Schon seit Jahren kämpfen «Israelis against Apartheid» gegen die rassistische Politik ihrer Regierungen. Vor kurzem haben sie sich mit einem Offenen Brief an den Vorsitzenden des Internationalen Strafgerichtshofs gewandt. Foto: Jewish for Peace
Dringender Appell von Israelis an den IStGH: Fertig mit der Straflosigkeit!
Während die Zahl der palästinensischen zivilen Opfer in Gaza fast 9000 beträgt und befürchtet wird, dass mehr als 1000 von Ihnen unter den Trümmern gefangen sein könnten, unterstreicht ein Appell der Gruppe Israelis gegen Apartheid an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) die Forderung, den Druck zu verstärken. Er soll die Straflosigkeit des israelischen Kriegsapparats schnell beenden, indem er die rechtlichen Mittel des Gerichtshofs nutzt.
Von Israelis Against Apartheid, 2. November 2023
Mehrere Mitglieder von Israelis Against Apartheid, einer Gruppe von 1500 Personen, sandten einen dringenden Appell an Karim A. A. Khan, Staatsanwalt des IStGH, um eine sofortige internationale Intervention zur Beendigung des Massakers in Gaza. In dem Schreiben heisst es: «Für die Sicherheit und die Zukunft der Israeli und Palästinenser müssen alle Elemente des Völkerrechts, die das Leben der Zivilbevölkerung schützen, angewendet werden.»
Der Aufruf beschreibt Fälle von Anstiftung zum Völkermord durch israelische Behörden, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und Journalisten und fordert das internationale Rechtsorgan auf, «beschleunigte Massnahmen gegen die Eskalation israelischer Kriegsverbrechen und den Völkermord am palästinensischen Volk zu ergreifen».
Während die Zahl der palästinensischen zivilen Opfer in Gaza fast 9000 beträgt und befürchtet wird, dass mehr als 1000 von ihnen unter den Trümmern gefangen sein könnten, unterstreicht der Appell der Gruppe Israelis gegen Apartheid an den IStGH die Forderung, den Druck zu verstärken und die Straflosigkeit des israelischen Kriegsapparats schnell zu beenden, indem die rechtlichen Mittel des Gerichtshofs genutzt werden.
Das Schreiben fordert die sofortige Erteilung von Haftbefehlen gegen israelische politische und militärische Sicherheitsbeamte, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Begehen, und fordert eine dringende Beschleunigung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen laufende Kriegsverbrechen. «Israelische Kriegsverbrechen sind systematisch, kontinuierlich und nehmen zu. Klare und gut dokumentierte Beweise werden Ihrem Büro seit Jahren vorgelegt. Wir fordern Sie dringend auf, sofortige und konkrete Massnahmen zu ergreifen.»
Der Brief an den Staatsanwalt ist hier verfügbar.
Ein Mitglied der Gruppe erklärte: «Wir haben mehr als eine Woche lang an diesem Brief gearbeitet, aber wir standen vor der Schwierigkeit, ihn laufend zu aktualisieren, nachdem sich die schreckliche Realität vor Ort in Gaza und in Israel sich die zunehmend eklatanten Forderungen nach Völkermord und ethnischer Säuberung stetig beschleunigten.» Ein anderes Mitglied fügte hinzu: «Die westliche Welt ist mitschuldig daran, Israel jahrzehntelang erlaubt zu haben, seine illegale Besetzung, seinen Rassismus und seine Blockade der palästinensischen Bevölkerung fortzusetzen. Sie wissen sehr gut, was vor sich geht, und entscheiden sich dafür, den Kampf der Palästinenser für Freiheit und Gerechtigkeit zu ignorieren. Diese Situation ist inakzeptabel und hat vielen das Leben gekostet. Es hat auch zur anhaltenden Verschlechterung Israels zu einem gewalttätigen Apartheidregime beigetragen.» Sie trauert um die getöteten und gefangenen Israelis und fügt hinzu: «Ich betrachte die israelischen Opfer als Opfer dieser ständigen Unterdrückung. Anhaltende Grausamkeit und Missbrauch sind ein fruchtbarer Boden für gewalttätige und grausame Repressalien.»
Alle gewaltfreien palästinensischen Initiativen wie die BDS [Aktion für den Boykott Israels] oder der Rückkehrmarsch wurden von Israel ignoriert und als Extremisten oder sogar Terroristen bezeichnet, obwohl Sie gewaltfrei sind. Darüber hinaus unterscheidet Israel nicht zwischen legitimen Angriffen auf Soldaten einer Besatzungsmacht und Angriffen auf Zivilisten, da beide als Terrorakte betrachtet werden.»
Sie endet mit einem Funken Hoffnung im allgemeinen Ton der Verzweiflung und sagt: «Dies sollte ein Weckruf für alle sein. Wir müssen einen neuen Weg finden, der Freiheit, Gerechtigkeit und Sicherheit für alle gewährleistet!»
Frühere Aufrufe von Israelis gegen Apartheid:
→ Ein offener Brief an die internationale Gemeinschaft am 18. Oktober 2023.
→ Offener Brief an die internationale Gemeinschaft 2021: Israelische Juden rufen: «Stoppt die Apartheid Israels!»
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Quelle: Agence médias paléstine