Zu Katyn: Pressekonferenz über Fälschungen im Russischen Staatsarchiv

Am 18. Juni 2010 fand in der Staatsduma der Russischen Föderation eine Pressekonferenz mit dem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der KPRF S.N. Reschulskij und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees der Staatsduma für Gesetzgebung und staatlichen Bau W.I. Iljuchin statt. Wir erinnern daran, daÖ Wiktor Iljuchin die Arbeitsgruppe der Fraktion der KPRF zur Untersuchung der Umstände sogenannten –Katyner Sache– in der Staatsduma leitet. Zu dieser Kommission gehören unabhängige Forscher, Wissenschaftler und ehemalige Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft. Die Kommission hat eine umfangreiche Arbeit geleistet, deren vorläufige Ergebnisse am 19. April an dem von der Fraktion der KPRF organisierten –Runden Tisch– in der Staatsduma vorgestellt wurde. …mehr

Belgische Kommunisten verdoppelten ihren Stimmenanteil

Die kommunistische Partei der Arbeit (Parti du Travail PTB/PVDA) konnte ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. Sie errang landesweit 101.088 Stimmen (1,55 Prozent, 2007: 0,84 %) bei der Parlamentswahl und 105.065 Stimmen (1,62 Prozent, 2007: 0,82 %) bei der Wahl zum Senat. …mehr

ILO: Gaza-Blockade vernichtet Arbeitsplätze und erhöht Kinderarbeit

Die israelische Blockade des Gaza-Streifens drängt nach Einschätzung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zunehmend junge Menschen in die Dauerarbeitslosigkeit. Mehr als 40 Prozent der Jugendlichen im Alter unter 18 Jahren im Gaza-Streifen hätten keinen Job, erklärte jetzt die ILO in Genf. Laut dem ILO-Bericht beträgt die gesamte Arbeitslosenquote im Gaza-Streifen knapp 39 Prozent. …mehr

Schlussdokument des XIX. Internationalen kommunistisches Seminar (IKS), Brüssel, 14.-16. Mai 2010: Die Krisenfolgen und die Intervention der Kommunistischen Parteien

Amy Goodman: Flottille für die Freiheit: Wahrheitsverfälschungen

Sie nannten ihr Vorgehen “Operation See-Brise”. Trotz des schönen Namens handelte es sich faktisch um den gewaltsamen Angriff des israelischen Einsatzkommandos gegen eine Flottille aus Schiffen humanitärer Hilfe. Ergebnis dieses Einsatzes war eine Bilanz von neun getöteten Zivilpersonen. Die “Operation See-Brise” führte zu internationaler Ablehnung. Der Angriff fand im Morgengrauen des 31. Mai 2010 statt, als die sechs Schiffe der mit humanitären Hilfsgütern beladenen Flottille sich noch in internationalen Gewässern mit Kurs auf Gaza befanden. In Gaza leben 1,5 Millionen palästinensische Einwohner seit drei Jahren unter den Bedingungen der von Israel verhängten Blockade. Von Anfang an versuchte Israel, die Diskussion über den Angriff zu begrenzen und die Kontrolle über die veröffentlichten Bild- und Filmaufnahmen zu haben. …mehr

PdA: Schluss mit dem Zionismus!

Die Partei der Arbeit (PdA) der Schweiz verurteilt den israelischen Angriff auf den humanitären Konvoi für Gaza. Die PdA fordert den Stopp der unmenschlichen Blockade gegen Gaza und das Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser. Die PdA verlangt den Stopp des Waffenhandels mit Israel und unterstützt die Boykott-Kampagne BDS. …mehr

Portugiesische KP protestiert gegen anti-demokratische Massnahmen in Polen

Angesichts der angekündigten Umsetzung per 8. Juni 2010 eines Gesetzes in Polen, das die Verwendung von “kommunistischen Symbolen” verbietet, protestierte die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) beim polnischen Botschafter in Lissabon gegen die antikommunistische und antidemokratische Kampagne in Polen und bezeichnet die Massnahmen als «flagrante Verletzung der demokratischen Garantien und Grundsätze» und als «inakzeptable Form der Einschüchterung und der Druckausübung». …mehr