In der brasilianischen Industriemetropole Sao Paulo trafen vom 21. bis 23. November 65 Parteien aus 53 Ländern zur 10. Internationalen Konferenz Kommunistischer und Arbeiterparteien zusammen, diskutierten über die weltweite kapitalistische Krise und deren Auswirkungen auf die Völker und die Arbeiterklasse und beschlossen, sich mit allen Kräften für eine Welt frei von Ausbeutung und Unterdrückung einzusetzen. Unter dem Titel “Sozialismus ist die Alternative!” verabschiedeten die Parteien aus vier Kontinenten die folgende gemeinsame Erklärung, mit der sie ihre Absicht unterstreichen, alles daran zu setzen, den Kapitalismus abzuschaffen und den Sozialismus zu errichten.

Erklärung von São Paulo: Sozialismus ist die Alternative!

Die Welt steht vor einer tiefgreifenden ökonomischen und Finanzkrise riesigen AusmaÖes. Eine kapitalistische Krise, die nicht von ihren Bedingungen und ihren unlösbaren Widersprüchen losgelöst betrachtet werden kann, und die vermutlich die ernsteste Krise seit der groÖen Depression ist, die durch den Börsenkrach 1929 ausgelöst wurde. Wie stets leiden unter ihr die arbeitenden Menschen am meisten.

Die gegenwärtige Krise ist Ausdruck einer tieferen Krise, die im Wesen des kapitalistischen Systems liegt. Sie zeigt die historischen Grenzen dieses Systems auf und die Notwendigkeit seiner revolutionären Überwindung. Sie stellt eine enorme Bedrohung sozialer und demokratischer Errungenschaften dar und bildet, wie die Geschichte gezeigt hat, eine Basis für autoritäre und militaristische Bewegungen, die von den kommunistischen Parteien wie von allen demokratischen und antiimperialistischen Kräften erhöhte Wachsamkeit fordert.

Während Milliarden öffentlicher Mittel mobilisiert werden, um jene zu unterstützen, die für die Krise verantwortlich sind – das GroÖkapital, die Hochfinanz und die Spekulanten – ächzen die Arbeiter und Angestellten, Arbeitskräfte, die Kleinbauern und Mittelschichten und alle, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen unter der Last der Monopole und werden noch verschärfte Ausbeutung, noch niedrigere Löhne und Renten, Unsicherheit, Hunger und Armut erfahren.

Mit ideologischen Ablenkungskampagnen wird versucht, den tatsächlichen Ursprung der Krise zu verschleiern und Lösungen im Interesse der Volksmassen zu blockieren, die ein anderes Kräfteverhältnis, eine neue internationalen Ordnung im Interesse der Völker, internationale Solidarität und Freundschaft unter den Völkern fördern würden. Die kapitalistischen Hauptmächte, die USA, die Europäische Union und Japan, arbeiten mittels von ihnen beherrschter internationaler Organisationen – des IWF, der Weltbank, der Europäischen Zentralbank, der NATO und anderer – und auch unter Manipulation der Vereinten Nationen fieberhaft an ihren Interessen entsprechenden “Lösungen”, die wiederum den Keim neuer Krisen in sich tragen. Sie versuchen, das System kurzfristig zu retten, und verstärken die Mechanismen der imperialistischer Ausbeutung und Unterdrückung.

Indem sie Sündenböcke suchen und falsche und gescheiterte Möglichkeiten der “Regulierung”, “Humanisierung” und “Reformen” des Kapitalismus in Aussicht stellen, versuchen sie, das Erscheinungsbild zu ändern, ohne den Kern zu verändern. Die Parteien des Kapitals übernahmen eilfertig die Dogmen des “Washingtoner Konsenses”, der die Spekulationswelle begünstigt hatte. Die Sozialdemokratie maskiert ihre Komplizenschaft mit dem Neoliberalismus und ihre Verwandlung zu einem Stützpfeiler des Imperialismus durch eine verspätete Rückkehr zu keynesianischen “Regulierungen”, die weder Klassen- noch Eigentumsverhältnisse antasten und revolutionäre Alternativen für die Arbeiterklasse und die Völker zu umgehen suchen.

Diese Perspektive ist aber unvermeidlich.

Wie die Geschichte gezeigt hat, können die Arbeiterklasse und die Völker den sozialen, ökonomischen und politischen Herausforderungen begegnen und bedeutende Konzessionen des GroÖkapitals erkämpfen, wenn sie einig sind. Dann können sie auch die Kräfte des Faschismus bändigen und den Weg zu fortschrittlichen und sogar revolutionären Umwälzungen öffnen.

International stehen wir vor einem sich verschärfenden Klassenkampf. Die Menschheit durchschreitet einen der schwierigsten und kompliziertesten Augenblicke ihrer Geschichte: eine weltweite ökonomische Krise überschneidet sich mit einer Energie und Nahrungsmittelkrise und einer ernsten Bedrohung der Umwelt, wir leben in einer Welt tiefer Ungerechtigkeit und Ungleichheit, von Kriegen und Konflikten. Diese Welt befindet sich an einer historischen Weggabelung, die sich in zwei einander widersprechenden Tendenzen ausdrückt: auf der einen Seite die Gefährdung des Friedens, der Souveränität, der Demokratie und der Menschenrechte, auf der anderen ein gewaltiges Kampfpotential für das Voranschreiten zur Emanzipation der Arbeiterklasse und der Völker, für Frieden und Fortschritt, für Sozialismus und Kommunismus.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die sich zu ihrem 10. Treffen in São Paulo versammelt haben, begrüÖen die Kämpfe, die überall in der Welt gegen imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung, gegen die zunehmenden Angriffe auf historische Errungenschaften der Arbeiterbewegung, gegen Militarismus und die antidemokratische Offensive des Imperialismus aufgeflammt sind.

Wir betonen: Der Bankrott des Neoliberalismus ist nicht ein Versagen des kapitalistischen Managements, sondern das Versagen des Kapitalismus selbst, und im Vertrauen auf die Überlegenheit des Kommunismus und der kommunistischen Ideale bekräftigen wir, dass die Antwort auf die Emanzipationsbestrebungen der Arbeiterklasse und der Völker nur im Bruch mit der Macht des GroÖkapitals, mit den imperialistischen Blöcken und Bündnissen und in tiefgreifenden Umgestaltungen mit befreiendem und antikapitalistischem Inhalt liegt.

In der Überzeugung, dass der Sozialismus die Alternative, der Weg zu wirklicher und umfassender Unabhängigkeit der Völker, der Weg zur Erringung der Rechte der arbeitenden Menschen und der einzige Weg ist, den zerstörerischen Krisen des Kapitalismus ein Ende zu setzen, rufen wir die Arbeiterklasse und die Völker der ganzen Welt auf, sich der Sache der Kommunisten und der Revolution anzuschlieÖen und sich im eigenen Interesse in ihrem Streben zu vereinigen, eine Zukunft des Wohlstands für alle, der Gerechtigkeit und des Friedens für die ganze Menschheit zu erbauen.

In diesem Sinne bilden sich die Bedingungen für eine Zusammenführung der Kämpfe und des breiten Widerstands gegen die friedensbedrohende kapitalistische Politik, die Krise und die imperialistischen Aggressionen heraus.

Überzeugt von der Möglichkeit einer anderen Welt, einer Welt, die frei ist von Ausbeutung und kapitalistischer Unterdrückung, verpflichten wir uns, auf dem Weg zum Aufbau einer solchen Gesellschaft weiter voranzuschreiten: zum Sozialismus.

São Paulo, 23. November 2008
10. Internationales Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien

Quelle: Unsere Zeit (Übersetzung: M. Idler)

Siehe auch:

• Internationales KP-Treffen in S. Paulo 2008
  (Pressecommuniqué und Auszüge von Redebeiträgen kommunistischer Parteien)