Nicht zufrieden ist die Deutsche Kommunistische Partei mit ihrem Abschneiden bei den Bundestagswahlen – trotz leichten Zugewinnen an Stimmen. Gleichwohl findet sie, es habe sich gelohnt, so ihre Inhalte nach aussen zu tragen.

Die DKP zum deutschen Wahlergebnis: «Wir gehen den Weg des Widerstands weiter»

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sieht bei den zur Diskussion stehenden Koalitions­modellen keinen Anlass, in Zukunft von einer Politik des Wider­stands abzusehen. Alle Konstel­lationen stehen für einen weiteren aussen­politischen Aggres­sions- und Kriegs­kurs sowie ver­stärkte Angriffe auf die demokra­tischen und sozialen Rechte. Das katastro­phale Abschneiden der Links­partei ist für die DKP kein Grund zur Häme; die Kom­munisten sehen das aber als Folge von Posi­tio­nierungen, mit denen sich «Die Linke» zu­nehmend über­flüssig macht.

Zu den Ergebnissen der Parlamentswahl in Deutschland stellt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP fest, dass bei der Bildung Regierungskoalitionen alle möglichen Konstellationen zu einer Regierung der wachsenden Aggression nach Innen und Aussen führen werden. Alle zur diskussion stehenden Parteien haben sich in unterschiedlichen Nuancen für den Nato-Kriegskurs und die Militarisierung der EU, für den Kurs gegen Russland und China ausgesprochen. Alle diese Parteien stehen für scharfe Angriffe auf die demokratischen und sozialen Rechte der Menschen in diesem Land. Diese Angriffe werden sich nach den Wahlen verschärfen. Die Begründungen werden unterschiedlich sein. Die einen werden die Angriffe mehr, die anderen weniger mit der Rettung der Umwelt begründen. Über ein Konzept zur tatsächlichen Verbesserung der ökologischen Situation verfügen sie alle nicht, da sie nicht in die kapitalistische Profitmacherei oder gar die Eigentumsverhältnisse eingreifen wollen.

Die Perspektive für die Arbeiter- und Friedensbewegung wird auch nach diesen Bundes­tags­wahlen heissen: «Lasst uns den Weg des Widerstands gehen».

Das Abschneiden der Linkspartei ist bitter und kein Grund zur Häme oder gar Freude. Aber dieses Abschneiden ist das Ergebnis eines Wahlkampfes, in dem «Die Linke» deutlich gemacht hat, dass sie bereit ist, für das Mitregieren alles über Bord zu werfen. Die Erfahrung mit der Linkspartei dort, wo sie sich an Regierungen beteiligt, zeigt, dass sie sich kaum noch von der traditionellen Sozialdemokratie unterscheidet.

Trotz gestiegener Wahlbeteiligung stellen die Nichtwählerinnen und -wähler ein knappes Viertel der Wahlberechtigten, sie bleiben damit stärkste «Partei». Der Stimmenanteil der sogenannten «Sonstigen» ist mit weit über 8 Prozent auf einem Höchststand, zusammen mit den Nichtwählern finden sich damit weit über 30 Prozent der Wahlberechtigten nicht im Bundestag wieder.

Das Abschneiden der DKP ist mit leichten Zugewinnen gegenüber der Bundestagswahl 2017 nicht zufriedenstellend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach Alternativen suchen, als solche zu präsentieren. Trotzdem hat sich unser Wahlkampf gelohnt. Er hat die Partei und ihre Inhalte in hohem Masse nach aussen geführt und gestärkt. Die DKP war in diesem insgesamt auf Kriegshetze ausgerichteten Wahlkampf die einzige Partei, die konsequent für Friedenspositionen geworben hat. Wir konnten Bekanntheit, Umfeld, neue Mitglieder und neue Aktivistinnen und Aktivisten gewinnen.

Die DKP bedankt sich in ihrem Communiqué bei ihren Wählerinnen und Wählern, bei ihren Kandidatinnen und Kandidaten und Genossinnen und Genossen, die im Wahlkampf waren. Die DKP wähle weiter den Weg des Widerstands. Das ist jetzt notwendiger denn je: «Für Frieden mit Russland und China. Gegen sozialen Kahlschlag und Demokratieabbau. Die Perspektive für Mensch und Natur ist nicht der Kapitalismus.»