Am 19. Dezember hat der US-Senat mit 88 zu 10 Stimmen den grössten jemals verzeichneten Kriegsetat der Geschichte bewilligt. Tage zuvor hatte das Abgeordnetenhaus die Vorlage mit 395 zu 34 Stimmen gutgeheissen. Mit der Summe von 626 Milliarden werden die Militärausgaben für das Jahr 2010 nochmals um 3,4 Prozent zunehmen.

Gewaltige Gelder verschlingt die Kriegsführung in Afghanistan und im Irak, für welche zusammen 128,3 Milliarden Dollar eingeplant sind. Wie die US-Regierung bereits andeutete, wird dieser Posten noch Nachtragskredite von etwa 30 Milliarden erforderlich machen. Dies nachdem der kürzlich mit einem Nobelpreis für den Frieden ausgezeichnete Präsident Obama die Entsendung von 34’000 zusätzlichen US-Soldaten nach Afghanistan befohlen hat.

Schwerpunkt des Kriegsetats des hohen Preisträgers ist laut Angaben des Pentagons nicht die Finanzierung oder Vorbereitung von grossen und extrem teuren traditionellen Kriegen, sondern die Investitionen in lokal begrenzte Konflikte und in den Einsatz gegen «Terroristen».

Siehe auch:

• PCP zum Friedens-Nobelpreis an den Präsidenten der USA
• Afghanistankrieg – wie lange noch ?
• Von »freien und demokratischen« Wahlen
• PCP über die Wahlen in den USA
• Irak – Bilanz nach 5 Jahren Krieg
• Länderdossier USA
• Länderdossier Afghanistan
• Länderdossier Irak
• Dossier Imperialismus