PdA Schweiz: Solidarität mit dem palästinensischen Volk – gegen die zionistische Aggression

Communiqué vom 4. Januar 2009

Die Partei der Arbeit der Schweiz verurteilt in einem Communiqué Israels Aggression gegen die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen mit Entschiedenheit.

Hunderte unschuldiger Zivilpersonen sind Opfer israelischer Bomben geworden. Die Dimension des Massakers zeigt, dass es sich nicht um einen Verteidigungskrieg, sondern um einen imperialistischen Angriff handelt. Dessen Ziel ist es offensichtlich, die demokratisch gewählte Hamas-Regierung zu beseitigen. Die Bombardierungen und die Inmarschsetzung von Bodentruppen und Panzern gegen die Zivilbevölkerung verletzen die Menschenrechtskonvention, deren Inkraftsetzung vor 60 Jahren soeben gefeiert wurde. Wir verlangen den sofortigen Stopp aller Militäroperationen und den Start ehrlich gemeinter Friedensverhandlungen.

Ein solcher Krieg ist nicht zu rechtfertigen. Die PdA ist daher empört, dass das Pressecommuniqué des eidgenössischen Departements des Öussern vom 30. Dezember die Verantwortung der Regierung Olmert für den Tod mehrerer hundert Personen nicht benennt. Die PdA verlangt vom Bundesrat, dass er – statt die Verantwortung Israels für diesen Krieg zu ignorieren – die Rolle der Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konvention benutzt, um in Nahost den Frieden zu sichern.

So lange Israel eine Apartheidspolitik verfolgt, solange palästinensische Kinder als Folge der israelischen Politik sterben, und solange dem palästinensischen Volk das Recht der Selbstbestimmung nicht zuteil wird, ist Frieden in ganz Palästina nicht möglich.

• Das sofortige Ende der Bombardierungen und den Rückzug der Truppen.
• Die Entschädigung der Opfer dieses Krieges
• Die Aufhebung des Embargos gegen den Gaza-Streifen
• Das Ende der Apartheid in Israel

Quelle: PdA Schweiz

• Dossier Freiheit für Palästina