Stalin-Denkmal in der Ukraine errichtet – Zu den Klängen der sowjetischen Hymne hat die Kommunistische Partei der Ukraine am Mittwoch in der Stadt Saporoschje im Südosten des Landes ein Denkmal für Josef Stalin (1879/1953) eingeweiht. An der Zeremonie zur Enthüllung der 3 Meter hohen Statue auf dem Gelände der örtlichen Kommunistischen Partei nahmen wenige Tage vor den Feiern zum 65. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland etwa 1.000 Menschen teil. …mehr

Peter Simonenko: Bürgerliche Demokratie – Eine Form von Diktatur des Grosskapitals – (…) die bürgerliche Demokratie in der Ukraine stellt eine Form von Kapital-Herrschaft dar, die es erlaubt, den Arbeitenden ihren Willen aufzubinden und am Leiden des Volkes zu profitieren. Und nicht nur in der Ukraine. So wird es in der ganzen Welt bleiben, solange der ausbeuterische Aufbau besteht. Der kapitalistische Staat, egal, welches Führungssystem darin existiert, stellt eine Klassendiktatur der Bourgeoisie dar (in den ukrainischen Verhältnissen nicht einmal der gesamten Bourgeoisie, sondern lediglich ihrer Spitze – der sogenannten Oligarchen). …mehr

Gazeta Komunist: Ukraine nach 20 Jahren Konterrevolution – (…) Die Bevölkerung der Ukraine zählte 52 Mio. Bürger und Bürgerinnen. Die Ukraine verfügte nicht nur über Atomwaffen (der 3. Platz in der Welt nach den USA und Russland), aber auch über eine Armee mit 1 Mio. Soldaten, die fähig war, nicht nur das Volk zu beschützen, sondern auch jeden Feind zu zerschlagen. Das Land lebte und entwickelte sich weiter. Das ukrainische Volk war stolz auf sein Land. Aber auf irgendeine undenkbare Weise, im Laufe von nur 20 Jahren, und dies wären ganze 4 sowjetische Planjahrfünfte (Pjatiletkas), ist das Land zu einem der rückständigsten Länder nicht nur Europas, sondern auch der ganzen Welt verwandelt worden. Es ist zum hilflosen Schlusslicht nach allen Kriterien gemacht worden. Es mochte ein Ding der Unmöglichkeit scheinen, doch Verrat und der Kapitalismus haben ihr Werk getan. …mehr

20 Jahre Pauperismus in Osteuropa – Die am 2. des Monats verbreitete Meinungsumfrage1 bestätigt im Vergleich mit einer 1991 realisierten ähnlichen Studie, dass die Völker allgemein ihren Enthusiasmus für die Ideen des Kapitalismus und der Demokratie zum Teil verloren haben. Der abrupteste Umschlag wurde in der Ukraine registriert, wo bloss 30 Prozent der Befragten das Vielparteiensystem befürworten. …mehr

Gift-Anschlag auf Juschtschenko kann vorgetäuscht sein – Eine provisorische Ermittlungskommission des ukrainischen Parlaments, die die Umstände der Vergiftung von Präsident Viktor Juschtschenko im Jahr 2004 untersuchen soll, fordert die Einleitung eines Strafverfahrens wegen einer mutmaßlichen Vortäuschung der Vergiftung. Die Parlamentskommission “fordert von der Generalstaatsanwaltschaft und dem Sicherheitsdienst der Ukraine, ein Strafverfahren wegen einer Vortäuschung der Dioxin-Vergiftung von Viktor Juschtschenko einzuleiten. …mehr

1. Mai 2009 auf der Krim: Kommunisten fordern Vereinigung der Ukraine mit Russland – (…) Rund 15 000 Teilnehmer einer Maidemonstration in der Krim-Hauptstadt Simferopol haben am Freitag die Vereinigung der Ukraine und Russlands gefordert. Laut einem Bericht von Novosti forderten die Teilnehmer die Behörden auch auf, den Kampf gegen die Wirtschaftskrise zu aktivieren. Die Kolonne der Demonstranten wurde von Aktivisten der Kommunistischen Partei der Ukraine geführt. Anhänger der Partei Russischer Block trugen Transparente wie “Weg mit dem Regime Juschtschenko!” und “Weg mit amerikanischen Marionetten”. Die Menschen riefen in Sprechchören “Sewastopol-Krim-Russland”. Vertreter der Regierungspartei Unsere Ukraine und des Blocks von Regierungschef Julia Timoschenko blieben der Demonstration fern. Veranstaltungen anlässlich des 1. Mai finden auch in mehreren anderen Städten der Krim-Halbinsel statt. …mehr

Westliche Großbanken sorgen sich um Osteuropa – (…) Der Einbruch des Wirtschaftswachstums in Ostmitteleuropa und der ehemaligen Sowjetunion ist ebenfalls enorm. Zwar stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Region laut der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) 2007 noch um 7,5 und 2008 um 6,3 Prozent – aber 2009 soll es unter zwei fallen. Prognosen zufolge wird die Ukraine von der Krise besonders stark getroffen werden, deren Wirtschaft in diesem Jahr um fünf Prozent schrumpfen soll. …mehr

Gasstreit: Ukraine provoziert und EU nimmt zwiespältige Haltung ein – Die Ukraine führt sich auf wie ein Wegelagerer. Es scheint, dass die Ukraine mit immer neuen Ausreden sich der Vertragserfüllung als Transitland entzieht und stattdessen russisches Erdgas abzapft und speichert, das für andere Länder bestimmt ist. Nahezu alles spricht für die Glaubhaftigkeit der russischen Darstellung, dass diese illegalen Entnahmen auch verantwortlich sind für den Fall des Druckes in den Leitungen. Es fehlt nun das zum Wiederaufbau eines genügenden Gasdruckes usw. nötige “technische” Gas, um die von Russland eingespeisten Mengen in andere Länder zu befördern. Das technische Gas für die Transitlieferungen kostet nach russischen Schätzungen 730 Millionen Dollar pro Quartal. …mehr

Finanzkrise: Kommunisten protestieren gegen Juschtschenko – Die Kommunistische Partei veranstaltet am Freitag in der ganzen Ukraine Protestaktionen gegen die Politik von Präsident Viktor Juschtschenko. Das teilte Kommunistenchef Pjotr Simonenko am Donnerstag mit. …mehr

Ukrainische KP gegen Afghanistankrieg – Der Chef der Kommunistischen Partei der Ukraine, Pjotr Simonenko, hat den ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko eines faktischen Verrats an den nationalen Interessen der Ukraine zugunsten der USA beschuldigt. Juschtschenko hatte angeordnet, ein Abkommen mit der Nato über die Beteiligung der Ukraine an den Operationen der multinationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan zu unterzeichnen. …mehr