Ein Polizeiwagen brennt vor einer Moschee in Southport, die von einem rassistischen Mob angegriffen wurde. Islamophobie wird seit mehr als 20 Jahren systematisch geschürt als Teil der imperialistischen Propagandakampagne zur Rechtfertigung aggressiver Kriege im Nahen Osten. Dass Islamophobie zu einem «akzeptablen» Ausdruck des Rassismus gemacht wurde, dient auch dazu, die Arbeiterklasse gespalten und machtlos zu halten, während die Herrschenden einen unerbittlichen Angriff auf die Arbeiter im eigenen Land führen und ihren brutalen Kriegskurs im Ausland verstärken.

Wie können wir die Arbeiterklasse gegen den Faschismus vereinigen?

Die imperialistischen Kreise versuchen, die gesamte Last der Krise auf die Schultern der arbeitenden Menschen abzuwälzen. Deshalb brauchen sie den Faschismus. – Georgi Dimitrow

Marx-Engels-Lenin-Institut, 3. August 2024

Der lumpenproletarische faschistische Mob, der Anfang dieser Woche eine Moschee in Southport angegriffen hat, ist ein Produkt der bürgerlichen Ideologie. Sie ist der Ursprung aller rassistischen Gefühle, da diese ein absolut zentraler Bestandteil dessen sind, was die britische herrschende Klasse selbst glaubt, wie auch dessen, was sie innerhalb der Arbeiterklasse zu fördern für nützlich erachtet.

Die unerbittliche Propaganda gegen Muslime in Grossbritannien wurde nicht von Herrn Yaxley-Lennon (bekannt unter dem Künstlernamen «Tommy Robinson») oder vor ihm von Nick Griffin erfunden. Die antimuslimische Rhetorik wurde vor über 20 Jahren Teil der offiziellen Sprache des britischen Staates, und der von den Faschisten abgesonderte Müll hat seinen Ursprung in der Propaganda der bürgerlichen Presse.

Die Dämonisierung der Figur des Muslims ist durchaus kalkuliert. Sie diente dazu, den nackten Imperialismus der Invasionen aus der George-W.-Bush-Ära zu rechtfertigen. Da es sich dabei um einen Versuch handelte, den direkten Kolonialismus (ohne Neo) wieder einzuführen, mussten die Imperialisten die Zielbevölkerung als «unzivilisiert» diffamieren. Die offizielle Propaganda dieser Zeit behauptete nach wie vor lautstark, «antirassistisch» zu sein. Man durfte daher nicht einfach zugeben, dass es um Araber oder Afrikaner oder sonst irgendeine Gruppe von Menschen ging, deren Land man angreifen und zerstören wollte.

Es wurde also die Figur des Muslims als ultimativer Aussenseiter kreiert. Das war für die herrschende Klasse in zweierlei Hinsicht von Nutzen. Einerseits ermöglichte es ihr, eine rassistische Propagandakampagne zu führen, unter dem Vorwand, es gehe «um Religion und nicht um Ethnie». Andererseits wurde «Muslim» zu einem Ersatzbegriff für alle nicht-weissen Gruppen, die die herrschende Klasse jederzeit dämonisieren wollte.

Um auf unsere aktuelle Situation zurückzukommen: Der faschistische Mob, der umherzieht und Moscheen angreift, ist durch mehr als 20 Jahre Propaganda dieser Art gefördert worden. Er wird zusätzlich angestachelt durch das gegenwärtige politische Establishment, das drei Ziele verfolgt.

1. Die antiimperialistische Bewegung spalten, die aus den palästinensischen Solidaritätsdemonstrationen entstanden ist.
2. Die muslimische Arbeiterklasse verängstigen und sie für ihre engagierte Unterstützung der palästinensischen Sache bestrafen, indem man die Faschisten auf sie loslässt.
3. Die Unterstützung für Sir Keir Starmer stärken, während er eine neue Serie von Repressionsgesetzen ankündigt.

Wir müssen uns vor Augen halten, welche Linie die britische Regierung seit vielen Jahren konsequent verfolgt. Die Minister fördern gezielt Rassismus und behaupten dann, sie seien als Einzige in der Lage, ihn zu kontrollieren. Und genau das wird jetzt wieder versucht. Sie lassen das Lumpenproletariat herumlaufen, Schlägereien anzetteln und Leute einschüchtern und sagen dann: «Wir brauchen mehr Überwachungsbefugnisse.»

Ausserdem werden die Trotzkisten und Revisionisten in Grossbritannien versuchen, die offiziellen «antirassistischen» Organisationen zu nutzen, um Unterstützung für die Labour-Partei zu generieren. Wir können davon ausgehen, dass die Scharlatane lauthals verkünden werden, man müsse «dem Rassismus die Stirn bieten», wobei sie Abgeordneten der Labour-Partei, die seit Jahrzehnten lautstark imperialistische Kriege unterstützen und die Bewaffnung von Faschisten in der Ukraine befürworten, eine Plattform bieten werden. Der offizielle «Antifaschismus» in Grossbritannien ist schon seit geraumer Zeit nur ein weiteres Mittel, um die Arbeiter zur Labour-Partei zurückzutreiben, und so wird es auch bleiben.

Die Aktionen des faschistischen Mobs müssen bekämpft werden, aber wir können das nicht in angemessener Weise tun, wenn wir nicht richtig verstehen, was mit der Arbeiterklasse geschieht. Yaxley-Lennon und sein Lumpenpöbel sind lediglich die krudeste inländische Manifestation des Rassismus, der als Bestandteil jeder bürgerlichen Ideologie in allen imperialistischen Ländern erzeugt wird. Ohne wirklich zu verstehen, was den Rassismus hervorgebracht hat, können wir ihn unmöglich bekämpfen. Yaxley-Lennon ist ein gekaufter Handlanger der herrschenden Klasse, aber was die Schrecken anbelangt, die den unterdrückten Völkern der Welt zugefügt worden sind, so kann er der Labour-Partei niemals das Wasser reichen.

Josef Stalin hat vor einem Jahrhundert darauf hingewiesen, dass die Sozialdemokratie der gemässigte Flügel des Faschismus sei, was nach wie vor zutrifft. Um die offenen Faschisten zu bekämpfen, müssen wir gegenüber der Arbeiterklasse ehrlich sein, was die Herrschaft der Labour-Partei angeht.

Die Labour-Partei war schon immer eine rassistische Partei und wird es auch bleiben, eben weil sie eine imperialistische Partei ist. Sie hat schon immer versucht, die Arbeiterklasse entlang religiöser und rassischer Linien zu spalten. Zu behaupten, die Unterstützung dieser Partei könne in irgendeiner Weise «antirassistisch» sein, ist eine Lüge. Starmer ist etwas subtiler als die Faschisten, aber es ist nicht schwer zu erkennen, wofür er wirklich steht, zumal er den Faschismus in der Ukraine und den Völkermord im besetzten Palästina unterstützt.

Wir können den Faschismus nur besiegen, wenn wir ein militantes Programm verfolgen, mit dem wir dem britischen Imperialismus unerbittlich entgegentreten und gleichzeitig für die Bedürfnisse der Arbeiter im Inland kämpfen. Diese beiden Elemente sind untrennbar miteinander verbunden und müssen mit gleicher Entschlossenheit vorangetrieben werden.
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Englische Originalversion: Marx-Engels-Lenin-Institut. CPGB-ML-Version: The Communists. Übersetzt mit Hilfe von DeepL.