Die spanische Ministerin, die zu Palästina steht, ist Kommunistin!

Sie heisst Sira Rego und ist seit November 2023 Mitglied der spanischen Regierung: Der sozialdemokratische Premierminister Pedro Sanchez wünschte sie als neue Ministerin für Jugend und Kindheit an seiner Seite. Sira Rego ist Mitglied der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) und der Arbeiterkommissionen (CCOO), dem kämpferischen Gewerkschaftsbund Spaniens. Sie ist Ernährungsberaterin und Verfechterin des Prinzips der Ernährungssouveränität. Ihr Vater, ein pensionierter Arzt, ist palästinensischer Herkunft und lebt zusammen mit dem Bruder der Ministerin immer noch unter zionistischem Bombenhagel im Gazastreifen; er weigert sich, sein Land zu verlassen, um in Europa Zuflucht zu suchen.

Palästina wird widerstehen

Als die islamische Bewegung «Hamas» ihre bewaffnete Aktion gegen die beurlaubten israelischen Soldaten durchführte, die als junge Zivilisten ausgegeben wurden, gab sie dem Druck nicht nach; sie hielt mutig den Rücken gerade. Trotz der Empörung der Mainstream-Journaille, sie verurteile Hamas nie ausreichend, erklärte sie stattdessen: «Palästina hat das Recht, sich nach Jahrzehnten der Besatzung, der Apartheid und des Exils zu behaupten. Angesichts derer, die heute eine Rückkehr zur kollektiven Bestrafung durch die Bombardierung des Gazastreifens fordern, ist es dringend erforderlich, das Völkerrecht zu verteidigen. Die einzige Lösung ist das Ende der Einsatzes.» Auf die Pressemitteilung der zionistischen Botschaft von Madrid, in der «einige Mitglieder der spanischen Regierung» kritisiert wurden, die würden sich nicht an die begrifflichen Vorgaben der Botschaft über den Krieg halten, verteidigte Rego die spanische Souveränität gegen israelische Einmischung. Zunächst antwortete sie: «Niemand hier hat die Hamas verteidigt. Seit 75 Jahren vernichtet ihr ein Volk». Und dann forderte sie die Ausweisung des zionistischen diplomatischen Korps aus dem Königreich. Im vergangenen Monat sagte Rego bei einer Veranstaltung der UNRWA, dass «Palästinenser unter Hunger, Bombenanschlägen und Völkermord leben» und fügte hinzu, dass «Israel keine Regeln anerkennt und versucht, eine systematische soziale Tragödie nicht nur in Gaza, sondern in ganz Palästina zu schaffen: trotz allem ist das gesamte palästinensische Volk entschlossen, den Widerstand fortzusetzen». Das Palästina, das sie selbst als Kind gekannt hat, war völlig anders: «Es war friedlich und glücklich, aber Israel begeht durch Besatzung und systematische Angriffe einen Völkermord an dem palästinensischen Volk.»

Nein zum antirussischen Hass

Zum Konflikt in Osteuropa hingegen war ihre Position zunächst weniger klar: Sira Rego hatte – aus Disziplin zu ihrer Koalitionsfraktion – die «Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine» zum Ausdruck gebracht. Zu gegebener Zeit jedoch, im September 2023, als die Abgeordneten konkret aufgefordert wurden, sich zu bekennen und einer offensichtlich aller Beweise entbehrenden und provokativen Resolution gegen die angebliche «gewaltsame Deportation von mehr als 2000 ukrainischen Kindern aus ihrem Land in die Russifizierungslager in Belarus» zuzustimmen, war sie eine der wenigen Abgeordneten, die dies mutig nicht taten! In der Resolution wurde der belarussische Präsident Aleksandar Lukaschenka wie der russische Präsident Wladimir Putin als verantwortlich für Kriegsverbrechen bezeichnet und der Internationale Strafgerichtshof aufgefordert, einen Haftbefehl gegen ihn zu erheben. Während sich fast die gesamte europäische Linke von der amerikanischen Propaganda überzeugen liess, lehnte Sira Rega ab, akzeptierte die Russophobie nicht und hielt damit die diplomatischen Regeln hoch, die von der EU mit Füssen getreten werden.
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_Der Text ist erstmals, am 26. März 2024, in sinistra.ch veröffentlicht worden. Übersetzt mit Hilfe von Yandex Translate