Dossier mit Artikeln zum Thema: politische Strömungen, die im Stadium des Imperialismus auftreten, im Extraprofit des Finanzkapitals ihre materielle Basis haben und innerhalb der Arbeiterklasse im Interesse der Bourgeoisie agieren, indem sie kleinbürgerliches Gedankengut ausstreuen und zur Kapitulation vor der Bourgeoisie auffordern.

Jorge Cadima (PCP): Milosevic und die Aktualität

Slobodan Milosevic starb vor zehn Jahren in den Kerkern des von den Henkern Jugoslawiens geschaffenen Sonder“gerichts”, des ICTY. Nach dem üblichen Skript war der (wiederholt gewählte) Präsident Milosevic im Sinne eines Vorspiels für die Zerstörung des Landes persönlich verteufelt und verleumdet worden. Im Stillen hat das ICTY nun endlich die Falschheit der Anschuldigungen anerkannt (indem es die Toten entlastete, um die Lebenden zu verurteilen). Die Barrieren des komplizenhaften Stillschweigens der regimetreuen Medien über diese verschämte Anerkennung – eines Stillschweigens, das im flagranten Kontrast zum schrillen Unisono der Anklagen vor zwei Jahrzehnten steht – müssen gebrochen werden. Und wichtig ist, die Lehren zu extrahieren, die das alles einschliesst; Lektionen von enormer Aktualität. Neue kriegerische Kampagnen mit möglicherweise weit dramatischeren Folgen sind heute im Gange. (…) Es wäre schwierig für die NATO gewesen, die Bombardierung von Belgrad zu entfesseln ohne die skandalöse Rechtfertigung durch politische Kräfte, die sich selbst ‘links’ oder ‘progressiv’ nennen. …mehr

Parteitag der PdA Schweiz beharrt auf Ausschluss der Kommunisten

An ihrem Parteitag in Lausanne hat die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) am 13. Dezember 2014 ihre Sektion, die Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz (KP), ausgeschlossen. Gegen den Ausschluss stimmten die Delegierten der PdA Bern und einzelne Genossen aus Genf. Mit dem Ausschluss der KP der Italienischen Schweiz amputiert die PdAS ausgerechnet ihr gesündestes Glied. Die Sektion der Südschweiz verfügt als einzige über eine Schar von politisch geschulten Kadern; es ist die einzige Sektion, die den wissenschaftlichen Sozialismus nicht nur vom Hörensagen kennt, sondern sich vertieft mit der materialistischen Analyse der heutigen objektiven Realität beschäftigt und an der Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus aktiv teilnimmt. Die Südschweizer haben im Tessin und in Graubünden Wahlerfolge erzielt, die bis vor kurzem noch undenkbar schienen. Es ist die einzige Parteiorganisation der Schweiz, die auch auf internationaler Ebene im kommunistischen und antiimperialistischen Lager ernst genommen wird. Es ist von ihrer Zusammensetzung her die weitaus jugendlichste Partei, im Gegensatz zum Parteitag, wo reihenweise rheumatische Hände die Stimmkarten mit Mühe empor hielten, um der Parteileitung blind zu folgen. …mehr

Gavriel Pinson, die Konfusion an der Macht in der PdAS

Von Davide Rossi – Der höchste Verantwortliche der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), Gavriel Pinson, einer der Förderer der jüngsten Säuberungen gegen die von Massimiliano Ay geleiteten Kommunisten der Italienischen Schweiz (die für ihre antizionistische Militanz bekannt sind), fällt durch seine etwas verworrenen Erinnerungen über Palästina in den Jahren nach der bestialistischen und dramatischen Besetzung durch die Israeli in der Folge des Sechs-Tage-Krieges auf. (…) In einem Film-Interview des Historikers Pierre Jeanneret, erinnert sich Gavriel Pinson indessen an das Gegenteil und spricht sogar von “Meinungsfreiheit”, Pressefreiheit, von Universitätsgründungen und wachsendem Tourismus. Nichts falscher als das. Nicht ein einziges Wort von seiner Seite zur Besatzung und den israelischen Siedlungen, die mit 1967 angefangen haben, Cisjordanien zu durchdringen. Es sei erwähnt, dass Pinson, heute Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz, zu dieser Zeit ein junger Israeli ist, der sich in der Schweiz eingebürgert hat und für einige Monate nach Israel verschiebt. …mehr

Kapital(ismus) im XXI. Jahrhundert und zwei kurze Anmerkungen

(aus dem « Avante! ») – (…) Der gesamte riesige Lärm um das letztes Jahr herausgekommene Buch Le Capital au XXIème. siécle, von Thomas Piketty, und seine Ausnützung wird diese Absicht zeigen und enthüllen, dass sein medialer Effekt nicht argloser Ausdruck oder Frucht von «wissenschaftlicher Qualität» ist, sondern Ausdruck der politisch-ideologischen Opportunität. Was sich, für uns, in eine schreiende Offensichtlichkeit verwandelt hat, nachdem sich mit der englischen Ausgabe eine breite Polemik durch verschiedene Zeitschriften und Zeitungen gezogen hat… die auf solches spezialisiert sind. …mehr

Woher kommt der Opportunismus?

kommunisten-online.de (23.05.2014): Wieder einmal stehen in der BRD Wahlen bevor. Um es kurz zu machen: auch wenn die Wahllosungen noch so griffig sind und überzeugend scheinen, keine einzige von all den bürgerlichen Parteien vertritt die Interessen des Proletariats. Keine einzige ist bereit, dafür an den Grundfesten der Ausbeuterordnung zu rütteln. Weder die CDU, noch die SPD, FDP, die Linke oder die Grünen sind dafür geeignet! Wir sehen zwar, dass der Kapitalismus als alte, überlebte Gesellschaftsordnung abgewirtschaftet hat und zu keinerlei menschenwürdigen Lösungen mehr imstande ist, wir sehen, dass die Verbrechen der Imperialisten auf der Welt rapide zunehmen, doch wir wundern uns darüber, dass die deutsche Arbeiterklasse so wenig revolutionär ist, dass sie so gespalten ist und dass sie ein so schwach entwickeltes Klassenbewusstsein besitzt. Und dabei ist es doch aus historischer Sicht sehr leicht erklärlich, wie es dazu kam. …mehr

Syndicom: Mitglieder unzufrieden mit ihrer Gewerkschaft

An der Basis von Syndicom, der Gewerkschaft, die vor gut drei Jahren aus dem Zusammenschluss der Gewerkschaften des Post- und Telekommunikationspersonals sowie der Medienindustrie entstanden ist, brodelt es. Unter der Bezeichnung «Syndicom SOS» hat sich eine Gruppe gebildet, welche die verschiedenen Missstände in der Gewerkschaft aufgreift. Angeprangert werden unter anderem gravierende Defizite in der Gewerkschaftsdemokratie, unverschämte Löhne der Kader, Zensur in der Mitgliederpresse, aber auch vertrags- und gewerkschaftspolitische Entscheide in der Gewerkschaftsführung. …mehr

Zwei Artikel von Lenin über Klassenkämpfe in der Schweiz vor 100 Jahren

In der Prawda Nr. 63 erschien im Juli 1912 Lenins Artikel “IN DER SCHWEIZ”. Darin berichtet er über den Generalstreik in Zürich vom 12. Juli 1912. Ein weiterer Artikel unter demselben Titel wurde in der Ausgabe Nr. 105 veröffentlicht. Beide Berichte Lenins von den Klassenkämpfen unserer Vorfahren vor 100 Jahren werfen ein Licht auf die Bedeutung, die hierzulande der Kampf gegen die Opportunisten schon vor dem Ersten Weltkrieg erreicht hatte. …mehr

KKE: Die Manipulation von SYRIZA und die Wirklichkeit

So was kam nicht zum ersten Mal vor, aber diesmal ist SYRIZA zu weit gegangen: für die Bebilderung eines Plakates für eine Veranstaltung in Irland nutzte SYRIZA das Bild des Transparentes mit dem Spruch “Völker Europas, erhebt euch!” auf Englisch, das die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) im Mai 2010 auf die Akropolis angebracht hatte. SYRIZA sorgte allerdings dafür, dass das KKE-Logo verschwindet und machte sich dadurch eine vielbeachtete Initiative zu eigen. …mehr

Albano Nunes (PCP): Sozialdemokratie – Anmerkungen zu einem ruhmlosen Werdegang

Macht es noch irgendeinen Sinn von «Sozial-Demokratie» zu sprechen? Wenn ja, was ist die «Sozial-Demokratie» heute? Wie lässt sie sich von einem Klassenstandpunkt aus charakterisieren? Welche Rolle nimmt sie auf dem internationalen politischen Schachbrett ein? Welche Stellung bezieht sie zu den grossen Problemen unserer Zeit? Wie soll die Arbeiterklasse im Rahmen ihrer Bündnispolitik mit der «Sozial-Demokratie» umgehen? Das sind Fragen, auf die eine revolutionäre Partei Antwort geben muss, um mit methodischer Strenge ihre Haltung im ideologischen Kampf zu bestimmen und die gegebenen Übereinstimmungen und Bündnismöglichkeiten auszuloten, auch wenn diese noch so beschränkt und durch vorübergehenden Konjunkturen gegeben sein mögen. Die Beantwortung dieser Fragen ist umso notwendiger in einer Welt, die mit der Gefahr eines Rückfalls von zivilisatorischen Dimensionen konfrontiert ist, wobei die Sozialdemokratie schwer kompromittiert ist, und die Lage gebietet, alle Kräfte im Widerstand und im Kampf zu vereinen, die durch ihre soziale Lage und durch ihre praktische Politik faktisch Bestandteile der breiten anti-monopolistischen und anti-imperialistischen Front bilden, der Front, die allein imstande ist, die zerstörerische Richtung umzukehren, die der Kapitalismus sich anschickt, der Menschheit aufzuzwingen. …mehr

Alvaro Cunhal über Santiago Carrillo

Auf dem Höhepunkt der portugiesischen April-Revolution distanzierte sich Santiago Carrillo, der Wortführer der –Eurokommunisten» und seit 1960 Generalsekretär der KP Spaniens (PCE), lautstark vom revolutionären Prozess in Portugal und insbesondere von der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP). … Die verschiedenen Dolchstösse in den Rücken von Seiten der spanischen Parteiführung dürfte die portugiesischen Kommunisten nicht sonderlich überrascht haben. Dies bestätigt der langjährige portugiesische Parteiführer Alvaro Cunhal in seinem Werk «Die Wahrheit und die Lüge in der April-Revolution». Dort ruft Cunhal die Vorgeschichte der opportunistischen Entwicklungen in der spanischen KP in Erinnerung und äussert sich zu Carrillo. …mehr

Zur Legalisierung der Kommunistischen Partei von Spanien (PCE) vor 35 Jahren

Vor 35 Jahren, im April 1977, wurde die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) legalisiert. In einem Interview für Atlantica XXII bricht Gerardo Iglesias, Generalsekretär der PCE von 1982 bis 1988, und dann Generalsekretär des Linksbündnisses Izquierda Unida (IU), sein jahrzehntelanges Schweigen über die Hintergründe dieser Legalisierung. Wie er erklärt, akzeptierte die PCE 1977 die spanische Monarchie auf militärischen Druck. …mehr

Josef W. Stalin (1926): Noch einmal über die sozialdemokratische Abweichung in unserer Partei (Auszug)

«Was wäre die Folge, wenn es dem Kapital gelänge, die Republik der Sowjets zu zerschlagen? Eine Epoche der schwärzesten Reaktion würde über alle kapitalistischen und kolonialen Länder hereinbrechen, man würde die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker vollends knebeln, die Positionen des internationalen Kommunismus würden liquidiert!» …mehr

KKE: Den Krokodilstränen ein Ende setzen!

Aus allen linksradikalen wie von rechtsopportunistischen Ecken erschallen seit vielen Monaten die heuchlerischsten Solidaritätserklärungen mit der Arbeiterklasse und dem Volk Griechenlands. So auch aus dem Mund der Euro-Linksparteien, welche sich mit der EU in jeder Weise kompromittiert haben und die Werkzeuge schaffen halfen, die nun gegen die Griechen eingesetzt werden. In einer Antwort auf einen Artikel des Vorsitzenden der Euro-Linksparteien und Generalsekretärs der Französischen Kommunistischen Partei, P. Laurent, demaskiert die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) die demagogischen Solidaritätsresolutionen von Leuten, die der imperialistischen EU die Treue geschworen haben und von ihr finanziert werden. …mehr

Warnung vor neuen Wohltaten der rotgrünen Regierung der Stadt Bern

Die Arbeiterklasse muss sich auf neue «Wohltaten» der Obrigkeiten gefasst machen. Die rotgrüne Stadtregierung hat eine Lücke im Sozialhilfewesen ausgemacht, und will für deren Schliessung so bedeutenden und unvorhergesehen Aufwand betreiben, dass er dem Stadtparlament verschiedene Nachtrags- und Verpflichtungskredite unterbreiten musste, die am 8. April auch mit grosser Mehrheit bewilligt wurden. Das Ganze segelt unter dem aerodynamischen Titel eines «Pilotprojekts» und verwendet den zur Abkürzung den geflügelten Namen TAP, soll stehen für “Testarbeitsplätze”. …mehr