Der verstorbene Präsident Venezuelas und Anführer der Bolivarischen Revolution Hugo Chávez hält die Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela in der Hand. Archiv-Foto.

Warum Venezuela – im Unterschied zu andern Ländern Lateinamerikas – der Konterrevolution widersteht

Jeder Sturz, jede Absetzung, Disqualifizierung, Entlassung oder Ermordung von linken Präsidenten oder Präsidentschaftskandidaten in Lateinamerika hebt das Vermächtnis von Comandante Hugo Chávez, von Präsident Nicolás Maduro und allgemein des politischen Prozesses in Venezuela in den letzten 23 Jahren hervor. Dass es in Venezuela anders ist als in andern Ländern Lateinamerikas, hat seine Gründe.

Von CLODOVALDO HERNANDÉZ¹

Ein objektiver Rückblick auf die Geschichte unserer Zeit beweist, dass Hugo Chávez mit all den Strategien, Taktiken, Manövern, Spielen und Schemata konfrontiert war – und Maduro weiterhin damit konfrontiert ist –, die das US-Imperium und seine Satelliten und Lakaien im Rest des Kontinents erfolgreich eingesetzt haben, neben anderen Tricks, die auch in anderen Teilen der Welt angewendet wurden.

Führen wir eine gründliche Zählung aus dem Gedächtnis durch: Staatsstreiche, militärische Unruhen, öffentliche Aufstände hochrangiger Militärs, Streiks und Sabotage des produktiven Industrieapparats, Anprangerung von Wahlbetrug durch gewaltsame Proteste, Einmischung durch die Organisation Amerikanischer Staaten, interne Wirtschaftskriege, Angriffe auf die nationale Währung, parlamentarische Putsche, einseitige Zwangsmassnahmen, Wirtschaftsblockaden, lawfare, internationale gerichtliche Verfolgung, Migrationskrisen und willkürliche Ernennungen sogenannter Parallelbehörden – all dies in Verbindung mit ständiger und anhaltender Belästigung durch internationale und gegnerische nationale Medien.

Lassen Sie uns also vergleichen: Manuel Zelaya, Fernando Lugo und sogar Evo Morales wurden von politischen Eliten gestürzt, die von militärischen Verrätern unterstützt wurden. Zwar wurde auch Chávez gestürzt, doch dauerte der Sturz nur 47 Stunden. Der berühmteste Putschversuch des Militärs gegen Nicolás Maduro war eine Art Meme, bestehend aus der Übernahme eines Verkehrskontrollpunkts und einigen grünen Bananen in einer Plastiktüte.

Dilma Rousseff wurde durch juristische Manöver entmachtet. Luiz Inácio Lula da Silva wurde mit ähnlichen Tricks daran gehindert, 2018 erneut die Präsidentschaft zu übernehmen. Rafael Correa wird bis heute auf dieselbe Weise aus dem politischen Leben Ecuadors herausgehalten. Kürzlich haben Richter im Dienste der argentinischen Rechten Cristina Fernández, die als Favoritin für den Sieg bei den nächsten Wahlen galt, aus dem Rennen genommen; und der perverse Kongress von Peru hat es nach mehr als einem Jahr geschafft, Pedro Castillo dazu zu bringen, einen Fehltritt zu begehen, sein Amt zu räumen und mit einer Haftstrafe zu rechnen. In Venezuela hingegen haben all diese juristischen Manöver durchschlagende Niederlagen erlitten.

Warum haben diese Massnahmen, die in den Labors der Destabilisierung entwickelt und unter der Leitung von Regierungen durchgeführt wurden, die über jahrhundertelange Erfahrung auf diesem Gebiet verfügen, in anderen Ländern funktioniert und nicht in Venezuela? Es ist interessant, darüber nachzudenken und einige Schlussfolgerungen zu ziehen.

Änderung der Verfassung

Der erste Faktor, den es bei dieser Analyse zu berücksichtigen gilt, ist die strategische Vision, die Chávez und seine Mitarbeiter und Berater Ende der 90er Jahre verfolgten, als sie der Änderung der Verfassung des Landes durch einen Prozess, bei dem das Volk das letzte Wort haben sollte, Priorität einräumten.

Wäre die Einberufung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung nicht das erste Dekret von Chávez gewesen und hätte er sich damit abgefunden, auf der Grundlage der Verfassung von 1961 zu regieren, wäre ihm höchstwahrscheinlich ein ähnliches Schicksal wie Castillo zuteil geworden: unüberwindbare Hindernisse bei der Durchführung der von den Wählern erwarteten Reformen und ein ständiger politischer Konflikt, der mit seinem Rauswurf aus Miraflores oder im besten Fall mit einer kurzen fünfjährigen Amtszeit geendet hätte.

Venezuela feierte den Tag der Liebe und Loyalität für Hugo Chávez. Präsident Maduro marschiert am 8. Dezember 2022 mit Tausenden von Menschen zum Gedenken an Kommandant Hugo Chávez in Caracas. Foto: Presidential Press

Wer an der Möglichkeit eines solchen Schicksals zweifelt, braucht sich nur daran zu erinnern, dass die Führer der Acción Democrática und der COPEI [Christlich-Soziale Partei] 1993 in der Lage waren, einen der ihren, Carlos Andrés Pérez, durch einen Prozess zu stürzen, den man heute als Palast-Intrige bezeichnen könnte, indem sie diesen Sturz durch den Obersten Gerichtshof und den Kongress durchführten, Institutionen, die vollständig von diesen beiden Parteien dominiert wurden. Wenn sie das mit Pérez gemacht haben, was hätten sie dann nicht auch mit Chávez gemacht?

Die Änderung der verfassungsmässigen Ordnung ermöglichte es der Bolivarischen Revolution, sich gegen die typischen Verschwörungen der kürzlich formal entmachteten Eliten zu wappnen und auf kritische Situationen zu reagieren, die seit den ersten Tagen der Revolution auftraten.

In dieser Anfangsphase war die Macht der alten Führung noch nicht vollständig beseitigt, wie das Urteil des Obersten Gerichtshofs über die «Generäle mit guten Absichten» zeigte, das die verdiente Bestrafung der Urheber des Putsches vom April 2002 verhinderte.

Die neue Struktur, die sich aus fünf Staatsgewalten zusammensetzt, zu denen auch die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs gehört, spielte viel später eine entscheidende Rolle bei der Verhinderung parlamentarischer Putschversuche im Zeitraum zwischen 2016 und 2021, als die Opposition vorübergehend die Mehrheit in der Nationalversammlung hatte und versuchte, eine Strategie der direkten Konfrontation mit der Regierung zu verfolgen.

Die Basis der Unterstützung durch die Bevölkerung

Ein Schlüsselelement in dieser Geschichte des Widerstands war die Unterstützung des Volkes für die von Chávez geführte Bewegung: die Unterstützung des Volkes für seine Verfassungsinitiative und die fortschrittliche Politik, die er entwickeln konnte und die Präsident Maduro versucht hat, fortzusetzen. Ohne diese Unterstützung des Volkes hätten die imperialistischen Kräfte und die einheimische Rechte ihr Ziel, den revolutionären Prozess in Venezuela zu zerstören, schon längst erreicht.

Die Volksbasis hat ihre Präsenz durch die Stimmabgabe (bei Wahlen und Referenden) sowie durch die Mobilisierung in entscheidenden Momenten unter Beweis gestellt, als Massenaktionen notwendig waren, um auf die jeweiligen Pläne der Gegner zu reagieren. Das Fehlen einer solchen überzeugenden Reaktion des Volkes war ausschlaggebend für mehrere Stürze anderer lateinamerikanischer Präsidenten, die nicht über diese Unterstützung verfügten.

Die Stärke der Führung

Chávez gelang es, fast allen Verschwörungen aus dem Weg zu gehen, wobei die Möglichkeit, dass die Krankheit, die ihn das Leben kostete, möglicherweise ausgelöst wurde, nicht ausgeschlossen werden kann. Sein Erfolg gegenüber den Angriffen von rechts ist weitgehend auf die ausserordentliche Stärke seiner Führung zurückzuführen, die auf nationaler Ebene aus einem einschneidenden Ereignis (dem Militäraufstand von 1992) hervorging und es schaffte, international in die Geschichte einzugehen.

Die tiefe Verwurzelung dieser Führung hat viele Verschwörungen vereitelt, die darauf abzielten, ihn vom revolutionären Weg abzubringen, darunter der Putsch vom April 2002 und die Sabotage durch den Ölstreik Ende desselben Jahres und zu Beginn des folgenden Jahres.

In den letzten Tagen seines Lebens unternahm Chávez grosse Anstrengungen, um seine Führung zu verteidigen, indem er den Fahrplan für seine Nachfolge klar umriss.

Obwohl Maduro nicht über die gleiche Kraft und das gleiche Charisma verfügt, die Chávez’ Präsidentschaft auszeichneten, hat er mit den ihm vom Kommandanten zur Verfügung gestellten Mitteln gekämpft, zu denen auch die Verwaltung der Diplomatie gehört. Ähnlich wie bei Chávez hat Maduros Durchhaltevermögen durch zahlreiche Verschwörungen ihn nur noch stärker gemacht. Und diese Stärke war in kritischen Momenten zweifelsohne von grundlegender Bedeutung.

Das zivil-militärische Bündnis

In ihrem grossen Arsenal an Möglichkeiten, «ungehorsame» Regierungen zu stürzen, haben die Vereinigten Staaten nie einen Militärputsch ausgeschlossen. Tatsächlich haben Proklamationen der Streitkräfte weiterhin Einfluss (sowohl de facto als auch symbolisch), selbst wenn sie linken Präsidentschaften in verschiedenen Ländern der Region den entscheidenden Schlag versetzen, wie in Venezuela am 11. April 2002, in Bolivien 2019 und in Peru vor wenigen Tagen zu beobachten war.

Aus diesem Grund ist die Reform der Rolle der Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) im politischen Szenario von entscheidender Bedeutung. Durch die Zerschlagung der Struktur der Vierten Republik und die Überarbeitung der Militärdoktrin hat die Bolivarische Revolution den schädlichen Einfluss der «School of the Americas» zurückgedrängt, mit deren Hilfe die Vereinigten Staaten diktatorische Regierungen oder von den USA kontrollierte Demokratien in der gesamten Region durchsetzen konnten.

Auf dem Weg zur Erreichung dieses Ziels hatte Chávez den Vorteil, dass er aus dem Militär stammte, aber darüber hinaus hatte er auch aus den Fehlern und dem Verrat gelernt, die er erleiden musste.

Maduro hat seither die zentralen Aspekte dieser neuen Doktrin erfolgreich beibehalten, was durch seine Fähigkeit bewiesen wurde, den Putschversuch vom April 2019, der durch die erfolglosen Versuche des rechten Flügels gekennzeichnet war, das militärische Oberkommando einzuschalten, wie später von inoffiziellen Sprechern der Vereinigten Staaten enthüllt wurde, nahtlos zu überwinden.

Die Unbeholfenheit der Opposition

Ein Rückblick auf den venezolanischen Widerstand gegen die Versuche eines «Regimewechsels» kann nicht vollständig sein, ohne die sprichwörtliche Inkompetenz der Opposition zu berücksichtigen. Die Opposition hatte viele günstige Gelegenheiten, mit fast einhelliger Unterstützung durch das Konglomerat des globalen Kapitalismus, und hat es dennoch nicht geschafft, ihr Ziel, die Revolution zu zerstören, zu erreichen.

Es scheint offensichtlich, dass die jeweiligen Oppositionen in Honduras, Paraguay, Ecuador, Brasilien, Bolivien, Argentinien und Peru weniger ungeschickt, aber ebenso suspekt sind. Sie waren eher in der Lage, Machtpositionen innerhalb der Regierung selbst, in den beratenden Gremien, in den militärischen Institutionen und in der Justiz zu halten, was es ihnen ermöglichte, ihre Manöver zum Sturz ihrer Regierungen mit einem gewissen Anschein von Legitimität durchzuführen.

Der Faktor Medien

Natürlich darf der Medienfaktor bei der Analyse der Frage, warum die Heimtücke und die Machenschaften der imperialistischen Rechten in anderen Ländern funktioniert haben, nicht aber in Venezuela, nicht ausser Acht gelassen werden. Die Tatsache, dass die venezolanische Revolution den Krieg gegen die Medien geführt hat und nach vielen verlorenen Schlachten am Ende gegen einen so mächtigen Feind gewonnen hat, ist von besonderer Bedeutung.

Die Medienmaschinerie ist bei traditionellen Putsch-, Parlamentsputsch-, Gesetzgebungs- oder ausländischen Interventionsoperationen unersetzlich. Die Medien, die nach gemeinsamen redaktionellen Richtlinien handeln, unterminieren linke Führungen, führen Verleumdungskampagnen, beschuldigen ohne Beweise, verbreiten Falschnachrichten, bauschen Fehler auf und verschleiern Errungenschaften; das heisst, sie tragen dazu bei, ein ungünstiges Klima für die Regierung zu schaffen, in dem jedes der oben genannten Manöver viel leichter durchführbar wird.

Ein Medienapparat, der mit dem Imperialismus kollaboriert, schuf die Voraussetzungen für den blutigen Militärputsch gegen Salvador Allende im Jahr 1973. Das Gleiche geschah 2002 in Venezuela, als der Putsch gegen Chávez eher von den Medien als vom Militär ausgeführt wurde.

Die venezolanische Erfahrung zeigt, dass es von grundlegender Bedeutung, aber nicht ausreichend ist, den internen Medienkrieg zu gewinnen, da die Medienmaschinerie des hegemonialen Kapitalismus inzwischen so global ist wie das System selbst und notfalls die diskreditierten nationalen Medien ersetzen kann.

In den schrecklichen Jahren, die die Venezolaner seit dem Tod von Comandante Chávez erdulden mussten, war es dieser externe Apparat (US-amerikanische, lateinamerikanische und europäische Medien, die mit der fälschlicherweise als «freie Presse» bezeichneten venezolanischen Presse verbündet sind und von ausländischen Regierungen finanziert werden), der versucht hat, die Voraussetzungen für den Sturz von Nicolás Maduro zu schaffen. Zu diesem Zweck hat sie weit verbreitete Gewalt auf den Strassen und Versuche der Invasion, Ermordung und des Staatsstreichs legitimiert.

Das Scheitern all dieser Komplotte ist daher auch ein Zeichen für das Versagen der Medienmaschinerie. Anderseits ist es kein Zufall, dass die Massenmedien in allen Schwesterländern, in denen «Regimewechsel» stattgefunden haben, weiterhin schamlose Instrumente der wirtschaftlichen Eliten und der politischen Rechten sind.

Ohne chauvinistisch zu sein, scheinen alle oben genannten Punkte zwingende Lehren zu sein, die aus der Erfahrung dieses belagerten, erpressten und blockierten Venezuela für den Rest unseres Amerikas und des globalen Südens gezogen werden können: ein Beispiel, das es wert ist, wiederholt zu werden, und das mit jedem Sturz, jeder Absetzung, Disqualifizierung, Entlassung oder Ermordung von linken Präsidenten oder Kandidaten an Bedeutung gewinnt.
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Der Text erschien erstmals am 10. Dezember 2022 in LaIguanaTV. Ins Englisch übersetzt von Orinoco Tribune .
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¹ Clodovaldo Hernandez ist ein venezolanischer Journalist und Schriftsteller. Er schreibt regelmässig für La IguanaTV, Supuesto Negado und Mision Verdad.