À propos Gelbe Westen

Brief eines französischen Gewerkschaftlers an seine Kollegen der CGT – Seit dem 17. November 2018 protestieren Arbeiter und Bürger in “Gelben Westen” gegen die Anhebung der Treibstoffpreise infolge einer neuen Diesel-Steuer, also gegen einen Angriff, der sich zum x-ten Male gegen unsere Klasseninteressen richtet. Diese Bewegung nimmt in einem kolonialen Zusammenhang auf der Insel Réunion die Züge eines Quasi-Volksaufstandes an. Wir wissen alle, dass der “ökologische” Vorwand für diese erneute Verteuerung der Lebenshaltungskosten der Arbeiter und ihrer Familien eines der permanenten Täuschungsmanöver ist, gleich den Ausreden zur Begründung des neuen „Arbeitsrechts“ und sonstiger „Reformen“ von Emmanuel Macron, die wir mutig und entschlossen bekämpft haben, ohne sie zu stoppen. Zwei jüngste Ereignisse enthüllen hinreichend Macrons bauernfängerisch dümmliche Lüge von der „Umweltsteuer“: Einmal hat Nicola Hulot als Umweltminister wegen seiner nicht eingehaltenen Versprechungen würdelos das Handtuch geworfen. Zum anderen gab es den langen Streik unserer Eisenbahnkollegen gegen die umweltfeindliche Liberalisierung der staatlichen Eisenbahn SNCF. Wir wissen auch aus Erfahrung, dass bei jedem Kampf, den wir führen, Gehirnwäsche und Manipulation durch die Regierung, die Unternehmer und die Medien an der Tagesordnung sind, um unseren Kampf zu entstellen, zu isolieren und die übrige Bevölkerung gegen uns aufzubringen. Diese Vorgehensweise zeigt, dass die Lüge im Klassenkampf, den die kapitalistischen Ausbeuter und ihre Erfüllungsgehilfen im Staatsapparat gegen die Arbeitswelt führen, zu den Methoden der Manipulation gehört. …mehr

Keine Schokolade: Nestlé-Konzern in der Türkei bestreikt

Etwa 900 Arbeiter der Nestlé-Fabrik in Karacabey in der westtürkischen Provinz Bursa sind am letzten Dienstag in den Streik getreten, um ihren Forderungen nach Lohnerhöhung Nachdruck zu verleihen, Der Arbeitskampf wurde aufgenommen, nachdem sich der schweizerische Multi nicht auf eine Einigung mit den Gewerkschaft verständigt hatte. Der Streik wird vollständig befolgt: Die Arbeiter stehen vor den Fabriktoren, mit Ausnahme einer Handvoll Kollegen, welche die gesetzlich vorgeschriebenen Wartungsarbeiten vornehmen. Die Gewerkschaft fordert eine gleich verteilte Lohnerhöhung von 600 Türkischen Lira (etwa 200 Schweizer Franken) für alle Beschäftigten. Nach Angaben der Streikenden arbeiten 60 Prozent der Belegschaft für den Mindestlohn. Zudem verlangen die Kollegen, dass die Leiharbeitsverträge in ordentliche Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden. …mehr

Solidarität mit der Mobilisierung der Tessiner Bauarbeiter

Die Kommunistische Partei – ehemals Partei der Arbeit – solidarisiert sich mit den Arbeitern des Bauindustrie, die am heutigen Montag 9. November aus allen Baustellen des Kantons zur Versammlung nach Bellinzona kommen, um die Erneuerung des nationalen Mantelvertrags zu fordern, der auf Ende 2015 ausläuft, und um die Frage der Frühpensionierung auf den Tisch zu legen: das Patronat studiert sich seinerseits tatsächlich einen inakzeptablen Einschnitt der Einkommen oder die Pensionierung mit 62 Jahren, was die Kämpfe und den Streiks von 2002 beleidigt. …mehr

Die Kommunisten waren in Bern, um Nein zu den Kürzungen beim Bundespersonal zu sagen

Obwohl die Rechnung mit einem Überschuss von 900 Millionen Franken abschliesst, führen der Bundesrat und die bürgerliche Parlamentsmehrheit ihre Sparpolitik auf dem Buckel des Personals fort, wobei sie vor allem die jüngeren Arbeitnehmer mit Lohnkürzungen und Bremsen bei der vorzeitigen Pensionierung treffen. (…) Die Kommunistische Partei war aus diesem Grund heute in Bern präsent und hat zusammen mit dem Bundespersonal und seinen Gewerkschaften gegen die Kürzungen bei Lohn- und Beschäftigungsniveau protestiert, auch weil Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen im öffentlichen Sektor die Tore für drastische Verschlechterungen auch in der Privatwirtschaft aufreisst. …mehr

Zur grundlegenden Bedeutung des Kampfes um Aufwertung des kollektiven Arbeitsrechts

Im Gesamtbereich des Arbeiterrechte ist es das Recht der Arbeiter, die Arbeitsverträge kollektiv auszuhandeln in Verbindung mit dem Streikrecht insofern grundlegend, als es das Mittel für die Erringung und Verteidigung aller weiteren Rechte bildet. Deshalb konzentriert sich die gegenwärtige europa- und weltweite Offensive des Grosskapitals vor allem auf die Zerschlagung und Unterminierung der kollektiven Arbeitsrechte. Gelingt es, diese zu schwächen, so schwächt man damit auch den Widerstand gegen weitere Schritte zur Verschärfung der Ausbeutung mittels Lohnabbau, Arbeitszeitverlängerung und Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse. …mehr

Die Europäische Union gegen die Rechte der Frauen

Von Inês Zuber (PCP) – Diese Legislaturperiode des Europäischen Parlaments beginnt mit einem sehr schlechten Signal für die Frauen und für die Verteidigung ihrer Rechte. In der nächsten Woche, in der Plenarsitzung in Strassburg, wird die Europäische Kommission eine Erklärung abgeben über die Rücknahme des Gesetzgebungsverfahrens für einen Entwurf einer Direktive für den Mutterschaftsurlaub, der 2010 vom Parlament gutgeheissen wurde und dem der Europäische Rat nie Folge gegeben hat. Der Beschluss des EU-Parlamentes sah unter anderem eine Garantie von voll bezahlten 20 Wochen Mutterschaftsurlaub und 2 Wochen Vaterschaftsurlaub und den Schutz der arbeitenden jungen Mütter bei der Rückkehr an die Arbeit vor. …mehr

Genf: Seminar zur Stärkung der Arbeit des Weltgewerkschaftsbundes bei den Internationalen Organisationen

Athen, 15. Juli ( WFTU ) – Ein gewerkschaftliches Seminar wurde in Genf, Schweiz, am Samstag, 12. Juli vom Genfer Büro des Weltgewerkschaftsbunds (WGB) organisiert, wobei die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Politiken auf UNO-Ebene, die Rolle des WGB und der Aktionsplan für die Präsenz bei den Internationalen Organisationen im Vordergrund standen. Am Seminar wirkte George Mavrikos mit, der als Generalsekretär des Weltgewerkschaftsbundes weltweit über 90 Millionen Mitglieder vertritt). Das Seminar wurde von jungen Gewerkschaftern und Aktivisten besucht, die sich an der (klassenkämpferischen, anti-imperialistischen, usw.) Strategie und den Positionen des Weltgewerkschaftsbundes orientieren und bereit sind, sich an seinen Tätigkeiten unter Koordination des Genfer Büros zu beteiligen. …mehr

Die Legalität in die Granitwerke zurückbringen – Die Steinmetze müssen vom GAV geschützt werden und das Streikrecht geniessen

Seit 2012 herrscht vertragsloser Zustand im Tessiner Granitgewerbe. Die Kommunistische Partei verlangte schon 2011 als dringliche und kurzfristige Massnahme, dass der Kanton Stellung beziehe und in jedem Berufszweig kollektive Verhandlungen mit Verbindlichkeitsklauseln und allgemeinem Obligatorium vorschreibe. Was natürlich nicht stattgefunden hat. In der Folge forderten wir, dass die Gesetzesvorschriften, die heute nur den Patrons dienen, nach den Standards des für die Arbeiter günstigsten GAV auf den Stand gebracht werden. Auch dieser Vorschlag stiess auf eine Mauer des Schweigens von Seiten der Behörden. Nach ungefähr zwei Jahren, am vergangenen 16. Juni, haben sich die Gewerkschaften entschlossen, in den Streik zu treten. …mehr

PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa: «Ein grossartiger Generalstreik, ein kraftvoller Kampftag»

14. November 2012: In einer Pressekonferenz um 18.00 würdigte Jerónimo de Sousa, Generalsekretär der Portugiesichen Kommunistischen Partei (PCP) den heutigen Generalstreik, zu dem der grosse portugiesische Gewerkschaftsbund GCTP-IN aufgerufen hatte. Jerónimo sprach von einem der grössten je im Portugal realisierten Sreiks und bewertete ihn als eine machtvolle Demonstration des Willens der Arbeiterklasse und des portugiesischen Volkes, den Agressionspakt der Troikas zurückzuweisen, mit der bisherigen Politik zu brechen und «dieser Regierung ein Ende zu bereiten, bevor sie dem Land ein Ende bereitet.» …mehr

Portugals und Spaniens Kommunisten solidarisieren sich mit dem Generalstreik vom 14. November

Nach Einschätzung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) und der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) übersetzt sich in der Krise in beiden Ländern die Vertiefung der Krise des Kapitalismus (und deren Ausdruck in der Europäischen Union), auf die das Grosskapital versucht, mit einer Offensive zu antworten, welche auf die gewaltsame Zurückwerfung der Zivilisation hinausläuft. (…) Die PCE und die PCP solidarisieren sich mit den Werktätigen und den Völkern von Portugal und Spanien, die sich, wie auch in anderen Ländern Europas, gegen den brutalen Angriff, welchem sie ausgesetzt sind, erheben und den Generalstreik vom 14. November organisieren. …mehr

Drei Millionen Portugiesen im Arbeitskampf – Der grösste Generalstreik der portugiesischen Geschichte

Dies ist der grösste Generalstreik der portugiesischen Geschichte, im öffentlichen und im privaten Sektor. Seine Ziele entsprechen der notwendigen Antwort auf die Probleme und den Begehren der Portugiesen. Die CGTP-IN begrüsst die Werktätigen für die Anstrengung und die Opfer, mit denen sie einen gewaltigen Beitrag zu diesem Generalstreik geleistet haben. Die CGTP-IN bekräftigt die Notwendigkeit der Mobilisierung der Werktätigen und der Portugiesen zur Suche nach Alternativen im Sinne von Investitionen, Beschäftigung und Schaffung eines Zukunftsprojekts für das Land. …mehr

Portugiesische Gewerkschaften rufen zum Generalstreik am 24. November 2011

Die portugiesischen Gewerkschaftsbünde CGTP-Intersindical und die kleinere UGT rufen einen 24-stündigen Generalstreik aus, um gegen die Austeritätspolitik der Regierung von Pedro Passos Coelho zu protestieren. Mit dem Streik reagiert die portugiesische Arbeiterklasse auf das Staatsbudget der neuen Regierung. Er findet am 24. November statt, am Vortag der Parlamentsabstimmung über das Staatsbudget und auf den Tag genau ein Jahr nach dem letzten Generalstreik. …mehr

Griechenland im Generalstreik gegen EU

Von Heike Schrader (junge Welt) – Ein zweitägiger Generalstreik– der zwölfte seit Einleitung des Kürzungsprogramms zur Konsolidierung der Staatsfinanzen im vergangenen Frühjahr – legt seit dem gestrigen Mittwoch das Wirtschaftsleben in Griechenland lahm. Er richtet sich gegen ein weiteres MaÖnahmenpaket, das heute im Athener Parlament verabschiedet werden soll. …mehr

PAME-Generalstreik in Athen und 63 Städten am 8. Juli 2010 – Fabriken, Baustellen, Büros, Häfen, Flugplätze, öffentliches Verkehrswesen und der Medienbereich wurden weitgehend lahmgelegt. Die Streikpostenketten vor zahlreichen Fabriken ermöglichten den die Belästigungen und Erpressungen seitens der Bosse ausgesetzten Arbeitern, an vielen Arbeitsplätzen in den Streik zu treten. Hinzu kommt, dass die klassenkämpferischen Kräfte symbolische Sitzblockaden vor den öffentlichen Verwaltungsgebäuden in einer Reihe von Städten durchführten. Die 13. Streikdemonstration im Verlauf der letzten 7 Monate in Griechenland erfolgte an genau dem Tag, an dem das Parlament die groteske Sozialversicherungsreform durchpeitschte, die 40 Jahre Beitragspflicht für die Arbeiter und ein Rentenalter von 65 Jahren für Männer und Frauen vorsieht, die Liste gefährlicher Arbeitsverhältnisse abschafft, dem GroÖkapital das bisher den gesetzlichen öffentlichen Versicherungsfonds anvertraute Eigentum übergibt und dazu gleichzeitig die Löhne weit unterhalb der Betriebskollektiv-Vereinbarungen für die jungen Leute unter 25 Jahre festlegt. …mehr

Rumäniens Gewerkschaften rufen zum Generalstreik auf – Die wichtigsten Gewerkschaften Rumäniens haben für Montag den 31. Mai zu einem 24-stündigen landesweiten Generalstreik aufgerufen. Es ist damit zu rechnen, dass der Streik sektoriell über diese Dauer hinaus fortgesetzt wird. Am 19. Mai hatten ungefähr 60’000 Personen vor dem Regierungssitz in Bukarest gegen das jüngste Paket von Austeritätsmassnahmen protestiert, welches Einschnitte von 25 Prozent bei den Löhnen und 15 Prozent bei den Pensionen und anderen Sozialleistungen vorsieht, so auch im Falle der Arbeitslosigkeit. …mehr

Generalstreik legt Griechenland lahm – Busfahrer, Lehrer, Örzte, und auch Journalisten streiken. Der Protest der Griechen richtet sich gegen das Sparprogramm der sozialdemokratischen Regierung. Der Streik hat sich bisher am stärksten auf den Verkehr ausgewirkt: Bereits um Mitternacht Ortszeit waren die Fluglotsen in den Ausstand getreten. Der griechische Luftraum wird bis Mitternacht geschlossen bleiben. Am Morgen schlossen sich die Bus- und U-Bahnfahrer dem Streik an. Die Fahrzeuge werden stundenlang in den Depots bleiben. Aus dem Hafen von Piräus liefen keine Fähren mehr aus. Die Arbeitsniederlegungen, an denen sich nach Angaben von Gewerkschaften bis zu drei Millionen Griechen beteiligen, drohen damit weite Teile des öffentlichen Lebens lahmzulegen. …mehr

Clariant-Belegschaft fordert Unia zur Einhaltung ihrer Versprechen auf – Ein Offener Brief der Belegschaft der Clariant in Muttenz fordert von der Gewerkschaft Unia, «dass den Worten jetzt Taten folgen und dass die Unia unsere Forderung nach einer Klage gegen Clariant unterstützt, indem sie entweder ihren eigenen Rechtsdienst damit beauftragt oder die Kosten für die Advokatur Suter übernimmt». …mehr

Das griechische Volk wehrt sich gegen den Weg zur Schlachtbank – Der Erfolg des 48-stündigen Streiks der PAME war ein entscheidender Schritt für die Eskalation des Kampfes der griechischen Arbeiterklasse, der armen Bevölkerungsschichten und der Jugend. Zehntausende von Werktätigen des privaten wie des öffentlichen Sektors folgten dem Streikaufruf der PAME, der Allianz der klassenorientierten Gewerkschaften. Der Streikerfolg ist eine weitere Antwort an die Regierung, die Kürzungen an Löhnen und Pensionen vornimmt, das Rentenalter erhöht, die prekären Arbeitsformen verallgemeinert, gesetzliche Beschränkungen von Massenentlassungen abschafft, Privatisierungen und Liberalisierungen mit neuen reaktionären Reformen vorantreibt. (…) «Wir müssen Widerstand leisten, sonst führen sie uns nach Washington und Brüssel auf die Schlachtbank ab», kommentierte KKE-Generalsekretärin Aleka Papariga. …mehr

Griechenland im 48-stündigen Generalstreik – (…) Die griechischen Arbeiter feiern den heutigen 140. Geburtstag Lenins kämpfend und sie könnten dem genialen Philosophen, Schöpfer des Bolschewismus, Revolutionär und Gründer des ersten Sowjetstaates keine höhere Ehre erweisen. Im Vorfeld des 48-stündigen Generalstreiks, zu dem die PAME aufgerufen hatte und der gestern Mittwoch 21. April begann, haben zahlreiche Gewerkschaften ihre Beteiligung am Streik angekündigt. Hevorzuheben ist die zunehmende Kampfbereitschaft des öffentlichen Sektors. Dies zeigt sich in der Streikteilnahme der grossen Föderation der öffentlichen Angestellten ADDEDY. Deren Leitung steht der regierenden PASOK nahe, konnte aber den Zulauf ihrer Basis zur Streikbewegung nicht verhindern. …mehr

Streik um Streik in Griechenland – Zum vierten Mal innert wenigen Wochen traten die griechischen Arbeiter am 11 März in einen Generalstreik, der von der klassenkämpferischen Gewerkschaftszentrale PAME ausgerufen wurde, aber auch die reformistischen Gewerkschaftsbünde mehr und mehr in den Kampf hinein riss. …mehr

Streikerfolg im Libanon – (…) Brennende Barrikaden bei Gewerkschaftsprotesten in Beirut: Streiks und Proteste für die Anhebung des monatlichen Mindestlohns haben am Mittwoch auf den Strassen Beiruts lodernde Signale gesetzt. Die Allgemeine Föderation der Arbeitergewerkschaften (CGTL) hatte ihre Mitglieder zu dem eintägigen Streik aufgerufen, um angesichts anhaltender Preissteigerungen vor allem bei Lebensmitteln und Benzin die Forderung zu unterstreichen. Das Oppositionslager um die Hisbollah unterstützte den Streik, während die westlich orientierte Parlamentsmehrheit der Hisbollah vorwarf, die Regierung destabilisieren zu wollen. …mehr

Massimilano Ay zu SBB Cargo: Industriewerke übernehmen! – Über 10 000 Menschen folgten einem SMS-Aufruf und demonstrierten am Sonntag, 30. März in Bellinzona gegen die Schliessung der Industriewerke. Ein grandioses Zeichen der Solidarität. Der Kampfwille der streikenden Belegschaft ist ungebrochen, trotz den massiven Drohungen der SBB-Führung. Der Streik geht weiter. –Hände weg von den Werken», rufen die ArbeiterInnen der SBB-Industriewerkstätten in Bellinzona laut, gemeinsam und immer wieder ihren Kampfslogan.…mehr