Den Imperialismus erkennen: die Aktualität der Lehre Lenins

Von Luca Frei – Am 22. April 1870 wurde in Simbirsk der grosse Revolutionsführer und Kommunist Wladimir Lenin geboren, der die Oktoberrevolution leitete und danach die Sowjetunion in ihrer Gründungszeit regierte. Abgesehen von seiner besonderen Bedeutung in der praktischen Anwendung des wissenschaftlichen Sozialismus, hat Lenin auch wichtige Analysen geliefert, die sich für uns auch heute von erheblichem Nutzen erweisen. 1916 erarbeitete er eine interessante Analyse zur Erscheinung des Imperialismus, welche auch nach mehr als hundert Jahren für die kommunistische Theorie wegweisend bleibt. Das Thema des Imperialismus ist in der Tat von unglaublicher Aktualität: es handelt sich um einen der Hauptwidersprüche der heutigen Gesellschaft, und daher ist es von grundlegender Bedeutung, im Imperialismus den Hauptfeind zu erkennen, dem entgegenzutreten ist, um zum Aufbau einer multipolaren Welt des Friedens zu schreiten, wie auch um einen realistischen Weg hin zum Sozialismus zu erreichen. …mehr

Hände weg vom Iran: für Frieden und Stabilität im Mittleren Osten

In einer Gemeinsamen Resolution der Kommunistischen Jugend und der Jungsozialisten verurteilten die Jugendorganisationen der Kommunistischen Partei (Gioventù Comunista) und der Tessiner Sozialdemokraten (Gioventù Socialista) die Ermordung von General Soleimani und weiteren Personen durch einen US-Drohnenangriff als Akt des Staatsterrorismus und stellen diesen in eine Reihe mit weiteren imperialistischen Aggressionen: Der jüngste Angriff der Vereinigten Staaten auf den Flughaften von Bagdad hat verschiedene Personen getötet, darunter Qasem Soleimani, General der Revolutionären Garden von Iran und Abu Mahdi al-Muhandis, Kommandant der Volksmobilisierungskräfte des Irak. Dies ist als Form des Staatsterrorismus zu betrachten, abgesehen davon als soundsovielte imperialistische Einmischung, welche das Risiko einer Destabilisierung des gesamten Mittleren Ostens schafft und Krieg und Terrorismus zusätzlich fördert. …mehr

Italienische KP begrüsst US-Rückzug aus Syrien und hält Besorgnisse von linker Seite für paradox

Die Italienische Kommunistische Partei (PCI) nimmt mit tiefer Befriedigung Kenntnis vom von Trump angekündigten Truppenabzug der USA aus Syrien. “Wenn dieser Abzug tatsächlich stattfinden sollte, dann wären wir endlich am Ende dieses soundsovielten und grausamen imperialistischen und neokolonialistischen Projekts angelangt”. (…) Wie die PCI in Italien und international konstatiert, spricht sich eine gewisse Linke besorgt über den US-Rückzug aus Syrien aus und erhebt Bedenken. Es sei paradox, wenn nach so vielen Jahren von Verurteilungen der blutigen Intervention der USA, die zum Tod von ungefähr 300’000 Syrern geführt, Haus um Haus, Brücke um Brücke, Stadt um Stadt zerstört und Millionen in die Flucht vertrieben hat, nun ausgerechnet die Linke sich besorgt über den US-Abzug zeigen sollte.. …mehr

Doğu Perinçek zum US-Abzug aus Syrien

Der Präsident der türkischen Vatan Partei zum jüngsten Entscheid der USA, aus Syrien abzuziehen: Nach Perinçeks Einschätzung sind die USA besiegt worden. Dieser historische Erfolg sei dem bewaffneten Kampf und der Vereinigung zu einer gemeinsamen Front gegen den US-Imperialismus, gebildet durch die Türkei, Syrien, Irak, Iran, Jemen und Russland, zu verdanken. Die sechstausend Jahre alte westasiatische Zivilisation habe den blutigen und krankhaften Barbarismus der USA zerschmettert. (…) Die Auswirkungen des US-Rückzugs begrenzen sich gemäss Perinçek nicht auf den Nahen Osten, wo der Schlachtruf “USA raus aus Westasien!” sich lebendig verwirklicht. Es handle sich bei diesem Ereignis um eine Verschiebung der Kräfte-Balance von geopolitischer Tragweite und um einen Vorboten eines neuen eurasischen Zeitalters; die atlantische Aera sei an ihr Ende gelangt und die Weltherrschaftspläne der USA gescheitert. …mehr

100 Jahre Balfour Declaration: ein Jahrhundert imperialistischer Einmischung im Nahen Osten

von José Oliveira (Revista «O militante») – Das Jahr 2017 markiert den 100. Jahrestag der Balfour Declaration, eines der für den Nahen Osten destruktivsten Dokumente des 20. Jahrhunderts. Aus dieser Erklärung ging der Teilungsplan Palästinas (1947) und damit die durch einen Feldzug der Gewalt und die Vertreibung von Hunderttausenden von Palästinensern begleitete Schaffung Israels (1948) hervor. «Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina», betet das Schreiben, das der damalige britische Aussenminister Lord Arthur Balfour dem Zionistenführer Lionel Walter Rothschild zukommen liess. Erinnern wir uns kurz an das historische Umfeld dieses Vorgangs. …mehr

Erklärung des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten Kubas zu Venezuela

Havanna (28. März) – Die OAS, die Venezuela angriff, ist die gleiche, die Aggressionen und militärische Interventionen gebilligt hat, ist die, die zu ernsthaften Verletzungen der Demokratie und der Menschenrechte in der ganzen Hemisphäre komplizenhaft schweigt. Der Simón-Bolívar-Saal, den zur Verhöhnung des Libertadors der Ständige Rat der dekadenten und beschämenden Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) einnimmt, war am 28. März Zeuge des Kampf seiner Nachkommen – der Söhne des bolivarischen Führers Hugo Chávez -, in Verteidigung der Souveränität, Unabhängigkeit, Selbstbestimmung und Würde Venezuelas und Unseres Amerikas. In der Schlacht wurde um Prinzipien gekämpft, gegen die imperiale und oligarchische Absicht, das Recht der Völker und Staaten zu brechen, sich zu emanzipieren, ihre Souveränität auszuüben und sich ihr frei gewähltes politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System zu geben. Die OAS, die Venezuela angriff, ist die gleiche, die Aggressionen und militärische Interventionen gebilligt hat, ist die, die zu ernsthaften Verletzungen der Demokratie und der Menschenrechte in der ganzen Hemisphäre komplizenhaft schwieg, darunter Putsche, das Verschwinden von Personen, willkürliche Verhaftungen, Folter und Ermordung von Studenten, Journalisten und sozialen Führern; Zwangsumsiedlungen, verursacht durch Armut und Gewalt; Mauern, Deportationen, ungleicher Handel, Umweltverschmutzung, Drogenhandel und kulturelle Aggression. Unverkennbar ist die Übereinstimmung zwischen der aktuellen Agitation der OAS und jener im Jahr 1962, als sich die Handlung gegen Kuba richtete. …mehr

Beispiel AI: NGO als Handlanger des Imperialismus

Es gab einmal eine Organisation namens Amnesty International, die sich der Verteidigung von Gewissensgefangenen überall auf der Welt widmete. Ihr Vorgehen war durch zwei Prinzipien gekennzeichnet, die stark zu ihrem Erfolg beitrugen: Neutralität und Diskretion. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist die Arbeit von Amnesty International komplizierter und schwieriger geworden. Früher befanden sich die meisten «Gewissensgefangenen» entweder im Sowjetblock oder in den diktatorischen US-Satellitenstaaten Lateinamerikas, was die Symmetrie der Arbeit förderte, ohne allzu sehr den Zorn der US-Supermacht zu erregen. Aber besonders seit der Reaktion der Bush-Administration auf den 11. September 2001 sind die USA immer mehr zum notorischsten Kerkermeister der ganzen Welt geworden. Diese Tatsache hat Amnesty als Organisation, die im Kern angloamerikanisch ist, in tiefe Konflikte gestürzt. Zwar protestierte sie gegen abscheuliche Rechtsverstösse wie Guantanamo und die von Folter begleitete Inhaftierung Bradley Mannings, aber diese punktuelle Kritik steht in keinerlei Verhältnis zur summarischen Verurteilung von Regierungen, die von den USA zum Regimewandel ausersehen sind. Im Fall der US-unterstützten «Farbenrevolutionen» werden Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch dazu verleitet, nicht etwa bestimmte politische Gefangene zu verteidigen, sondern ganze Staaten als «Menschenrechtsverletzer» zu brandmarken. …mehr

Friede und Multipolarität: für eine neue internationalistische Zusammenarbeit

GEMEINSAME ERKLÄRUNG der KOMMUNISTISCHEN PARTEI (SCHWEIZ) und der ITALIENISCHEN KOMMUNISTISCHEN PARTEI: (…) Angesichts eines internationalen Szenarios mit zunehmenden Konfliktsituationen, kommt dem friedlichen Übergang zu einer multipolaren Weltordnung heute für uns Kommunisten ein prioritärer Charakter zu. In diesem Sinne erachten wir den Kampf gegen die NATO für zentral, in jedem Land nach seinen Modalitäten: Italien mit dem Ziel, daraus auszutreten, die Schweiz mit dem Ziel, die Zusammenarbeit abzubrechen. …mehr

Fidel Castro und die Hassliebe von gewissen Linken

(…) Wenige wissen, dass Fidel schon vor Abschluss seiner eigenen Studien der “kommunistischen” Lehre neugierig war und die Geschichte der nationalen Befreiung der vom Imperialismus unterjochten Völker bestens kannte. Ohne je in Dogmatismus zu verfallen, hatte er niemals Zweifel, was die grundlegende Frage anbelangt, nämlich die Tatsache, dass der Hauptschlag sich gegen den Imperialismus richten muss; darin erkannte er sogar eine absolute Priorität und war bereit, namhafte besondere Interessen zurückzustellen, ohne Opfer zu scheuen. …mehr

Jorge Cadima (PCP): Milosevic und die Aktualität

Aus dem « Avante! » – Slobodan Milosevic starb vor zehn Jahren in den Kerkern des von den Henkern Jugoslawiens geschaffenen Sonder“gerichts”, des ICTY. Nach dem üblichen Skript war der (wiederholt gewählte) Präsident Milosevic im Sinne eines Vorspiels für die Zerstörung des Landes persönlich verteufelt und verleumdet worden. Im Stillen hat das ICTY nun endlich die Falschheit der Anschuldigungen anerkannt (indem es die Toten entlastete, um die Lebenden zu verurteilen). Die Barrieren des komplizenhaften Stillschweigens der regimetreuen Medien über diese verschämte Anerkennung – eines Stillschweigens, das im flagranten Kontrast zum schrillen Unisono der Anklagen vor zwei Jahrzehnten steht – müssen gebrochen werden. Und wichtig ist, die Lehren zu extrahieren, die das alles einschliesst; Lektionen von enormer Aktualität. Neue kriegerische Kampagnen mit möglicherweise weit dramatischeren Folgen sind heute im Gange. …mehr

Klaus Hartmann: Russland, ‘Imperialistisches Land’ oder Widerpart des Imperialismus?

(…) Hilflos gegenüber der NATO-Propaganda? Im Konflikt um die Ukraine bzw. im Verhältnis zu Russland erleben wir wieder, was sich seit längerer Zeit in Teilen der Friedensbewegung eingebürgert hat. Von Milosevic angefangen bis Gaddafi und Assad – immer das gleiche Lied: vor einer Verurteilung der US-/NATO-Aggressionen erstmal gründlich vom Angegriffenen distanzieren. Und das, obwohl auch die Aggressoren immer wieder die gleiche Platte auflegen: „Diktator“, „Machthaber“, „Regime“, „Schlächter“, „neuer Hitler“. Neben dem beabsichtigten Effekt der psychologischen Kriegsvorbereitung lautet die Botschaft: Die politische Führung ist illegitim, also vogelfrei, also die Geltung des Völkerrechts suspendiert. In dieser Situation zu betonen, man sei „nicht der Freund“ des jeweils ausgerufenen neuen Hitler, ist nicht nur arm, sondern schon deshalb unsagbar dämlich, weil der betreffende Staatschef unseren dementierenden Friedensfreund gar nicht kennen dürfte. Die Dauerdistanziererei aus Kreisen der Friedensbewegung macht den fatalen Eindruck: ‚Die Kriegsgründe sind vielleicht nicht ganz falsch, nur die Bomben lehnen wir ab‘. Mit der bekannt verheerenden Wirkung für die Mobilisierungsfähigkeit. Und beim nächsten Krieg – alles zurück auf Anfang. Jetzt also gegen Russland. …mehr

Türkische Jugend im Widerstand gegen den US-Imperialismus

Es gibt kaum eine grosse Bewegung der Weltgeschichte, in der nicht die Jugend dabei gewesen und vorangegangen wäre, kaum einen historischen Sieg, an dem die Jugend nicht kräftig mitgewirkt hat. Auch in der Türkei geht die Jugend im antiimperialistischen Kampf voran: die Union der türkischen Jugend (TGB, Türkiye Gençlik Birliği) und die junge “Avantgarde” der Arbeiterpartei IP (İşçi Partisi) haben am 12. November mehrere in Istanbul an Land gegangenen Marinesoldaten der US-Kriegsschiffes USS Ross abgefangen und ihnen deutlich gemacht, dass sie als Mörder, imperialistische Feinde und Spalter der Türkei angesehen werden und sich zum Teufel scheren sollen. Die Aktion wurde von den führenden Mitgliedern der Jugendunion persönlich durchgeführt. Dabei wurden den US-Marines weisse Plastiksäcke über den Kopf gestülpt, was in der Türkei eine besondere Bedeutung auf sich hat. Während des Irakkrieges kam es nämlich im Jahre 2003 zu einem Zwischenfall unter den formell verbündeten Streitkräften der USA und der Türkei, wobei wurde eine Gruppe türkischer Spezialkräfte von US-Truppen in Handschellen gelegt und mit Säcken überzogen zum Verhör abgeführt wurden. …mehr

Jorge Cadima: Blutige Jahrestage

Aus dem «Avante!» – Hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegss und fast 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs, ist der Imperialismus im Begriff, die Menschheit in einen neuen schrecklichen Konflikt mit gewaltigen Dimensionen zu stossen. Das israelische Massaker im Gaza und der ukrainische Faschismus im Donbass haben mehr gemeinsam, als auf den ersten Blick scheint. Die Kriege in Irak, Syrien, Afghanistan, Libyen kommen an kein Ende. Die militärischen Angriffe mittels unbemannter Flugzeuge (Drohnen) säen den Tod und die Zerstörung in diesen Ländern, aber auch in Yemen, Pakistan, Somalia und anderen. Mysteriöse terroristische Banden spielen das Spiel des Imperialismus bei der Zerstörung von Nigeria, Irak und dem Sudan. Der Planet wird von den Herren des imperialistischen Kriegs in Flammen gesetzt. Die jetzt offen Russland, China und jedes andere Land bedrohen, das die imperialen Befehle nicht ausführen will. Ein dekadentes und altersschwaches, aber bis an die Zähne bewaffnetes System ist bereit, die Völker zu opfern, um die eigene Herrschaft aufrechtzuerhalten. Für einen wichtigen Teil der Welt ist es keine Übertreibung, heute von einem neuen grossen Krieg zu sprechen. Und niemand kann garantieren, dass wir nicht vor einem neuen Weltkrieg stehen, mit noch grösseren und zerstörerischen Proportionen, der das Überleben der Menschheit überhaupt in Frage stellt. …mehr

PCP: Den Kampf, die Solidarität und die Zusammenarbeit gegen den Imperialismus stärken!

Das Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) tagte am 29./30. Juni 2014 und analysierte unter anderem die internationalen Aspekte. Wir dokumentieren nachstehend den deutschen Wortlaut des IV. Abschnitts (zur internationalen Lage) der am 1. Juli veröffentlichten Erklärung des ZKs Die PCP vertritt die Auffassung, dass Positionen zur Anpassung des Systems, wie sie von der Europäischen Linkspartei propagiert werden, oder dogmatische und sektiererische Konzeptionen, uns Faktoren der Spaltung und des Missverständnisses eingetragen haben, welche die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den kommunistischen Parteien und anderen fortschrittlichen Kräften in Europa erschwert haben, namentlich auch im Rahmen des Europäischen Parlaments. …mehr

Bolivien: Wichtige Treffen für gewerkschaftliche Zusammenarbeit und Koalitionsrecht

1. Juli 2014 (Partito Comunista) – Ein Delegierter der Kommunistischen Partei (KP) der Italienischen Schweiz befindet sich derzeit in Cochbamba in Bolivien als Gast der Bolivianischen Arbeiterzentrale (COB), der grössten Gewerkschaft des lateinamerikanischen Landes. Er wird Gelegenheit haben, an den Diskussionen des Anti-imperialistischen Gewerkschaftstreffens teilzunehmen, das am 2. Juli 2014 zu Ende geht, und dabei auch den Präsidenten der Republik, Evo Morales, treffen können. Die Diskussionen werden in der Analyse der Wirtschaftskrise und der Massnahmen gipfeln, die gegen das neoliberale Wirtschaftsmodell unternommen werden sollen. …mehr

DKP: Solidarität mit den Antifaschisten und Verfolgten in der Ukraine! Kein Verbot der Kommunistischen Partei!

Erklärung des Parteivorstands der DKP vom 18. Mai 2014: (…) Es ist notwendig, zwischen Aggressoren und Bedrohten zu unterscheiden, denn ein allgemeiner Verweis auf »die Interessen Russlands« führt zu einer Untätigkeit, die die weltweite Friedensbewegung schon bei den Angriffen auf Länder wie den Irak, Afghanistan oder Libyen in eine fatale Zuschauerrolle gebracht hat. Russland hat ein Interesse, das Vorrücken der NATO zu verhindern. Dieses Interesse deckt sich mit dem friedliebender Menschen. In dieser Situation, in der EU und USA ihre jeweiligen geostrategischen Interessen in Osteuropa gewaltsam durchdrücken wollen, in der ein groÖer Teil der Medien den Hergang der Ereignisse eklatant verfälscht und alle Schuld bei Russland sucht und in der die Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung aktuell, aber auch längerfristig wächst, falls die Ukraine sich der NATO öffnet, erklärt die DKP: …mehr

Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz: Überlegungen zur gegenwärtigen Entwicklung des Imperialismus

(…) Wir leben in einem finanzialisierten Staatskapitalismus: heute ist ein Grossteil der Kapitalmasse fiktiv und wird hauptsächlich geschaffen durch das Mittel der öffentlichen Verschuldung (und die entsprechende Geldschöpfung). Der Begriff «finanzialisiert» rechtfertigt sich auch damit, dass der Grossteil des produzierten Kapitals in der Finanzwirtschaft, und nicht in der Realwirtschaft angewendet wird. Das vom Staat geschaffene Kapital wird alsdann auf unterschiedlichste Weise an die Reichen verschenkt: zum Beispiel in Form von Banken-Rettungsaktionen à fonds perdus. (…) Dieser Mechanismus produziert keine Investitionen in der Realökonomie, sondern saugt immer grössere Anteile des effektiv bestehenden Kapitals auf, verhindert so dessen Regenerierung und treibt damit den Prozess der Finanzialisierung voran. Wir müssen eine eigenständige Leseart der heutigen Wirtschaftskrise vorlegen, wie sie in der Linken noch wenig verbreitet ist. Diese Krise ist in erster Linie eine Krise der Überproduktion von fiktivem Kapital und wird dadurch zur Krise der weltwirtschaftlichen Stellung der USA auf dem Gebiet der Währung. Die Krise des Euro ist demzufolge ein Reflex des Niedergangs der USA als Inhaber der internationalen Referenzvaluta. Die USA werden im Augenblick eingequetscht zwischen der Explosion der eigenen Widersprüche einerseits, und anderseits den aufstrebenden BRICS, deren Entwicklung im Hinblick auf die Schaffung eines Gleichgewichts, von welchem aus die Völker ihre eigenen Befreiungskämpfe entfalten können, positiv zu bewerten ist. …mehr

Albano Nunes: Neokoloniales Frankreich

Aus dem «Avante!» (Zentralorgan der PCP) – Als zuerst die PCP [Portugiesische Kommunistische Partei] das Wort von der Rekolonisierung gebrauchte, um die Politik des Imperialismus zu charakterisieren, hielten Einige diese Formulierung für übertrieben. Nach der mächtigen Welle der nationalen Befreiungsbewegung, die den Kolonialismus praktisch vom Erdboden fegte, war «Neololonialismus» die gebräuchliche Bezeichnung um darauf zu verweisen, dass die Bildung formal unabhängiger Staaten schliesslich keine wirkliche Eroberung der Souveränität darstellte. Dies weil die alten Kolonialmächte mithilfe des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank rasch Mechanismen der Hilfe und Zusammenarbeit schufen, welche den unabhängigen Ländern Hände und Füsse banden und die ermutigenden Ansätze zu einer unabhängigen und fortschrittlicher Entwicklung sabotierten. Und das Verschwinden des Sozialismus als Weltsystem öffnete den Weg für eine Gegenoffensive, welche einen gigantischen Rückschlag im Prozess der Befreiung der unterdrückten Völker darstellt und einen wahren Rückfall in die dunklen Zeiten des Kolonialismus gestaltet. …mehr

PCP: Der antiimperialistische Kampf und die Bekräftigung der nationalen Souveränität und Unabhängigkeit

Pedro Guerreiro, Mitglied des ZK und der Internationalen Abteilung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (Rede auf dem 19. Parteitag der PCP) – Nationale Souveränität und Unabhängigkeit ist das zentrale Thema unserer Zeit. Der Kapitalismus begibt sich angesichts der Verschärfung seiner unüberwindlichen Widersprüche in eine weitreichende Offensive gegen die historischen Errungenschaften der Arbeiter, die Souveränität der Völker und die Unabhängigkeit des Staates. Ohne zum Mittel der Unterdrückung und der Zerstörung der Demokratie, der nationalen Souveränität und Unabhängigkeit zu greifen, kann der Imperialismus, der Kapitalismus in seiner monopolistischen Phase, seine politische und ökonomische Dominanz nicht durchsetzen und die Ausbeutung sichern, während es umgekehrt für die Arbeiter und Völker ohne die volle Ausübung der Souveränität und der Wahrung der nationalen Unabhängigkeit nicht möglich ist, sich von den (Herrschafts-)Mitteln der imperialistischen Ausbeutung und Unterdrückung zu lösen und einen wirklichen Prozess sozialer und revolutionärer Veränderung vorwärts zu bringen. …mehr

PCP verurteilt die Aggressionen Israels gegen Palästina und Syrien

Die PCP verurteilt die Angriffe Israels auf den Gaza-Streifen, die in den vergangenen Tagen schon über zwanzig Todesopfer hervorgerufen haben, einschliesslich Zivilisten und Kinder, darunter politische Führer, die Opfer von gezielten Mordangriffen wurden, und ebenso die Angriffe mit israelischen Flugkörpern auf syrisches Territorium. Die verbrecherische Gewalteskalation Israels gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens, wo Israel Hunderttausende von Palästinensern in ihrer eigenen Heimat als Geiseln hält, ist ein weiteres Beispiel der Politik des Staatsterrorismus Israels. …mehr

100 Jahre Basler Friedenskongress

Am ausserordentlichen Kongress der II. Internationale in Basel (24./25. November 1912) nahmen 555 Delegierte aus 23 Ländern teil, darunter viele prominente Vertreter der sozialistischen Bewegung wie Bebel, Kautsky, Clara Zetkin, Vaillant, Jaurès, Victor Adler, Keir Hardie und Herman Greulich… Alle Redner waren sich in den wichtigsten Einschätzungen einig, vor allem darin, dass der drohende Weltkrieg ein imperialistischer Raubkrieg sein würde und dass er den Interessen des Proletariats von Grund auf widersprach. Fast alle gaben der Hoffnung Ausdruck, dass das es dem vereinten internationalen Proletariat gelingen würde, den Kriegsausbruch zu verhindern. Aber die Führer der Internationale vermieden es, konkret darüber zu sprechen, wie die Parteien die im Laufe des Kriegs entstehenden revolutionären Situationen zum Sturz der kapitalistischen Herrschaft ausnützen könnten. …mehr

Auf welcher Seite der Barrikade steht der «Vorwärts»?

Die Rede ist vom «Vorwärts», einer Zeitung, die der Partei der Arbeit der Schweiz und den deutschschweizerischen PdA-Sektionen gehört. Im Vorjahr rührte der «Vorwärts» die Kriegstrommeln: die Linke habe den Krieg gegen Libyen –nicht nur … zu akzeptieren, sondern» – man hörte und staunte: – –ein Stück weit … zu begrüssen». (…) Dieses Jahr steht Syrien oben auf der Agenda des Imperialismus. Die PdA Schweiz hat die Teilnahme der Schweiz an der Finanzierung des imperialistischen Kriegstreibens gegen Syrien unmissverständlich verurteilt. Wohl eher der lästigen Pflicht gegenüber der Mutterpartei entsprechend, als der eigenen Neigung folgend, bequemte sich die «Vorwärts»-Redaktion, das entsprechende PdA-Communiqué abzudrucken. In der Ausgabe vom 28. September zeigt der «Vorwärts», wes Geistes Kind er ist. …mehr

Pedro Guerreiro (PCP): Der notwendige Bruch mit der EU

(…) Trotz ihrer sich verstärkenden Mystifizierung zeigt die Krise und ihre Entwicklung ihre wahren Zwecke, die unheilbaren Widersprüche und den Klassencharakter der Europäischen Union – einem kapitalistischen Integrationsprozess, der von den grossen Mächten und ihren finanziellen und wirtschaftlichen Hauptgruppen beherrscht wird und im Gegensatz zu den Rechten, Interessen und Hoffnungen der Arbeiter und der europäischen Völker steht. Angesichts der auswegslosen Lage, insbesondere innerhalb der Euro-Zone, und in den Rahmenbedingungen, die von Gegensätzen und Misstrauen geprägt sind, zielt der –Ausweg», der verfolgt wird, auf die Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Macht Deutschlands und Frankreichs und der grossen monopolistischen Gruppen, auf Kosten der –historischen Errungenschaften» der Werktätigen und der –peripheren» Länder, unter Missachtung der Volkssouveränität – mit andren Worten nichts anderem als der Politik, die die Krise verursacht hat. Im Gegensatz zu dem, was die Fürsprecher der europäischen kapitalistischen Integration verbreiten, sind die Beziehungen innerhalb der Europäischen Union nicht von Solidarität und Zusammenarbeit geprägt, sondern von wirtschaftlicher Macht, gestützt auf deren politische Herrschaft. Das ist die unverrückbare Position des deutschen Grosskapitals, die von Merkel gesichert wird. …mehr

KJS lanciert Appell für den Frieden in Syrien

Die Kommunistische Jugend der Schweiz veröffentlicht den «Appell für den Frieden in Syrien». Es darf nicht länger geduldet werden, dass syrische Rebellen vom Ausland und der Schweiz gefördert werden, während die Medien Krieg und Intervention gesellschaftsfähig schreiben. …mehr

PdA Schweiz verurteilt bundesrätliche Haltung im Syrienkonflikt

In einem Pressecommuniqué vom 6. August verurteilt die Partei der Arbeit der Schweiz die Beteiligung der Schweizer Regierung am diplomatischen Ränkespiel der imperialistischen Koalition gegen Syrien. Die PdA verurteilt jede militärische oder andere Form der ausländischen Einmischung in Syrien. Sie fordert sie den Bundesrat auf, Verkauf und Lieferung von Waffen an Katar zu unterbinden, da dieses Kriegsmaterial höchstwahrscheinlich in die Hände syrischer Rebellen fallen werde.

voller Wortlaut der Medienmitteilung

Albano Nunes: Sozialdemokratie – Anmerkungen zu einem ruhmlosen Werdegang

Ein Werkzeug des Kapitals und Stützpfeiler des Imperialismus – Die Frage der Macht und ihrer Klassennatur ist die zentrale Frage jeder Revolution. Indem sie das Ziel der Machteroberung für die Werktätigen preisgaben und der Oktoberrevolution den Krieg erklärten, stellten sich die revisionistischen Parteien der II. Internationale objektiv auf die Seite der Konterrevolution. In der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und in Zeiten der Vertiefung der Krise des Kapitalismus und Verschärfung der Klassenkämpfe, ist es verständlich, wenn die Option, auf welcher die Sozial-Demokratie von ihrer Gründung her beruht, dazu geführt hat, dieselbe in ein Werkzeug des Kapitals und in einen Stützpfeiler des Imperialismus zu verwandeln. …mehr

Chávez verweist auf seltsame Häufung von Gesundheitsproblemen fortschrittlicher Führer Lateinamerikas

Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Hugo Chávez Frí­as, machte am vergangenen Sonntag [6.11.2011] einige Gedanken über die gesundheitlichen Beeinträchtigungen bekannt, die einige fortschrittliche Staatsmänner Lateinamerikas derzeit beunruhigen. «Was ist das für eine merkwürdige Sache, die derzeit in Lateinamerika bei einigen fortschrittlichen Führungspersönlichkeiten geschieht. Kirchner verstarb. Gleich darauf die Krebserkrankung von Dillma (Rouseff), jene von (Fernando) Lugo, von Chávez, und jetzt von (Luis Inácio) Lula», äusserte der venezolanische Präsident in einem telefonischen Interview mit dem Programm Kiosco Veraz, welches Venezuelas Fernsehkanal Venezolana de Televisión ausstrahlt. …mehr

ETH Zürich: Weltwirtschaft wird von 147 Firmen beherrscht

In einer Studie zur Struktur des Kontrollnetzwerks von transnationalen Konzernen hat eine Forschungsgruppe der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich das Ergebnis zu Tage gefördert, dass die kapitalistische Weltwirtschaft heute praktisch von einer Kerngruppe von 147 Firmen kontrolliert wird, bei denen es sich fast ausschliesslich um amerikanische und britische Banken und Firmen der Finanzbranche handelt. Die Studie «The Network of Global Corporate Control» fusst auf der Auswertung der sich teilweise gegenseitig durchdringenden Besitzverhältnisse unter 43’000 transnationalen Konzernen. Es gibt keine vergleichbar breit angelegte Studie zum Thema. (…) Was Lenin in seiner Schrift “Der Imperialismus, das letzte Stadium des Kapitalismus” in ganzer Breite und Tiefe gezeigt und präzis formuliert hat, wurde von der ETH-Forschung in einem wichtigen Teilbereich mit neuen Methoden und weltweit erstmals mit riesigen Datenmengen untersucht und vollauf bestätigt. …mehr

Tibor Zenker: Die Europäische Union 2011 – Imperialismus in der Krise

Auf Einladung der Kommunistischen Jugend der Schweiz und der deutschschweizer Sektionen der Partei der Arbeit (PdA) weilte Tibor Zenker in der Zeit vom 26. Oktober bis 1. November in der Schweiz, und referierte am Bildungswochenende der Jungkommunisten in Kandersteg, sowie in St. Gallen, Zürich, Bern und Basel zum Thema «Die Europäische Union 2011 – Imperialismus in der Krise». Der Wiener Genosse Tibor Zenker , bekannt als Autor mehrerer Bücher zum Thema, ist in der Kommunistischen Initiative (KI) aktiv. Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers publizieren wir den Referatstext in vollem Wortlaut. …mehr

PCP verurteilt die imperialistische Aggression in Libyen

Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) verurteilt die von USA, Grossbritannien, Frankreich und der NATO gegen Libyen entfesselte Aggression und erachtet diese als einen Angriffskrieg gegen ein souveränes Land. Sie hebt hervor, dass die Vertreter der PCP im Europäischen Parlament die einzigen portugiesischen Abgeordneten waren, die sich bei der Abstimmung gegen den Angriff auf Libyen geäussert haben. …mehr

Gemeinsame KP-Stellungnahme: 20 Jahre nach dem Golfkrieg – Die Wichtigkeit des Friedenskampfs, gegen die imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung

Auf Anregung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) haben verschiedene Kommunistische und Arbeiterparteien der ganzen Welt am 1. Februar 2011 eine gemeinsame Stellungnahme herausgegeben. Das Dokument unter dem Titel “20 Jahre nach dem Golfkrieg – Die Wichtigkeit des Friedenskampfs, gegen die imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung” wurde bisher von 44 Parteien unterzeichnet. …mehr

Korea: Die Handlungen gegen unsere Souveränität und unser Existenzrecht niemals zulassen

Ein Sprecher des Aussenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) hat am 21. Mai zu den Anschuldigungen der USA wegen der angeblichen Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes Stellung genommen: «Mit den Worten ‘Angriff von Nordkorea’ und ‘Provokation gegen Weltfrieden und Sicherheit’ beschuldigten die USA uns dieses Schiffbruchs. Dies zeige ihre böse Absicht, für die südkoreanische Verräterclique um Ri Myong Bak Partei zu nehmen und internationalen Druck auf uns zu verstärken, und dass sie ihre feindselige Politik zur Isolierung und Vernichtung unserer Republik unverändert verfolgen.» …mehr

Kampagne zur Befreiung der politischen Gefangenen in Kolumbien

Im Oktober 2009 wurde in Brüssel (Belgien) die Europäische Kampagne 2009-2011 zur Befreiung der politischen Gefangenen in Kolumbien gestartet. Ihre Anzahl liegt bei 7500 und sie sind zum grössten Teil Gesinnungsgefangene und soziale Aktivisten, wenn sie nicht Arbeiter, Bauern, Indigene oder Studenten sind, die für ein Kolumbien der Würde, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit sind! (…) Wenn auch Sie ein Kolumbien der Würde, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit wünschen, dann schlieÖen Sie sich uns an und unterzeichnen den Aufruf und verlangen von der kolumbianischen die unmittelbare FREILASSUNG ALLER POLITISCHEN GEFANGENEN IN KOLUMBIEN!. …mehr

Lateinamerika: Frühlingswinde oder Herbststürme?

René Lechleiter nimmt eine Analyse der Korrelation der Klassenkräfte in Lateinamerika vor und zeigt auf, dass (auch) in Lateinamerika der Imperialismus allmählich ans Ende seines Lateins gelangt. Und schliesslich das Fazit: Eine der Erfolgsbedingungen, damit es gelingt, das Kräfteverhältnis definitiv umzuwerfen, die Siege der Völker auf dem eingeschlagenen Weg dieses Kontinents zur Souveränität und Selbstbestimmung seines Modells der Zukunftsgesellschaft unumkehrbar zu machen, besteht in unserer Solidarität. …mehr

PCE mit PCP gegen den Imperialismus – In der Kommunistischen Partei von Spanien (PCE) ist schon seit geraumer Zeit eine Tendenz zur Annäherung an den Prozess der Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) festzustellen. Ausser der Partido Comunista de los Pueblos de España (PCPE) nahm auch die zur Euro-Linkspartei gerechnete Partido Comunista de España (PCE) am 11. Internationalen Treffen 2009 in Delhi teil. Die Annäherung der PCE an antiimperialistische Positionen, wie sie von der Portugiesischen PCP vertreten werden, bestätigt sich auch in einem gemeinsamen Communiqué der beiden kommunistischen Parteien im Anschluss an ein bilaterales Gespräch der Parteispitzen von PCP und PCE. Sie wenden sich scharf gegen die Politik der PSOE und PS in Spanien und Portugal und verurteilen Pressionen der EU gegen ihre Länder. Sie warnen vor der wachsenden Gefährlichkeit der NATO, solidarisieren sich mit den fortschrittlichen Prozessen, die in Lateinamerika im Gange sind, verurteilen die laufende imperialistische Gegenoffensive in verschiedenen Ländern Lateinamerikas, und bestätigen ihre Absicht, die gegen Kuba, seine Revolution, seine Würde und Souveränität gerichtete diffamatorische Kampagne zu bekämpfen. …mehr

Imperialisten – Hände weg von Iran! – Die Kampagne gegen Sanktionen und Militärische Einmischung in Iran (CASMII) richtet einen Aufruf an Antikriegs-Organisationen und Aktivisten, sich den zunehmenden Drohungen gegen Iran entgegenzustellen. CASMII ruft die Friedensbewegung in den USA, GroÖbritannien und anderen Ländern auf, die Forderung Kein Krieg, keine Sanktionen, keine Einmischung in Iran! zu erheben. …mehr

Mehrheit der US-Amerikaner lehnt Krieg am Hindukusch ab – (…) In einer von der Nachrichtenagentur AP in Auftrag gegebenen Umfrage von Mitte Dezember sagten 57 Prozent der Befragten, sie lehnten den Afghanistan-Krieg ab, während 39 Prozent ihn befürworten. »NBC News« und das »Wall Street Journal« ermittelten fast zur selben Zeit, dass 56 Prozent einen Abzugsbeginn im Juli 2011 für unwahrscheinlich halten. Die unabhängige Medienbeobachterorganisation »Fairness and Accuracy in Media« fand heraus, dass kriegsbefürwortende Kolumnisten, Kommentatoren und Politiker in viel grösserem MaÖe zu Wort kommen und interviewt werden als Kriegsgegner oder Skeptiker. In der »Washington Post« ist das Verhältnis etwa zehn zu eins, in der »New York Times« fünf zu eins. …mehr

Jorge Cadima: Mauern, Tote und Lügen – «Der Abschied vom Kommunismus? Er hat eine Million Tote gekostet». Der Titel stammt nicht von einer kommunistischen Schrift. Er stand im Bericht einer Zeitung des italienischen Grosskapitals über eine Untersuchung von Professoren von Oxford und Cambridge, welche in der britischen Medizinzeitschrift The Lancet veröffentlicht worden war. Gestützt auf die Daten der UNICEF von 1989 bis 2002, bestätigen die Autoren laut Corriere della Sera (23.1.09) , dass die Politiken der massenhaften Privatisierung in der Sowjetunion und in Osteuropa die Sterblichkeit um 12,8% erhöht […], oder anders gesagt den vorzeitigen Tod von einer Million Personen verursacht haben. […] Am meisten wurde dort gestorben, wo Schocktherapien angewendet wurden: in Russland zwischen 1991 und 1994 fiel die Lebenserwartung um 5 Jahre. Die Schlussfolgerungen aus vorangegangen Studien waren noch schlimmer. Wie der Corriere della Sera schreibt, zählte die Agentur der UNO für Entwicklung, die UNDP, im Jahre 1999 10 Millionen Personen, durch den irdischen Regimewechsel verschwundene Personen, und die UNICEF selbst sprach von über 3 Millionen Opfern. …mehr

CIA soll litauische Reitschule in Geheimknast verwandelt haben – RIA Novosti meldet neue Einzelheiten zum vermutlichen Geheimgefängnis für Terrorverdächtige bei Vilnius: Die CIA soll eine Reitschule für diese Zwecke umgerüstet haben. Der US-Sender ABC News berichtete am Donnerstag unter Berufung auf litauische Regierungsbeamte und US-Geheimdienstkreise, die CIA habe 2004 über eine Scheinfirma eine Reitschule im Wald nahe der Ortschaft Antivilai 20 Kilometer nordöstlich von Vilnius gekauft. Bald sei dort ein Geheimgefängnis für Terrorverdächtige eingerichtet worden. –Nato-Newcomer waren den Vereinigten Staaten für deren Unterstützung beim Beitritt so dankbar, dass sie damals zu allem bereit waren, worum die Amerikaner nur bitten würden–, sagte der frühere Anti-Terror-Berater des WeiÖen Hauses, Richard Clarke. …mehr

Angelo Alves («Avante!»): Die Mauer von Berlin – Die mit massivem Medieneinsatz verbreitete politische, ideologische, institutionelle und mediale Kampagne rund um den sogenannten “Mauerfall” wurde von einer bemerkenswerten “Heiligen Allianz” von Antikommunisten geführt, die von der extremen Rechten, über die Rechte, die Sozialdemokratie, Ex-Kommunisten bis zur sogenannten “Neue Linken” reicht. Die herrschenden Klassen greifen einmal mehr zur Revision der Geschichte, um mit diesen “Gedenkfeiern” eine gigantische Farse aufzurichten, die versucht, das Ereignis wie eine “Revolution”, einen Sieg des “Guten” über das “Böse”, einen Akt der “Befreiung” hinzustellen, und um zugleich die Geschichte und die realen Gründe des Mauerbaus wie die Provokationen und die feindlichen militärischen und Spionageaktionen der USA, Grossbritanniens und Frankreichs gegen die DDR und das sozialistische Lager zu verheimlichen, welche sich schon zu Beginn der Nachkriegszeit abzeichneten. Man hört einmal mehr Reden über Freiheit und Demokratie. Aber jene, die sie im Mund führen, sind dieselben, die mit der Macht ihrer Armeen die Freiheit und Souveränität mehrerer Völker erdrücken; es sind dieselben, die an den verschiedensten Punkten der Erde entführen und foltern; die die Gemetzel und die Verbrechen Israels unterstützen und finanzieren, die unter dem Tisch die Putschisten in Honduras unterstützen, die in Europa die Demokratie und den geäusserten Willen der Völker zermalmen. …mehr

• Experte zu Iran-Sanktionen: «Clintons Moskau-Besuch war Fiasko»
• Afghanistankrieg wie lange noch? – Unbequemer UNO-Sonderbeauftragter wird mundtot gemacht
• Rede des libyschen Staatspräsidenten Gadhafi vor der UNO-Generalversammlung
• Die Einheit und Unteilbarkeit der nationalen und der internationalen Aufgaben der Revolution (Auszug aus Stalin: Noch einmal über die sozialdemokratische Abweichung in unserer Partei, 1926)
• Rui Paz (PCP): Die NATO bereitet einen Putsch vor
• 872 US-Militärstützpunkte zählt die Erde
• Chavez warnt vor Krieg nach Einrichtung von US-Militärbasen in Kolumbien
• Simbabwe und Robert Mugabes antiimperialistischer Widerstand: Hintergründe