Schluss mit Krieg und Imperialismus – China, Russland, Kuba und 14 weitere Länder wollen gemeinsam die UNO retten

Siebzehn Länder wollen gemeinsam die Multipolarität fördern und diplomatische Lösungen für internationale Krisen priorisieren. Sie haben sich daher zum Ziel gesetzt, die Charta der Vereinten Nationen zu verteidigen. Diese wird vor allem von den USA missachtet wird, weshalb «die Achtung der Souveränität der Nationen und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Länder» zu den vorrangigen Anliegen des Zusammenschlusses gehört. Dies wurde in der von der Kommunistischen Partei Australiens herausgegebenen Arbeiterzeitung «The Guardian» am 19. Juli berichtet.

sinistra.ch. Es ist kein Zufall, dass zu den Unterzeichnerstaaten die entschiedensten Gegner des US-Imperialismus gehören: die Volksrepublik China, die Russische Föderation, die Demokratische Volksrepublik Korea, die Islamische Republik Iran, der Plurinationale Staat Bolivien, die Republik Kuba und mehrere andere Staaten, darunter auch sozialistische Staaten mit kommunistischen Parteien an der Regierung wie die Demokratische Volksrepublik Laos.

Bolivarische Revolution ergreift Partei

Der Ständige Vertreter der Bolivarischen Republik Venezuela bei den Vereinten Nationen, Samuel Moncada, Mitglied der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas, war Gastgeber der ersten digitalen Konferenz, die den Vertretern dieser siebzehn Staaten die Möglichkeit bot, Ideen zu diesen Werten und ihren Gründen für den Beitritt zu entwickeln: «Die aktuelle Situation auf der internationalen Bühne macht die Gründung dieses Freundeskreises zur rechten Zeit und unerlässlich», so Moncada, der fortfuhr: «Das Jahr 2020 zum Beispiel war geprägt von der schlimmsten Pandemie, mit der die Menschheit seit einem Jahrhundert konfrontiert war, und machte deutlich, dass ein kollektives Handeln, d.h. ein umfassenderer Multilateralismus, notwendig ist. Heute hingegen gibt es zunehmend Versuche, die Charta der Vereinten Nationen in Frage zu stellen».

Gegen den Krieg, für eine Win-Win-Kooperation

Die Grundüberzeugung, die die genannten Staaten – zu denen beispielsweise auch Angola, Weissrussland, Eritrea, Nicaragua, Syrien und Palästina gehören – stärken wollen, ist ein kooperativer Ansatz in den internationalen Beziehungen und die Bevorzugung der Diplomatie gegenüber bewaffneten Konflikten. Die Tatsache, dass auch die ehemalige Präsidentin des UN-Sicherheitsrats, Maria Luiza Viotti, an dem Treffen teilnahm, ist eine positive Entwicklung: «Geboren aus den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs», erklärte Viotti, «haben die Vereinten Nationen die Grundlagen für eine gerechtere und friedlichere Weltordnung gelegt. Unsere gemeinsame Herausforderung besteht jetzt darin, die Werte der Charta viel besser zu wahren».

Nationale Souveränität als fortschrittlicher Wert

Die Achtung der Souveränität der Nationen und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Länder, insbesondere der kleinsten und durch die neokolonialen Praktiken der USA am meisten gedemütigten, war ein wiederkehrender Punkt in den Reden der Botschafter während des Treffens: «Wir glauben, dass die internationale Gemeinschaft ihr Engagement für den Multilateralismus erneuern muss, der eine Garantie für die Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit kleinerer Staaten gegenüber grösseren Staaten ist», sagte der bolivianische Aussenminister Diego Pary Rodríguez. Der nordkoreanische Botschafter Kim Song schloss sich dem an und erklärte: «Es ist zutiefst bedauerlich, dass der in der UN-Charta verankerte Grundsatz der Achtung der Souveränität, der territorialen Integrität und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten noch nicht vollständig umgesetzt wurde».

Auf dem Weg zu einer multipolaren Welt

Mit dem Aufbau von Solidarität zwischen diesen siebzehn Unterzeichnerstaaten wird ein viel umfassenderes Projekt gestärkt, nämlich das Bestreben, sich im Respekt vor den gegenseitigen Unterschieden und der Unabhängigkeit eines jeden Landes gegen den atlantischen Imperialismus, den westlichen Neokolonialismus und die räuberischen Methoden zu vereinen, mit denen die USA und ihre EU-Verbündeten versuchen, die Entwicklung all jener Länder zu untergraben, die den kapitalistischen Totalitarismus herausfordern, sei es durch eine sozialistische und marxistisch-leninistische oder auch nur kommunitaristische, schiitische und antiliberale Ausrichtung.
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Der Text ist am 4. August in sinistra.ch erschienen. Übersetzt mit Hilfe von www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)