an der Front der Reaktionen auf die Pandemie zu bewerten und, wenn nötig, einen Paradigmenwechsel im Management vorzuschlagen.

Aus der Konsultation ergab sich mit grosser Mehrheit die Notwendigkeit, den Lockdown mit einer klaren und kohärenten Strategie zu beenden, die in der beigefügten Entschliessung dargelegt ist. Kurzum, die Bürgerschaft muss zu einem Minimum an Sozialisierung, Vertrauen, Einheit zurückkehren, auch um Situationen starker psychologischer Spannung zu vermeiden!

Auch wenn wir als Linke eine abwägende Stimme haben, können wir nicht verkennen, dass ein längerer Lockdown in einem Regime des freien Marktes nur die Konzentration des Kapitals zugunsten der multinationalen Konzerne und zum Nachteil der kleinen Gewerbetreibenden fördert. Strukturell gemachte Telearbeit fördert die Arbeitsplatzunsicherheit und die Zersplitterung der Arbeiterklasse; Fernunterricht zerstört Bildungsbeziehungen auf menschlicher Ebene und intensiviert soziale Selektionsprozesse. Schliesslich hat die Verhinderung von Freizeit und Sport über einen längeren Zeitraum auch negative Folgen für die Volksgesundheit.

Aus diesen Gründen fordern wir unter Beachtung der Gesundheitsvorsorge die Wiederöffnung von Sozialisationsorten wie Bibliotheken (was wir bereits in zwei parlamentarischen Vorstössen gefordert haben), Universitäten, Kulturzentren, Jugendzentren und – mit entsprechenden Regeln und Einschränkungen – Bars/Restaurants und Sportstätten.

Gleichzeitig fordern wir u. a. eine sofortige Diversifizierung und Erhöhung der Anzahl verfügbarer Impfstoffe durch den Import ausreichender Mengen von Soberana, Sputnik und CoronaVac in die Schweiz.

24. Februar 2021
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