PCP: Der G-20 gibt keine Antwort auf die Probleme der Welt

Pressenote der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) vom 2. April 2009

Der G-20 gibt keine Antwort auf die schweren Probleme der Welt

1 – Die bisher bekannten Schlussfolgerungen des G20-Gipfeltreffens bestätigen, dass dieses Treffen keine Beschlüsse gefasst hat, die geeignet wären, den schweren wirtschaftlichen und sozialen Probleme zu begegnen, mit denen die Welt im Ergebnis der tiefen Krise des Kapitalismus konfrontiert ist.

2 – Angekündigt wird die Verfügbarmachung von astronomischen Summen. Die Grundsatzfrage bleibt indessen, wofür und in welcher politischen Richtung die Gelder eingesetzt werden. Denn wie das Scheitern der sogenannten Krisenbekämpfungsmassnahmen zeigt, lassen sich die ökonomischen und sozialen Probleme nur durch die Tätigung dieser Ausgaben nicht lösen.

3 – Die lautstark angekündigte Reform des internationalen Finzanzsystems entpuppt sich schliesslich als ein Bündel von losen Massnahmen kosmetischen Charakters. Die zentralen Institutionen dieses Systems, deren Politiken für die aktuelle Krise verantwortlich sind, bleiben unberührt und werden noch gestärkt, angefangen mit dem Internationalen Währungsfonds. Die Fragen der internationalen Finanzarchitektur, welche die gegenwäritge kapitalistischen Weltwirtschaftsordnung trägt, wurden nicht einmal angeschnitten, angefangen mit der Vormachtstellung des nordamerikanischen Dollars. Es ist besonders aufschlussreich, dass der G20 – in Bestätigung der Strategie: “das Nötige ändern, damit alles beim alten bleibt” – schliesslich entschieden hat die Off-Shore und Finanzparadiese beizubehalten.

4 – Es sind keinerlei Massnahmen sichtbar, welche geeignet wären, den schwersten Problemen entgegenzutreten, die sich auf dem sozialen Gebiet aufwerfen, wie der Arbeitslosigkeit. Sogar im Plan zur Förderung der Entwicklung weisen die öffentlich gemachten Schlussfolgerungen auf die üblichen Versprechen von Hilfe – wesentlich auf fürsorgerischer Grundlage und begleitet von Zielen der Beherrschung und Ausbeutung – während gleichzeitig auf dem Versuch beharrt wird, die Liberalisierung des Welthandelts im Interesse der Grossmächte durchzusetzen.

5 – Dieser Gipfel bekräftigt die zu verschiedenen Malen von der PCP vertretene Auffassung, dass nur der Kampf der Werktätigen und der Völker, nur der Bruch mit dem aktuell herrschenden politischen und wirtschaftlichen System, solchen Krisen ein Ende setzen kann, wie sie die Welt heute durchmacht.

Quelle/Original: Partido Comunista Portugûes: G20 não responde aos graves problemas do Mundo