Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet und der chinesische Präsident Xi Jinping. Foto: Xinhua.

Bachelet kann keine «Völkermord»-Vorwürfe an China bestätigen

Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte Michelle Bachelet hat am 28. Mai ihren sechstägigen Besuch in der Volksrepublik China mit einem virtuellen Treffen mit dem Präsidenten des Landes Xi Jinping.

Bachelet besuchte China zu einer Zeit, in der das Land unter dem Vorwurf steht, einen Völkermord an der uigurischen Bevölkerung in der Region Xinjiang zu verüben. Diese Behauptungen berufen sich häufig auf Untersuchungen und Veröffentlichungen von Adrian Zenz, einem leitenden deutschen Mitarbeiter der von der US-Regierung gegründeten antikommunistischen Denkfabrik Victims of Communism Memorial Foundation mit Sitz in Washington, DC. Der in Ungnade gefallene US-Präsident Donald Trump machte diese Behauptungen zu einer offiziellen Position der USA, als er an seinem letzten Tag im Amt, zwei Wochen nach der Erstürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger, erklärte, China begehe einen Völkermord an der uigurischen Bevölkerung der Provinz Xinjiang.

Der Besuch in China, so betonte Bachelet, war keine Untersuchung. Bachelet bestätigte jedoch, dass ihre Reise zahlreiche Treffen mit Menschen aus verschiedenen Bereichen der autonomen Region Xinjiang umfasste. Sie besuchte und sprach mit Gefangenen und mit ehemaligen Auszubildenden der Berufsbildungszentren, die von Kritikern als riesige Gefangenenlager bezeichnet werden. Diese Treffen, so erklärte sie, wurden von ihrer Delegation unabhängig von der chinesischen Regierung organisiert.

Alle diese Treffen waren «unbeaufsichtigt und wurden von uns organisiert», sagte die Hohe Kommissarin auf einer Pressekonferenz. Ziel der Reise sei es gewesen, ein direktes Gespräch mit der Regierung der Volksrepublik China zu führen, so Bachelet, um die Anliegen beider Seiten auszutauschen und den Weg zu «regelmässigeren und sinnvolleren Interaktionen in der Zukunft» zu erkunden.

In Erklärungen, die nach Abschluss der Reise herausgegeben wurden, sagte Bachelet, dass sie Fragen zu den Massnahmen der Volksrepublik China zur Terrorismusbekämpfung und De-Radikalisierung» gestellt habe, aber sie bestätigte keine der haarsträubenden Völkermord-Behauptungen von Zenz und seinesgleichen.

In ihrer Antwort auf eine Frage, die während der Pressekonferenz gestellt wurde, bezog sich Bachelet auch auf die Massenerschiessungen in den USA: «Wir werden weiterhin beobachten und jedes Mal berichten, wenn es nötig ist, denn leider gibt es immer noch viele Tötungen… Der Mord in Texas war sehr traurig. Er zeigt, dass das Problem noch nicht gelöst ist und dass jeder weiter gegen Rassendiskriminierung kämpfen sollte.» Am 24. Mai 2022 erschoss der 18-jährige Salvador Rolando Ramos in der Robb-Grundschule in Uvalde, Texas, neunzehn Schüler und zwei Lehrer und verwundete siebzehn weitere Personen. Seit diesem Tag, also vor weniger als einer Woche, wurden bei 16 weiteren Massenerschiessungen mindestens 79 weitere US-Bürger getötet.

Im Vorfeld von Bachelets Reise veröffentlichten die US-amerikanischen und westlichen Medien zahlreiche Artikel, in denen sie den Besuch der UN-Spitzenfunktionärin kritisierten, und Nichtregierungsorganisationen griffen Bachelet vorsorglich an, weil sie sich herabliess, die Volksrepublik China zu besuchen und mit Xi Jinping zu sprechen. Vielleicht waren sie besorgt, dass sie keine Beweise für ihre Behauptungen finden würde. Vor ihrer Reise hatten dieselben Stimmen jedoch gefordert, dass die multilaterale Organisation nach China reisen solle, um den angeblichen Völkermord zu beobachten.

Die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) beispielsweise kritisierte Bachelet dafür, dass sie mit Präsident Xi Jinping gesprochen hatte, und erklärte über ihre Sprecherin Sophie Richardson, dass das Thema «angesichts der Berge von Beweisen für Gräueltaten eine glaubwürdige Untersuchung erfordert, nicht einen weiteren zahnlosen Dialog».

Doch im Juli 2019 hatte HRW geschrieben, dass 22 Nationen «China aufgefordert haben, mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte und UN-Experten zusammenzuarbeiten, um einen sinnvollen Zugang zu der Region zu ermöglichen.» Nach der UN-Reise hat Human Rights Watch seinen Ton geändert: «Nichts, was wir von der Reise des Hohen Kommissars nach China gesehen haben, zerstreut unsere Sorge, dass dies als massiver Propagandasieg für die chinesische Regierung genutzt werden wird», sagt HRW-Sprecher Louis Charbonneau.

Während sich die Verurteilung der US-Schmierkampagne ausbreitet, wurden auf sozialen Medienkonten und in unabhängigen Medien zahlreiche Memes und Grafiken geteilt, die sich über den Vorwurf des Völkermords lustig machen. Die folgende Grafik von Eurasia & Multipolarity wurde zum Beispiel von der venezolanischen Misión Verdad veröffentlicht:

Grafik, die den Völkermord an den amerikanischen Ureinwohnern in Bezug auf die Bevölkerungszahl mit dem Anstieg der uigurischen Bevölkerung zwischen 1950 und 2022 vergleicht. Foto: Eurasien und Multipolarität.

Im Anschluss an ihre Reise lobte Bachelet auch die Erfolge Chinas bei der Armutsbekämpfung. Einem Bericht der Weltbank mit Sitz in Washington, DC, zufolge hat die Volksrepublik in den letzten 40 Jahren 800 Millionen Bürger aus der Armut befreit. Darüber hinaus lobte Bachelet China für die erfolgreiche Verabschiedung von Gesetzen zum Schutz der Rechte von Frauen und für die Unterstützung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen durch den asiatischen Riesen.
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Der Text ist am 30. Mai in Orinoco Tribune erschienen. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)