KPÖ Steiermark: Die Krise entzaubert EU und Euro
Die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa entzaubert die EU und stellt sogar den Euro in Frage. Ganz im Gegenteil zu den täglichen Propaganda-Mythen in den Medien ist das ein erstes Fazit der Entwicklung in den letzten Monaten. Das sagte der steirische KP-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Donnerstag.
–Man redet davon, dass die EU einen Schutz vor der Krise bieten würde. In Wirklichkeit sieht die Öffentlichkeit immer deutlicher, dass die Herrschenden in den einzelnen Staaten jetzt gegeneinander agieren, um –ihre eigenen– GroÖkonzerne und Banken zu retten, auch auf Kosten der anderen. Die Interessen der arbeitenden Menschen stehen dabei an letzter Stelle.– Selbst die Tageszeitung Kurier spricht jetzt in einem Kommentar von der –Chaos-Union–.
Und auch der Euro ist dabei, als Gemeinschaftswährung die erste Belastungsprobe nicht zu bestehen: Dabei geht es nicht nur um die gegenwärtigen Schwäche der Währung auf dem Devisenmarkt gegenüber Schweizer Franken und US-Dollar, sondern vor allem um die inneren Widersprüche in der Eurozone. Das –Rating– von Staaten wie Griechenland, Spanien, Italien oder Irland hat sich so dramatisch verschlechtert, dass die Tageszeitung Presse die Schlagzeile –Euro in Gefahr?– verwenden musste. Und selbst der Chef der EU-Zentralbank, Trichet, der noch immer behauptet, es wäre unangemessen, diese Gefahr zu sehen, verlangt von den Mitgliedstaaten jetzt –eine nachhaltigere Politik–.
Darüber hinaus kann man in EU-Mitgliedsstaaten wie Lettland oder Ungarn sehen, was uns noch bevorsteht: Aus der Wirtschaftskrise wird eine gesamtgesellschaftliche Krise, die auf Anordnung von EU-Kommission und IWF durch Lohnabbau und Streichen von Sozialleistungen ohne Rücksicht auf die Forderungen der Bevölkerung überwunden werden soll.
Parteder: –Die Politiker und Meinungsmacher sollten mit ihren Lobeshymnen auf die EU endlich aufhören und der Bevölkerung reinen Wein einschenken. Vor einem Vierteljahr haben sie noch geleugnet, dass die heutige Situation eintreten könnte. Jetzt wollen sie die Krise noch immer schönreden.–
Quelle: kominform.at (22.01.2009)
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