Dossier NATO
Den Imperialismus erkennen: die Aktualität der Lehre Lenins
Von Luca Frei – Am 22. April 1870 wurde in Simbirsk der grosse Revolutionsführer und Kommunist Wladimir Lenin geboren, der die Oktoberrevolution leitete und danach die Sowjetunion in ihrer Gründungszeit regierte. Abgesehen von seiner besonderen Bedeutung in der praktischen Anwendung des wissenschaftlichen Sozialismus, hat Lenin auch wichtige Analysen geliefert, die sich für uns auch heute von erheblichem Nutzen erweisen. 1916 erarbeitete er eine interessante Analyse zur Erscheinung des Imperialismus, welche auch nach mehr als hundert Jahren für die kommunistische Theorie wegweisend bleibt. Das Thema des Imperialismus ist in der Tat von unglaublicher Aktualität: es handelt sich um einen der Hauptwidersprüche der heutigen Gesellschaft, und daher ist es von grundlegender Bedeutung, im Imperialismus den Hauptfeind zu erkennen, dem entgegenzutreten ist, um zum Aufbau einer multipolaren Welt des Friedens zu schreiten, wie auch um einen realistischen Weg hin zum Sozialismus zu erreichen. …mehr
Kanada gibt der Kriegsindustrie nach: deutliche Erhöhung der Militärausgaben vorgesehen
Aus sinistra.ch – Angesichts des Vorschlags der liberalen kanadischen Regierung, das Militärbudget Kanadas im Laufe der nächsten zehn Jahre um 70 Prozent zu steigern, hat die Kommunistische Partei Kanadas/Marxisten-Leninisten (PCC/ML) – eine Formation der revolutionären Linken, die bei der universitären Jugend und in einigen Arbeiterkreisen im Wachstum begriffen ist – eine massive Kampagne gegen die von Premier Justin Trudeau am vergangenen 7. Juni angekündigte “neue Verteidigungspolitik” eingeleitet. Es handelt sich um eine Politik, welche nicht den nationalen kanadischen Bedürfnissen, sondern ausschliesslich den Anforderungen der US-amerikanischen Imperialisten entspricht, die verlangen, dass die Mitgliedsländer der NATO ihre Militärausgaben weiterhin steigern. Kanada erhöht überdies die Anzahl der Soldaten, beabsichtigt neue Kampfflugzeuge zu kaufen und arbeitet an einer Militarisierung der Arktis. …mehr
Türkische Anti-Imperialisten in Kampagne für die Schliessung der NATO-Basis İncirlik
Unsere Medien berichten regelmässig über Forderungen verschiedener politischer Kräfte in Deutschland nach Abzug der im Luftwaffenstützpunkt İncirlik stationierten deutschen Truppen. Solche Forderungen sind zumeist nicht von Motiven getragen, welche sich gegen die NATO-konforme deutsche Aussenpolitik richten würden, sondern werden im Sinne einer Massnahme zur Diszplinierung der Türkei vorgeschlagen, um eine “klare Kante” zu zeigen. Der Militärflugplatz İncirlik im Südosten der Türkei wird seit 2015 von der US-geführten Koalition für ihre Operationen gegen Syrien benutzt. Auch Deutschland hat dort eine Fliegergeschwader von Tornados und mehrere hundert Mann in einem Einsatz, der offiziell der NATO-Überwachung des türkischen Luftraums (gegen angebliche Bedrohungen von Seiten Syriens und seiner Verbündeten) dienen soll; dies neben den im türkischen Konya basierten deutschen Awacs-Aufklärungsflugzeugen mit international gemischter, mehrheitlich deutscher Besatzung. Die türkische Vatan Partei hatte im Jahre 2015 die AKP-Regierung vor der Überlassung der Luftwaffenbasis İncirlik an die NATO gewarnt und betrachtete diese Massnahme als Feindseligkeit gegen das syrische Volk und seine legitime Regierung, Bedrohung des eigenen Landes und Verrat an der türkischen Nation. Und in der Tat, bereits beim Putschversuch vom vergangenen 15. Juli zeigte sich die Berechtigung dieser Warnungen. …mehr
Kommunistische Partei: Die Schweiz muss die Zusammenarbeit mit der NATO stoppen!
Die Schweizer Regierung prüft derzeit die Möglichkeit eines Beitritts zum NATO-Zentrum für gemeinsame Abwehr von Cyber-Attacken (Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence – CCDCOE) mit Sitz in Tallinn, Estland, im Grenzraum – was für ein Zufall – von Russland. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung bestätigte auch, dass es Schweizer Universitätsstudenten gibt, welche in Tallinn unter der Aufsicht von Bern Praktika ableisten.Es ist eine strategische Fehlentscheidung, welche die Glaubwürdigkeit unseres Status als neutrales Land – und aktiver Verfechter des Friedens und der Entspannung! – untergräbt. Und es macht uns in der Tat zu Komplizen der Drangs in Richtung Osten der NATO, die unter dem Vorwand der sogenannten russischen “Cyber-Attacken” ihre Expansionspolitik mit ständigen Provokationen rechtfertigt. …mehr
Friede und Multipolarität: für eine neue internationalistische Zusammenarbeit
GEMEINSAME ERKLÄRUNG der KOMMUNISTISCHEN PARTEI (SCHWEIZ) und der ITALIENISCHEN KOMMUNISTISCHEN PARTEI: (…) Angesichts eines internationalen Szenarios mit zunehmenden Konfliktsituationen, kommt dem friedlichen Übergang zu einer multipolaren Weltordnung heute für uns Kommunisten ein prioritärer Charakter zu. In diesem Sinne erachten wir den Kampf gegen die NATO für zentral, in jedem Land nach seinen Modalitäten: Italien mit dem Ziel, daraus auszutreten, die Schweiz mit dem Ziel, die Zusammenarbeit abzubrechen. …mehr
Offizielle Rehabilitierung von Slobodan Milosevic
ICSM Schweiz: Verschiedentlich wurde gemeldet, der ehemalige Präsident Serbiens, Slobodan Milosevic sei vom International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, ICTY freigesprochen worden. Wie sind diese Meldungen zu verstehen? Der ehemalige Führer der bosnischen Serben Radovan Karadzic wurde am 24. März dieses Jahres vom Haager Tribunal zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Urteilsschrift umfasst 2590 Seiten: An unzähligen Stellen des Berichts wird die friedensfördernde Haltung von Slobodan Milosevic hervorgehoben. …mehr
Klaus von Raussendorff: NATO-Weltmachtpolitik und Schwellenländer
Gibt es eine neue Systemkonfrontation zwischen staatsmonopolistischem Kapitalismus und Staatskapitalismus? – Ist Russland ein imperialistischer Staat? Hat sich dort eine spezifische Variante des staatsmonopolistischen Kapitalismus entwickelt? Wäre das der Fall, wäre die nachstehend diskutierte Frage sinnlos. Sie lautet, ob in Russland (wie auch in den anderen BRICS-Staaten: Brasilien, Indien, China und Südafrika) Strukturen und Faktoren gegeben sind, die bei einer bestimmten Entwicklung der Klassenverhältnisse günstigere Bedingungen für die arbeitenden Menschen schaffen könnten als in den Ländern des staatmonopolistischen Kapitalismus. Andreas Wehr hat kürzlich darauf hingewiesen, dass der Parasitismus imperialistischer Länder von »zentraler Bedeutung für die Definition dessen (ist), was, zumindest nach Lenin, Imperialismus überhaupt erst ausmacht, nämlich das Vorhandensein einer Schicht der Rentner, d. h. Personen, die vom ›Kuponschneiden‹ leben, Personen, deren Beruf der Müßiggang ist«. Wehr weiter: »Wichtig ist hier die beschriebene Reihenfolge: Nicht erst der Kapitalexport bringt diese Rentnerschicht (hier natürlich im Sinne von Rentiers gebraucht) hervor, sondern er ›verstärkt‹ lediglich ihre Herausbildung. Die Rentnerschicht ist also vorher da. Das wird leider oft anders herum gelesen und daher missverstanden. Genau hieraus resultiert der weitverbreitete Irrtum, dass es zur Charakterisierung eines imperialistischen Staates bereits ausreicht, dass von dort Kapital exportiert wird. Dem ist aber nicht so!« …mehr
Zusammenbruch der amerikanischen Hegemonie: Russland zerstört die von den USA errichtete Weltordnung
Der Generalsekretär der nordatlantischen Allianz, Anders Fogh Rasmussen, beschuldigte Russland, die internationale Ordnung untergraben zu haben. Der Generalsekretär der Nato weiÖ, wovon er spricht. Die Zeiten der amerikanischen Hegemonie gehen vorüber, und die mit der Ukraine zusammenhängenden Ereignisse sind ein weiterer Beweis dafür. Die Position Russlands in Bezug auf die Ukraine untergrabe die feststehende Ordnung und bedrohe Verbündete der Nato, erklärte der Generalsekretär der nordatlantischen Allianz, Anders Fogh Rasmussen. Somit gab der Generalsekretär des Blocks zu, dass sich die Ereignisse in der Ukraine in das Modell nicht fügen lassen, das man in den USA erfunden hat. …mehr
DKP: Solidarität mit den Antifaschisten und Verfolgten in der Ukraine! Kein Verbot der Kommunistischen Partei!
Erklärung des Parteivorstands der DKP vom 18. Mai 2014: (…) Es ist notwendig, zwischen Aggressoren und Bedrohten zu unterscheiden, denn ein allgemeiner Verweis auf »die Interessen Russlands« führt zu einer Untätigkeit, die die weltweite Friedensbewegung schon bei den Angriffen auf Länder wie den Irak, Afghanistan oder Libyen in eine fatale Zuschauerrolle gebracht hat. Russland hat ein Interesse, das Vorrücken der NATO zu verhindern. Dieses Interesse deckt sich mit dem friedliebender Menschen. In dieser Situation, in der EU und USA ihre jeweiligen geostrategischen Interessen in Osteuropa gewaltsam durchdrücken wollen, in der ein groÖer Teil der Medien den Hergang der Ereignisse eklatant verfälscht und alle Schuld bei Russland sucht und in der die Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung aktuell, aber auch längerfristig wächst, falls die Ukraine sich der NATO öffnet, erklärt die DKP: …mehr
Tessiner Kommunisten: «Für den Frieden in der Ukraine, Nein zum Neo-Kolonialismus»
PC Svizzera italiana: «(…) Die Wahl des Volkes der Krim, zu Russland zurückzukehren, wie dies bis in die 50er Jahre der Fall war, ist darüberhinaus als Ergebnis eines demokratischen und partizipativen Prozesses zu begrüssen: die Wichtigkeit dieses Volksreferendums zu negieren, bedeutet die Geringschätzung eines Faktors, welcher graduelle Fortschritte in den sozialen Rechten ermöglichen oder zur Wiederherstellung von internationalen Kräfteverhältnissen beitragen könnte, welche den Imperialismus bremsen. (…) Die Theorie der rivalisierenden Imperialismen, wie sie eine gewisse dogmatische extreme Linke zu verbreiten versucht, steht nicht nur im Gegensatz zu dem, was die revolutionären Kräfte in der Ukraine und Russland sagen, sondern vor allem verfehlt diese Theorie die Komplexität der internationalen Politik und widersetzt sich jeder Einbindung in einen ernsthaften weltwirtschaftlichen Diskurs, der die Chancen wahrnehmen muss, welche sich für die Emanzipationsbestrebungen der Völker auftun, wenn Russland (und die BRICS ganz allgemein) dem atlantischen Expansionismus einen Bremsklotz in den Weg legen.» …mehr
Deutsche Freidenker zur Krise in der Ukraine: «Der Aggressor heiÖt NATO.»
In einer Stellungnahme zur Ukraine-Krise entlarvt der Deutsche Freidenker-Verband die russenfeindliche und auf Putin zugespitzte Propagandakampagne der herrschenden Medien. Die Stellungnahme hebt sich wohltuend von vielen linken und “linken” Positionen zu diesem Konflikt ab, nichts zuletzt von pseudo-leninistischen Haltungen, die darin gipfeln, Lenins Analyse des Charakters des Ersten Weltkriegs (als beidseitig imperialistischer Krieg) ungeschaut auf die heutige globale Auseinandersetzung zu übertragen, nämlich auf den Konflikt zwischen dem US-geführten aggressiven Imperialistischen Block einerseits, und anderseits den ihm widerstehenden Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, allen voran die BRICS-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) und BRICS-freundliche Länder wie Iran, Syrien, Venezuela, Kuba, Bolivien, Weissrussland, Kasachstan. Leider mehren sich in letzter Zeit zur Frage der Ukraine Stellungnahmen von kommunistischen und befreundeten Parteien, welche von Scholastik durchtränkt sind oder sogar zur Besserwisserei absinken, worin sich die kleine und kleinste Parteien anmassen, den 96 Prozent der Krim-Bevölkerung, die per Referendum der Vereinigung mit Russland zugestimmt haben, Belehrungen zu erteilen. Der dialektische Materialismus geht vom Primat der bewegten Materie aus, und sieht im Geist etwas von der Materie Abgeleitetes, eine Widerspiegelung der objektiven Realität. Demzufolge darf die Theorie (als höchstes Geistesprodukt) nicht als Scheuklappe verwendet werden, sondern diene uns als Instrument zur Klärung und Vertiefung der Sicht auf die Materie selbst. Dies deutschen Freidenker machen dies vor. …mehr
Gemeinsame Stellungnahme von 35 Kommunistischen und Arbeiterparteien: «Die NATO bedroht den Frieden in aller Welt»
Anlässlich des NATO-Gipfels, der am 20./21. Mai in Chicago stattfand, haben 35 Kommunistische und Arbeiterparteien aller Kontinente auf Initiative der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht, in der sie auf die groÖen Gefahren hinweisen, die dem Weltfrieden von der NATO her drohen. Die Parteien rufen auf, den Kampf für den Frieden, gegen den Rüstungswettlauf, für das Ende der imperialistischen Einmischungen und Aggressionen, sowie für die Auflösung der NATO zu verstärken. …mehr
PCP verurteilt die imperialistische Aggression in Libyen
Die Portugiesische Kommunistische Partei (PCP) verurteilt die von USA, Grossbritannien, Frankreich und der NATO gegen Libyen entfesselte Aggression und erachtet diese als einen Angriffskrieg gegen ein souveränes Land. Sie hebt hervor, dass die Vertreter der PCP im Europäischen Parlament die einzigen portugiesischen Abgeordneten waren, die sich bei der Abstimmung gegen den Angriff auf Libyen geäussert haben. …mehr
Gemeinsame Stellungnahme von 62 Parteien: «Für den Frieden, Nein zur NATO»
Die 13 Parteien, die an der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe des Internationalen Treffens von Kommunistischen und Arbeiterparteien teilnahmen, sind die ersten Unterzeichner der von der Portugiesischen Kommunistischen Partei vorgeschlagenen Resolution unter dem Titel «Für den Frieden, Nein zur NATO». Das von der Arbeitsgruppe verabschiedete Dokument steht allen Parteien, die sich am Prozess der Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien beteiligen, zur Unterzeichnung offen und bezweckt, zu einem breiten und repräsentativen Appell zum Kampf für den Frieden, gegen den Militarismus und gegen die NATO zu werden. …mehr
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