NOVEMBER 2009
PdA zur Annahme der Anti-Minarett-Initiative: – Bestürzt und mit grosser Sorge nimmt die PdAS die Annahme der rassistischen und fremdenfeindlichen «Anti-Minarett-Initiative» der SVP zur Kenntnis. Das Abstimmungsresultat ist ein herber Rückschlag für alle Menschen in der Schweiz, die ein friedliches Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und Religionen anstreben und sich dafür einsetzen. Dieser Sieg der nationalistischen Kräfte beweist leider erneut, dass die von der SVP geführten Hasskampagnen gegen AusländerInnen bei einem grossen Teilen der Bevölkerung auf fruchtbaren Boden fallen. Diese bedenkliche Entwicklung dauert nun seit Jahren an. …mehr
Volksabstimmung ergibt: “NEIN zu Minaretten, JA zur Waffenausfuhr – Bei einer Stimmbeteiligung von 53,4% hat die Schweiz die rechtsbürgerliche Verfassungsinitiative für ein Minarettenverbot mit einer Mehrheit von 57,5% JA gegen 42,5% NEIN und mit einem Ständemehr von 19.5 zu 3.5 Kantonen angenommen. Die Landesregierung und die meisten Parteien mit Ausnahme der rechtsbürgerlichen SVP hatten sich gegen diese Initiative ausgesprochen. Die Umfragen gingen noch bis vor Kurzem von einer klaren Verwerfung des Minaretten-Verbots aus, und nun bestätigt sich ein Triumph der Schweizerischen Volkspartei ab, die diesen Abstimmungskampf – wenigstens an der Oberfläche – praktisch allein geführt hat. Die Bundesverfassung wird somit um folgende Bestimmung ergänzt: Der Bau von Minaretten ist verboten. …mehr
Gazeta Komunist: Ukraine nach 20 Jahren Konterrevolution – (…) Die Bevölkerung der Ukraine zählte 52 Mio. Bürger und Bürgerinnen. Die Ukraine verfügte nicht nur über Atomwaffen (der 3. Platz in der Welt nach den USA und Russland), aber auch über eine Armee mit 1 Mio. Soldaten, die fähig war, nicht nur das Volk zu beschützen, sondern auch jeden Feind zu zerschlagen. Das Land lebte und entwickelte sich weiter. Das ukrainische Volk war stolz auf sein Land. Aber auf irgendeine undenkbare Weise, im Laufe von nur 20 Jahren, und dies wären ganze 4 sowjetische Planjahrfünfte (Pjatiletkas), ist das Land zu einem der rückständigsten Länder nicht nur Europas, sondern auch der ganzen Welt verwandelt worden. Es ist zum hilflosen Schlusslicht nach allen Kriterien gemacht worden. Es mochte ein Ding der Unmöglichkeit scheinen, doch Verrat und der Kapitalismus haben ihr Werk getan. …mehr
Klima der militärischen Einschüchterung am Vorabend der Wahlen in Honduras – Inmitten der grössten Entfaltung von Polizei- und Militärkräften im Gedächtnis dieses Landes, nähert sich Honduras den morgigen Wahlen, die von den populären Volksklassen und den demokratischen Politikern zurückgewiesen werden. Die Streitkräfte verstärkten die seit dem Staatsstreich vom 28. Juni wachsende Präsenz von Soldaten in der ganzen Nation, und rief sogar mehr als fünftausend Reservisten der Armee unter die Fahnen. Generalstabschef Romeo Vázquez versicherte, dass auch Spezialtruppen in Bereitschaft gerufen wurden, die sich am Wahltag rasch mit Helikoptern an einen beliebigen Punkt des Landes verschieben können. Der Polizeisprecher Orlin Cerrato informierte, dass dieses Korps seine Operationen intensiviert hat, darunter die Patrouillen und Festnahmen. Was die Polizei tue, sei mehr Präsenz in den Strassen zu unterhalten; dabei arbeite sie zu 100 Prozent mit den Streitkräften zusammen, erklärte er. Die Wahlversammlungen werden von der Nationalen Front gegen den Staatsstreich («Frente National contra el Golpe de Estado») abgelehnt. Sie erblickt darin eine betrügerische Farce zur Aufwertung der Militärrevolte, welche den Präsidenten Manuel Zelaya gestürzt hat. …mehr
Klaus von Raussendorff: Unsere Religionskritik ist Gesellschaftskritik – Der bekannte deutsche Freidenker stellt 7 Thesen auf, die nicht nur für organisierte Freidenker, sondern auch für jeden Praktiker einer kommunistischen Partei zum Rüstzeug für ideologische und andere Kämpfe gehören. Ohne eine solche geistige Bewaffnung, ohne Öbung im Umgang damit, wäre eine Freidenkerbewegung, und genau so eine proletarische Partei allen möglichen Fallen ausgesetzt. Deshalb lohnt es sich, darüber tief genug nachzudenken, und Militanz am richtigen Ort zu entfalten. … (1.) Marxistische Religionskritik ist wesentlich revolutionär und bildet wie marxistische Theorie überhaupt eine dialektische Einheit mit der Praxis des politischen Kampfes für Demokratie und Sozialismus. … (2.) Indem der Mensch sich als Schöpfer seiner Lebensverhältnisse erfährt, wird die Gottesfrage praktisch unmöglich. … (3.) Die marxistische Kritik der Religion ist Element der allgemeinen Kritik aller Formen eines –verkehrten– gesellschaftlichen Bewusstseins. … […] (7.) Der politische Kampf für Frieden und Demokratie erfordert das politische Zusammengehen von Materialisten und Glaubenden. …mehr
Bolivien und Iran erweitern die Bande der Zusammenarbeit – Der iranische Präsident hat seinen Staatsbesuch in La Paz, Bolivien am Dienstag abgeschlossen und wird an der nächste Station seiner Südamerika-Reise, in Venezuela erwartet. Die Präsidenten von Bolivien und Iran, Evo Morales und Mahmod Ahmedinejad, haben am 24. November einen Vertrag zur Ausweitung und Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit unterzeichnet. …mehr
Kommunistische Initiative (KI): «Die kommunistische Bewegung des 21. Jahrhunderts entwickelt sich und wächst in den Kämpfen» – Die KI sieht es auch als ihre Pflicht an, in ideologischer Hinsicht für die Verteidigung und schöpferische Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus zu wirken. KommunistInnen müssen ihre Theorie und Programmatik stets aus den Grundpositionen des Marxismus-Leninismus entwickeln und auf ihnen aufbauen. Wir wenden uns ebenso gegen Revisionismus und Opportunismus wie gegen linken Radikalismus und ideologische Erstarrung. So wie es keine kurzen Wege zur Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse gibt, gibt es sie auch nicht zur Einschätzung der Vorgänge der Vergangenheit. Wir lehnen die Etikettierung „Stalinismus“ als Kampfbegriff des Gegners zur Diskreditierung des Marxismus, der kommunistischen Idee und Weltanschauung ab. Wir bezeichnen uns selbst als Marxisten-Leninisten und erstreben als solche die klassenlose Gesellschaft, den Kommunismus. …mehr
Geschmackslos und mehr – Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BVS) hat anfangs November eine Kampagne lanciert, die auf viel Kritik stösst. Sie vermittelt die Botschaft, dass behinderte Menschen anders und trotzdem als Arbeitskraft verwertbar sind. «Behinderte liegen uns nur auf der Tasche», «Behinderte sind dauernd krank», «Behinderte kosten uns nur Geld» und «Behinderte arbeiten nie 100%». Diese Slogans sind seit anfangs November auf Werbeplakaten zu lesen. Man hat grosse Mühe es zu glauben, aber es ist die Kampagne des BSV. …mehr
PdA Schweiz lanciert Kampagne gegen den Sozialabbau – Am 24. November hat die PdAS mit einer Verteilaktion von Sonderausgaben der Zeitungen «vorwärts» und «GaucHebdo» ihre Kampagne gegen Sozialabbau lanciert. Die Aktion fand vor dem Bundeshaus statt. Bezeichnend war, dass viele ParlamentarierInnen beim Stichwort «Sozialstaat» die Zeitungen dankend ablehnten, während die PassantInnen auf dem Bundeshausplatz die Informationen interessiert entgegen nahmen und angeregt mit den AkivistInnen der PdAS diskutierten. In den nächsten Tagen werden im Bundeshaus unter anderem über erneute Kürzungen und Verschlechterungen bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) diskutiert und entschieden. …mehr
11. Internationales Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien 2009 (PRESSEMITTEILUNG): 89 Teilnehmer, welche 57 kommunistische und Arbeiterparteien und 48 Länder vertreten, beteiligten sich am 11. Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien, das vom 20. – 22. November in Delhi zum Thema«Die internationale kapitalistische Krise, den Kampf der Arbeiter und der Völker, die Alternativen und die Rolle der kommunistischen und Arbeiterbewegung» auf Einladung der Kommunistischen Partei Indiens (Marxist) und der Kommunistischen Partei Indiens durchgeführt wurde. …mehr – Siehe auch: ERKLÖRUNG VON DELHI
CIA soll litauische Reitschule in Geheimknast verwandelt haben – RIA Novosti meldet neue Einzelheiten zum vermutlichen Geheimgefängnis für Terrorverdächtige bei Vilnius: Die CIA soll eine Reitschule für diese Zwecke umgerüstet haben. Der US-Sender ABC News berichtete am Donnerstag unter Berufung auf litauische Regierungsbeamte und US-Geheimdienstkreise, die CIA habe 2004 über eine Scheinfirma eine Reitschule im Wald nahe der Ortschaft Antivilai 20 Kilometer nordöstlich von Vilnius gekauft. Bald sei dort ein Geheimgefängnis für Terrorverdächtige eingerichtet worden. –Nato-Newcomer waren den Vereinigten Staaten für deren Unterstützung beim Beitritt so dankbar, dass sie damals zu allem bereit waren, worum die Amerikaner nur bitten würden–, sagte der frühere Anti-Terror-Berater des WeiÖen Hauses, Richard Clarke. …mehr
Jorge Cadima: Mauern, Tote und Lügen – «Der Abschied vom Kommunismus? Er hat eine Million Tote gekostet». Der Titel stammt nicht von einer kommunistischen Schrift. Er stand im Bericht einer Zeitung des italienischen Grosskapitals über eine Untersuchung von Professoren von Oxford und Cambridge, welche in der britischen Medizinzeitschrift The Lancet veröffentlicht worden war. Gestützt auf die Daten der UNICEF von 1989 bis 2002, bestätigen die Autoren laut Corriere della Sera (23.1.09) , dass die Politiken der massenhaften Privatisierung in der Sowjetunion und in Osteuropa die Sterblichkeit um 12,8% erhöht […], oder anders gesagt den vorzeitigen Tod von einer Million Personen verursacht haben. […] Am meisten wurde dort gestorben, wo Schocktherapien angewendet wurden: in Russland zwischen 1991 und 1994 fiel die Lebenserwartung um 5 Jahre. Die Schlussfolgerungen aus vorangegangen Studien waren noch schlimmer. Wie der Corriere della Sera schreibt, zählte die Agentur der UNO für Entwicklung, die UNDP, im Jahre 1999 10 Millionen Personen, durch den irdischen Regimewechsel verschwundene Personen, und die UNICEF selbst sprach von über 3 Millionen Opfern. …mehr
PdA Schweiz: Aktive Solidarität mit den UNI-Besetzern – Seit gestern sind hunderte von Studenten und Studentinnen im Streik und besetzen die Aula der Universitäten Zürich, Bern und Basel. Es ist ein gerechter Kampf für eine demokratische Universität, die auch den Söhnen der Arbeiter zugänglich sein sollte. Aber auch ein Kampf gegen die neoliberalen Reformen, die die Lehre und die Forschung dem Willen der multinationalen Unternehmen unterwerfen wollen. Ausser in der Schweiz wird auch an anderen europäischen Universitäten – von Barcelona bis nach Wien mobilisiert. Es handelt sich um eine wichtige Bewegung für die europäische und aber auch für die schweizerische Gesellschaft und die Kommunisten sind ein integrierender Teil davon. …mehr
Honduras-Demo: Am Samstag auf nach Bern! – Unbemerkt vom Medienmainstream spitzt sich die Lage in Honduras mit Blick auf die Diktaturwahlen von Ende dieses Monats zu. Um so wichtiger wird die Teilnahme nächsten Samstag an der Demo in Bern – für den Widerstand, gegen den Putsch, seine «Wahlen» und deren mutmassliche Anerkennung auch durch die Schweiz. …mehr
- Die Initiative verstösst gegen unsere Grundwerte
- Die Initiative ist unnötig, das geltende Recht reicht
- Die Initiative gefährdet den Religionsfrieden
- Die Initiative sorgt nicht für mehr Sicherheit
- Die Initiative ist gefährlich und kontraproduktiv
- Die Initiative zerstört die Integrationsbemühungen
Protestzug gegen den Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte – Wie der Freundeskreis «Ernst-Thälmann-Gedenkstätte» e. V., Ziegenhals , bekannt gibt, verlief der Kampf gegen den geplanten Abbruch der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte bisher erfolgreich. Noch steht die Gedenkstätte für den herausragenden Arbeiterführer, dem das deutsche Proletariat in den schwersten Zeit seiner Geschichte die Führung der Kommunistischen Partei anvertraute. Aber der Kampf ist noch nicht gewonnen. Auf nächsten Samstag, 21. November 2009 ruft der Freundeskreis zu Protestkundgebungen auf. Ein Autokorso wird sich in Ziegenhals formieren und auf dem Weg zur brandenburgischen Landeshauptstadt mit stationären Protestkundgebungen begleitet werden. In Potsdam wird dann die Abschlussveranstaltung stattfinden. …mehr
Osteuropa und Russland: 20 Jahre Pauperismus – Die Völker der ehemaligen sozialistischen europäischen Länder und der ex-sowjetische Republiken haben ihre Illusionen über das bürgerliche wirtschaftliche und politische System verloren, wie eine nordamerikanische Studie enthüllt. (…) In Russland, zum Beispiel, finden die stattgehabten Veränderungen die Unterstützung der jüngeren Schichten, aber diese Meinung wird von der Altersschicht über 50 Jahren mehrheitlich nicht geteilt, und erst recht nicht von denen im Alter von 65 und darüber, wo nur 27 Prozent damit einverstanden sind. (…) Die Mehrheit der Bevölkerungen der ex-sozialistischen Länder ist der Meinung, dass sie heute ärmer ist als vor 20 Jahren, und stellt fest, dass die Veränderungen vor allem den Politikern und den Grossunternehmern zugute gekommen sind. Diese Auffassung wird in über 80 Prozent der Antworten in sechs Ländern (Polen, Russland, Slowakei, Ungarn, Bulgarien und Ukraine) und in 63 Prozent der Antworten aus der Tschechischen Republik geäussert. …mehr
Angelo Alves («Avante!»): Die Mauer von Berlin – Die mit massivem Medieneinsatz verbreitete politische, ideologische, institutionelle und mediale Kampagne rund um den sogenannten “Mauerfall” wurde von einer bemerkenswerten “Heiligen Allianz” von Antikommunisten geführt, die von der extremen Rechten, über die Rechte, die Sozialdemokratie, Ex-Kommunisten bis zur sogenannten “Neue Linken” reicht. Die herrschenden Klassen greifen einmal mehr zur Revision der Geschichte, um mit diesen “Gedenkfeiern” eine gigantische Farse aufzurichten, die versucht, das Ereignis wie eine “Revolution”, einen Sieg des “Guten” über das “Böse”, einen Akt der “Befreiung” hinzustellen, und um zugleich die Geschichte und die realen Gründe des Mauerbaus wie die Provokationen und die feindlichen militärischen und Spionageaktionen der USA, Grossbritanniens und Frankreichs gegen die DDR und das sozialistische Lager zu verheimlichen, welche sich schon zu Beginn der Nachkriegszeit abzeichneten. Man hört einmal mehr Reden über Freiheit und Demokratie. Aber jene, die sie im Mund führen, sind dieselben, die mit der Macht ihrer Armeen die Freiheit und Souveränität mehrerer Völker erdrücken; es sind dieselben, die an den verschiedensten Punkten der Erde entführen und foltern; die die Gemetzel und die Verbrechen Israels unterstützen und finanzieren, die unter dem Tisch die Putschisten in Honduras unterstützen, die in Europa die Demokratie und den geäusserten Willen der Völker zermalmen. …mehr
Chávez stimmt KP Venezuela zu und kritisiert scharf seine Regierungsfunktionäre – In “Aló Presidente”, seinem regelmässigen Wochenprogramm über Radio und Fernsehen vom letzten Sonntag, dem 8. November 2009, peitschte der Präsident der Republik Venezuela, Hugo Chávez Frías, öffentlich und hart auf seine bolivarischen Minister, stellvertretenden Minister, Gouverneure und Bürgermeister wegen der Nichterfüllung von Zielstellungen, der Improvisation bei der Regierungsarbeit, der Ineffizienz und dem Bürokratismus auf den verschiedenen Ebenen und in den verschiedenen Staatsorganen ein. … Den hohen Funktionsträgern empfahl Chávez, einen Lehrgang in strategischer Planung zu absolvieren und die Klassiker des Marxismus zu lesen und darüber zu diskutieren. …mehr
Fidel Castro: Die Annexion von Kolumbien durch die Vereinigten Staaten – Jede einigermassen informierte Person begreift sofort, dass der mit Honig versüsste, am 30. Oktober unterzeichnete «Zusatzvertrag über die Zusammenarbeit und technische Hilfe im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich zwischen den Regierungen der Vereinigten Staaten und von Kolumbien», der am Nachmittag des 2. November veröffentlicht wurde, einer Annexion von Kolumbien durch die Vereinigten Staaten gleichkommt. …mehr
«Mauerfall»: gigantisch inszeniertes Ablenkungsmanöver – Endlich ist sie überstanden: Die international sehr gut orchestrierte Inszenierung um das sogenannte «Mauerfall»-Jubiläum. Sollte das Volk der einstigen DDR je lllusionen über die Segnungen der Marktwirtschaft gehabt haben, hat es sie längst verloren. Die Entzückung über prächtige Konsumtempel und neckische kleine Kleberchen auf den Früchten der Obstauslagen, die ihnen die «neue Zeit» nach 1990 gebracht hatte, war bei den meisten rasch verflogen. Schnell mussten sie feststellen, dass der Verlust ihres sozialistischen Staates für viele von ihnen auch Arbeitslosigkeit und Abstieg in die Armut bedeuteten. …mehr
Weltbund der demokratischen Jugend: Gegen Antikommunismus und jegliche Art antidemokratischer Massnahmen – Am 23. August rief die Europäische Union alle EuropäerInnen dazu auf, mit dem sogenannten «europaweiten Tag der Opfer des Stalinismus und Nationalsozialismus» zu gedenken und damit den antikommunistischen und antidemokratischen Resolutionen des Europäischen Parlamentes Folge zu leisten.Diese Massnahme ist einmal mehr ein Schritt hin zur Kriminalisierung des kommunistischen Ideals und ein Versuch, die faschistische Ideologie den Ideen des Friedens, der Freiheit und der Demokratie, der kommunistischen Weltanschauung also, gleichzustellen. … Die Mitglieder des EU-Parlaments, die der Resolution zugestimmt haben, und alle, die sich entschlossen haben, dieser dunklen Feier beizuwohnen, erinnern wir daran, dass es die westeuropäischen Länder und die USA (die sogenannten «demokratischen Länder») waren, die ohne zu zögern die hohen Offiziere der zuvor faschistischen Armeen zürück an die Macht brachten. Weiters ist es wichtig in Erinnerung zu rufen dass zwei Drittel aller Fronten, die ein Sieg über Hitlers Armeen ermöglichten, in Osteuropa lagen, die meisten davon von der Sowjetunion geführt. …mehr
Plant Israel für 2010 einen neuen Krieg im Libanon? – Israel wird möglicherweise im Frühjahr 2010 einen neuen Krieg im Libanon beginnen. Das berichtete laut Nachrichtenagentur Novosti die jordanische Zeitung “Al Dustur“ (“Die Verfassung”) am Freitag unter Berufung auf französische parlamentarische und militärische Quellen. …mehr
Jugendarbeitslosigkeit nimmt monatlich um 1000 zu – Der Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Schweiz geht ungebremst weiter. Ende Oktober 2009 zählte die SECO-Statistik 158’138 Abeitslose, 3’732 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit von 3,9% im September auf 4.0% im Oktober. Gegenüber Oktober 2008 erhöhte sich die Zahl der eingeschriebenen Arbeitslosen um 57’667 Personen (+57,4%). Die Jugendarbeitslosigkeit ist im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 12’185 Personen (71,7%) gewachsen. Seit Oktober 2008 hat die Zahl der jungen Arbeitslosen Monat für Monat durchschnittlich um 1000 zugenommen. …mehr
Die Erneuerung der PdA führt über den Aufbau einer kommunistischen Partei – In einer Stellungnahme zum Dokument der PdA-Parteileitung («Geben wir der PdA wieder eine Rolle in der Schweizer Gesellschaft», Sept.2009) fordern zwei Genfer Genossen eine schonungslose Analyse der Schwachstellen der Partei der Arbeit. Den Autoren geht es besonders um jene Schwachstellen, die als Hindernisse auf dem Weg zur Definition, Annahme und Anwendung einer einheitlichen politischen Linie der Partei stehen. Sie stellen fest, dass sich der liquidatorische, opportunistische Rechtsflügel einer offen und sachlich geführten Diskussion verweigert und stattdessen zu Intrigen gegen Kommunisten innerhalb der Partei greift, und Verleumdungen aus der Schule Trotzkis verbreitet. Die beiden Genfer fordern im Zusammenhang die Partei auch dazu auf, ihre Presseorgane zu leiten. Zum Beispiel wir die Genfer Sektion dort als sektiererisch behandelt, und kann ihre Meinung in den Spalten der «Gauchebdo» nicht frei äussern. …mehr
Kommuniqué 32 der Nationalen Widerstandsfront gegen den Staatstreich in Honduras: Mehr Druck auf das Putschregime – Die Nationale Widerstandsfront gegen den Staatsstreich erklärt gegenüber der Bevölkerung von Honduras und der internationalen Gemeinschaft angesichts der bevorstehenden Unterzeichnung der Verhandlungsvereinbarung zwischen den Vertretern des legitimen Präsidenten Manuel Zelaya Rosales und den Vertretern des De-facto-Regimes: Wir feiern den Sieg der Bevölkerung über die Interessen der Putschisten-Oligarchie durch die kurz bevorstehende Wiedereinsetzung des Präsidenten Manuel Zelaya Rosales. …mehr