Hände weg vom Iran: für Frieden und Stabilität im Mittleren Osten

In einer Gemeinsamen Resolution der Kommunistischen Jugend und der Jungsozialisten verurteilten die Jugendorganisationen der Kommunistischen Partei (Gioventù Comunista) und der Tessiner Sozialdemokraten (Gioventù Socialista) die Ermordung von General Soleimani und weiteren Personen durch einen US-Drohnenangriff als Akt des Staatsterrorismus und stellen diesen in eine Reihe mit weiteren imperialistischen Aggressionen: Der jüngste Angriff der Vereinigten Staaten auf den Flughaften von Bagdad hat verschiedene Personen getötet, darunter Qasem Soleimani, General der Revolutionären Garden von Iran und Abu Mahdi al-Muhandis, Kommandant der Volksmobilisierungskräfte des Irak. Dies ist als Form des Staatsterrorismus zu betrachten, abgesehen davon als soundsovielte imperialistische Einmischung, welche das Risiko einer Destabilisierung des gesamten Mittleren Ostens schafft und Krieg und Terrorismus zusätzlich fördert. …mehr

Kommunistische Partei: Die Einheit unter den Völkerschaften setzt Syrien wieder in Unabhängigkeit!

Wie in unserer kürzlich ergangenen Erklärung erhofft, ist es zwischen der syrischen Regierung (an der sich auch die örtlichen Kommunisten beteiligen) und den separatistischen kurdischen Kräften zum Abschluss einer Vereinbarung gekommen, welche die Balkanisierung der Arabischen Republik Syrien ausschliesst und den Feindseligkeiten ein Ende setzt. Diese Vereinbarung ist ein grundlegender Schritt auf dem Weg zum Frieden und zur Brüderlichkeit unter den Völkerschaften – vorab der kurdischen –, aus denen sich die syrische Nation zusammensetzt, und sie ist das Verdienst des Widerstands der unter dem Schirm der Progressiven Nationalen Front vereinigten patriotischen Kräfte. Zugleich handelt es sich um die beste Art und Weise, um die kurdische Zivilbevölkerung vor Manövern der USA und Israels zwecks Verwendung im klassischen Verfahren des “divide et impera” zu schützen. Die Auflösung der (von den Vereinigten Staaten bewaffneten) separatistischen Milizen und ein Rückzug der westlichen Truppen aus dem syrischen Hoheitsgebiet sind ein wichtiger Sieg gegen den Imperialismus und Terrorismus, und öffnen effektiv die Tür für einen wünschbares militärischen Desengagement auch der benachbarten Türkei, die von Russland einige Garantien betreffend ihre eigene nationale Sicherheit erhalten hat und mit Russland selbst die politische und territoriale Einheit Syriens abgemacht hat. Inzwischen hoffen wir auf die Fortsetzung der – seit dem gescheiterten Putsch von 2016 stattfindenden – (progressiven, wenn auch widersprüchlichen) Annäherung Ankaras an die Schwellenländer des eurasischen Raums zu Lasten des atlantischen Lagers, sowie darauf, dass sich die Beziehungen mit Damaskus im Sinne des Sicherheitsabkommens von Adana von 1998 normalisieren, wie dies von den kemalistischen und kommunistischen Kräften in der Türkei, aber auch von Russland, gefordert wird. Die Rückgewinnung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Syriens, die seit 2011 vom Westen und dessen Schachfiguren vor Ort bedroht wurde, ist ein Schritt vorwärts zu Multipolarismus und globaler Sicherheit, wie sie von unserer Partei von jeher angestrebt worden sind, welche weder dem linken Idealismus über “Rojava” noch der in diesen Jahren nach variabler Geometrie verschwendeten Empörung der Mainstream-Medien nachgegeben hat. Kurzum, die “reductio ad Hitlerum” dieses oder jenes Staatsführers, der gerade an der Reihe ist, interessiert uns nicht. Für uns von Belang sind die materiellen Fakten und damit die Tatsache, dass das, was von uns seit Beginn des imperialistischen Krieges ins Kalkül gezogen und wofür wir, allein mit der syrischen Gemeinschaft (ohne eine einzige andere linke Partei), 2013 auf die Strasse gegangen sind (und beim Schloss von Bellinzona das Transparent “No alla guerra” angebracht haben), nun seiner Verwirklichung entgegen geht. …mehr

Kurden: ein fehlgeschlagener Kosovo

aginform.org – Die ganze westliche Welt, die gesamte imperialistische Linke engagieren sich in der Kampagne pro Kurden, welche die Flagge der Stars and Stripes verloren haben, unter der sie Zuflucht gefunden hatten, und die sich nun vor der Abrechnung mit der türkischen Armee befinden. Es braucht den Mut, zu dieser Angelegenheit klar zu sprechen und die Dinge zu sagen, wie sie sind. Es ist nicht das erste Mal, dass wir uns damit beschäftigen, aber diesmal geht es darum, denen eine unnachgiebige Antwort zu erteilen, die uns in eine ausserhalb jeder antiimperialistischen Logik liegende Solidaritätsaktion hineinziehen wollen. In erster Linie stellen wir uns eine Frage: wieso treten alle seit Jahren bekannten Unterstützer von Kriegsverbrechen gegen den türkischen Angriff auf die kurdischen Milizen auf? Wieso erhitzen diejenigen sich wegen ‘Massakern’ an der türkisch-syrischen Grenze, die sich angesichts der Massaker in Irak, Afghanistan, Jemen, Palästina, Syrien niemals schockierten? Ist diese Solidarität nicht verdächtig? Wer hat die kurdischen Milizen auf syrischem Territorium bewaffnet, und zu welchen Zwecken? …mehr

Türkische Kommunisten zur Militäroperation in Syrien

Angesichts der türkischen Militäroffensive in Syrien zur Zerschlagung der Stellungen der kurdischen Separatisten im sogenannten “Rojava”, die die territoriale Integrität Syriens und der Türkei bedrohen, hat das Tessiner Portal sinistra.ch in einem Artikel vom 18.10.2019 eine Übersicht über die diesbezüglichen Positionen der verschiedenen kommunistischen Parteien in der Türkei publiziert. Nachfolgend die deutsche Übersetzung dieser Arbeit: Die Partei der Arbeit (EMEP; Anhängerin des albanischen Ex-Leders Enver Hodscha), die faktisch mit der Partei der linksliberalen und filo-kurdischen HDP konvergiert und notorisch dem Experiment “Rojava” nahesteht, stellt sich sowohl gegen die türkische wie gegen die syrische Regierung. Aber von EMEP abgesehen, scheint unter allen in die Analyse einbezogenen Parteien der revolutionären Linken ein gemeinsamer Nenner zu bestehen: alle verurteilen in der Tat die kurdischen Separatisten als Kollaborateure des atlantischen Imperialismus und keine glaubt an die Fabel der “libertären, demokratischen, feministischen und ökologistischen Revolution” im Territorium “Rojavas”, von welcher indessen der Grossteil der europäischen Linken überzeugt ist. Das Urteil über die türkische Militärmission an sich fällt jedoch unterschiedlich aus. …mehr

Die nationale Souveränität und territoriale Integrität Syriens sind zu respektieren!

Resolution der Leitung der Kommunistischen Partei (Schweiz) zur Lage in Syrien im Lichte der jüngsten militärischen Intervention der Türkei – Wir solidarisieren uns mit dem syrischen patriotischen Widerstand, der sich im Rahmen der Progressiven Nationalen Front organisiert und von der Sozialistischen Arabischen Partei (Baath), der Kommunistischen Partei und dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund Syriens geleitet wird. Diese hat es verstanden, den islamistischen Terrorismus zu zerschlagen und hat den atlantischen Imperialismus gehindert, das seit 2011 unter Angriff stehende Land zu erobern. Die Syrische Arabische Republik ist ein souveränes und unteilbares Land. Wer immer, aus religiösen (ISIS usw.), ethnischen (Rojava) oder geoökonomischen Motiven (USA und Verbündete) Hand an die territoriale Unversehrtheit Syriens legt, die Balkanisierung und Plünderung der natürlichen Ressourcen fördert, stellt sich gegen den Frieden und in Dienst der Interessen des atlantischen Imperialismus. Wir fordern den unverzüglichen Abzug der US-amerikanischen Besatzungstruppen aus dem Territorium der Syrischen Arabischen Republik, angefangen mit der Schliessung der US-Militärstützpunkte im sogenannten Rojava. Das gleiche gilt für alle ausländischen Kräfte, die von der syrischen Regierung nicht geduldet werden. Der Respekt für die nationale Einheit und Souveränität aller Länder der Region ist die einzige Garantie für Frieden und wirtschaftlichen Fortschritt. …mehr

Lawrow: Präsenz der türkischen Armee in Idlib mit syrischer Zustimmung

Moskau (ISNA) – Die Präsenz der türkischen Armee im syrischen Gouvernement Idlib ist nach Angaben des russischen Außenministers von der Regierung in Damaskus genehmigt worden. “Russland und die Türkei erzielten hinsichtlich Idlib eine Vereinbarung und unterzeichneten am 17. Dezember 2018 bei ihren Geprächen in Sotschi ein Memorandum zur Errichtung von entmilitarisierten Pufferzonen in dieser Region sowie in der Nähe der türkischen Grenzposten”, sagte Sergei Lawrow. Er fügte hinzu: “Die Präsenz türkischer Truppen in dieser Region Syriens ist mit der syrischen Regierung abgestimmt worden”. …mehr

Italienische KP begrüsst US-Rückzug aus Syrien und hält Besorgnisse von linker Seite für paradox

Die Italienische Kommunistische Partei (PCI) nimmt mit tiefer Befriedigung Kenntnis vom von Trump angekündigten Truppenabzug der USA aus Syrien. “Wenn dieser Abzug tatsächlich stattfinden sollte, dann wären wir endlich am Ende dieses soundsovielten und grausamen imperialistischen und neokolonialistischen Projekts angelangt”. (…) Wie die PCI in Italien und international konstatiert, spricht sich eine gewisse Linke besorgt über den US-Rückzug aus Syrien aus und erhebt Bedenken. Es sei paradox, wenn nach so vielen Jahren von Verurteilungen der blutigen Intervention der USA, die zum Tod von ungefähr 300’000 Syrern geführt, Haus um Haus, Brücke um Brücke, Stadt um Stadt zerstört und Millionen in die Flucht vertrieben hat, nun ausgerechnet die Linke sich besorgt über den US-Abzug zeigen sollte.. …mehr

Doğu Perinçek zum US-Abzug aus Syrien

Der Präsident der türkischen Vatan Partei zum jüngsten Entscheid der USA, aus Syrien abzuziehen: Nach Perinçeks Einschätzung sind die USA besiegt worden. Dieser historische Erfolg sei dem bewaffneten Kampf und der Vereinigung zu einer gemeinsamen Front gegen den US-Imperialismus, gebildet durch die Türkei, Syrien, Irak, Iran, Jemen und Russland, zu verdanken. Die sechstausend Jahre alte westasiatische Zivilisation habe den blutigen und krankhaften Barbarismus der USA zerschmettert. (…) Die Auswirkungen des US-Rückzugs begrenzen sich gemäss Perinçek nicht auf den Nahen Osten, wo der Schlachtruf “USA raus aus Westasien!” sich lebendig verwirklicht. Es handle sich bei diesem Ereignis um eine Verschiebung der Kräfte-Balance von geopolitischer Tragweite und um einen Vorboten eines neuen eurasischen Zeitalters; die atlantische Aera sei an ihr Ende gelangt und die Weltherrschaftspläne der USA gescheitert. …mehr

SYRIEN: Versöhnung, Rückkehr, Wiederaufbau

Informationsabend am Sonntag, 3. Dezember 2017 in Arlesheim über eine Syrien-Reise im Oktober 2017. …mehr

Komplizenschaft zwischen ISIS und PKK – Der schmutzige Deal von Rakka

Nach Angaben des Senders BBC hat ein Geheimabkommen zwischen der US-geführten Koalition und dem “Islamischen Staat” (IS, Daesh) den freien Abzug von Hunderten von IS-Terroristen aus der syrischen Stadt Rakka ermöglicht. Nach der Übernahme Rakkas durch die US-Koalition im Oktober seien die IS-Kämpfer in einem kilometerlangen Konvoi mit Tonnen von schweren Waffen, Munition und Sprengstoff aus der Stadt gebracht worden. Nach Aussagen der für den Abzug kontraktierten LKW- und Busfahrer sei die Kolonne sechs Kilometer lang gewesen. Im Tross sollen insgesamt mehrere Tausend Personen aus der Stadt geschleust worden sein. Ein Sprecher der US-geführten Koalition gab den schmutzigen Deal zu und erklärte gegenüber BBC, dass man “eigentlich niemanden rauslassen wollte”, aber dann dem Druck der lokalen Verbündeten, namentlich der sogenannten Syrian Democratic Forces (SDF), gewichen sei …mehr

Antwort der KP Schweiz an die Redaktion des «Vorwärts» zu zwei konkreten Fragen bezüglich Syrien und der Türkei

Diesen Sommer verbreiteten mehrere anarchistische und trotzkistische Publikationen unseres Landes, aber auch der von der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) herausgegebene «Vorwärts» einen wahrhaft schändlichen Artikel aus der Feder eines Herrn Siede, welcher sich erdreistet, die Schweizer Kommunisten als Personen ohne “revolutionäre Moral” hinzustellen. Auf Nachfrage von Seiten des «Vorwärts»-Redaktion hat der Politische Sekretär der Kommunistischen Partei Massimiliano Ay, ohne dabei näher auf den unsäglichen Artikel einzugehen, zu zwei konkreten Fragen Stellung genommen. …mehr

Während die syrischen Kommunisten für den Frieden kämpfen, lädt die YPG die USA ein, Syrien zu bombardieren

Das Portal “sinistra.ch” hat den ethnischen Separatismus in Syrien wiederholt analysiert, und kam zum Schluss, dass diesem – trotz aller “kommunistischen” Symbolik und Rhetorik – nichts Fortschrittliches anhaftet und dass die europäische Linke sich schwerwiegenden Illusionen hingibt, wenn sie solche kurdischen Organisationen wie PKK, YPG und PYD unterstützt. Auf Seiten der Linken sind in der Tat die anti-konformistischen Stimmen zum Thema “Kurdistan” nur sehr spärlich zu vernehmen: ausser den von Massimiliano Ay geführten Schweizer Kommunisten, haben sich auch der italienische Journalist Fulvio Grimaldi (ex-Herausgeber der «Liberazione», der damaligen Tageszeitung der Rifondazione Comunista) und der marxistische Soziologe James Petras kritisch geäussert. …mehr

Wer hat in Syrien Giftgas eingesetzt?

Von Daniele Ganser – In Syrien ist es in Khan Scheikhun am 4. April 2017 zu einem Giftgasangriff gekommen der mehr als 70 Todesopfer forderte. Doch wer dahintersteckt, ist bisher völlig unklar. Waren es die Gegner von Assad? Akteure aus dem Ausland? Oder das syrische Militär? Weil viele Fragen offen sind, wäre Zurückhaltung und Vorsicht in der Analyse geboten. Doch die Massenmedien in Deutschland und der Schweiz tun das Gegenteil. Blick und Bild haben den Giftgasangriff ohne Beweise sofort Präsident Baschar al-Assad angelastet, und damit die Bombardierung von Syrien durch US-Präsident Donald Trump vermeintlich gerechtfertigt. In der Schweiz titelte die Gratiszeitung Blick am Abend am 7. April: „Trumps Antwort auf die toten Kinder … Er rächt Assads Giftgas-Angriff auf unschuldige Zivilisten.“ Ganz ähnlich lautete die Bild Schlagzeile in Deutschland am 8. April: „Trump rächt Syriens vergaste Kinder“. Bild druckte auf der Titelseite amerikanische Raketen gemeinsam mit einem syrischen Kind mit Sauerstoffmaske ab. Kommentar: „Nach Assads Giftgas-Angriff vom Dienstag: Ein Kleinkind wird mit Sauerstoff versorgt“. Die Journalisten von Bild und Blick müssten wissen, dass List, Lüge und Täuschung immer zum Krieg gehören. Wenn sie Lügen ungeprüft an die Massen weiterreichen, treiben sie die Gewaltspirale an. Historikern wie mir sind viele Fälle bekannt, wo Kriegslügen grosses Leid erzeugt haben. …mehr

Wladimir Putin: Vorfall in Idlib war False-Flag-Operation, weitere werden vorbereitet

RTDeutsch (11.04.2017) – Russland verfügt über Information, dass in Syrien weitere Provokationen mit C-Waffen vorbereitet werden. „Wir haben Informationen aus diversen Quellen, dass derartige Provokationen – anders kann ich das nicht nennen – in anderen Regionen Syriens vorbereitet werden”, so der russische Präsident Wladimir Putin in einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag. «Wir haben Berichte aus mehreren Quellen, dass False-Flag-Operationen wie diese – und ich kann es nichts anderes nennen – in anderen Regionen von Syrien vorbereitet werden, einschließlich der südlichen Vororte von Damaskus. Sie planen, dort Chemikalien zu benutzen und der syrischen Regierung einen Angriff vorzuwerfen», erklärte Putin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella. …mehr

US-Raketenschlag gegen Syrien und Reaktionen

Zwecks Unterstützung des “IS”, der Al-Nusra und weiterer internationaler terroristischer Söldnergruppen, die den USA und ihren Verbündeten im Krieg gegen Syrien als Bodentruppen dienen, hat US-Präsident Donald Trump einen Raketenangriff auf den Militärflughafen Al-Schairat südlich von Homs befohlen, einen wichtigen syrischen Stützpunkt zur Bekämpfung der Terroristen. Der Angriff mit 59 Marschflugkörpern des Typs Tomahawk, die von US-Kriegsschiffen im Mittelmeer abgefeuert wurden und von denen weniger als die Hälfte ihr Ziel erreichten, kostete mehrere Menschenleben, zerstörte ein halbes Dutzend auf der Basis in Reparatur befindliche Flugzeuge und beschädigte die Kantine und weitere Anlagen, während das Rollfeld anscheinend unversehrt blieb. (…) Die Aggression der USA wurde von den Schaltzentralen der NATO und EU ebenso wie von den Regierungen Deutschlands, Frankreichs, Japans, Israels, Saudi-Arabiens, der Türkei und anderen begrüsst, während sie von China, Russland, Iran, Indonesien, Bolivien und anderen Staaten mehr oder weniger scharf verurteilt wird, wie dies auch von Seiten vieler Kommunistischen Parteien bereits geschehen ist, die übereinstimmend die Unglaubwürdigkeit der Vorwände, das hastige Vorgehen Washingtons, den Völkerrechtsbruch und die von dieser erneuten Aggression ausgehende Bedrohung für den Frieden auf regionaler oder noch grösserer Skala konstatieren. …mehr

Türkischer Jugendbund (TGB) zur Eskalation in Syrien

Presseerklärung vom 7. April 2017 – (…) Wir haben die schrecklichen Ereignisse in Syrien voller Entsetzen verfolgt und trauern mit dem syrischen Volk. Wir verurteilen diejenigen, die dieses Szenario verursacht haben und versichern in dieser schweren Zeit dem syrischen Volk beizustehen. Wir werden nicht ruhen, ehe die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden! Anstatt drumherum zu reden, nennen wir die Verantwortlichen beim Namen: es sind die Verfechter des Neoliberalismus, die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Handlanger! Seit 6 Jahren kämpft die syrische Bevölkerung unter der Führung von Bashar al-Assad gegen die imperialen Machenschaften der USA und des Westens. Die Terrororganisationen erleiden große Rückschläge, wodurch der Traum des US-Amerikanischen Korridors im Norden Syriens wie eine Seifenblase zerplatzt. Mit dieser Schandtat versucht das US-Imperium ganz klar die Legitimation einer direkten Intervention zu gewinnen. …mehr

KP: Nein zum imperialistischen Krieg: Hände weg von der Arabischen Republik Syrien!

Stellungnahme der Leitung der Kommunistischen Partei (vom 08.04.2017) – Ohne jede unabhängige internationale Untersuchung über den angeblichen chemischen Angriff, und in offener Verletzung des internationalen Rechts haben die Vereinigten Staaten eine Bombardierung der Arabischen Republik Syrien, eines souveränen, laizistischen und sozialen Staates, gestartet und töteten dabei auch Kinder. Getroffen wurde unter anderen eine Basis der syrischen und russischen Luftwaffe, die in erster Linie für den Einsatz gegen den ISIS-Terrorismus gebraucht wurde. Der amerikanische Imperialismus masst sich nach wie vor an, über die Grenzen hinaus Gesetze zu diktieren und ist eine Gefahr für den Frieden und für die Unabhängigkeit aller nicht mit diesen Diktaten verbündeten Länder. Das piratenhafte Vorgehen der Vereinigten Staaten begünstigt nicht nur den Terrorismus auch in unseren Breitengraden, sondern bremst durch die Herausforderung Russlands und Chinas de facto die Konsolidierung einer multipolaren Weltordnung. …mehr

Filipe Diniz: Finden Sie den Unterschied

Aus dem «Avante!» – Eine Sprecherin von Amnesty International sprach im Dezember über die Lage in Aleppo. Sie sparte weder an Worte noch an Folgerungen und sprach von «schockierenden Berichten», wonach Dutzende von Zivilisten durch die syrischen Truppen massakriert worden seien: «Die Berichte, wonach Zivilpersonen, einschliesslich Frauen und Kinder, kaltblütig massakriert wurden, sind zutiefst verstörend. Sie kommen indes angesichts des bisherigen Verhaltens der syrischen Regierungskräfte nicht unerwartet. In den letzten Jahren haben die syrischen Regierungskräfte, unterstützt von Iran und Russland, keinerlei Respekt für das humanitäre Völkerrecht gezeigt. Als Kriegsstrategie haben sie vielmehr die Zivilbevölkerung immer wieder absichtlich ins Visier genommen .» Jetzt intensiviert sich die «alliierte Offensive» auf Mossul, im Irak. Es gibt Nachrichten von Tausenden von getöteten Zivilpersonen. Die Amnesty International, die sich im Dezember so schlüssig zu Aleppo ausgesprochen hatte, äussert sich nun zu Mossul. Die dabei gebrauchte Formel ist ein wahrer Kotau. …mehr

Iran, Russland, Türkei bereit, gemeinsam Syriens Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität zu garantieren

sinistra.ch – In einer “Gemeinsamen Erklärung der Aussenminister der Islamischen Republik von Iran, der Russischen Föderation und der Republik Türkei” bei ihrem Treffen in Moskau am 20. Dezember 2016 geben die Aussenmister der drei genannten Länder ihre Übereinstimmung über wesentliche Fragen im Hinblick auf eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts bekannt. Als Unterzeichnerin der gemeinsamen Erklärung, worin die drei Staaten “ihren vollen Respekt für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Unversehrtheit der Arabischen Republik Syrien als multi-ethnischer, multi-religiöser, nicht sektiererischer, demokratischer und laizistischer Staat” ausdrücken, distanziert sich die Türkei damit auch in aller Form von territorialen Expansionsgelüsten auf Kosten der Integrität Syriens, welche bis vor wenigen Jahren Ankaras Syrienpolitik mit geprägt haben und bekräftigt in aller Form ihren Übergang auf Positionen, wie sie schon immer von Russland vertreten wurden, und die der UNO-Charta und dem Internationalen Recht entsprechen. …mehr

Wird Ägyptens Präsident Sisi der nächste in der Reihe der Schurken?

Ägyptens Staatspräsident könnte bald zu einer der beliebtesten Zielscheiben der westlichen Propagandamaschinerie aufrücken. Also in Gesellschaft von Bösewichten wie Putin und Erdogan. Warum? Nachdem die Türkei begonnen hat, dem atlantischen System den Rücken zu kehren und sich strategisch nach Eurasien zu orientieren, ist in Ägypten eine ähnliche Verschiebung im Gange. Das auf dem Sinai und von Libyen her selbst durch Terroristen bedrohte Land will sich offenbar dem Kampf der russisch geführten Anti-Terror-Koalition in Syrien anschliessen. …mehr

Imperialistische Pläne zur Balkanisierung Westasiens werden durchkreuzt

Der “Schutzschild Euphrat”, so die offizielle Bezeichnung für die Operation der Türkischen Streitkräfte (TSK), deren Verbände am 24. August die syrische Grenze passiert haben, dient nach Angaben aus Ankara unmittelbar der Säuberung des Grenzgebietes, vom welchem aus regelmässig Raketen auf türkisches Territorium abgefeuert werden, von Terroristen des selbsternannten “Islamischen Staates” (ISIS oder Da’esh) und der PKK, die in Syrien unter wechselnden Namen auftritt (zivil: PYD; militärisch: YPG, SDF). Mittelbarer Zweck des “Schutzschildes” ist die Verhinderung eines von der PKK kontrollierten Korridors, der die Türkei und Syrien voneinander trennen würde. Die Schaffung eines solchen “kurdischen Korridors”, der sich nicht auf Nordsyrien beschränken, sondern im Endausbau vom Mittelmeer bis zum Schwarzen Meer reichen und damit die Türkei überhaupt gegen Asien isolieren soll, entspricht einem lang gehegten Plan der aggressivsten Kreise Washingtons, Tel Avivs, welche die lokal oder aus aller Herren Länder rekrutierten Söldnerbanden als eigene Bodentruppen betrachten, diese (auch mit saudischem Geld) bezahlen und (auch mit deutschen Waffen) aufrüsten und schliesslich durch eigene “Berater” instruieren oder kommandieren lassen. …mehr

Hisbollah – neue Zielvorgabe der Washington Post für US-Bombardierung in Syrien

In ihrer Ausgabe vom 27. Juli lässt die Washington Post den Konfliktforscher und Professor Danier Serwer vom Middle East Institute zu Wort kommen, um der US-Regierung aus einer Verlegenheit zu helfen. In der Tat ist die Syrienpolitik der USA gescheitert, nachdem sich Russland eingeschaltet hat und da sich nun auch die Türkei mehr und mehr aus der US-geführten Allianz zum Sturze des legitimen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verabschiedet. Die Schachfiguren Washingtons verlieren überall in der Region (gerade jetzt auch in der Türkei) an Boden; und die zum Einsatz als US-Bodentruppen als letzte Hoffnung verbliebenen und von der NATO bewaffneten kurdischen Separatisten drohen zerquetscht zu werden, sobald Ankara und Damaskus Frieden schliessen. Dieser Friedensschluss scheint unausweichlich, falls die gegenseitige Annäherung der Türkischen Republik und der Russischen Föderation beiderseits ernst gemeint ist, wofür neben der Interessenlage auch alle zu vernehmenden Zeichen sprechen. …mehr

US-Kolonie Rojava? Washington errichtet Militärbasen in syrischem YPG-Gebiet

Nach Medienberichten hat die YPG, der syrische Ableger der sogenannten “Kurdischen Arbeiterpartei” (PKK), dem US-Militär unweit der türkischen Grenze über 300 acres (120 Hektaren) Land übereignet, um in dem von der YGP kontrollierten Gebiet auf syrischem Boden eine Militärbasis zu errichten. Es ist bereits der dritte US-Stützpunkt im Einflussgebiet der kurdischen YPG. Im Bau befindlich ist bereits eine US-Militärbasis im Dorf Sehbet südlich von Ayn al-Arab (Kobane). Bei Harab Ischk, 20 Kilometer von Sehbet entfernt, errichten die USA eine Hubschrauber-Militärbasis. Der Standort des dritten Stützpunktes soll zwischen Kobane und dem Euphrat-Fluss nur 21 Kilometer von der türkischen Grenze liegen. Inzwischen hat US-Präsident Obama einige Hundert Soldaten in das Gebiet geschickt. Syrien hat die “flagrante Aggression durch das Eindringen von 150 amerikanischen Soldaten bei Rmailan auf sein Territorium” scharf verurteilt und versicherte, dass diese illegale, ohne Zustimmung der syrischen Regierung erfolgte Intervention zurückgewiesen wird. In einer Erklärung vom 28. April gegenüber der syrischen Nachrichtenagentur SANA qualifizierte ein Sprecher des Aussenministeriums in Damaskus den Vorgang als schwerwiegenden Eingriff und flagrante Verletzung der syrischen Souveränität in Verletzung des internationalen Rechts und der UNO-Charta. Die Vorgänge bestätigen die PKK einmal mehr als Handlanger des Imperialismus. …mehr

Türkei: Konstruktive Beziehungen mit Russland und Syrien müssen unverzüglich wieder belebt werden

Doğu Perinçek, Vorsitzender der Patriotischen Partei (Türkei): Der Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs SU-24 durch F-16 Kampfjets unter Kommando der Türkischen Luftwaffe ist eine provokative Aktion, indem sie hoch gefährliche Entwicklungen befeuert. Die AKP-Regierung ist die Hauptverantwortliche für diese Provokation. Jede auf Russland oder Syrien zielende Aktion in diesen Bedingungen, in denen die USA und Israel versuchen, einen kurdischen Korridor durch Nordsyrien zu bohren, macht nur den Feind der Türkei glücklich. Die Türkei muss mit den Ländern in der Region wie Syrien, Iran, Irak kooperieren, zusammen mit asiatischen Ländern wie Russland, China und Turkvölkern, um ihre territoriale Unantastbarkeit zu bewahren und die Wirtschaft auf einer produktiven Basis aufzurichten. …mehr

Million Syrer seit Beginn russischer Luftangriffe in ihre Häuser zurückgekehrt

Der russische Luftkrieg gegen die Terroristen des Islamischen Staates und der al-Nusra hat mehr als einer Million syrischer Flüchtlinge die Heimkehr ermöglicht, wie Russlands Vize-Aussenminister Alexej Meschkow am Mittwoch mitteilte. Der Diplomat berief sich auf UN-Angaben. „Nach Beginn der russischen Operation sind mehr als eine Million Menschen laut Schätzungen von UN-Strukturen in ihre Häuser in Syrien zurückgekehrt“, sagte Meschkow. …mehr

Blamage für Obama: Syrische Opposition unterstützt Russland

Deutsche Wirtschafts Nachrichten (04.11.15) – Russland hat eine Arbeitsgruppe in Syrien eingerichtet, in der die syrische Opposition vom Boden aus bei den Luftschlägen behilflich ist. Sollten tatsächlich signifikante Teile der syrischen Opposition zu den Russen übergelaufen sein, wäre das eine ziemliche Blamage für die US-Militärstrategen. (…) Die USA hatten immer behauptet, eng mit der sogenannten Freien Syrischen Armee zusammenzuarbeiten. Diese ist allerdings seit Monaten wie vom Erdboden verschluckt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow nannten die FSA ein „Phantom“, bat jedoch die USA um die Koordinaten der FSA, um nicht versehentlich die Verbündeten der USA zu bombardieren. Er hat nie Angaben aus Washington erhalten. …mehr

Parteitag der Vereinigten Kommunistischen Partei Syriens – Schlachtruf: Kampf dem Terrorismus!

Wenige wissen, dass Syrien nicht jene Diktatur ist, als die es uns von den westlichen Medien hingestellt wird, sondern ein Land, das von einer Koalition fortschrittlicher Parteien regiert wird, in dem nicht nur die der Parteien-Pluralismus, sondern auch eine reguläre institutionelle Opposition anerkannt wird. Die Geschicke des Landes leiten tut gegenwärtig die Baath, eine sozialistische und pan-arabisch ausgerichtete Partei, vertreten durch den Präsidenten der Republik, Baschar Al-Assad. Neben den Sozialisten hat es andere kleinere Parteien von patriotischer Ausrichtung, die durch verschiedene Minister vertreten sind, aber man darf nicht vergessen, dass sich auch gleich zwei kommunistische Parteien darunter finden: Die von Ammar Bagdache geleitete Syrische Kommunistische Partei (SKP) mit marxistisch-leninistischer Orientierung und die Vereinigte Kommunistische Partei (VKP), eine eher reformistische Formation. …mehr

Die Migrationsströme sollten von ihren Schöpfern bewältigt werden

von Giulio Micheli – Seit Wochen vergeht kein Tag, an dem man nicht über den Auszug von Tausenden von Menschen hört, die sich aus Nordafrika oder dem Nahen Osten nach Europa bewegen. Die wirklichen Ursachen dieser Ströme liegen klar und nachprüfbar in den Angriffskriegen und in der Finanzierung der vom interventionistischen Flügel der NATO-Mitglieder unter US-Kommando unterstützten so genannten “farbigen Revolutionen” alias – bei dieser Gelegenheit – “arabischen Frühlingen”. …mehr

Flugzeuge der US-Allianz zerbomben Infrastrukturen in Syrien

Aleppo, 18. Oktober (SANA) – Wie die syrische Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf militärische Quellen meldet, haben Kampfflugzeuge der “Koalition von Washington” in flagranter Verletzung des internationalen Rechts das grösste der Kraftwerke zerstört, welche die Stadt Aleppo versorgen, womit die meisten Quartieren der Stadt von der Stromversorgung abgeschnitten sind. …mehr

Syrisch-katholischer Erzbischof: «Es gibt keine gemäßigten Rebellen.»

Hassakè (Fides) – «Der US-amerikanische Senator John McCain beklagt, dass die russische Luftwaffe nicht die Stellungen des Islamischen Staates, sondern die von der CIA ausgebildeten Rebellen angreift. Dies finde ich äußerst beunruhigend», so Erzbischof Jacques Behnan Hindo von Hassakè-Nisibi, «denn damit gesteht er ein, dass sich hinter dem Krieg gegen Assad auch die CIA verbirgt und es sich um einen Stellvertreterkrieg von Mächten die zusammen mit ihren Verbündeten in der Region gegen Syrien kämpfen.» …mehr

Assad zu Flüchtlingskrise: Europa soll mit Terroristen-Unterstützung aufhören

Der syrische Präsident Baschar al-Assad, dessen Armee seit Jahren gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpft, hat die europäischen Staaten dazu aufgefordert, mit der Unterstützung der Terroristen in seinem Land und im Nahen Osten aufzuhören. Nur so könne der Flüchtlingszustrom in die EU gestoppt werden. Ob Europa die Flüchtlinge aufnimmt oder ablehnt, ist laut Assad nicht die Hauptsache. Viel wichtiger sei, „die Ursache dieses Problems zu beseitigen“. „Wenn die Europäer sich um die Flüchtlinge Sorgen machen, dann sollen sie aufhören, die Terroristen zu unterstützen“, sagte Assad in einem Interview für russische Medien. …mehr

Die jüngsten Entwicklungen in Nordsyrien

Am 15. Juni 2015 hat die Kurdische YPG die Stadt Tel Abyad in Nord-Syrien von den ISIS Kräften erobert. Basierend auf zwei wichtigen Entwicklungen wurde dieser militärische Sieg in der westlichen Presse weit verbreitet gefeiert: (1.) Nach Angaben der Nachrichtenagenturen wurde mit Einnahme von Tel Abyad, ein wichtiger Grenzübergang in die Türkei, der Nachschubweg der ISIS Kräfte unterbrochen. (2.) Die Eroberung verschafft eine territoriale Integrität zwischen den beiden kurdischen “Kantonen” Hasake und Kobane. Nach dem Krieg in Ayn el Arab / Kobane werden die kurdischen Gruppen noch einmal an die Öffentlichkeit als die Hauptkraft gegen die ISIS vorgestellt, diesmal ihre lokale Autonomie als zusätzliche Voraussetzung hinzugefügt. Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der Vatan Partisi. Dieses Bulletin wirft einen genaueren Blick auf die jüngsten Entwicklungen im größeren Rahmen des US-Plans für den Nahen Osten und die Rolle der kurdischen Autonomie innerhalb dieses Plans. …mehr

Die Fahne und der Präsident von Rojava

Von Doğu Perinçek , Vorsitzender der Arbeiterpartei (Türkei): – Die Region um der Türkei herum hat seine eigenen Regeln. Unsere 200-jährige Geschichte besitzt politisch sich konfrontierende Lager. Wer in dieser geografischen Region die türkische Fahne niederbrennt, wird unausweichlich Schutz unter der USA Flagge suchen. Wer vor die Atatürk Statue jene von Seyh Sait und Seyyit Riza (Reaktionäre gegen die moderne türkische Republik) errichtet, wird von US-Präsident Obama Hilfe suchen müssen. Gestern sind die Peschmerga, mit der US-Flagge auf ihrer Uniform, durch das Grenzübergang von Habur in die Türkei gekommen und auf ihrer Brust stand die Aufschrift “US Army”. Sie wurden von PKK Unterstützern empfangen, die folgendes Schlagwort gerufen haben: “Biji Serok Obama” (Lang lebe Präsident Obama). In Nusaybin wurden auch die gleichen Szenen abgespielt. Dies ist die Realität von Rojava. …mehr

KP der Italienischen Schweiz gegen Balkanisierung des Mittleren Ostens

Die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz (KP) widersetzt sich der Propaganda zur Beförderung der Pläne für eine imperialistische Kontrolle des Mittleren Ostens. Die Kommunisten sind gegen die Balkanisierung der Türkei, Iraks und Syriens. Sie verteidigen die Souveränität, territoriale Unverletzlichkeit und Zusammenarbeit der Länder in der Region. Die Tessiner Genossen verweisen darauf, dass sowohl die ISIS wie auch die kurdischen Sezessionsbewegungen vom Westen unterstützt werden, und dass hier eine Allianz von Regierungen am Werk ist, zu der ausser Washington, Tel Aviv auch die türkische Regierung Erdogan gerechnet werden muss. Die KP lehnt es ab, sich an Manifestationen der kosmopolitischen Linken zu beteiligen, welche zur Propaganda der Balkanisierung des Mittleren Ostens dienen. …mehr

Syrische KP: «Die israelische Aggression wird den Willen zur nationalen Standhaftigkeit nicht brechen!»

«(…) Die kriminelle Aktion des zionistischen Feindes beweist ein weiteres Mal klar die Tatsache, dass alle bewaffneten Gruppen nur eine Manövermasse bilden, die den Willen der weltlichen imperialistischen Weltgruppen, der Zionisten und ihrer schmutzigen Handlanger ausführen, darunter der Könige und Scheichs des Golfs und der NATO-Filiale Türkei. Die Erfahrung der Vergangenheit lehrt, dass der Patriotismus im syrischen Volk tief verwurzelt ist, und dass es sich gegen externe imperialistische Aggressionen einigt. Es wird keine Kompromisse mit den Imperialisten und ihren Agenten geben, und keinen Dialog mit Feinden des Vaterlandes, die den Willen der Imperialisten ausführen. Wir bekräftigen, dass unser Volk, ungeachtet schmerzlicher und grosser Verluste, in der grossen nationalen Schlacht fest zusammenhalten wird, nach dem Beispiel des des vietnamesischen, des irakische Volk und des libanesischen nationalen Widerstands; Völker die gegen eine enorme und scheinbar unbesiegbare, am Ende aber doch geschlagene imperialistische Kriegsmaschinerie kämpften.» …mehr

KPRF: Der israelische Angriff auf Syrien ist eine Herausforderung Russlands

Unisono haben die Kommunistischen Parteien der ganzen Welt die israelischen Luftangriffe gegen Syrien scharf verurteilt. Die russische KP verweist in ihrer Stellungnahme eindringlich auf Russlands ureigenes Interesse, dem bedrohten Syrien Bündnistreue zu wahren. Dazu Gennadi Sjuganow: «Syrien ist nicht das erste, und offensichtlich nicht das letzte Opfer der globalen Expansion der USA und ihrer NATO-Alliierten. Ereignisse der letzten 20 Jahre haben gezeigt, dass Russland auch im Fadenkreuz liegt.» Die russischen Kommunisten verurteilen die neue Eskalation der Gewalt scharf und machen Tel Aviv und seine Schutzmächte für alle möglichen Folgen einer Intervention gegen Syrien verantwortlich. Die KPRF vertritt den Standpunkt, dass der Vertrag vom 8. Oktober 1980 über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der UdSSR und der Syrischen Arabischen Republik noch in Kraft steht, und dass die Russische Föderation als Rechtsnachfolgerin der UdSSR unser Land das Recht hat, alle zum Schutz der territorialen Integrität und Souveränität des Bündnispartners notwendigen Massnahmen zu ergreifen. Als Gegengewicht zur westlichen Unterstützung für die “Opposition” schlägt die russische KP vor, dass Russland Syrien mit Verteidigungswaffen versorgt. …mehr

Hände weg von Mali und Syrien – in Zürich wurde demonstriert

«Hände weg von Mali und Syrien», das forderte die Demonstration gegen Krieg. Gegen die Einmischungen der Schweiz in Syrien und Mali gingen heute 120 Menschen auf die Zürcher Strassen. Veranstaltet wurde die Demonstration von verschiedenen linken und migrantischen Gruppen und der Kommunistischen Jugend. mehr…

Geheimabkommen USA-Emirate-Katar-Türkei über die geplante Zerstückelung und Ausschlachtung Syriens

Petition an den Deutschen Bundestag: Verantwortungsloses Verhalten der Bundesregierung im Syrien-Konflikt

In seinem ‘Freidenker-Brief’ vom 18. November 2012 informiert der Deutsche Freidenker-Verband über eine Petition an den deutschen Bundestag, die das verantwortungslose Verhalten der deutschen Regierung im Syrien-Konflikt zum Gegenstand hat. Die Petition kann demnächst online unterstützt werden. Wir veröffentlichen dieses Dokument im vollen Wortlaut. …mehr

PCP verurteilt die Aggressionen Israels gegen Palästina und Syrien

Die PCP verurteilt die Angriffe Israels auf den Gaza-Streifen, die in den vergangenen Tagen schon über zwanzig Todesopfer hervorgerufen haben, einschliesslich Zivilisten und Kinder, darunter politische Führer, die Opfer von gezielten Mordangriffen wurden, und ebenso die Angriffe mit israelischen Flugkörpern auf syrisches Territorium. Die verbrecherische Gewalteskalation Israels gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens, wo Israel Hunderttausende von Palästinensern in ihrer eigenen Heimat als Geiseln hält, ist ein weiteres Beispiel der Politik des Staatsterrorismus Israels. …mehr

Auf welcher Seite der Barrikade steht der «Vorwärts»?

Die Rede ist vom «Vorwärts», einer Zeitung, die der Partei der Arbeit der Schweiz und den deutschschweizerischen PdA-Sektionen gehört. Im Vorjahr rührte der «Vorwärts» die Kriegstrommeln: die Linke habe den Krieg gegen Libyen «nicht nur … zu akzeptieren, sondern» – man hörte und staunte: – «ein Stück weit … zu begrüssen». (…) Dieses Jahr steht Syrien oben auf der Agenda des Imperialismus. Die PdA Schweiz hat die Teilnahme der Schweiz an der Finanzierung des imperialistischen Kriegstreibens gegen Syrien unmissverständlich verurteilt. Wohl eher der lästigen Pflicht gegenüber der Mutterpartei entsprechend, als der eigenen Neigung folgend, bequemte sich die «Vorwärts»-Redaktion, das entsprechende PdA-Communiqué abzudrucken. In der Ausgabe vom 28. September zeigt der «Vorwärts», wes Geistes Kind er ist. …mehr

KJS lanciert Appell für den Frieden in Syrien

Die Kommunistische Jugend der Schweiz veröffentlicht den «Appell für den Frieden in Syrien». Es darf nicht länger geduldet werden, dass syrische Rebellen vom Ausland und der Schweiz gefördert werden, während die Medien Krieg und Intervention gesellschaftsfähig schreiben. …mehr

Siehe auch:

Die NATO bedroht den Frieden in aller Welt (2012)

Das kubanische Aussenministerium zu Libyen (2011)

Die Kommunistischen Parteien angesichts der Vertiefung der Krise (2010)

Gemeinsame Stellungnahme: «Für den Frieden, Nein zur NATO» (2010)

Gemeinsame Erklärung: Solidarität mit den Völkern Palästinas und Libanons (2006)

PCP zur Verschärfung der internationalen Spannungen (2006)

Internationale Tagung von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon (2006)