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Über das 15te Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien

Pressemitteilung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) vom 11. November 2013:

In Lissabon tagte am 8., 9. und 10. November 2013 das 15. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP, International Meeting of Communist and Workers’ Parties) zum Thema: «Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker. Die Offensive des Imperialismus, die Kräfteverhältnisse auf internationaler Ebene, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus.»

Am Treffen, an dem sich 77 Parteien aus 61 Ländern beteiligten, und das die Grussadressen weiterer 14 Parteien empfing, welche aus verschiedenen Gründen an der Teilnahme verhindert waren, analysierte die wichtigsten Aspekte der Krise des Kapitalismus und eines komplexen Prozesses der Kräfteverschiebungen auf internationaler Ebene, wobei es vor den grossen Gefahren warnte, die von der imperialistischen Offensive ausgehen.

Gleichzeitig begrüssten und würdigten die Teilnehmer den Widerstand und den Kampf der Werktätigen und der Völker und verwiesen erneut auf die durch die gegenwärtigen Lage geschaffenen realen Möglichkeiten zur Entwicklung des Befreiungskampfs für tiefgreifende Veränderungen in anti-monopolistische und anti-imperialistische Richtung, für den Sozialismus.

Das Treffen stellte die Vertiefung der 2008 mit dem Konkurs der Lehman Brothers ausgebrochenen Krise fest. Einer Krise, die in Widerlegung der Diskurse der herrschenden Klasse rund um einen angeblichen ‘Wiederaufschwung’ weit von ihrem Ende entfernt ist, und in der sich die von den Kommunisten vorgebrachten Analysen über ihre Natur und Entwicklung bestätigen, welche die Krise unter anderen Aspekten als eine solche der Überproduktion und der Überakkumulation von Kapital charakterisieren. Als eine Krise, welche die Verschärfung der Widersprüche des Kapitalismus ausdrückt – besonders seines Grundwiderspruchs zwischen dem gesellschaftlichen Charakters der Produktion und dem privaten Charakter ihrer Aneignung – und damit die historischen Grenzen des Systems offenlegt und die Notwendigkeit und Aktualität des Kampfes für eine grundsätzliche Alternative, den Sozialismus, hevorhebt.

Das Treffen verurteilte das vom Grosskapital, den wichtigsten kapitalistischen Grossmächten und ihren internationalen und supranationalen Strukturen der imperialistischen Abstimmung – wie der Europäischen Union –, verfolgte Ziel, den Werktätigen und den Völkern einen Rückschritt von zivilisatorischen Ausmassen zuzumuten, die wirtschaftlichen, Arbeits- und sozialen Rechte zu vergewaltigen, die Lebensbedingungen der Arbeiter- und Volksmassen brutal anzugreifen und der Unabhängigkeit und Souveränität der Staaten den Krieg zu erklären.

Es wurde besonders auf die harte Realität hingewiesen, vor welche die Wirkungen der Krise und die kapitalistische Offensive die Entwicklungsländer stellen, deren Völker ihr Recht auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung noch stärker eingeschränkt sehen. In diesem Rahmen wurde auf die Konsequenzen in der Landwirtschaft und im Ernährungssektor aufmerksam gemacht, die Ernährungssouveränität zahlloser Länder noch mehr zu gefährden und gewaltige Massen der Weltbevölkerung zu Hunger und Unterernährung zu verurteilen.

Es wurden die Gefahren hervorgehoben, welche von der militaristischen Politik der wichtigsten imperialistischen Mächte und von der NATO ausgehen. Es wurde unterstrichen, dass die Aggressionskriege, die Prozesse der Einmischung in und der Schürung von internen Konflikten, die Verstärkung der repressiven, autoritären, Kontroll- und Spionage-Massnahmen einen Bestandteil der Antwort der Gewalt auf die Krise des Kapitalismus bildet, mit der das Grosskapitals bezweckt, seine Herrschaft über die natürlichen Ressourcen und Energiequellen aufrecht zu erhalten und den Kampf der Völker und die unvermeidlichen sozialen und revolutionären Explosionen einzudämmen, welche die gegenwärtige Lage nach sich zieht.

Die Teilnehmer drückten ihre Solidarität aus mit den in allen Kontinenten geführten Kämpfen gegen den Imperialismus, für den sozialen Fortschritt, für die Unabhängigkeit und nationale Souveränität, für Frieden, für das Recht auf wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, für den Aufbau von souveränen und fortschrittlichen Alternativen zur Vorherrschaft des Imperialismus, für eine echte Grundalternative zur kapitalistischen Barbarei, den Sozialismus. Betont wurde die zentrale Rolle des Kampfes der Arbeiterklasse und ihres Bündnisses mit anderen anti-monopolistischen Klassen zur Verteidigung ihrer Rechte, namentlich des Rechts auf Beschäftigung, der Arbeiterrechte, Sozialrechte und Verteidigung der sozialen Funktionen des Staates.

Die Teilnehmer würdigten mit dem Ausdruck ihrer tiefen Solidarität die Völker, welche den Einmitschungs- und Aggressionspolitiken des Imperialismus Widerstand leisten – speziell die Völker des Mittleren Ostens, und begrüssten die in dieser Region gegen alle Formen der Aggression und Unterdrückung, für Souveränität, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und nationale Einheit geführten Kämpfe, wie ebenso in Ägypten und Tunesien. Sie bekräftigten ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk und dem Kampf für seine nationalen Rechte, wie auch mit anderen Völkern der Region, die Zielscheibe von Angriffen und Einmischungen sind, wie das syrische Volk.

In einem Rahmen, der noch vom Widerstand und der Kräftesammlung geprägt ist, aber wachsende Möglichkeiten zur Entfaltung des revolutionären Kampfes bietet, wobei sich in verschiedenen Regionen der Welt wichtige Faktoren der Eindämmung der Vorherrschaft des Imperialismus bemerkbar machen, begrüssten und würdigten die Teilnehmer die Kämpfe der Völker, der Kommunisten und anderen Fortschrittskräfte in Lateinamerika, in Erwägung, dass die Prozesse der Kämpfe für Fortschritt und Behauptung der Souveränität, zusammen mit der solidarischen Zusammenarbeit, die sich in dieser Region entwickelt, einen wichtigen Faktor und Anschub für die Entwicklung und Stärkung des anti-imperialistischen Kampfes darstellen. Die Teilnehmer bekräftigten unter anderem ihre Solidarität mit Kuba und seiner sozialistischen Revolution, wie auch mit dem venezolanischen Volk und seiner bolivarischen Revolution.

Unterstrichen wurde die Bedeutung des Kampfes zur Verteidigung der demokratischen Freiheiten, gegen den Vormarsch der extremen Rechten, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, gegen religiösen Fanatismus und Obskurantismus, gegen den Antikommunismus. Bekräftigt wurde die Solidarität mit den Kommunistischen Parteien und allen revolutionären Kräften, welche Opfer von politischen Verfolgungen und antikommunistischen Kampagnen sind, die – namentlich auf dem europäischen Kontinent – von verschiedenen Regierungen und ebenfalls von Institutionen wie der Europäischen Union geführt werden. Die konkreten Erfahrungen des Kampfes in unterschiedlichen Ländern und Regionen prägten im allgemeinen die Interventionen der Parteien und bestätigten, dass die Werktätigen und die Völker nicht resignieren und dass sogar selbst unter den gegenwärtigen schwierigen Bedingungen befreiende Schritte vorwärts und Eroberungen in anti-monopolitischer und anti-kapitalistischer Richtung möglich sind.

Es wurde bekräftigt, dass der Sozialismus immer mehr als reale grundlegende Alternative zum Kapitalismus und dessen Krise hervortritt. Belehrt durch die Rückfälle, Irrtümer und Missbildungen, welche grundlegenden Prinzipien des Sozialismus zuwiderlaufen, aber in Hochhaltung all dessen, was die Erfahrungen im Aufbau des Sozialismus für die Menschheit bedeuteten und bedeuten, in Würdigung der Errungenschaften des neuen sozialen Systems und in Anerkennung, dass es keine Modelle für die Revolution gibt, unterstrichen die Teilnehmer die entscheidende Rolle der Massen im Aufbau von sozialistischen Gesellschaften.

Es wurde hervorgeboben, dass die gegenwärtige internationale Lage es besonders erfordert, die Zusammenarbeit aller fortschrittlichen und anti-imperialistischen Kräfte und in erster Linie unter den Kommunistischen und Arbeiterparteien der ganzen Welt zu verstärken, was eine der solidesten Garantien für die Erstarkung des Kampfes der Völker und den Aufbau der Alternative des Sozialismus bildet.

In diesem Sinn wurden die reiche Erfahrung und die Fortschritte gewürdigt, die mit der Durchführung der Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien erzielt worden sind, sowohl als Ort des Austauschs von Informationen, Erfahrungen und Meinungen, wie auch Ort der möglichen Annäherung von Positionen und der Beratung über gemeinsame oder abgestimmte Aktionen; dabei wurde betont, wie wichtig es ist, ihre Fortführung zu garantieren.

Das Treffen hiess 13 Orientierungslinien und Initiativen der gemeinsamen oder abgestimmten Aktion der Kommunistischen und Arbeiterparteien gut (siehe folgende Punkte), welche bis zum 16. IMCWP konkret umgesetzt werden sollen, wobei die Arbeitsgruppe des IMCWP beauftragt wurde, die Umsetzung und Konkretisierung zu fördern und zu begleiten. Das Internationale Treffen freute sich über den Eingang von drei verschiedenen Vorschlägen für den Tagungsort des 16. IMCWP. Dessen Datum, Ort und Traktandenliste werden an einer Sitzung der Arbeitsgruppe zu gegebener Zeit festgelegt werden.

Richtlinien für die gemeinsame oder abgestimmte Aktion

Die am 15ten Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien versammelten Parteien legen die folgenden Richtlinien für ihre gemeinsame oder abgestimmte Aktion fest und beauftragen die Arbeitsgruppe mit der Umsetzung dieser Richtlinien in Zusammenarbeit mit den Parteien, die der Solidnet-Liste angehören.

1 – Erinnerung, im Laufe des Jahres 2014, an den 100. Jahrestag des Beginns der Ersten Weltkriegs und den 75. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs, durch eine gemeinsame Kampagne, worin vor Gefahren von neuen internationalen militärischen Zusammenstössen gewarnt wird, wobei die Notwendigkeit des verstärkten Kampfes für den Frieden und gegen imperialistische Aggressivität und imperialistische Kriege hervorgehoben, und die enge Verbindung des Friedenskampfes mit dem Kampf für den Sozialismus aufgezeigt werden soll. (In diesem Sinne informierten die Deutsche DKP, die Neue KP der Niederlande, die Partei der Arbeit Belgiens und die KP Luxemburg über die Vorbereitung einer gemeinsamen Aktion in der Grenzstadt Aachen am 15. Februar.)

2 – Erinnerung an den 15. Jahrestag des Beginns der verbrecherischen imperialistischen Aggression der NATO gegen die Föderative Republik Jugoslawien, eine neue Phase der Entfaltung der imperialistischen Militärstrategie und den Beginn der Besetzung der serbischen Provinz Kosovo und Metochien.

3 – Förderung, in Koordination mit den Parteien Asiens, Afrikas, Lateinamerikas und der Karibik, der Organisation eines internationalen Seminars über die Wirkungen der kapitalistischen Krise in den Entwicklungsländern, besonders fokussiert auf Fragen wie das Recht auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung und Schutz der natürlichen Ressourcen, sowie auf Fragen der Landwirschaft, des Grundbesitzes und der Ernährungssicherheit. Hervorhebung der Rolle der Monopole bei der Zerstörung der natürlichen Umwelt auf globaler Ebene, Behauptung des anti-monopolistischen und anti-kapitalistischen Standpunkts zur Verschärfung der Umweltkrise.

4 – Organisierung einer internationalen Kampagne der Solidarität mit den Prozessen und Kämpfen in Lateinamerika und der Karibik, und besonders mit Kuba – gegen die US-Blockaden und die gemeinsame Position der EU, und für die Befreiung der fünf kubanischen Patrioten, die in US-Gefängnissen einsitzen – sowie mit dem bolivarischen Venezuela und dem Kampf des kolumbianischen Volkes für Frieden und sozialen Fortschritt.

5 – Prüfung der Möglichkeit – eventuell indem man von der Präsenz einer grossen Zahl von Parteien an internationalen Anlässen profitiert – für die Organisierung einer Arbeitssitzung zur Debatte der ideologischen Offensive und der Rolle der Massenkommunikationsmittel, wie auch zum Austausch von Erfahrungen über die Arbeit der Massenkommunikation.

6 – Erinnerung an den Internationalen Frauentag (8. März 2014) unter Betonung der Wirkungen der Krise und der vielen Facetten der imperialistischen Offensive auf die werktätigen Frauen und die national unterdrückten Frauen, in Verbindung mit dem Ausdruck der Solidarität mit ihrem Kampf und mit ihrer anti-imperialistischen Bewegung.

7 – Ehrung des 1. Mai, unter Teilnahme an den Kämpfen in jedem Land zur Verteidigung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte der Werktätigen und der Völker, des Rechts auf Arbeit und der Arbeiterrechte, unter Hervorhebung der Bedeutung des Klassenkampfes zur Beendigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Prüfung der Möglichkeit, an diesem Tag einen Aktionstag anzukündigen, mit Initiativen in jedem Land, gegen die Arbeitslosigkeit und ihre wirklichen Wurzeln, wobei besonderes Gewicht auf die massive Jugendarbeitslosigkeit gelegt wird. Verteidigung der gewerkschaftlichen Rechte, Verurteilung der politischen Verfolgung und Forderung nach Befreiung gefangener Gewerkschaftsaktivisten.

8 – Prüfung der Möglichkeit von abgestimmten Aktionen gegen Rassismus, Fremdenhass und Faschismus, unter Hervorhebung der Wichtigkeit des ideologischen Kampfes gegen den Antikommunismus und die Neuschreibung der Geschichte; Verurteilung der von der Europäischen Union eingenommenen Rolle bei den Kampagnen und institutionellen Massnahmen, welche die Gleichsetzung des Kommunismus mit dem Faschismus bezwecken.

9 – Festlegung eines Aktionstages, mit Öusserungen in jedem Land, gegen die Verfolgung von Kommunistischen Parteien und gegen das Verbot von kommunistischen Symbolen, wobei die Solidarität mit den in ihren Ländern verbotenen kommunistischen Parteien zum Ausdruck kommt.

10 – Erinnerung an den 95. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Internationale (März. 1919), zu Anlass des 90. Todestags von Lenin und unter Hervorhebung seiner grundlegenden Bedeutung für die kommunistische Bewegung.

11 – Förderung, in Koordination mit den Parteien der arabischen Länder und des Mittleren Ostens, der Organisation eines internationalen Seminars über die sozialen und nationalen Befreiungskämpfe der Völker der arabischen Länder und des Mittleren Ostens, zum Ausdruck der Solidarität mit allen Völkern der Region, welche Opfer der imperialistischen und zionistischen Verbrechen und Aggressionen sind, darunter das palästinensische und das syrische Volk, und auch Solidarität mit den Völker, die sich gegen repressive, diktatorische und reaktionäre Regimes erheben, um ihre sozialen, politischen und demokratischen Rechte zu verteidigen.

12 – Fortsetzung der Verurteilung der imperialistischen Einmischung in Syrien und Iran, und Fortsetzung des Kampfes für die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates.

13 – Förderung der internationalen Front gegen den Imperialismus und Unterstützung der internationalen anti-imperialistischen Massenorganisationen, des Weltgewerkschaftsbunds (WGB), des Weltfriedensrates (WPC), des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) und des Weltbundes Demokratischer Frauen (WBDF), im spezifischen Zusammenhang jedes jeweiligen Landes.

Liste der Teilnehmer des 15. Internationalen Treffenn der Kommunistischen und Arbeiterparteien (Lissabon 8/10.11.2013)

  • South Arican Communist Party
  • German Communist Party
  • PADS (Algeria)
  • Communist Party of Argentina
  • Communis Party of Azarbeijan
  • Communist Party of Australia
  • Democratic Progressive Tribune (Bahrain)
  • Workers’ Party (Belgium)
  • Communist Party of Belarus
  • Communist Party of Brazil
  • Brasilian Communist Party
  • Communist Party of Bulgaria
  • Communist Party of Canada
  • Communist Party of Bohemia and Moravia
  • Communist Party of Chile
  • Communist Party of China
  • Democratic Progressive Peoples Party (Cyprus)
  • Workers’ Party of Korea
  • Communist Party of Cuba
  • Communist Party of Denmark
  • Communist Party in Denmark
  • Egyptian Communist Party
  • Communist Party of Equador
  • Communist Party of Spain
  • Party of the Communists of Catalonia
  • Communist Party of the Peoples of Spain
  • Communist Party of the USA
  • Communist Party of Finland
  • French Communist Party
  • Unified Communist Party of Georgia
  • Communist Party of Britain
  • Communist Party of Greece
  • Peoples’ Progressive Party of Guiana
  • New Communist Party of the Netherlands
  • Hungarian Workers’ Party
  • Communis Party of India
  • Tudeh Party of Iran
  • Iraqi Communist Party
  • Communis Party of Ireland
  • Workers’ Party (Ireland)
  • Communist Party of Israel
  • Party of the Italian Communists
  • Lao People’s Revolutionary Party
  • Socialist Party of Latvia
  • Lebanese Communist Party
  • Communist Party of Luxembourg
  • Communist Party of Malta
  • Party of the Communists (Mexico)
  • Communist Party of Mexico
  • Party of the Communists Moldova
  • Communist Party of Norway
  • Palestinian Peoples Party
  • Palestinian Communist Party
  • Peoples Party of Panama
  • Communist Party of Pakistan
  • Peruvian Communist Party
  • Communist Party of Poland
  • Portuguese Communist Party
  • Socialist Alliance Party of Romania
  • Communist Party of Romenia
  • Communist Party of the Russian Federation
  • Communist Party of the Soviet Union
  • Russian Communist Workers Party
  • CPSU * Union of Communist Parties (Russia)
  • New Communist Party of Yugoslavia
  • Syrian Communist Party
  • Communist Party of Sri Lanka
  • Sudanese Communist Party
  • Communist Party of Tajikistan
  • Labour Party (Turkey)
  • Communist Party of Turkey

Originalquelle: Partido Comunista Português ( Sobre o 15º Encontro Internacional de Partidos Comunistas e Operários, Comunicado, Comunicado , Lisboa, Segunda, 11 de Novembro de 2013) – Übersetzung: kommunisten.ch (mh/12.11.2013)

Siehe auch:

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