Nationale Konferenz der PdA zur EU
Am Samstag, 6. Juni, hat in Neuenburg die Nationale Konferenz der Partei der Arbeit der Schweiz zur Thematik der Europäischen Union (EU) stattgefunden.
Die Konferenz diente zur Vertiefung der Anlayse und der Diskussion innerhalb der Partei, nachdem sich die PdA am letzten Kongress vom November 2008 in Zürich gegeen einen allfälligen Beitritt der Schweiz zur EU ausgesprochen hatte.
Eröffnet wurde die Konferenz durch die Referate der beiden Gastreferenten: Georg Polikeit, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), und Jean-François Gau der Französischen Kommunistischen Partei (KPF) und Mitglied der Parteileitung der Europäischen Linkspartei (ELP). Danach folgte eine lange, angeregte und teilweise kontroverse Diskussion der rund 50 anwesenden Delegierten.
Einheitlich wurden die Strukturen der EU kritisiert und verurteilt, die nur den Interessen der Multinationalen und des Finanzkapitals zugeordnet sind. Darunter leiden die europäischen Bürgerinnen und Bürger. Die schwache Stimmbeteiligung an den EU-Wahlen von diesem Wochenende ist für die PdA eine logische Konsequenz daraus. In der Frage der Strategie für ein anderes, sozialistisches Europa gingen die Meinungen teilweise auseinander: Die Mehrheit der GenossInnen bezeichnet die EU als kapitalistische Festung, die unmöglich von innen reformierbar ist. Eine Minderheit vertritt die Meinung, dass innerhalb der EU-Strukturen für Veränderungen zu kämpfen ist. Zum Schluss haben die Delegierten beschlossen, eine Synthese der Diskussion zu erarbeiten, die dann ins neue Parteiprogramm einfliessen wird, an dem zur Zeit gearbeitet wird.
Quelle: PdA-Weblog: «Nationale Konferenz der PdA» (7.6.2009)
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