17. Oktober 2023: Der chinesische Präsident Xi Jinping trifft sich mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in der Grossen Halle des Volkes in Peking, der Hauptstadt Chinas. Aleksandar Vucic hält sich in Peking auf, um am dritten Belt and Road Forum für internationale Zusammenarbeit teilzunehmen. (Foto von Yan Yan/Xinhua via Getty Images)

Xi Jinping in Europa, um Frieden und Zusammen­arbeit zu fördern

von
Davide Rossi¹

Vom 5. bis 10. Mai 2024 hält sich der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Besuch in Europa in drei Etappen auf. Er trifft auf dem alten Kontinent am selben Tag ein, an dem 1818 in Trier der grosse Philosoph und Ökonom Karl Marx geboren wurde.

Letzter Schimmer eines Dialogs

Das einzige offene Fenster für einen Dialogversuch mit der Europäischen Union ist Frankreich. China wird trotz der offen kriegshetzerischen Äusserungen von Präsident Macron versuchen, den Franzosen zu verdeutlichen, dass der einzige Weg zum Aufbau einer friedlichen Welt die Zusammenarbeit ist. Diese ist in jeder Hinsicht eine Alternative zu den Todesplänen der Nato darstellt, die darauf abzielen, den Ukraine-Konflikt fortzusetzen und neue Kriegsszenarien in verschiedenen anderen Teilen der Welt, vom Nahen Osten bis zum Pazifik, zu eröffnen.

Offenbar hat Frau von der Leyen darum gebeten, an mindestens einem der bilateralen chinesisch-französischen Treffen teilzunehmen. Auf jeden Fall wird es für Präsident Xi Jinping eine Gelegenheit sein, zu bekräftigen, dass die Sanktionen gegen Russland und die Zölle gegen China die europäischen Bürger betreffen und nicht die beiden euro-asiatischen Nationen, die zunehmend im Dialog mit dem Rest des globalen Südens stehen.

Belgrad und Budapest: Das souveräne Europa kommt hier vorbei

Von grosser Bedeutung sind die beiden anderen Stationen der Reise: eine wird Serbien und die andere Ungarn sein. Der chinesische Präsident wird am 7. Mai 2024 in Belgrad sein, um gemeinsam mit Präsident Vučić des 25. Jahrestages der gewaltsamen Aggression der Nato gegen Serbien zu gedenken, die unter anderem nicht nur mehrere Monate lang Tod und Zerstörung verbreitete, sondern auch zur vorsätzlichen Zerstörung der chinesischen Botschaft in Belgrad an eben jenem 7. Mai 1999 führte, bei der drei chinesische Beamte starben und mehrere andere verletzt wurden. Die sehr guten Beziehungen zwischen China und Serbien werden Peking die Gelegenheit bieten, seine Unterstützung für die serbische Unabhängigkeit und Souveränität zu bekräftigen und sich gegen die Pläne zu wenden, die Balkan-Nation in die schweren Gassen Europas und die damit verbundene Unterwerfung unter atlantische Interessen zu zwingen.

Sowohl in Serbien als auch in Ungarn wird Xi Jinping die Gelegenheit haben, seine Wertschätzung für die Fähigkeit der beiden Nationen zu bekräftigen, den Dialog mit Russland und Präsident Wladimir Putin lebendig und offen zu halten. Gerade in der Funktion eines erneuerten und konstanten chinesischen Engagements für den Frieden sollte die magyarische Bühne beurteilt werden. Als Tribut an den ungarischen Premierminister, der, von den westlichen Medien der Autokratie bezichtigt, nicht nur regelmässig Wahlen gewinnt, sondern unermüdlich den Dialog mit Russland und China in einem erneuerten Engagement für ein unabhängiges Ungarn fördert, das kein Mitläufer von Washington und Brüssel ist. Mit Viktor Orban besteht seitens Pekings eine perfekte Harmonie, was die Aussicht auf einen wirtschaftlichen und kulturellen Austausch angeht. Gerade in Ungarn soll die erste chinesische Universität für mehr als fünftausend Studenten eröffnet werden, die derzeit noch von den ungarischen Pro-Europäern blockiert wird – selbsternannten Demokraten, die von einem ständigen scharfen Antikommunismus angetrieben werden und sich dem atlantischen Unipolarismus voll und ganz unterwerfen, mit einer symmetrischen Abneigung gegen eine multipolare und friedliche Welt.

Viktor Orban trifft Xi Jinping auf dem Seidenstrassenforum.

Vučić und Orban waren die einzigen europäischen Staats- und Regierungschefs, die am dritten Seidenstrassenforum für internationale Zusammenarbeit teilnahmen, das am 17. und 18. Oktober 2023 im Beisein von Präsident Xi Jinping in der Grossen Halle des Volkes in Peking stattfand.

In Ungarn wird der chinesische Präsident auch eine Elektroautofabrik in Pécs einweihen, die von Great Wall Motors, der 1984 auf Betreiben des grossen Deng Xiaoping gegründeten «Great Wall Car Factory», gebaut wird. Der Automobilhersteller war in jüngster Zeit der Protagonist einer aussergewöhnlichen Produktion von ökologischen Fahrzeugen zu erschwinglichen Preisen. Eine wichtige Initiative also für jenes Europa, das sich China in seinem Engagement für eine umweltfreundlichere Welt anschliessen möchte, das aber von den westlichen Medien, die sich immer selbstgefälliger gegenüber dem ruchlosen und schwerfälligen Klima des Kalten Krieges zeigen, mit Sicherheit ignoriert oder verunglimpft werden wird.
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¹ Davide Rossi, ausgebildeter Historiker, ist Lehrer und Journalist. In Mailand leitet er das Studienzentrum «Anna Seghers» und ist Mitglied der Foreign Press Association Mailand.
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Der Text wurde sinistra.ch entnommen, wo er am 4. Mai 2024 aufgeschaltet wurde. Übersetzt mit Hilfe von DeepL.com.