Libyen
Die Migrationsströme sollten von ihren Schöpfern bewältigt werden
von Giulio Micheli – Seit Wochen vergeht kein Tag, an dem man nicht über den Auszug von Tausenden von Menschen hört, die sich aus Nordafrika oder dem Nahen Osten nach Europa bewegen. Die wirklichen Ursachen dieser Ströme liegen klar und nachprüfbar in den Angriffskriegen und in der Finanzierung der vom interventionistischen Flügel der NATO-Mitglieder unter US-Kommando unterstützten so genannten “farbigen Revolutionen” alias – bei dieser Gelegenheit – “arabischen Frühlingen”. …mehr
Unterschiedliche Reaktionen zum Tod von Muammar Al-Gadhafi
In der Bourgeoisie der meisten NATO-Länder wird der Tod Gadhafis mit Triumphgeheul gefeiert. Nur wenige halten ihre Freude an der Tötung Gadhafis zurück. Die Regierungschefs des Kriegsbündnisses gegen Libyen werfen sich in grosszügige Siegerpose und “bedauern”, dass Gadhafi nicht vor Gericht gestellt worden sei. Die hinter ihnen stehenden Geschäftsherren reiben sich die Hände. (…) Das antiimperialistische Lager hat einen Kämpfer verloren, der im Laufe seines Lebens dem Imperialismus manchen grösseren oder kleineren Stoss versetzt hat. …mehr
Portugiesische KP zu den jüngsten Entwicklungen in Libyen
(…) Auch nach den Erfolgsmeldungen der “Aufständischen” über “ihr” Eindringen in Tripolis, tritt die PCP den einhelligen Deutungen der pro-imperialistischen Medien prompt entgegen und stellt einige Dinge klar. Etwa, dass der Widerstand des libyschen Volkes mit dem heutigen Tag nicht zu Ende geht. Und die PCP zieht eine Schlussfolgerung: es ist eine Lage eingetreten, in welcher der Kampf um den Frieden eine Fortsetzung auf gesteigertem Niveau erfordert. Diese Schlussfolgerung wird für Portugal gezogen, wo eine sehr aktive Friedensbewegung besteht, die ihre Fähigkeit zur Mobilisierung am 20. November 2010 eindrucksvoll bewies, als unter dem Motto “JA zum Frieden – NEIN zur Nato” (Paz Sim! Nato Não!) viele Zehntausende zur Protestkundgebung gegen den NATO-Gipfel in Lissabon kamen. Wie viel mehr Geltung müsste diese Einsicht für ein Land wie die Schweiz beanspruchen, wo die Friedensbewegung auf einem historischen Tiefpunkt angelangt ist? …mehr
Wie mit dem Libyenkrieg umgehen?
Die Linke und der Natokrieg in Libyen: Gebetsmühlenhaft begründen Nato-Sprecher und ihr politisches Dienstpersonal die Einsätze ihrer Militärmaschine mit der Aufgabe, die libysche Zivilbevölkerung vor Gaddhafi zu schützen. Fakten zeigen: Zivilpersonen kommen in Libyen zu Tausenden nicht durch die Regierungskräfte, sondern durch die Nato-Bombardements zu schaden. Professionell verbreitete Lügen haben noch immer imperialistische Kriege begleitet. Das war in neuerer Zeit in Serbien so, im Irak und ist jetzt auch in Libyen der Fall. Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, versucht mit einem Brief seiner Organisation die Nato-Propaganda an Fakten zu messen. Einmal die gleichgeschaltete Berichterstattung der Konzernmedien ausser acht gelassen, deutet einiges darauf hin, dass die Nato mit ihren chaotisch herumballernden Statisten, genannt Rebellen, nur in der fiktiven Welt von Al Dschasira/CNN/BBC gewonnen haben. Kontrollieren die «Rebellen» wirklich einen grossen Teil von Tripolis und des Landes? War die libysche Hauptstadt wirklich je eingeschlossen. Oder war es nicht viel mehr so, dass die Nato in ihrer Verzweiflung ob des fehlenden Erfolgs die «Rebellen» mit Schiffen an die Küste vor Tripolis gebracht hat und ihnen unter der Deckung von (vermutlich seit dem Zweiten Weltkrieg) beispiellosen Luftangriffen das Eindringen in die Stadt ermöglichte. Es wird sich zeigen; aber die imperialistischen Lügen liegen schon heute auf dem Tisch. Und schon heute ist gewiss: Ein grosser Teil der europäischen Linken ist moralisch bankrott. Ein weiteres Mal hat dieser Teil dem imperialistischen Krieg nicht nur keinen Widerstand entgegengesetzt, sondern ihn sogar unterstützt. Zum Beispiel auch der «Vorwärts», obwohl die Partei der Arbeit den Krieg scharf verurteilt hatte, was aber vom Parteiorgan unterschlagen wurde. Der Frage, wie die Linke wieder aus dem moralischen Bankrott herauskommen kann, wie sozialistische Moralbewusstsein wiedergewonnen werden kann, sind 2 Abschnitte im Brief der deutschen Freidenker gewidmet. Wie mit dem Libyenkrieg umgehen? von Klaus Hartmann.
Der «Vorwärts» begrüsst den Libyenkrieg
Ja zur imperialistischen Einmischung in ein souveränes Land und zum Angriffskrieg auf ein friedliches und blockfreies Mitglied der Völkergemeinschaft sagt der «Vorwärts», und er tut dies mit dem Anspruch, damit eine –linke» Position zu vertreten, und zwar die einzig legitime Position, die es –aus Sicht westlicher Linker» geben darf. Die «Vorwärts»-Ausgabe vom 8. April 2011 ist –ganz der arabischen Revolution» gewidmet. Den eigentlichen Schwerpunkt bilden die Vorgänge in und um Libyen. Es ist leider wohlbekannt, dass der «Vorwärts» immer wieder den Imperialisten nach dem Munde zu reden bestrebt ist. (…) Aber noch selten ist der «Vorwärts» so schändlich tief gesunken wie in diesem Fall des Libyenkrieges. So tief, dass der Punkt erreicht ist, der die PdA aufrütteln müsste. Der «Vorwärts» wirft sich vor dem Imperialismus in den Staub und liest ihm dankbar Wort für Wort von den Lippen. …mehr
PdA zum Krieg in Libyen
Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) verurteilt die imperialistische Aggression gegen Libyen unter dem Vorwand von Menschenrechten und weist jede fremde Einmischung in die innerlibyschen Angelegenheiten zurück. In seiner Stellungnahme vom 26. März 2011 verurteilt das Zentralkomitee der PdA ebenfalls den Entscheid des Bundesrates, den britischen Angreifern den Überflug über unser Land zu bewilligen. …mehr
Die Diskussion um die Haltung zur imperialistischen Libyen-Intervention in Frankreichs KP
Die Französische Kommunistische Partei distanziert sich von der Kriegspolitik ihrer Regierung. Sie unterscheidet sich damit immerhin von den «linken» humanitaristischen Kriegern von Hollande bis Cohn-Bendit, die seit langem eine «Flugverbotszone» fordern – über Libyen natürlich, nicht über Gaza! Aber sie scheut sich, den imperialistischen Charakter des Krieges offen beim Namen zu nennen. Ihre Basis spricht da, wie Blogeinträge auf der KPF-Website zeigen, weit mehr Klartext. …mehr
PCP verurteilt die imperialistische Aggression in Libyen
Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) verurteilt die von USA, Grossbritannien, Frankreich und der NATO gegen Libyen entfesselte Aggression und erachtet diese als einen Angriffskrieg gegen ein souveränes Land. Sie hebt hervor, dass die Vertreter der PCP im Europäischen Parlament die einzigen portugiesischen Abgeordneten waren, die sich bei der Abstimmung gegen den Angriff auf Libyen geäussert haben. …mehr
Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien gegen die imperialistische Aggression in Libyen
Einhellig haben Kommunisten in aller Welt den Krieg gegen Libyen verurteilt. Eine kurze Gemeinsame Erklärung von 60 Kommunistischen und Arbeiterparteien vom 21. März 2011 stellt den imperialistischen Raubcharakter des Krieges sowie die Scheinheiligkeit der Kriegsvorwände klar. …mehr
KKE zur verbrecherischen Aggression der Imperialisten gegen Libyen
Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) verurteilt den militärischen Angriff des internationalen Imperialismus gegen Libyen, durchgeführt unter Beteiligung auch Griechenlands, mit der EU und den Schlächtern Frankreich und GroÖbritannien an der Spitze, unterstützt durch die USA. Das ist die EU der –Demokratie und der Freiheit–, das ist die –freie Welt– …mehr
Portugiesische KP: Nein zur imperialistischen Aggression in Libyen
In Reaktion zu den Manövern, welche die Möglichkeit einer imperialistischen Intervention in Libyen anzeigen, sprach sich die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) für eine «friedliche und politische Lösung des Konflikts ohne Einmischung von aussen» aus. «Angesichts der gefährlichen und schweren Anhäufung von Aktionen, welche, anstatt zum Abbau der Spannung beizutragen, die Vorbereitung von aggressiven Akten der USA und der NATO gegen Libyen bezwecken, drückt die PCP ihre entschiedene Opposition gegen jedwelche extene militärische Intervention in diesem Land aus und verlangt von der portugiesischen Regierung, namentlich im UNO-Sicherheitsrat, eine klare Position der Ablehnung gegenüber jeder Form von Plänen oder Akten der Einmischung, Aggression oder Besetzung Libyens», wird in der Pressenote erklärt. …mehr
José Cadima: Es riecht nach Krieg
Aus dem «Avante!»: Die Aufstände in der arabischen Welt widerspiegeln und verstärken ihrerseits die grosse Krise des globalen Kapitalismus. Eine der tragenden Säulen des nordamerikanischen Imperialismus – seine Kontrolle der Energievorräte des Mittleren Ostens – wird gründlich erschüttert. Der Imperialismus investiert sein ganzes Arsenal, um die Ereignisse zu bremsen oder in “akzeptable” Richtungen zu kanalisieren. Und er versucht, die Initiative wieder zu gewinnen. Das Vorgehen des Imperialismus gegenüber Libyen muss auch in dieser Optik analysiert werden. Die offiziellen und medialen Reaktionen unterscheiden sich deutlich von denen, die in den Fällen von Tunesien oder Ögypten registriert wurden. Diesmal fehlen die vorsichtigen Analysen über den “geordneten Übergang”. Es gibt keine “Gefahr des islamischen Fundamentalismus”. Auf die Bühne getreten ist die Propaganda- und Desinformationsmaschine, welche den imperialistischen Interventionen politischer und militärischer Natur vorangeht. …mehr
Siehe auch:
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