Eine Einheit der progressiven Kräfte des Landes wurde auf einer Pressekonferenz von Wladimir Woronin, Vorsitzender der Kommunistischen Partei (PCRM), und Vlad Batrincea, Exekutivsekretär der Sozialistischen Partei, verkündet.

Moldawien: Politischer Block aus Kommunisten und Sozialisten entstanden

Nachdem die Kommunistischen Partei Moldawiens (PCRM) und die Sozialistischen Partei Moldawiens (PSRM) bereits mit einer gemeinsamen Liste zu den Wahlen angetreten waren und im Parlament eine gemeinsame Fraktion gebildet haben, sind die beiden Parteien jetzt noch einen Schritt weiter gegangen. Sie haben den Politischen Block der Kommunisten und Sozialisten (BCPS) gegründet.

«Wir wollen das Land vor dem etablierten diktatorischen Regime der Staatspräsidentin Maia Sandu und ihrer Partei retten, erklärte Wladimir Woronin als Chef der moldawischen Kommunisten: «Aufgrund der tragischen, um nicht zu sagen traurigen Situation in Moldawien, die durch die Machtübernahme der PAS entstanden ist, haben wir beschlossen, diesen politischen Block zu gründen».

Woronin betonte, dass die Kommunisten und Sozialisten kein Vertrauen in die derzeitige Regierung haben und ihr Professionalität absprechen. «Das sind keine Patrioten der Republik Moldau, sondern Amateure, die die Macht in die Hände bekommen haben. Das Land hat niemanden, der es führen kann, das kann ich als jemand sagen, der während der Sowjetzeit und in den Jahren der Unabhängigkeit verantwortungsvolle Verwaltungspositionen innehatte», so Wladimir Woronin. Er erinnerte daran, dass über 40 von der Opposition vorgeschlagene Initiativen (einschliesslich sozialer Vorstösse) von der Parlamentsmehrheit abgelehnt und nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurden.

Das Hauptziel des Blocks ist es, das Land zu retten, ein entwickeltes Land aufzubauen und mit allen Ländern gute Beziehungen zu haben. Diese Regierung müsse gehen, und man werde weiterhin auf die Ansichten der Menschen achten. Wenn man die Regierung noch weiter machen lasse, werden sie das Land in die Verschuldung treiben: «Sie werden Kredite aufnehmen, die sie auf die Schultern der Menschen legen, und diese werden sie mit Zinsen zurückzahlen müssen», sagte der KP-Chef.

Zur Vereinigung der beiden politischen Kräfte fand eine gemeinsame Sitzung des Politischen Exekutivkomitees der PCRM und des Exekutivkomitees der PSRM zur Gründung des BCPS statt. Dabei wurde die Erklärung des Politischen Blocks mit dem Slogan «Gemeinsam werden wir das Land retten» verabschiedet.

Ausserdem kündigte der Exekutivsekretär der PSRM, Vlad Batrincea, die Gründung der Nationalen Oppositionsplattform und die im Rahmen dieser Plattform durchzuführenden Massnahmen an. Er sprach insbesondere über die Durchführung von Konsultationen mit den Bürgern, um die interne und externe Regierungsführung der Republik Moldau zu analysieren und ein Misstrauensvotum gegen die Regierung einzuleiten.

Batrincea rief alle politischen Parteien des Landes, Nichtregierungsorganisationen, Experten, aktive Bürger, Journalisten und die lokale Verwaltung auf, sich der Nationalen Oppositionsplattform anzuschliessen, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten, damit die moldauischen Bürger gestärkt und gehört werden.

Beide Vorsitzenden wiesen an der Pressekonferenz Behauptungen über Reibereien zwischen Kommunisten und Sozialisten innerhalb der gemeinsamen Fraktion zurück. «Wir diskutieren in der Fraktion keine parteipolitischen Fragen», erklärte Wladimir Woronin, «wir diskutieren nur über Fragen der parlamentarischen Tagesordnung und darüber, wie in dieser oder jener Frage Stellung bezogen werden soll. Sie wiesen auf die erfolgreichen Erfahrungen der Zusammenarbeit zwischen PCRM und PSRM im Rahmen des Wahlblocks bei den vergangenen Wahlen hin. Warum wurde beschlossen, die gemeinsame Arbeit im Rahmen des ständigen Politischen Blocks fortzusetzen?
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Quelle: comunist.md vom 16. 2. 2022. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version).