Angriffe des Kapitals kontern

Mittwoch beginnt 18. Parteitag der KP Griechenlands

Von Heike Schrader, Athen (Kominform, 17. Febr. 2009): – Mit Gästen von 90 Kommunistischen und Arbeiterparteien aus 72 Ländern führt die Kommunistische Partei Griechenlands, KKE von Mittwoch bis Sonntag ihren 18. Parteitag durch. Neben Parteien aus nahezu allen Balkanstaaten und vielen Ländern der ehemaligen Sowjetunion sind unter anderem die Kommunistische Partei Venezuelas, die KP Chinas und der Afrikanische NationalkongreÖ Südafrikas vertreten. Aus Europa nehmen unter anderem Abgesandte der DKP, der Belgischen PTA, die KP der österreichischen Steiermark, der französische »Pol für den kommunistischen Wiederaufbau« und die »Stiftung für das Studium von Fragen des Übergangs zum Sozialismus« aus Italien teil. Die internationale Beteiligung ist die höchste seit vielen Jahren in der Geschichte der ältesten griechischen Partei, die im vorigen November ihr 90jähriges Bestehen feierte.

Ausschlaggebend für das groÖe Interesse ist sicherlich die Diskussion um die zum Parteitag herausgebebenen Schlussfolgerungen des Zentralkomitees der KKE aus dem sozialistischen Aufbau im 20. Jahrhundert, die sich hauptsächlich auf die Analyse der ökonomischen Grundlagen für die zur kapitalistischen Rückwende führenden Entwicklungen in der UdSSR stützen.

Ein weiterer Schwerpunkt wird Kuba betreffen, deren KP mit dem Verantwortlichen für Internationale Beziehungen, Fernando Remirez, vertreten ist. Bereits im letzten Jahr hatte sich die KKE auf nationaler Ebene für griechischen Druck zur Aufhebung der Blockade gegen Kuba und die Freilassung der in den USA gefangengehaltenen fünf Kubaner starkgemacht. Remirez wird während seines Aufenthalts in Griechenland auch mit Staatspräsident Karolos Papoulias, Aussenministerin Dora Bakogiannis und führenden Vertretern der anderen griechischen Parteien Gespräche führen.

Bereits am heutigen Dienstag trifft sich in Athen das Vorbereitungskomitee für die auf Initiative der KKE gegründete und inzwischen jährlich stattfindende Internationale Konferenz kommunistischer und Arbeiterparteien. Auf der Tagesordnung stehen vor allem die Gegenwehr gegen die kapitalistische Krise, Initiativen anläÖlich des 60. Jahrestages der Gründung der NATO und Vorschläge für die Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Mitglieder der Vorbereitungskommission sind unter anderem die kommunistischen Parteien Palästinas und Israels sowie Syriens und des Libanon.

Neben der Diskussion um die Vergangenheit werden aber auch die Gegenwart und hier vor allem die Aufgaben der kommunistischen und Arbeiterparteien auf der Tagesordnung des Parteitags stehen. Obwohl die Herausbildung eines »kommunistischen Pols« angesichts der durch die kapitalistische Krise zunehmend härter geführten Angriffe des Kapitals gegen die arbeitende Bevölkerung an Bedeutung gewonnen habe, attestiert die KKE der internationalen Kommunistischen Bewegung, sie befinde sich »trotz geleisteter Schritte in einer Krise, ist organisatorisch und ideologisch zersplittert«. Insbesondere sei sie »weiterhin bestimmt von den Auseinandersetzungen zwischen revolutionären kommunistischen und reformistischen opportunistischen Auffassungen, eine Auseinandersetzung, die in allen Regionen und innerhalb einer ganzen Reihe von Parteien andauert«.

Im ausführlichen Kapitel zwei ihrer Parteitagsthesen widmet sich die KKE ausführlich der Entwicklung der EU in den letzten Jahren. Ohne die innereuropäische Konkurrenz zu vernachlässigen, werden hier vor allem die neuen Beschlüsse hinsichtlich staatlicher Gewalt und Repres­sion, der Verschlechterung der Arbeitsverhältnisse und des Aufbaus der EU zu einem den USA wirtschaftlich und militärisch zumindest gleichwertigen imperialistischem Pol analysiert.

Im Kampf dagegen miÖt die KKE der Europäischen Linkspartei (ELP) eine eher kontraproduktive Bedeutung bei. Die ELP agiere als »Hebel zur Umformung von Parteien, die den Titel »ºkommunistisch»¹ aufrechterhalten«.

Quelle: kominform.at