Streiks und Arbeiterkämpfe

PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa: «Ein grossartiger Generalstreik, ein kraftvoller Kampftag»

14. November 2012: In einer Pressekonferenz um 18.00 würdigte Jerónimo de Sousa, Generalsekretär der Portugiesichen Kommunistischen Partei (PCP) den heutigen Generalstreik, zu dem der grosse portugiesische Gewerkschaftsbund GCTP-IN aufgerufen hatte. Jerónimo sprach von einem der grössten je im Portugal realisierten Sreiks und bewertete ihn als eine machtvolle Demonstration des Willens der Arbeiterklasse und des portugiesischen Volkes, den Agressionspakt der Troikas zurückzuweisen, mit der bisherigen Politik zu brechen und «dieser Regierung ein Ende zu bereiten, bevor sie dem Land ein Ende bereitet.» …mehr

Portugals und Spaniens Kommunisten solidarisieren sich mit dem Generalstreik vom 14. November

Nach Einschätzung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) und der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) übersetzt sich in der Krise in beiden Ländern die Vertiefung der Krise des Kapitalismus (und deren Ausdruck in der Europäischen Union), auf die das Grosskapital versucht, mit einer Offensive zu antworten, welche auf die gewaltsame Zurückwerfung der Zivilisation hinausläuft. (…) Die PCE und die PCP solidarisieren sich mit den Werktätigen und den Völkern von Portugal und Spanien, die sich, wie auch in anderen Ländern Europas, gegen den brutalen Angriff, welchem sie ausgesetzt sind, erheben und den Generalstreik vom 14. November organisieren. …mehr

Drei Millionen Portugiesen im Arbeitskampf – Der grösste Generalstreik der portugiesischen Geschichte

Dies ist der grösste Generalstreik der portugiesischen Geschichte, im öffentlichen und im privaten Sektor. Seine Ziele entsprechen der notwendigen Antwort auf die Probleme und den Begehren der Portugiesen. Die CGTP-IN begrüsst die Werktätigen für die Anstrengung und die Opfer, mit denen sie einen gewaltigen Beitrag zu diesem Generalstreik geleistet haben. Die CGTP-IN bekräftigt die Notwendigkeit der Mobilisierung der Werktätigen und der Portugiesen zur Suche nach Alternativen im Sinne von Investitionen, Beschäftigung und Schaffung eines Zukunftsprojekts für das Land. …mehr

Portugiesische Gewerkschaften rufen zum Generalstreik am 24. November 2011

Die portugiesischen Gewerkschaftsbünde CGTP-Intersindical und die kleinere UGT rufen einen 24-stündigen Generalstreik aus, um gegen die Austeritätspolitik der Regierung von Pedro Passos Coelho zu protestieren. Mit dem Streik reagiert die portugiesische Arbeiterklasse auf das Staatsbudget der neuen Regierung. Er findet am 24. November statt, am Vortag der Parlamentsabstimmung über das Staatsbudget und auf den Tag genau ein Jahr nach dem letzten Generalstreik. …mehr

Griechenland im Generalstreik gegen EU

Von Heike Schrader (junge Welt) – Ein zweitägiger Generalstreik– der zwölfte seit Einleitung des Kürzungsprogramms zur Konsolidierung der Staatsfinanzen im vergangenen Frühjahr – legt seit dem gestrigen Mittwoch das Wirtschaftsleben in Griechenland lahm. Er richtet sich gegen ein weiteres Maßnahmenpaket, das heute im Athener Parlament verabschiedet werden soll. …mehr

PAME-Generalstreik in Athen und 63 Städten am 8. Juli 2010 – Fabriken, Baustellen, Büros, Häfen, Flugplätze, öffentliches Verkehrswesen und der Medienbereich wurden weitgehend lahmgelegt. Die Streikpostenketten vor zahlreichen Fabriken ermöglichten den die Belästigungen und Erpressungen seitens der Bosse ausgesetzten Arbeitern, an vielen Arbeitsplätzen in den Streik zu treten. Hinzu kommt, dass die klassenkämpferischen Kräfte symbolische Sitzblockaden vor den öffentlichen Verwaltungsgebäuden in einer Reihe von Städten durchführten. Die 13. Streikdemonstration im Verlauf der letzten 7 Monate in Griechenland erfolgte an genau dem Tag, an dem das Parlament die groteske Sozialversicherungsreform durchpeitschte, die 40 Jahre Beitragspflicht für die Arbeiter und ein Rentenalter von 65 Jahren für Männer und Frauen vorsieht, die Liste gefährlicher Arbeitsverhältnisse abschafft, dem Großkapital das bisher den gesetzlichen öffentlichen Versicherungsfonds anvertraute Eigentum übergibt und dazu gleichzeitig die Löhne weit unterhalb der Betriebskollektiv-Vereinbarungen für die jungen Leute unter 25 Jahre festlegt. …mehr

Rumäniens Gewerkschaften rufen zum Generalstreik auf – Die wichtigsten Gewerkschaften Rumäniens haben für Montag den 31. Mai zu einem 24-stündigen landesweiten Generalstreik aufgerufen. Es ist damit zu rechnen, dass der Streik sektoriell über diese Dauer hinaus fortgesetzt wird. Am 19. Mai hatten ungefähr 60’000 Personen vor dem Regierungssitz in Bukarest gegen das jüngste Paket von Austeritätsmassnahmen protestiert, welches Einschnitte von 25 Prozent bei den Löhnen und 15 Prozent bei den Pensionen und anderen Sozialleistungen vorsieht, so auch im Falle der Arbeitslosigkeit. …mehr

Generalstreik legt Griechenland lahm – Busfahrer, Lehrer, Ärzte, und auch Journalisten streiken. Der Protest der Griechen richtet sich gegen das Sparprogramm der sozialdemokratischen Regierung. Der Streik hat sich bisher am stärksten auf den Verkehr ausgewirkt: Bereits um Mitternacht Ortszeit waren die Fluglotsen in den Ausstand getreten. Der griechische Luftraum wird bis Mitternacht geschlossen bleiben. Am Morgen schlossen sich die Bus- und U-Bahnfahrer dem Streik an. Die Fahrzeuge werden stundenlang in den Depots bleiben. Aus dem Hafen von Piräus liefen keine Fähren mehr aus. Die Arbeitsniederlegungen, an denen sich nach Angaben von Gewerkschaften bis zu drei Millionen Griechen beteiligen, drohen damit weite Teile des öffentlichen Lebens lahmzulegen. …mehr

Clariant-Belegschaft fordert Unia zur Einhaltung ihrer Versprechen auf – Ein Offener Brief der Belegschaft der Clariant in Muttenz fordert von der Gewerkschaft Unia, «dass den Worten jetzt Taten folgen und dass die Unia unsere Forderung nach einer Klage gegen Clariant unterstützt, indem sie entweder ihren eigenen Rechtsdienst damit beauftragt oder die Kosten für die Advokatur Suter übernimmt». …mehr

Das griechische Volk wehrt sich gegen den Weg zur Schlachtbank – Der Erfolg des 48-stündigen Streiks der PAME war ein entscheidender Schritt für die Eskalation des Kampfes der griechischen Arbeiterklasse, der armen Bevölkerungsschichten und der Jugend. Zehntausende von Werktätigen des privaten wie des öffentlichen Sektors folgten dem Streikaufruf der PAME, der Allianz der klassenorientierten Gewerkschaften. Der Streikerfolg ist eine weitere Antwort an die Regierung, die Kürzungen an Löhnen und Pensionen vornimmt, das Rentenalter erhöht, die prekären Arbeitsformen verallgemeinert, gesetzliche Beschränkungen von Massenentlassungen abschafft, Privatisierungen und Liberalisierungen mit neuen reaktionären Reformen vorantreibt. (…) «Wir müssen Widerstand leisten, sonst führen sie uns nach Washington und Brüssel auf die Schlachtbank ab», kommentierte KKE-Generalsekretärin Aleka Papariga. …mehr

Griechenland im 48-stündigen Generalstreik – (…) Die griechischen Arbeiter feiern den heutigen 140. Geburtstag Lenins kämpfend und sie könnten dem genialen Philosophen, Schöpfer des Bolschewismus, Revolutionär und Gründer des ersten Sowjetstaates keine höhere Ehre erweisen. Im Vorfeld des 48-stündigen Generalstreiks, zu dem die PAME aufgerufen hatte und der gestern Mittwoch 21. April begann, haben zahlreiche Gewerkschaften ihre Beteiligung am Streik angekündigt. Hevorzuheben ist die zunehmende Kampfbereitschaft des öffentlichen Sektors. Dies zeigt sich in der Streikteilnahme der grossen Föderation der öffentlichen Angestellten ADDEDY. Deren Leitung steht der regierenden PASOK nahe, konnte aber den Zulauf ihrer Basis zur Streikbewegung nicht verhindern. …mehr

Streik um Streik in Griechenland – Zum vierten Mal innert wenigen Wochen traten die griechischen Arbeiter am 11 März in einen Generalstreik, der von der klassenkämpferischen Gewerkschaftszentrale PAME ausgerufen wurde, aber auch die reformistischen Gewerkschaftsbünde mehr und mehr in den Kampf hinein riss. …mehr

Generalstreik in Chile – 30.000 marschieren in Santiago – Tausende von Chilenen beteiligten sich am eintägigen Generalstreik, der von der grössten Gewerkschaftszentrale des Landes ausgerufen worden war. Die Arbeiter lehnen es ab, für die kapitalistische Krise zu bezahlen. verlangen die Heraufsetzung des Mindestlohnes und fordern die Abschaffung eines Gesetzes, das Gewerkschaftsvertreter von der passiven Wahlberechtigung für Parlamente. …mehr

Hunderttausende beteiligen sich an Generalstreik in Griechenland – Hunderttausende Griechen beteiligen sich heute an einem landesweiten Generalstreik, um gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung zu protestieren. Angesichts der Wirtschaftskrise wenden sich die Beschäftigten insbesondere gegen Niedriglöhne und den Abbau von Arbeitsplätzen. »Die für die Krise Verantwortlichen sollen zahlen, nicht die Arbeiter«, sagte ein Sprecher des Gewerkschaftsverbandes GSEE. Im Januar hatte die konservative Regierung von Ministerpräsident Kostas Karamanlis ein Bankenhilfspaket im Umfang von 28 Milliarden Euro aufgelegt. Entlastungen für die Arbeiter und Armen wurden mit Verweis auf die »knappe Haushaltslage« jedoch abgelehnt. …mehr

Gewaltige Massenproteste gegen Regierung Cowen in Irland – Die irische Gewerkschafszentrale (ICTU) hatte auf Samstag, 21. Februar zu einer nationalen Demonstration in Dublin aufgerufen. Nach Polizeischätzungen folgten mehr als 120’000 Werktätige ihrem Appell, wie AFP meldete. (…) Die Massenproteste richten sich gegen die Wirtschafts- und Finanzpolitik der irischen Regierung und gegen Versuche des konservativen Premierministers Brian Cowen, die Krisenfolgen auf die Arbeitenden abzuwälzen und die Staatsfinanzen auf deren Kosten zu sanieren. Besonders umstritten ist die Erhebung von Beiträgen, welche die 350’000 öffentlichen Angestellten in die Pensionskassen nachschiessen müssen. …mehr

Generalstreik auf Guadeloupe nimmt an Schärfe zu – Die zweite Nacht in Folge ist es auf der französischen Karibikinsel Guadeloupe zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Ein Gewerkschafter wurde von bewaffneten Jugendbanden erschossen. Frankreich befürchtet einen Flächenbrand. Der seit vier Wochen andauernde Generalstreik auf der französischen Karibikinsel Guadeloupe ist in Gewalt umgeschlagen. In der Nacht zum Mittwoch (18.02.2009) kam es bereits die zweite Nacht in Folge zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. …mehr

Frankreich: Millionen im Streik – Der von Frankreichs Gewerkschaften angekündigte Protesttag wurde zum Generalstreik: Millionen Beschäftigte legten am Donnerstag die Arbeit nieder und beteiligten sich an Demonstrationen und Kundgebungen in etwa hundert Städten. Erstmals seit Amtsantritt von Nicolas Sarkozy als Präsident der Republik im Mai 2007 gelang es der Arbeiterbewegung, Streiks in allen Bereichen des privaten und öffentlichen Sektors zu organisieren. Dazu aufgerufen hatten in seltener Einmütigkeit alle acht großen Gewerkschaften. Ihr erklärtes Ziel, das Land zu »blockieren, um uns im Kampf gegen die Krisenlasten Gehör zu verschaffen«, erreichten sie weitgehend. …mehr

Erneut streiken 90 Prozent der Lehrer in Portugal – In Portugal traten die Lehrer und Dozenten am Montag, 19. Januar zum zweiten Mal innert weniger Wochen in einen eintägigen Streik. Die Beteiligung lag knapp unter dem Rekord (94%) des Lehrerstreiks vom 3. Dezember, aber immer noch über 90%. Eine deutliche “Lektion an die Regierung”, wie die Lehrergewerkschaft Fenprof festhielt. Die SP-Regierung hatte ohne ernst gemeinte Verhandlungen, einseitig und mit autoritären Methoden versucht, den Lehrern ein neues, ungerechtes Bewertungssystem aufzuzwingen. …mehr

Zu den Klassenkämpfen in Griechenland – Die Rechtsregierung Karamanlis ruft in heuchlerischen Appellen das griechische Volk zum Verzicht auf Proteste gegen die Bluttat von Athen auf und schwenkt immer offener auf eine Politik zur Verurteilung und Kriminalisierung der Proteste über. Sie vergiesst Krokodilstränen über den tragischen Tod eines Halbwüchsigen und wirft gleichzeitig mit Drohungen um sich und mahnt, “in diesen schweren Stunden” und “aus nationaler Pflicht” müssten alle politischen Kämpfe stillstehen. Dennoch haben die Arbeiter ihren Generalstreik durchgeführt, der zum ausserordentlichen Erfolg wurde. …mehr

KKE bewertet Generalstreik als ausserordentlichen Erfolg – »Der Generalstreik war ausserordentlich erfolgreich. Seit dem Morgengrauen bildeten Arbeiter Streikposten-Linien, schlossen Fabriken und Geschäfte, stoppten Schiffe und leisteten Versuchen zum Streikbruch Widerstand. Besonders eindrucksvoll waren die Kundgebungen und Demonstrationen der (kommunistischen Gewerkschaft) PAME in ganz Griechenland«. So bilanziert die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) den gestrigen 24-stündigen Generalstreik, der den bisherigen Höhepunkt der seit dem Wochenende anhaltenden Kämpfe darstellte. …mehr

Zu den Lehrerprotesten in verschiedenen Ländern Europas – In grossen Ländern wie Italien, Frankreich und Deutschland haben die Lehrer eindrucksvolle Massenproteste veranstaltet und Streiks durchgeführt. In Bulgarien 2007 und in Rumänien im Oktober 2008 haben die Lehrer wochenlang gestreikt. In Griechenland, Portugal haben die Lehrerkämpfe – oft in Abwechslung mit gleich gerichteten Schüleraktionen – eine nie zuvor registrierte Höhe erreicht, was Umfang, Beteiligung und Kampfentschlossenheit anbelangt. Gerade im Bildungsbereich scheint sich eine Einsicht rasch den Weg bahnen: die Einsicht, dass die ökonomischen Kämpfe um bessere Löhne, Sozialrechte und Anstellungsbedingungen und zur Verteidigung des Koalitionsrechts und des kollektiven Arbeitsrechts nicht von den politischen Kämpfen zu trennen sind. Die Streiks schlagen in politische Streiks um. Neue Kampfformen kommen dazu, wie der Boykott von regierungsverordneten Schulreformen durch die Lehrerschaft, die sie ausführen und anwenden sollte. …mehr

Nahezu geschlossener Streik der Lehrer in Portugal – In ganz Portugal sind die Lehrer am Mittwoch (3.12.08) in einen eintätigen Streik getreten. Mit einer Beteiligung von 94% der Lehrer und Hunderten von geschlossenen Schulen handelte es sich um den bisher grössten Lehrerstreik in Portugal. Die Lehrer protestieren gegen ein Lehrer-Rating-Modell und gegen die Manöver der Erziehungsministerin, welche das Modell auf autoritäre Weise durchzuzwingen versucht, ohne auf die Einwände der Beteiligten einzugehen. Die Portugiesische KP begrüsst …mehr

Thomas Näf: Keine staatlich geförderte Streikbrecherei! – (…) Im Hinblick auf zukünftige Arbeitskämpfe gewinnt auch eine andere alte Forderung an Gewicht: Es darf nicht zugelassen werden, dass Gruppen von Klassengenossen, die irgendeinem Sonderstatus unterstehen, in einer Weise eingesetzt werden, die das kollektive Arbeitsrecht in Frage stellt. Kampf gegen jeden Einsatz von temporär Beschäftigten oder Arbeitslosen zur Streikbrecherei. …mehr

Die Arbeiterklasse muss ihre Waffen schützen – Eine andere Welt will erkämpft sein. Vorbedingung für alle ferneren Schritte ist die erfolgreiche Abwehr der neoliberalen Offensive. Nach kampflosen Verlusten, verlustreichen Abwehrschlachten und Rückzugsgefechten stehen wir immer noch vor einem langwierigen Kampf. In jeder Schlacht, in jeder Phase und für den Gesamterfolg wird die Schärfe oder Stumpfheit der Waffen der Arbeiterklasse von erheblicher Bedeutung sein. Man spricht ihr den Arbeitern das Recht ab, eine Klassenpartei zu bilden, während die Bourgeoisie gewöhnlich über ein halbes Dutzend verfügt. Man versucht, die unerschöpflichen Fähigkeiten der Klassen, die Bedeutung von Disziplin, Solidarität, Organisation usw. in Abrede zu stellen. Man versucht ihr die Waffe des Marxismus-Leninismus aus der Hand zu schlagen. Man versucht ihr das Recht zum Streik wegzunehmen. So entwaffnet, würde sich dann alles Weitere von selbst ergeben. Die Arbeiterklasse tut gut daran, ihre Waffen zu schützen. …mehr

Streikerfolg im Libanon – (…) Brennende Barrikaden bei Gewerkschaftsprotesten in Beirut: Streiks und Proteste für die Anhebung des monatlichen Mindestlohns haben am Mittwoch auf den Strassen Beiruts lodernde Signale gesetzt. Die Allgemeine Föderation der Arbeitergewerkschaften (CGTL) hatte ihre Mitglieder zu dem eintägigen Streik aufgerufen, um angesichts anhaltender Preissteigerungen vor allem bei Lebensmitteln und Benzin die Forderung zu unterstreichen. Das Oppositionslager um die Hisbollah unterstützte den Streik, während die westlich orientierte Parlamentsmehrheit der Hisbollah vorwarf, die Regierung destabilisieren zu wollen. …mehr

Massimilano Ay zu SBB Cargo: Industriewerke übernehmen! – Über 10 000 Menschen folgten einem SMS-Aufruf und demonstrierten am Sonntag, 30. März in Bellinzona gegen die Schliessung der Industriewerke. Ein grandioses Zeichen der Solidarität. Der Kampfwille der streikenden Belegschaft ist ungebrochen, trotz den massiven Drohungen der SBB-Führung. Der Streik geht weiter. “Hände weg von den Werken”, rufen die ArbeiterInnen der SBB-Industriewerkstätten in Bellinzona laut, gemeinsam und immer wieder ihren Kampfslogan.…mehr

 

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