Interpellation zur Ausbreitung der islamistischen Bruderschaft von Fethullah Gülen in unserem Land

Wir dokumentieren nachstehend im vollen Wortlaut in deutscher Übersetzung der Interpellation des Tessiner Grossrats und Sekretärs der Kommunistischen Partei Massimiliano Ay über die Ausbreitung der subversiven islamistischen Bruderschaft von Fethullah Gülen in der Schweiz. Diese Sekte, welcher eine Schlüsselrolle beim jüngsten Putschversuch zugeschrieben wird, hat sich offenbar seit Jahren auch in unserem Land festgesetzt. Entsprechende Presseberichte werfen Fragen auf, welche hier in Form eines parlamentarischen Vorstosses an die Tessiner Regierung adressiert werden, sich aber in der Deutschschweiz nicht minder stellen. …mehr


Die Kriegspläne der USA bremsen, die Völker Russlands, Syriens und der Türkei einigen, die schweizerische Neutralität hochhalten!

Resolution der Leitung der Kommunistischen Partei (Schweiz) über den Abschuss des russischen Jets durch die Türkei: An der türkisch-syrischen Grenze wurde ein Militärflugzeug des Typs SU-24 der Russischen Föderation abgeschossen, das – auf Begehren der Regierung von Damaskus – in der Verteidigung der Souveränität und der nationalen Einheit Syriens gegen den islamistischen Terrorismus der ISIS im Einsatz war. Von Seiten der türkischen Regierung handelt es sich um einen provokatorischen und unverantwortlichen Akt, den wir verurteilen. Die türkische Regierung hat sich zum “nützlichen Idioten” der USA gemacht, die schon lange darnach trachten, einen neuen Krieg im Nahen Osten zum Ausbruch zu bringen. Der Abschuss des russischen Flugzeugs ist ein Versuch, um jeden Preis einen “casus belli” zu schaffen: die USA können in der Tat die Rolle Russlands nicht dulden, die darauf ausgerichtet ist, den atlantischen Expansionismus auf Kosten der staatlichen Einheiten der Region zu verhindern. …mehr


Antirassismusnorm revidieren, um sie wirksamer zu machen und Freiheit von Forschung und Lehre zu garantieren!


Massimiliano Ay: «Es gibt nicht nur die EU, mit der die Schweiz reden kann!»


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Massimiliano Ay an der Spitze der Kommunistischen Partei bestätigt, welche ihr Nein zur EU und Ja zur Kooperation mit dem eurasischen Grossraum und den BRICS bekräftigt!

Am Sonntag 27. November schloss der XXIII. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP), ehemals Partei der Arbeit (Partito del Lavoro) seine zweitägigen Arbeiten ab. Das Ereignis fand im Kongresshaus von Lugano im Beisein von rund hundert Personen statt, darunter verschiedener ausländischer Gäste: in der Tat waren wichtige politische Führer aus Ländern wie Italien, Kroatien, der Türkei, Korea, Laos und Marokko anwesend. Grussbotschaften sendeten ausserdem auch der Botschafter der Volksrepublik China in der Schweiz, der italienische Ex-Minister Oliviero Diliberto und aus Marokko der amtierende Minister Nabil Benabdallah. …mehr


Die Shanghai Five bleiben nicht allein – wer folgt als nächster auf Indien und Pakistan?

Während der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament sich gegenseitig mit Affronts gegen die Türkei überbieten, wird dieses Land im Kreis der “Schanghai Five” als strategischer Partner willkommen geheissen. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat der Türkei sogar eine führende Rolle angeboten. Der Türkische Staatspräsident Erdogan bringt die Frage einer Vollmitgliedschaft seines Landes in der Organisation zur Sprache, nachdem er sie bereits mit mehreren Staatsoberhäuptern besprochen hat. …mehr


Schwarze Liste Juli-Putschversuch Türkei

Schwarze Liste der türkischen Putschisten entdeckt: 50 Todesurteile vorgesehen

sinistra.ch – Die Protagonisten des versuchten Staatsstreichs vom vergangenen 15. Juli gegen die Regierung in Ankara hatten eine Liste des Todes vorbereitet: 50 Menschen, darunter Politiker, Journalisten und Militärs hätten umgebracht werden sollen, sobald der Putsch Erfolg gehabt hätte. Sowohl die regierungsnahen wie auch oppositionelle Medien bestätigten die Echtheit der Quelle, welche “sinistra.ch” hierzulande öffentlich zugänglich macht. Klar erzeigt sich nunmehr jedenfalls nicht nur die pro-amerikanische Richtung des Putschversuchs, sondern auch sein mit der Sekte von Fethullah Gülen verknüpfter islamistischer Charakter, genau so, wie von uns erwartet. (…) Von besonderem Interesse ist die Feststellung, dass die Putschisten-Junta sich der Führung der Vatan Partisi hätte entledigen wollen: obwohl am Rande und ohne Abgeordnete, wurde diese kommunistisch inspirierte Partei wegen ihres Einflusses in der Gesellschaft als gefährlich erachtet: in der Hinrichtungsliste finden wir in der Tat den Parteivorsitzenden Doğu Perinçek, eine historische Leitfigur der türkischen revolutionären Linken, wie auch seinen rechten Arm Ferit Ilsever, in den 70er Jahren Gründer der maoistisch orientierten Türkischen Arbeiter und Bauernpartei (TIKP). Aber das ist noch nicht alles: auch zwei der Vatan Partisi nahestehende Journalisten wie Soner Yalcin und Sabahattin Önkibar hätten nach den Putschisten an den Strang kommen sollen. …mehr


Das Beispiel Walloniens möge für die Schweiz dienen: NEIN zu TTIP / TISA!

Die Kommunistische Partei solidarisiert sich der grossen Mobilisierungsarbeit der Genossen der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) und ihrer Vertreter im Regionalparlament der Wallonie, welches CETA, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vor kurzem zu blockieren versuchte. Dies ist ein sehr positiver Rückweisungsentscheid auch für die Schweiz, weil unsere Regierung die Eidgenossenschaft in gleichartige Abkommen namens TISA und TTIP integrieren will. Die beiden letzteren sind Abkommen, welche die öffentlichen Dienste liberalisieren und privatisieren sollen, wobei die Unmkehrbarkeit der Entscheidungen durchgesetzt wird: einmal privatisiert, könnte ein Sektor zum Beispiel nie mehr wiederverstaatlicht werden, ungeachtet der Demokratie und der Volkssouveränität. Aber darüber hinaus würden diese – in einem Klima der Geheimhaltung ausgehandelten – Vereinbarungen ausschliesslich den multinationalen Unternehmen zugute kommen und würden die Schweizer Wirtschaft einseitig auf den atlantischen Markt verpflichten. …mehr


Nordkorea sieht die Schweiz mit Interesse

Grossrat Massimiliano Ay erzählt von seinem diplomatischen Besuch: “Beeindruckt von der Ruhe des Volkes” – Im vergangenen August begab sich eine Delegation der Kommunistischen Partei der italienischen Schweiz, zusammengesetzt aus Massimiliano Ay und dem Gemeinderat von Giubiasco Alessandro Lucchini, nach Nordkorea auf eine diplomatischen Mission, die dem Besuch in der Demokratischen Volksrepublik Laos vorausging (siehe angegebene Artikel). Ein voll und ganz “internationalistischer Sommer” für die Kommunistische Partei, die es geschafft hat, sich in Nordkorea empfangen zu lassen, das als eines der unzugänglichsten Länder der Welt gilt, aber, um die Worte des stellvertretenden Leiters der KP zu verwenden “ein Land mit grossem Potenzial”. Ein entschieden aus dem Rahmen fallender Besuch, den wir uns direkt von Massimiliano Ay haben berichten lassen. …mehr


Die Gülen-Schulen und die drei Affen

Mit seiner Interpellation vom 28. Juli 2016 ersuchte der kommunistische Grossrat Massimiliano Ay den Tessiner Staatsrat (kantonale Regierung) um eine Beurteilung der Fragen und Risiken, die sich mit der Ausbreitung der islamistischen Bruderschaft von Fetullah Gülen in unserem Land ergeben. Die Interpellation Ay hat bei der Regierung in Bellinzona eher Schulterzucken und sogar Irritation ausgelöst hat, als Wachsamkeit. Die Tessiner Exekutive bildet da keine Ausnahme. Bekanntlich nehmen sich auch deutsche Landesregierungen, eine Position der betonten Blauäugigkeit zum Treiben der islamistischen Bruderschaft des Imams Fetullah Gülen ein; so etwa der grüne Landesfürst von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. Wir sehen nichts Böses, wir hören nichts Böses, wir sprechen nichts Böses – wie die drei Affen. …mehr


Bilanz der Asien-Reise: Eine Delegation der Kommunistischen Partei (Schweiz), zusammengesetzt aus dem politischen Sekretär und Grossrat Massimiliano Ay und dem Stellvertretenden Sekretär und Gemeinderat von Giubiasco Alessandro Lucchini, verantwortlich für Wirtschaftsfragen in der KP, ist aus Asien zurückgekehrt, wo Gipfelgespräche mit den regierenden kommunistischen Parteien in Vientiane (Demokratische Volksrepublik Laos), Pjöngjang (Demokratische Volksrepublik Korea) und Peking (Volksrepublik China) auf dem Programm standen. In den kommenden Monaten ist ebenfalls eine Delegation der KP in die Sozialistische Republik Vietnam vorgesehen. (…) Die Diskussionen mit den verschiedenen asiatischen Gesprächspartnern konzentrierten sich hauptsächlich auf die politischen Beziehungen zwischen den Parteien, auf Projekte der Entwicklungszusammenarbeit und auf Möglichkeiten von neuen wirtschaftlichen Austauschbeziehungen, welche zwischen diesen Ländern und der Schweiz erwachsen könnten, und stehen im Einklang mit dem strategischen Ansatz unserer Partei zur Förderung der Idee einer multipolaren Welt, in welcher die Eidgenossenschaft als eine Brücke zwischen den Schwellenländern und der westlichen Welt wirken könnte. Projekte im kulturellen Bereich, vor allem in Film- und Studentenbereich, wurden ebenfalls erörtert. …mehr


Imperialistische Pläne zur Balkanisierung Westasiens werden durchkreuzt

Der “Schutzschild Euphrat”, so die offizielle Bezeichnung für die Operation der Türkischen Streitkräfte (TSK), deren Verbände am 24. August die syrische Grenze passiert haben, dient nach Angaben aus Ankara unmittelbar der Säuberung des Grenzgebietes, vom welchem aus regelmässig Raketen auf türkisches Territorium abgefeuert werden, von Terroristen des selbsternannten “Islamischen Staates” (ISIS oder Da’esh) und der PKK, die in Syrien unter wechselnden Namen auftritt (zivil: PYD; militärisch: YPG, SDF). Mittelbarer Zweck des “Schutzschildes” ist die Verhinderung eines von der PKK kontrollierten Korridors, der die Türkei und Syrien voneinander trennen würde. Die Schaffung eines solchen “kurdischen Korridors”, der sich nicht auf Nordsyrien beschränken, sondern im Endausbau vom Mittelmeer bis zum Schwarzen Meer reichen und damit die Türkei überhaupt gegen Asien isolieren soll, entspricht einem lang gehegten Plan der aggressivsten Kreise Washingtons, Tel Avivs, welche die lokal oder aus aller Herren Länder rekrutierten Söldnerbanden als eigene Bodentruppen betrachten, diese (auch mit saudischem Geld) bezahlen und (auch mit deutschen Waffen) aufrüsten und schliesslich durch eigene “Berater” instruieren oder kommandieren lassen. …mehr


Slobodan Milosevic starb vor zehn Jahren in den Kerkern des von den Henkern Jugoslawiens geschaffenen Sonder“gerichts”, des ICTY. Nach dem üblichen Skript war der (wiederholt gewählte) Präsident Milosevic im Sinne eines Vorspiels für die Zerstörung des Landes persönlich verteufelt und verleumdet worden. Im Stillen hat das ICTY nun endlich die Falschheit der Anschuldigungen anerkannt (indem es die Toten entlastete, um die Lebenden zu verurteilen). Die Barrieren des komplizenhaften Stillschweigens der regimetreuen Medien über diese verschämte Anerkennung – eines Stillschweigens, das im flagranten Kontrast zum schrillen Unisono der Anklagen vor zwei Jahrzehnten steht – müssen gebrochen werden. Und wichtig ist, die Lehren zu extrahieren, die das alles einschliesst; Lektionen von enormer Aktualität. Neue kriegerische Kampagnen mit möglicherweise weit dramatischeren Folgen sind heute im Gange. …mehr


Alessandro Lucchini erörtert mit dem Wirtschaftsminister von Laos die Stärkung der Beziehungen zur Schweiz

Für die Kommunistische Partei setzen sich die Treffen in Asien fort: nach einer Zusammenkunft mit dem Vizepräsidenten der Demokratischen Volksrepublik Laos kam es ebenfalls in Vientiane zu einer privaten Sitzung zwischen dem Abteilungsleiter für Wirtschaft der Kommunistischen Partei, dem Ökonom Alessandro Lucchini, Stadtrat in Giubiasco, und dem Minister für Planung und Investitionen von Laos, dem Ökonom Souphan Keomixay. Am Anlass nahmen auch Grossrat Massimiliano Ay und verschiedene Berater der laotischen Regierung teil. Das asiatische sozialistisches Land arbeitet hart daran, seine wirtschaftliche Infrastruktur zu verbessern, sowie an der eigenen internationalen Integration, seit es Gastgeber des Gipfeltreffens des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) war, und der Minister ersuchte Lucchini und die Kommunistische Partei, an der Stärkung der Beziehungen zwischen der Schweiz seinem Land beizutragen … …mehr


Solidarität mit dem Bolivarischen Venezuela. Kein Coup!

Nach dem kalten Putsch in Brasilien, in dem sich zeigt, dass sich eine von Nostalgie an die Militärdiktatur geprägte Rechte – zumindest vorläufig – gegen die demokratisch gewählte Präsident Dilma Rousseff durchsetzt, sowie nach der jüngsten Ermordung eines stellvertretenden Minister von Bolivien, zeichnet sich auch in der Bolivarischen Republik Venezuela eine Situation der Instabilität ab. Der US-Imperialismus ist aktiver denn je, um Lateinamerika auf den Weg der Unterordnung zurückzubringen und es am wirtschaftlichen und politischen Integrationsprozess zu hindern. Am 1. September wird in Caracas eine Demonstration der Opposition gegen die legitime Regierung von Präsident Nicolas Maduro stattfinden. Jenseits des friedlichen Bildes, das die Veranstalter von sich selbst zu vermitteln versuchen, liegen deren subversive Absichten auf der Hand. …mehr


Vizepräsident von Laos empfängt Schweizer Kommunisten

Der Abgeordnete im Grossen Rat und politische Sekretär der Kommunistischen Partei, Massimiliano Ay wurde in Begleitung des Leiters der Wirtschaftsabteilung der Partei und Gemeinderates von Giubiasco Alessandro Lucchini in Vientiane zu einem persönlichen Gespräch mit dem Vizepräsidenten der Demokratischen Volksrepublik von Laos, Phankham Viphavanh empfangen. (…) Das Treffen ist in eine Reise eingebettet, welche die schweizerische kommunistische Delegation in diesen Wochen in Asien unternimmt und bildet einen kohärenten Bestandteil der Strategie der Kommunistischen Partei, welche die Eidgenossenschaft dazu bringen soll, sich vermehrt gegenüber den Schwellenländern zu öffnen, um eine multipolare Welt aufzubauen. …mehr


Ri Su Yong (Partei der Arbeit Korea) mit Massimiliano Ay (KP Schweiz)

Delegation der Kommunistischen Partei (Schweiz) in der DVR Korea

Eine Delegation der Kommunistischen Partei der Schweiz unter Leitung von Generalsekretär Massimiliano Ay befindet sich zur Zeit in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK). Bei ihrem Aufenthalt in der Hauptstadt Pjöngjang wurde sie am 9. August von Ri Su Yong , Mitglied des Politbüros und Vizepräsident der Partei der Arbeit Koreas, zu einem Gespräch empfangen. (…) Mit diesem Besuch unterstreichen die Schweizer Kommunisten ihre Solidarität mit dem koreanischen Volk und bekräftigen ihre Unterstützung für die Führung der DVRK in ihrem gerechten Kampf gegen die Aggressionen der US-Imperialisten und ihrer Alliierten auf der Halbinsel, denen die Volksrepublik seit ihrem Bestehen ausgesetzt ist. …mehr





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