Euro-Linkspartei hätschelt Gegner der KP von Belarus – Wie die Euro-Linkspartei nach einer Sitzung ihres Exekutivausschusses in Genf bekannt gibt, hat sie sich durch die Aufnahme neuer Mitglieder gestärkt. Eines davon ist die Partei der Kommunisten von Weissrussland (Party of the Belorussian Communists). Es handelt sich um ein kleines Oppositionsgrüppchen gegen die regierende Kommunistische Partei von Belarus. Von dieser Splittergruppe ist nicht viel bekannt. Man weiss, dass ihr Parteichef Sergey Kalyakin letztes Jahr nach Washington gewallfahrtet ist … …mehr

Überwachung: Daten im Fluss – Zwanzig Jahre nach dem Fichenskandal präsentiert der Staatsschutz Zahlen zur aktuellen Tätigkeit. Alles ist anders und nach wie vor beunruhigend. Letzte Woche traten die Schweizer Staatsschützer die Flucht nach vorne an. Sie ahnten wohl, was in den nächs­ten Wochen auf sie zukommen dürfte: Im November jährt sich zum 20. Mal die Aufdeckung des Fichenskandals. …mehr

KKE zu den Wahlen in Griechenland – Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) zum Ergebnis der jüngsten Parlamentswahlen in Griechenland und dessen Vergleich mit den entsprechenden Ergebnissen in Deutschland und Portugal. Am 4. Oktober, wenige Tage nach den entsprechenden Wahlen in Portugal und Deutschland, wurden in Griechenland vorgezogene Parlamentswahlen durchgeführt. Die Ergebnisse der griechischen Wahlen wurden im Ausland verschiedentlich als «Linksruck in Griechenland» und «Sieg der Linken» dargestellt. …mehr

ALBA beschliesst eigene Währung: Ab 2010 soll der Sucre als Tauschwährung gelten. Die Präsidenten der Alba-Staaten unterzeichneten am Sonntag den Vertrag über eine neue Währung innerhalb ihres Wirtschaftsgebietes. Das Sistema Unitario de Compensación Regional de Pago (Sucre) soll ab dem Jahr 2010 den US-Dollar als Richtwert für den Handel zwischen den Ländern ersetzen. Damit wollen die ALBA-Staaten die Abhängigkeit von der nordamerikanischen Wirtschaft reduzieren. …mehr

Mussolini war britischer Agent – Der faschistische Diktator Benito Mussolini wurde 1917 durch den britischen Abwehrdienst MI5 rekrutiert und erhielt umgerechnet 6’400 Euros pro Woche als Mittel zur Propaganda für die Alliierten im 1. Weltkrieg (England und Frankreich) … Mussolini leitete eine Zeitung, Il Popolo d’Italia, die im kritischen Augenblick, als Russland aus dem Krieg gegen Deutschland und Österreich ausschied, die Alliierten unterstützte. Er versicherte seinen Vebindungsleuten, dass er imstande sei, die italienischen Pazifisten zum Schweigen zu bringen, indem er ihnen einige kräftige alte Kombattanten vorbeischicken werde. …mehr

Auch in Rumänien ist die Regierung an den Krisenfolgen gescheitert: Der Wahlkampf hat begonnen – Knapp zwei Wochen nach dem Verlassen der nur einjährigen Regierungskoalition zwischen der Liberaldemokratischen Partei (PDL) und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) durch die sozialdemokratischen Minister ist vor wenigen Tagen auch der verbliebene Rest einer Regierung samt Ministerpräsident durch Misstrauensvotum gestürzt worden. Am Dienstag wurde in einer gemeinsamen Sitzung des Senats und der Abgeordnetenkammer über einen Misstrauensantrag der parlamentarischen Opposition abgestimmt, der von der Nationalliberalen Partei (PNL) und vom Verband der Ungarischen Minderheit (UdMR) eingebracht und von der PSD unterstützt wurde. Für den Misstrauensantrag stimmten 254 Senatoren und Abgeordnete. Notwendig wären 236 Stimmen gewesen. Dagegen waren 176, bei 4 ungültigen Stimmen. Diesen Ausgang der Abstimmung feierten vor allem die PNL und die PSD als grossen Sieg. Sie hoben hervor, dass erstmalig nach 19989 eine Regierung dadurch gestürzt wurde, dass ihr das Misstrauen ausgesprochen wurde. …mehr

Wieder über Kommunismus und Sozialismus reden. Und zwar als Ziel ! (…) Unsere Partei muss mit Hartnäckigkeit versuchen, diese gefährliche Entwicklung genau zu verstehen – und sie auch erklären zu können. Wir müssen mit aller Kraft die xenophoben und rassistischen Vorstösse der konservativen und reaktionären Rechte bekämpfen. Wir müssen aber auch eine Kritik entwickeln gegenüber den Parteien der Mitte und der Sozialdemokratischen Partei, welche die Türen für den Neoliberalismus und den wilden Kapitalismus geöffnet haben, der uns zu diesem Zusammenbruch geführt hat. …mehr

Experte zu Iran-Sanktionen: «Clintons Moskau-Besuch war Fiasko» – Die Reise der Aussenministerin Hillary Clinton nach Moskau hat den USA keinen Erfolg in Bezug auf den Iran gebracht. Das sagte der Chef des Zentrums für Iran-Studien, Radschab Safarow, einem RIA Novosti-Korrespondenten am Freitag. «Der erste Besuch von Frau Clinton in Moskau als US-Aussenministerin kann als Fiasko bezeichnet werden. Es ist ja kein Geheimnis, dass das wichtigste Gesprächsthema für sie gerade der Iran war. Clinton wollte so schnell wie möglich den vor drei Wochen beim Gipfel in Genf erreichten Erfolg festigen», sagte Safarow. Die USA haben laut Safarow die Worte des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew über “die Unumgänglichkeit von Sanktionen gegen Iran in einigen Fällen” als eine neue Position Russlands wahrgenommen. …mehr

Was soll der Affentanz um die rassistische Hasspropaganda? – Während Basel und andere Städte den Aushang des rassistischen Plakats der für die Minarettverbots-Initiative der SVP untersagt haben, drückt sich nach Presseberichten die kommunale Regierung der Stadt Bern um Entscheid über Minarett-Plakate (BZ, 15.10.09). …mehr

Bündnis der Arbeiter Moskaus: Die Zerstörung der Gedenkstätte Ernst Thälmanns in Ziegenhals ist zu verhindern! – Während in diesem Jahr die progressive Menschheit des 70. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges gedenkt, eines Krieges, der durch den Angriff des faschistischen Deutschlands auf Polen provoziert wurde, will man die bedeutende antifaschistische Gedenkstätte in Ziegenhals zerstören. Es ist dies ein Gebäude, in dem über Jahrzehnte an die illegale Beratung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands, zuletzt unter Leitung von Ernst Thälmann, und an den Widerstand gegen den Faschismus in Deutschland erinnert wurde. Die Bagger stehen bereit. Die Zerstörung dieser Gedenkstätte muss verhindert werden! …mehr

Cuban 5: Andauerndes Unrecht – Nach elf Jahren Gefängnis und einigen Wendungen der US-amerikanischen Justiz wurde das Strafmass des kubanischen Aktivisten Antonio Guerrero am Dienstag auf 21 Jahre und 10 Monate gesenkt. Nachdem er im Jahr 2001 nach einem verwirrenden Prozess zu einmal lebenslänglich plus zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden war, hatten Guerrero und seine Anwälte von der erneuten Verhandlung eine deutliche Korrektur erwartet. Auch wenn das neue Urteil nicht ganz so absurd wie das ursprüngliche Ausmass der Haftstrafe erscheint, so ist es gleichermassen ungerecht. …mehr

Sparen auf dem Buckel der Arbeitslosen – Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK) will in der Arbeitslosenversicherung (ALV) noch mehr Leistungen kürzen als Bundesrat und Ständerat. Personen unter 30 Jahren, die keine Kinder in ihrer Obhut haben sollen, höchstens noch 260 Taggelder erhalten. Für Personen unter 25 Jahren ohne Unterstützungs-pflichten sollen es sogar nur 130 Taggelder sein. Eine Verschärfung des Gesetzes fordert die WAK auch in strafrechtlicher Hinsicht. …mehr

PCP über die Verleihung des Friedens-Nobelpreises an den Präsidenten der USA – Die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Präsidenten der USA, Barack Obama, versetzt der Glaubwürdigkeit dieser Auszeichnung, welche dazu beitragen sollte, die Werte des Friedens, der Solidarität und Freundschaft zwischen den Völkern zu befestigen, einen neuen Schlag. Eine solche Entscheidung, die nicht von der internationalen Kampagne zur Rehabilitierung der interventionistischen und militaristischen Politik der USA getrennt werden kann, ist mit der Idee des Friedens nicht vereinbar. Im Zeitpunkt der Verleihung dieses Nobelpreises an den Präsidenten der USA, vergisst die Portugiesische Kommunistische Partei nicht die Fakten, die für sich sprechen. …mehr

Esteban Munoz: Über die Krise des Kapitalismus – Um zu verstehen, wieso Krisen aufkommen, müssen wir von einer Charakterisierung des gegenwärtigen Kapitalismus ausgehen. Ich schlage deshalb vor, seinen Charakter folgendermassen zu bestimmen: der heutige Kapitalismus ist die Suche nach dem Maximalprofit. Von dieser Bestimmung ausgehend, stellt man zwei Tendenzen des Kapitalismus fest, deren Zusammentreffen Krisen hervorruft. Die erste Tendenz ist die Steigerung des Profitanteils auf Kosten der Löhne, was durch systematische Restrukturierungen der Betriebe, Entlassungen und schliesslich durch eine Senkung der Kaufkraft passiert. Die zweite Tendenz ist die Erhöhung der Investitionen zum Zweck der Ausschaltung von Konkurrenten und um den Markt zu beherrschen. …mehr

Kommunisten bleiben dritte Kraft in Griechenland – Nach der vorgezogenen Parlamentswahl steht in Griechenland ein Regierungswechsel bevor. Die bislang oppositionellen Sozialdemokraten (PASOK) errangen mit rund 44 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Mandate (160 von 300). Die konservative “Neue Demokratie” (ND) rutschte um acht Prozentpunkte auf unter 34 Prozent der Stimmen, was 92 Mandaten entspricht. Dritte Kraft bleibt die marxistisch-leninistische Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), die mit 7,5 Prozent der Stimmen ihr 2007 erreichtes Ergebnis nicht ganz halten konnte und nun 21 Abgeordnete (2007: 22) stellt. …mehr

Mercedes Sosa (La Negra) singt nicht mehr – Die Stimme Lateinamerikas ist verstummt. Die wohl bekannteste Sängerin des Kontinents, die Argentinierin Mercedes Sosa, ist an den Folgen eines Herz-Lungen-Versagens verstorben. Während sich Hunderte von Menschen in Buenos Aires vor dem argentinischen Kongress versammelten, rief Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández Kirchner Staatstrauer aus. Auch Persönlichkeiten und Staatschefs aus aller Welt zeigten sich betroffen vom Tod der stimmgewaltigen Sängerin, die aufgrund ihrer schwarzen Haaren als »La Negra« verehrt wurde. Haydée Mercedes Sosa wurde am 9. Juli 1935 in San Miguel de Tucumán geboren und gehörte zu den wichtigsten VertreterInnen der Nuevos Cancioneros (Neuen Liedermacher) Argentiniens, einer politischen Interpretation des Folklore Südamerikas. Zu ihrem Programm gehörten Interpretationen traditioneller und zeitgenössischer Lieder, so von Víctor Jara, Pablo Neruda, Violeta Parra und Atahualpa Yupanqui. Sie wurde zu einer Stimme gegen Krieg und Diktatur und für die Rechte der unterdrückten indigenen Bevölkerung und Bauern. …mehr

PCP: Über die Resultate des irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag – Das Ergebnis des in Irland abgehaltenen Referendums über den Lissabon-Vertrag wird … all diejenigen vor neue Anforderungen stellen, die den Kampf für die Demokratie, für die Verteidigung der sozialen und Arbeiterrechte, für die Souveränität, den Frieden und die Zusammenarbeit in Europa fortsetzen wollen, . Aber das Resultat bedeutet keineswegs das Ende des Kampfes gegen diesen Vertrag und gegen die in ihm verkörperten Politiken. …mehr