Archiv JULI bis NOVEMBER 2010
PdA: «Schwarzer Sonntag für die Schweiz»
Mit Enttäuschung und Besorgnis nimmt die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) die Annahme der Ausschaffungsinitiative zur Kenntnis. Einmal mehr hat die fremdenfeindliche Propaganda der SVP ihr Ziel nicht verfehlt. Die PdA hält weiter fest, dass der abgelehnte Gegenvorschlag alles andere als eine Alternative zur Initiative war. …mehr
PAME-Generalstreik in Athen und 63 Städten am 8. Juli 2010
Fabriken, Baustellen, Büros, Häfen, Flugplätze, öffentliches Verkehrswesen und der Medienbereich wurden weitgehend lahmgelegt. Die Streikpostenketten vor zahlreichen Fabriken ermöglichten den die Belästigungen und Erpressungen seitens der Bosse ausgesetzten Arbeitern, an vielen Arbeitsplätzen in den Streik zu treten. Hinzu kommt, dass die klassenkämpferischen Kräfte symbolische Sitzblockaden vor den öffentlichen Verwaltungsgebäuden in einer Reihe von Städten durchführten. Die 13. Streikdemonstration im Verlauf der letzten 7 Monate in Griechenland erfolgte an genau dem Tag, an dem das Parlament die groteske Sozialversicherungsreform durchpeitschte, die 40 Jahre Beitragspflicht für die Arbeiter und ein Rentenalter von 65 Jahren für Männer und Frauen vorsieht, die Liste gefährlicher Arbeitsverhältnisse abschafft, dem GroÖkapital das bisher den gesetzlichen öffentlichen Versicherungsfonds anvertraute Eigentum übergibt und dazu gleichzeitig die Löhne weit unterhalb der Betriebskollektiv-Vereinbarungen für die jungen Leute unter 25 Jahre festlegt. …mehr
Waren die Dokumente über die Katyner ErschieÖung gefälscht?
Die Sonderkommission aus Abgeordneten der Staatsduma und Historikerexperten unter Leitung von Wiktor Iljuchin studierte die bisher unbekannten Geheimdokumente, welche möglicherweise Licht in die sogenannte Katyner ErschieÖung der polnischen Offiziere bringen werden. Laut der offiziellen sowjetischen Version, die 1944 bekannt gemacht wurde, waren die polnischen Militärangehörigen 1941 bei Smolensk von den deutschen Okkupationsarmeen erschossen worden. Diese Schlussfolgerung beruhte auf dem Gutachten der Kommission unter dem Vorsitz von Akademiemitglied Nikolai Burdenko. Der Kommission gehörten weiterhin an: der Schriftsteller Alexej Tolstoj, der Metropolit Nikolai, der Volkskommissar für Aufklärung Wladimir Potjomkin, sowie hochrangige Vertreter von Armee und NKWD. Im Jahre 1990 hat man diese Schlussfolgerungen revidiert: die Führung der UdSSR anerkannte die Verantwortung des NKWD für die ErschieÖung der gefangenen Polen, und diese Version gibt bis jetzt Nahrung für zahlreiche Spekulationen und Anschuldigungen an die Adresse Russlands. Wie sich jetzt aufklärt, wurden sie vermutlich auf Anweisung des Mitglieds des ZK der KPdSU Alexander Jakowlew verfälscht. Ein Zufall hat die Entdeckung der Fälschung ermöglicht. …mehr
PdA fordert: Fertig mit schnüffeln!
Die Partei der Arbeit der Schweiz verurteilt die Aktivitäten des schweizerischen Staatsschutzes, die neulich ans Tageslicht gekommen sind. Die Fichierung von über 200Â 000 Personen ist für die PdA inakzeptabel. Sie wecken in der Partei böse Erinnerungen in ihrer bald 90-jährigen Geschichte. Die Mitglieder der PdA hatten wie vorher schon jene der Kommunistischen Partei der Schweiz stetig mit den Nachstellungen des Staatsschutzes zu rechnen. Die PdA fordert ein Ende des willkürlichen und unnötigen Sammelns von Informationen über die schweizerische Bevölkerung. …mehr
Rumänien bekommt wieder eine Kommunistische Partei
Die Sozialistische Allianz-Partei (PAS) Rumäniens will sich in Rumänische Kommunistische Partei umbenennen. Der Vorstand der Organisation, die auch der Europäischen Linkspartei angehört, hat auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen, einen ausserordentlichen Parteitag einzuberufen, um den Namen entsprechend zu ändern. Dabei kündigt sie an, die neue RKP werde eine »neue Doktrin« haben, die den Anforderungen der wirtschaftlichen und politischen Lage im Land und weltweit entsprechen solle. »Die Rumänische Kommunistische Partei will alle gesellschaftlichen Phasen der rumänischen Geschichte prüfen und all das verteidigen, was für das Land und die Menschen gut war«, schreibt die Partei auf ihrer Homepage. …mehr