Nazifaschistische Einschüchterungsversuche gegen kommunistische Tessiner Grossrätin Lea Ferrari

Die kommunistische Tessiner Grossrätin und Mitglied der Gemeindeexekutive von Serravalle Lea Ferrari ist Opfer von Einschüchterungsversuchen mit faschistischer Handschrift geworden. Nachdem vor Wochen Unbekannte den Pneu ihres Autos aufgeschlitzt hatten, traf sie am vergangenen Sonntag auf dem Asphalt wenige Schritte vor ihrem Wohnhaus auf nazistische Symbole (SS-Rune, Hakenkreuz, keltisches Kreuz) in schwarzer Farbe auf den Asphalt gesprayt. (…) Die Kommunistische Partei (KP) verurteilt die Einschüchterungsversuche und drückt ihrer eigenen Abgeordneten die höchste Solidarität aus. Wie die KP-Stellungnahme vom 4. Juni erinnert, ist es ist nicht das erste Mal, dass die Partei und ihre Vertreter Drohungen ausgesetzt werden, aber der Übergang von Worten zur Tat wird als “neues und äusserst beunruhigendes Element” gewertet, das “scharf verurteilt werden muss, um jeder gewaltsamen Entwicklung zuvorzukommen”. (…) Auch die “Partito Socialista” solidarisiert sich mit der Angegriffenen und verweist in ihrer Stellungnahme vom 4. Juni auf die Erklärungen von Lea Ferrari und der Kommunistischen Partei, denen sich die Tessiner Sozialdemokraten ausdrücklich anschliessen. …mehr

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Arbeitsgruppe der Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien zur Lage in der Ukraine

Bei Gelegenheit des Treffens der Arbeitsgruppe der Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien in Istanbul am 31. Januar/1. Februar 2015 unterzeichneten die beteiligten Parteien folgendes Statement: «Mit dem Staatsstreich im Februar 2014 wurde die Staatsmacht in der Ukraine von offen faschistischen und bürgerlich-nationalistischen Kräften übernommen, die einen zivilen Konflikt anzettelten, der sich in einen blutigen Bürgerkrieg verwandelte. Einem Krieg, der zum Tod von Zivilisten, einschliesslich Frauen, alten Menschen und Kindern führt. Einem Krieg, der zu einer humanitären Katastrophe im Donbass geführt hat. Tausende sind tot, Zehntausende verletzt, mehr als eine Million sucht Asyl. Schulen und Kindergärten sind zerstört.» …mehr

Uno beschliesst Resolution gegen Nazi-Heroisierung – USA, Kanada und Ukraine stimmen dagegen

Der 3. Ausschuss der Uno-Vollversammlung hat auf Russlands Initiative eine Resolution über den Kampf gegen die Nazi-Heroisierung angenommen. Die USA, die Ukraine und Kanada stimmten dagegen. Für das Dokument stimmten 115 Staaten. 55 Staaten, darunter die EU-Mitgliedsländer, enthielten sich. In der Resolution äussern die Mitglieder der Uno-Vollversammlung ihre –tiefe Besorgnis über beliebige Formen der Glorifizierung der Nazi-Bewegung, des Neonazismus und der ehemaligen Mitglieder der Organisation Waffen-SS, unter anderem durch die Errichtung von Denkmälern und öffentliche Demonstrationen–. …mehr

Die KP der Ukraine an die Kommunisten, Arbeiter und linken Parteien

Liebe Genossen ! Wir nehmen die Gelegenheit wahr, euch für euere trotz schwieriger Bedingungen fortwährend geleistete Hilfe, nicht nur für die Kommunistische Partei der Ukraine, sondern auch für das ukrainische Volk zu danken. Die Kommunisten und Linkskräfte sind immer vereint solidarisch gegen jeden zivilen Konflikt und treten für Frieden und für den Respekt vor den menschlichen Werten ein. Die Ukraine befindet sich jetzt im Bürgerkrieg, gleitet rasch in ein wirtschaftliches Desaster und in sozialen Zusammenbruch. Viele Geschäftszweige, hauptsächlich die Schwerindustrie, die Kraftfahrzeugindustrie, Kohle und Metallurgie haben ihre Tätigkeit komplett eingestellt. Die nationale Währung ist um das 1,7fache entwertet. Die Politik der gegenwärtigen Regierung entspricht nicht den früheren Parolen und Versprechungen. Ihr kennt sicher viele Tatsachen von den Scheusslichkeiten und Kriegsverbrechen in der Ostukraine, wo die gewöhnlichen Menschen unter den Bedingungen der Massenarbeitslosigkeit, des Mangels an Geld und ohne Hoffnung auf morgen leben. Diese Bürger, die nicht die Möglichkeit haben, die Ukraine zu verlassen, sehen keine Aussichten und Zukunft. Von der andauernden Mobilisierung und den Einberufungen sind Massen von Bürgern betroffen, viele von ihnen wurden in den Krieg geschickt, manche werden nicht lebend zurückkommen. …mehr

Solidarität mit den Kommunisten und allen Antifaschisten der Ukraine

«Zuerst haben sie die Kommunisten verhaftet …» – Die Deutsche Kommunistische Partei, Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande, die Kommunistische Partei Luxemburgs und die Partei der Arbeit Belgiens erklären zum drohenden Parteiverbot gegen die Kommunistische Partei der Ukraine: Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde aus dem nationalen Parlament ausgeschlossen. Es besteht nun die Gefahr, daÖ sie verboten wird, wie es der Justizminister fordert. Die KPU hatte bei den Parlamentswahlen 2012 13 Prozent der Stimmen bekommen, vor allem im Osten und im Süden des Landes, wo sie in mehreren Arbeiterregionen Ergebnisse zwischen 20 und 25 Prozent erreichte. Das durch den Februar-Putsch in der Ukraine an die Macht gekommene Regime bekämpft politische Gegner im eigenen Land mit Panzern und Kriegsflugzeugen, mit Brandanschlägen und Überfällen prügelnder Banden, mit Hetze, Lügen und Diskriminierung. Das von Oligarchen und von faschistischen Organisationen wie »Swoboda« und »Rechter Sektor« installierte Regime, das von der EU und der NATO als »Regierung« anerkannt wurde und von der EU und den USA mit Milliarden Euro und Dollar unterstützt wird, unternimmt nun den nächsten Schritt zur Beseitigung seiner politischen Gegner. …mehr

Putin: Schaffung rechtlicher Grundlagen für Kampf gegen Nazismus zeitgerecht

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Initiative zur Schaffung rechtlicher Grundlagen für die Bekämpfung der wieder auflebenden nazistischen Ideologie für zeitgerecht befunden. In einer Sitzung des Rates für zwischennationale Beziehungen sagte Putin am Donnerstag in Moskau, dass neonazistische Organisationen in manchen Ländern wieder hergestellt werden und an politischem Gewicht gewinnen. Ethnische und religiöse Intoleranz sowie die Aufwiegelung zu Gewalt würden dabei zu einer Losung für die Kräfte, die nach Macht streben würden, so der Präsident. Putin hatte am 5. Mai ein Gesetz unterzeichnet, dass Haftstrafen von bis zu fünf Jahren für die Rehabilitierung des Neonazismus und die Leugnung der durch das Tribunal von Nürnberg festgestellten Fakten sowie für die Verbreitung von falschen Informationen über die Handlungen der UdSSR im Zweiten Weltkrieg vorsieht.…mehr

Massimiliano Ay: Schweizer Kommunisten solidarisch mit Sevim Dagdelen

10 Juni 2014 – Solidaritätsbrief von Massimiliano Ay , Politischer Sekretär der KP der Südschweiz an Sevim Dagdelen : «Liebe Genossin Sevim Dagdelen, Durch Ihr mutiges Auftreten im Bundestag haben Sie ein Beispiel gegeben, wie man die parlamentarische Tribüne benutzen kann und soll.» [… damit …] «reihen Sie ihren Namen in die beste Tradition der deutschen Parlamentsgeschichte ein und erweisen dem Namensgeber des Karl-Liebknecht-Hauses, in welchem Ihre Partei haust, die grösste Ehre.» …mehr

Brecht sorgt erneut für Eklat im deutschen Bundestag!

«Wer die Wahrheit nicht weiss, der ist bloss ein Dummkopf. Aber wer sie weiss und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!» Dieses Zitat aus dem Leben des Galilei des deutschen Dramatikers Bertolt Brecht hat im Bundestag einen Eklat hervorgerufen, als es die Abgeordnete Sevim Dagdelen der Partei «Die Linke» in einer Debatte über den Ukraine-Konflikt deklamierte, wobei sie sich an ihre Parlamentskollegin Katrin Göring-Eckart wandte, die Vorsitzende der Fraktion der deutschen Grünen. …mehr

Ukraine: Ein offener Brief des Zentralkomitees der kommunistischen Partei

An die Kommunisten, die Arbeiter und die Linksparteien – Liebe Genossen! Zuerst einmal Dank im Namen tausender ukrainischer Kommunisten für die Unterstützung der Kommunistischen Partei der Ukraine. Die Lage in der Ukraine ist wirklich tragisch. Die Kiewer Zentralregierung löst die Situation nicht friedlich, sie provoziert den Bruderkampf in der Ostukraine. Gleichzeitig wachsen bei den Bürgern angesichts der grausamen Regierungstruppen und der bewaffneten nationalistischen Gruppen, die gegen die eigenen Bürger kämpfen, separatistische Stimmungen. Zur Zeit geht die Zahl der Toten schon in die Hunderte, Tausende sind verwundet oder verletzt, und das Bild einer Tragödie des Volks der Ukraine wird ergänzt um die zehntausende Flüchtlinge und Vertriebene, die aus ihren Wohnungen fliehen müssen, um ihr Leben zu retten.. …mehr

Aufruf der Völker der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Lugansk an die internationale Gemeinschaft

«Wir, die Völker der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, wenden uns in einem entscheidenden Augenblick an die internationale Gemeinschaft mit der Bitte um sofortige Hilfe und eine angemessene Reaktion auf die Entwicklungen in unserem Land – angesichts der gegenwärtigen Drohung, durch die Nazi- und Faschistenkräfte ausgelöscht zu werden, die das ukrainische Regime in Dienst nimmt.
Wir stellen fest, dass wir einzig danach streben, unser Leben in Übereinstimmung mit unseren historischen Traditionen und Grundlagen, unserer Kultur und unseren Sitten, in friedlichen und gut nachbarschaftlichen Beziehungen mit allen Nationen, Völkern und Staaten zu leben, die uns nicht feindlich gegenüber stehen.» …mehr

Aufruf der Kommunistischen Partei der Südschweiz zur Platzkundgebung FÜR DEN FRIEDEN UND GEGEN DEN FASCHISMUS IN DER UKRAINE

Am Samstag 31. Mai 2014 wird in Bellinzona eine Platzkundgebung zur Solidarität mit den Bevölkerungen der Ukraine stattfinden, die im Südosten des Landes gerade in diesen Stunden unter Angriff seitens der Streitkräfte der Putschistenjunta von Kiew stehen. Wir beabsichtigen unsere Abscheu gegenüber der anmassenden Rückkehr des Nazismus mitten in der Ukraine, wo – in der Folge des Staatsstreichs von Ende Februar 2014 – rechtsextreme Gruppen die Macht ergriffen haben, begleitet vom Applaus der westlichen Regierungen, die selbst die Auftraggeber des Putschs sind. …mehr

DKP: Solidarität mit den Antifaschisten und Verfolgten in der Ukraine! Kein Verbot der Kommunistischen Partei!

Erklärung des Parteivorstands der DKP vom 18. Mai 2014: (…) Es ist notwendig, zwischen Aggressoren und Bedrohten zu unterscheiden, denn ein allgemeiner Verweis auf »die Interessen Russlands« führt zu einer Untätigkeit, die die weltweite Friedensbewegung schon bei den Angriffen auf Länder wie den Irak, Afghanistan oder Libyen in eine fatale Zuschauerrolle gebracht hat. Russland hat ein Interesse, das Vorrücken der NATO zu verhindern. Dieses Interesse deckt sich mit dem friedliebender Menschen. In dieser Situation, in der EU und USA ihre jeweiligen geostrategischen Interessen in Osteuropa gewaltsam durchdrücken wollen, in der ein grosser Teil der Medien den Hergang der Ereignisse eklatant verfälscht und alle Schuld bei Russland sucht und in der die Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung aktuell, aber auch längerfristig wächst, falls die Ukraine sich der NATO öffnet, erklärt die DKP: …mehr

Brief des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine

Liebe Genossen, Am 2. Mai 2014 ging die schreckliche Nachricht um die Welt, dass in der ukrainischen Stadt Odessa im Haus der Gewerkschaften mehr als 40 Menschen, die friedlich gegen die in der Ukraine herrschende Regierung protestierten, von einem Mob faschistischer und neonazistischer Radikaler lebendigen Leibes verbrannt wurden und dass in der darauf folgenden gewaltsamen Abrechnung mit denen, die mit der Regierung nicht einverstanden sind, mehrere hundert Menschen schwer misshandelt und traumatisiert wurden. …mehr

KP der italienischen Schweiz: «Für den Frieden in der Ukraine, Nein zum Neo-Kolonialismus»

Das Putschistenregime, in dem Parteien mit klar neonazistischer und liberalistischer Prägung vorherrschen, hat von Anfang an die Verfolgung von dissidenten Abgeordneten aufgenommen, versuchte den kommunistischen Generalsekretär Peter Simonenko zu lynchen, während er auf der Parlamentstribüne war, und es berät über die Möglichkeit eines Verbotes der Kommunistischen Partei der Ukraine (13% an den letzten Wahlen). Inzwischen wurde gegen die russischstämmige Minderheit eine Art Apartheid aufgerichtet, womit eine Reaktion Russlands herausgefordert wurde, das die Absicht hat, die Bürger zu schützen, die von den Faschisten an der Macht in Kiew unterdrückt werden. …mehr

Zum faschistischen Putsch in Kiew siehe auch: Länderdossier Ukraine

Erneuter brutaler Angriff der Zionisten auf das gemarterte Volk von Gazah – Einmal mehr greifen die faschistischen Machthaber des aggressiven Zionistenstaates die vertriebene, zusammengepferchte, wehrlos gemachte, ausgehungerte und seit Generationen auf tausenderlei Weise gemarterte Bevölkerung des Gaza-Streifens auf brutale Weise an. Innert drei Tagen sind laut Tel Aviv mehr als 800 Luftangriffe auf Gaza geflogen worden. (…) Es handelt sich um die Fortsetzung einer alten Politik der gezielten Dezimierung, Vertreibung des palästinensischen Volkes, der Zermürbung der Widerstandskräfte, und zudem ist der Streifen von Gazah – nicht zu vergessen, und dieser Nebenzweck zeigt ebenso wie das völkermörderische Ziel den faschistischen Charakter des Ganzen – ein beliebtes Öbungsgelände zum risikolosen Training des Nachwuchses der zionistischen Armee bzw. zum Austesten von Waffen und Taktiken für grössere Kriegseinsätze. …mehr

Neue Provokation: Estlands Präsident Ilves verherrlicht SS-Legionäre – Wie die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti am 8. Mai berichtete, hat Estlands Präsident Toomas Hendrik Ilves am Samstag der im Zweiten Weltkrieg getöteten estnischen Soldaten gedacht, darunter der Angehörigen der SS-Division. …mehr

Honduras: Putschisten können Radio Globo nicht zum Schweigen bringen – Trotz der Erstürmung der Studios durch die Putschisten ist Radio Globo wieder auf Sendung! Die Moderatoren melden sich live aus dem Untergrund mit Berichten von den Aktionen des Widerstandes, allerdings derzeit nur über Internet. Heute morgen gegen 5 Uhr Ortszeit hatten Soldaten in Tegucigalpa die Studios von Radio Globo und des Fernsehsenders Canal 36 besetzt, die als einzige grosse Stationen seit dem Staatsstreich das Putschistenregime kritisiert und die Nachrichten der Widerstandsbewegung verbreitet hatten. Radio Globo übertrug den Angriff der Putschisten live und rief zur Solidarität auf, bevor das Signal abbrach. Bereits am Sonntag war ein Neffe des Radio-Globo-Besitzers Alejandro Villatoro von unbekannten Tätern ermordet worden. Mittlerweile ist Radio Globo wieder zu hören. …mehr

Erfolg der Antifa: Antrittsverbot für die NVP bei den Landtagswahlen in Oberösterreich – Die rechtsextreme Nationale Volkspartei (NVP) darf bei der oberösterreichischen Landtagswahl am 27. September nicht antreten. Die Entscheidung der Landeswahlbehörde, die NVP nicht zuzulassen, war absehbar. Schon nach ihrer Sitzung am vergangenen Dienstag hieÖ es, es gebe zu schwerwiegende Verdachtsmomente und Anhaltspunkte im Hinblick auf das Verbotsgesetz. Die NVP hatte ihre Kandidatur innerhalb der Frist bis Dienstagmittag nur für den Wahlkreis 1 (Linz und Umgebung) eingereicht. In Oberösterreich sind für ein landesweites Antreten insgesamt 400 Unterstützungserklärungen notwendig, wobei in jedem der fünf Wahlkreise zumindest 80 nachgewiesen werden müssen. Es gab auch eine Kundgebung antifaschistischer Organisationen, die sich im antifaschistischen Netzwerk zusammengeschlossen haben, vor dem Sitz der Landeswahlbehörde. (..) Die Nichtzulassung der rechtsextremen NVP zur oberösterreichischen Landtagswahl ist ein wichtiges Signal für ganz Österreich, denn damit wird der antifaschistische Grundcharakter in NS-Verbotsgesetz und Staatsvertrag eindeutig Rechnung getragen. Das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, in welchem über 50 Organisationen, darunter auch die Kommunistische Inititaive [KI], zusammengeschlossen sind, hat zu dieser Entscheidungung wesentlich beigetragen. …mehr

Bundeswehr pflegt Geist der faschistischen Wehrmacht in deutschen Kasernen – In den Kasernen der deutschen Bundeswehr wehr immer noch der Geist der faschistischen Wehrmacht. Diese Feststellung stammt vom ARD-Politikmagazin «Kontraste», das eine Reihe von Müsterchen recherchiert hat. (…) Seit langem verfolgen die deutsche und andere Regierungen eine Politik der Militarisierung nach innen und aussen, und beteiligen sich an den Versuchen zur Weisswaschung des Faschismus und Neuschreibung der Geschichte des 20. Jahrhunderts. Sie betreiben eine Selektion, Ausbildung und Orientierung der Sicherheitskräfte mit dem Ziel, diese auf solche “Feinde” abzurichten wie das Volk, die Volks- und Arbeiterbewegung und gegen den Kampf der Jugend. …mehr

Papst umarmt verlorene Söhne – (…) Die Weisswaschung des Faschismus und Leugnung seiner historischen Verbrechen – Hand in Hand mit antikommunistischen Umtrieben – blieben immer ein Hauptanliegen von einflussreichen reaktionären Kräften in- und ausserhalb der katholischen Kirche.…mehr

Völkermordrhetorik aus Israel – Schon 2007 forderte ein hochrangiger früherer Rabbi: –Wenn sie nicht aufhören, nachdem wir 100 von ihnen getötet haben, müssen wir eben 1000 töten. Und wenn sie nicht aufhören, nachdem wir 1000 von ihnen getötet haben. müssen wir 10.000 töten. Wenn sie dann immer noch nicht aufhören, … …mehr

Zitate zum Faschismus:

(An der Macht, ist der Faschismus) “… die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.» (Dimitroff 1935, siehe )

“der Faschismus und der Nazismus Formen (sind) staatliche Organisationsformen …, zu denen der Kapitalismus gegriffen hat (und greifen wird, wann immer notwendig und greifbar), um die Herrschaft zu garantieren und die Ausbeutung der Arbeiter und der Völker zu sichern.” (PCP zum Antikommunismus im Europarat 2006, siehe )