KKE: Inakzeptable Entschließung des Europäischen Parlaments zu Palästina

Die Fraktion der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) im EU-Parlament verurteilt die inakzeptable gemeinsame Entschließung der Parlaments-Mehrheit in Strassburg mit folgender Erklärung: “Die Fraktion der KKE im Europäischen Parlament verurteilt die niederträchtige gemeinsame Entschließung von Volkspartei – Sozialdemokraten – Liberalen und Grünen, die die Verbrechen Israels beim neuen Krieg gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen unverblümt unterstützt, rechtfertigt und ermutigt.” …mehr

Solidaritätsdemonstrationen für Gaza in 7 Schweizer Städten

Auf Facebook mobilisieren die Kommunistische Jugend der Schweiz und das “Collettivo Scintilla” unter dem Titel GAZA: Stoppen wir den Genozid! – Arrêter le génocide à Gaza! – Fermare il genocidio a Gaza für Donnerstag, 22. November 2012 in sieben Schweizer Städten zu Demonstrationen der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung GAZA. Besammlungsorte und Uhrzeit der Kundgebungen in den einzelnen Städten:

• BERN (18:30 Uhr, Heiliggeistkirche/Spitalgasse 44)
• ZURICH (17:20 Uhr, Paradeplatz)
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PCE-Generalsekretär Centella solidarisch mit dem palästinensischen Volk

Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) drückt einmal mehr seine Solidarität mit dem palästinensischen Volk aus, das erneut in einer wahren humanitären Tragödie versinkt. Genosse José Luis Centella fordert: «Die verbrecherischen politischen und militärischen Führer der Israeli müssen unverzüglich durch ein internationales Gericht für den in Gaza begangenen Völkermord abgeurteilt werden, alle Abkommen mit Israel müssen lahmgelegt, und die unveräusserlichen Rechte des palästinensischen Volkes, endlich seine Nation zu bilden und die von Israel annektierten Gebiete wiederzuerlangen, müssen unterstützt werden.» …mehr

PCP verurteilt die Aggressionen Israels gegen Palästina und Syrien

Die PCP verurteilt die Angriffe Israels auf den Gaza-Streifen, die in den vergangenen Tagen schon über zwanzig Todesopfer hervorgerufen haben, einschliesslich Zivilisten und Kinder, darunter politische Führer, die Opfer von gezielten Mordangriffen wurden, und ebenso die Angriffe mit israelischen Flugkörpern auf syrisches Territorium. Die verbrecherische Gewalteskalation Israels gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens, wo Israel Hunderttausende von Palästinensern in ihrer eigenen Heimat als Geiseln hält, ist ein weiteres Beispiel der Politik des Staatsterrorismus Israels. …mehr

Erneuter brutaler Angriff der Zionisten auf das gemarterte Volk von Gazah

Einmal mehr greifen die faschistischen Machthaber des aggressiven Zionistenstaates die vertriebene, zusammengepferchte, wehrlos gemachte, ausgehungerte und seit Generationen auf tausenderlei Weise gemarterte Bevölkerung des Gaza-Streifens auf brutale Weise an. Innert drei Tagen sind laut Tel Aviv mehr als 800 Luftangriffe auf Gaza geflogen worden. (…) Es handelt sich um die Fortsetzung einer alten Politik der gezielten Dezimierung, Vertreibung des palästinensischen Volkes, der Zermürbung seiner Widerstandskräfte, und zudem ist der Streifen von Gazah – nicht zu vergessen, und dieser Nebenzweck zeigt ebenso wie das völkermörderische Ziel den faschistischen Charakter des Ganzen – ein beliebtes Übungsgelände zum risikolosen Training des Nachwuchses der zionistischen Armee bzw. zum Austesten von Waffen und Taktiken für grössere Kriegseinsätze. …mehr

Fraktion der deutschen Linkspartei einstimmig gegen Solidarität mit Palästina

Die Fraktion der Linken im deutschen Bundestag untersagt ihren Mitgliedern und Angestellten die Teilnahme an verschiedenen Aktionen der Solidarität mit dem gemarterten palästinensischen Volk. Sie distanziert sich ausdrücklich von der Gaza-Hilfsflottille und von Aufrufen zum Boykott israelischer Produkte. …mehr

ILO: Gaza-Blockade vernichtet Arbeitsplätze und erhöht Kinderarbeit

Die israelische Blockade des Gaza-Streifens drängt nach Einschätzung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zunehmend junge Menschen in die Dauerarbeitslosigkeit. Mehr als 40 Prozent der Jugendlichen im Alter unter 18 Jahren im Gaza-Streifen hätten keinen Job, erklärte jetzt die ILO in Genf. Laut dem ILO-Bericht beträgt die gesamte Arbeitslosenquote im Gaza-Streifen knapp 39 Prozent. Rund 70 Prozent der 1,4 Millionen Bewohner des Gebiets zwischen Israel und Ägypten lebten unterhalb der absoluten Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag, so die ILO. Der einzige florierende Wirtschaftszweig dort sei das sogenannte Tunnelgeschäft. Bewohner des Gebiets transportierten Lebensmittel, Treibstoffe und vereinzelt Baumaterial in die Region. Die ILO berichtete zudem, dass in Gaza immer mehr Kinder unter 15 Jahren zum Familieneinkommen beitragen müssten. Viele der Mädchen und Jungen würden in den Betrieben ausgebeutet und müssten für ihr Alter zu lange arbeiten. Es handele sich um die international verbotenen schlimmsten Formen der Kinderarbeit. …mehr

Amy Goodman: Flottille für die Freiheit: Wahrheitsverfälschungen

Sie nannten ihr Vorgehen “Operation See-Brise”. Trotz des schönen Namens handelte es sich faktisch um den gewaltsamen Angriff des israelischen Einsatzkommandos gegen eine Flottille aus Schiffen humanitärer Hilfe. Ergebnis dieses Einsatzes war eine Bilanz von neun getöteten Zivilpersonen. Die “Operation See-Brise” führte zu internationaler Ablehnung. Der Angriff fand im Morgengrauen des 31. Mai 2010 statt, als die sechs Schiffe der mit humanitären Hilfsgütern beladenen Flottille sich noch in internationalen Gewässern mit Kurs auf Gaza befanden. In Gaza leben 1,5 Millionen palästinensische Einwohner seit drei Jahren unter den Bedingungen der von Israel verhängten Blockade. Von Anfang an versuchte Israel, die Diskussion über den Angriff zu begrenzen und die Kontrolle über die veröffentlichten Bild- und Filmaufnahmen zu haben. …mehr

PdA: Schluss mit dem Zionismus!

Die Partei der Arbeit (PdA) der Schweiz verurteilt den israelischen Angriff auf den humanitären Konvoi für Gaza. Die PdA fordert den Stopp der unmenschlichen Blockade gegen Gaza und das Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser. Die PdA verlangt den Stopp des Waffenhandels mit Israel und unterstützt die Boykott-Kampagne BDS. …mehr

Portugiesische KP verurteilt Israels Akt des Staatsterrorismus

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) hat den mörderischen Angriff der israelischen Kriegsmarine auf den Hilfskonvoi für Gaza scharf verurteilt. Die Kommunisten fordern die portugiesische Regierung zu einer unzweideutigen Haltung, die jede Nachsicht mit Israel ausschliesst. Sie verlangen, dass Portugal alle notwendigen Konsequenzen aus dem Vorfall zieht. Die PCP erneuert ihre Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes. Hier der deutsche Wortlaut der Stellungnahme. …mehr