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Auch deshalb müssen Tausende von Gazarouï sterben: für die Gas-Claims vor Gazas Küste und die Rüstungs-Aktionäre

Riesige britische Unternehmen, die von der Regierung unterstützt werden – BP und BAE Systems – profitieren von lukrativen Verträgen mit Israel, während dieses Tausende von Palästinensern tötet. Das britische Investigativ-Büro «Declassified UK» enthüllt die Zusammenhänge. Das «Recht auf Selbstverteidigung Israels» ist nichts als zynische Ausflucht für das Wegschauen Europas vom gigantischen Völkermord der Zionisten. Es geht um Gas und Geschäfte.
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Palästina: zurück zu einer aktiven Neutralitäts- und Friedenspolitik der Schweiz!

Am 15. November 1988, also vor 35 Jahren, wurde die Unabhängigkeit Palästinas erklärt, die von der Schweiz jedoch immer noch nicht anerkannt wird. In all den Jahren hat das palästinensische Volk jede Art von Bedrängnis erlebt, und die Bilder, die seit mehr als einem Monat aus Gaza kommen, sind schrecklich. Die Kommunistische Jugend fordert daher in ihrer Petition «Die Schweiz anerkennt die Unabhängigkeit Palästinas!» die Anerkennung des Staates Palästina und erwartet, dass sich unser Land im Völkermord, der im Gange ist, einschaltet. …mehr


Medien wie West-Regierungen halten am verlogenen Narrativ fest

Polizeiliche Ermittlungen weisen immer mehr darauf hin, dass ein grosser Teil der am 7. Oktober getöteten israelischen Zivilisten durch Einsätze der Armee verursacht wurde. Das bestätigt frühere Hinweise aus israelischen Medien. Trotzdem halten westliche Regierende und Medien unverändert am verlogenen Narrativ fest, um eine Rechtfertigung für den Völkermord in Gaza zu haben. Ein israelischer Minister hat die Gaza-Nakba bereits angekündigt.
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Wenn der Hamas 2006 ermöglicht worden wäre, ohne Hindernisse zu regieren …

Im Januar 2006 gewann die Hamas in Gaza und im Westjordanland 76 von 132 Parlamentssitzen. 900 internationale Beobachter hatten einen fairen und freien Verlauf der Wahlen bescheinigt. Aber die Zionisten und ihre westlichen Komplizen liessen eine Regierung der Wahlsieger nicht zu. Wo stünden wir heute, wenn damals der demokratisch gewählten Hamas die Zeit, der Raum und die Chance gegeben worden wären, in den politischen Prozess einzutreten und ohne schwächende Sanktionen zu regieren. …mehr


Die PdA Bern fordert eine Ausweitung des Partizipationsrechts der ausländischen Bevölkerung

Die PdA Bern verlangt in einem parlamentarischen Vorstoss, das Partitionsrecht für die ausländische Wohnbevölkerung zu erweitern. Auch Menschen mit S- und F-Ausweis sollen mittels der sogenannten Partizipationsmotion ohne grosse Hürden eine Stimme in kommunalpolitischen Angelegenheiten erhalten.
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Arbeiter aus dem Gazastreifen nackt ausgezogen, von Israel gefoltert

Ein Mann sitzt an einer Wand mit einem Verband, der seine blutende Stirn bedeckt, während ein anderer Mann in seiner Nähe steht. Israel verhaftete und folterte palästinensische Arbeiter aus dem Gazastreifen, die sich zum Zeitpunkt der Ereignisse vom 7. Oktober rechtmässig im Land aufgehalten hatten. Viele der Arbeiter wurden Anfang November freigelassen und gezwungen, in den Gazastreifen zurückzukehren, den Israel seit 31 Tagen unerbittlich bombardiert. …mehr


Afrika-Klimagipfel: USA und EU wälzen die Kosten «ihrer» grünen Wende auf andere Länder ab

Obwohl Afrika nur einen geringen Teil zur globalen Umweltverschmutzung beiträgt, zahlt es einen sehr hohen Preis für die Auswirkungen des sich ändernden Klimas. Von den 20 Ländern, die am stärksten von der Klimakrise betroffen sind, befinden sich 17 in Afrika. Auf dem Klimagipfel, der im September in Nairobi, Kenya, stattfand, war die Afrikanische Union entschlossen, mehr Einfluss auf die globalen Klimaentscheidungen zu nehmen und mehr Mittel für das grüne Wachstum des Kontinents zu erhalten. …mehr


Alle Augen sind auf Gaza gerichtet – unterdessen setzt Israel das Westjordanland in Brand

Während die Aufmerksamkeit der Welt auf Israels Völkermordkrieg im Gazastreifen gerichtet ist, sind Israels Militär und Siedler unerbittlich in ihrer Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland. Israelische Streitkräfte führen seit dem 7. Oktober, als das militärische und politische Establishment Israels eine grosse Blamage einfing, tödliche Razzien in Städten und Flüchtlingslagern auf dem gesamten Territorium durch. Nach wie vor sind unter den Opfern überwiegend Kinder und Jugendliche. …mehr


Rücktritt bei der UNO: «Herr Hoher Kommissar, wir scheitern erneut!»

Craig Mokhiber, ex-Direktor des New Yorker Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte, trat am 28. Oktober zurück. In seinem Rücktrittsschreiben wird er mehr als deutlich. Er will damit gegen die Duckmäuserei einiger Schlüsselelemente des «UN-Systems» in Fragen der Menschenrechte der Palästinenser protestieren. Er hat sich in seiner Aufgabe bei der UNO namentlich durch die Macht der USA eingeschränkt gesehen. Diese seien wie auch Grossbritannien massgebend für die humane Katastrophe in Gaza mit ihrer Politik der letzten Jahrzehnte mitverantwortlich. …mehr


Dringender Appell von Israelis an den IStGH: Fertig mit der Straflosigkeit!

Während die Zahl der palästinensischen zivilen Opfer in Gaza fast 9000 beträgt und befürchtet wird, dass mehr als 1000 von Ihnen unter den Trümmern gefangen sein könnten, unterstreicht ein Appell der Gruppe Israelis gegen Apartheid an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) die Forderung, den Druck zu verstärken. Er soll die Straflosigkeit des israelischen Kriegsapparats schnell beenden, indem er die rechtlichen Mittel des Gerichtshofs nutzt. …mehr


Internationale Friedenskonferenz: «Wir sind keine Extremisten, es geht ums Überleben der Menschheit»

An der Internationalen Friedenskonferenz in Rom haben sich Friedensorganisationen aus der ganzen Welt beteiligt. Das Fazit: Die Menschheit ist akut von einem Dritten Weltkrieg bedroht. Unter dem Motto «Den 3. Weltkrieg stoppen» gründeten die Teilnehmer der Internationalen Friedenskonferenz in Rom am letzten Oktoberwochenende eine internationale Allianz antiimperialistischer Friedensorganisationen und setzten ein Zeichen für Friedensengagement über ideologische Unterschiede hinweg. …mehr


Bildung in der Volksrepublik China: Zeugnis einer Studienreise

Bildung spielt in der Volksrepublik China eine zentrale Rolle an mehreren Fronten, vom Kampf gegen den Analphabetismus bis zur internationalen Kooperation. Anlässlich einer Studienreise hatte Angelica Forni Gelegenheit, sich über die Strategie der KPCh zur Erreichung ihrer Bildungsziele zu informieren. Die Jungkommunistin und Gemeinderätin von Losone TI berichtet über ihre auf der Reise gemachten Erkenntnisse. …mehr


Israelische Streitkräfte erschossen ihre eigenen Zivilisten. Das sagt eine Kibbuz-Überlebende.

Nach der Operation des palästinensischen Widerstands am 7. Oktober beherrschte lange Zeit das zionistische Narrativ von den «Terroristen», die wahllos und zu Hunderten Zivilisten ermordet oder sogar Babies enthauptet haben sollen, unsere Medienwelt. Da wurden kaum Fragezeichen gesetzt. Etwa, welches Interesse die Widerstandskämpfer für solche ruchlosen Taten haben sollten. Die Einheitsmediensauce hatte den durchsichtigen Zweck, die Bewohner des Gaza-Streifens mit diesen Geschichten auf die Stufe von Tieren zu stellen, von höchster ministerieller Ebene wörtlich beurkundet. Die investigative Plattform The Electronic Intifada sorgt dafür, dass die Faktenlage allmählich etwas erhellt wird. Bemerkenswert ist, dass sich die Plattform dabei auf Fakten stützt, die sie offiziellen israelischen Medien entnommen hat. Im Zentrum des Beitrags stehen die Aussagen einer Kibbuz-Überlebenden, die in Medieninterviews schildert, wie die israelische Armee, als sie dann einmal einsatzfähig war, ohne Rücksicht auf die festgehaltenen israelischen Zivilisten drauflos bombardiert hat. Zensurfälle zeigen, dass man solche Fakten der Öffentlichkeit vorenthalten will. …mehr


Das surreale Bündnis zwischen deutschen Autonomen und dem Nato-Militarismus

In Deutschland gibt es zahlreiche linke Initiativen, die Spenden für die Streitkräfte der Ukraine sammeln, in der Selenskji paramilitärische Strukturen der Neonazis integriert hat. Mit linker Rhetorik sprechen sie sich gegen Friedensverhandlungen mit Russland aus, sammeln Geld für Kampfdrohnen und andere Waffen für die «Jagd» auf «russische Zombie-faschistische Panzer» und setzen sich solidarisch mit Kämpfern «antiautoritärer Züge» zusammen. …mehr


Putin, Paria des Wertewestens, könnte zum grossen Vermittler zwischen Hamas und Israel werden

Kann Putin, der zum Paria der Atlantiker geworden ist, zum Vermittler zwischen Hamas und Israel werden? Francesco Maringio, Präsident der italienisch-chinesischen Vereinigung zur Förderung der Neuen Seidenstrasse, hält das für gut möglich. Ihm sind in jüngster Zeit einige Fakten aufgefallen, die dafür sprechen. …mehr


Palästina: Wenn die Waffen schweigen sollen, muss zur Politik zurückgekehrt werden

Um Frieden zu schaffen, bedarf es eines Dialogs, aber auch eines gewissen Respekts zwischen allen Beteiligten. Wenn man von einem Feind aus geht, der das absolute Böse repräsentiert und vom Angesicht der Welt ausgerottet werden muss, dann ist Frieden völlig unmöglich. Ebenso ist Gerechtigkeit erforderlich. Dem palästinensischen Volk weiterhin einen Staat, einen Pass und ein neues und repräsentatives Parlament zu verweigern, Jahr für Jahr die Rechte der in Israel lebenden Araber mehr einzuschränken, sind alles Voraussetzungen für eine Zeit des Konflikts und sicherlich nicht des Dialogs. …mehr


Euro-Zone: zur digitalen Währung verdammt?

Am 18. Oktober dieses Jahres hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) beschlossen, zur Vorbereitungsphase des digitalen Euro überzugehen. Diesem Beschluss war eine zweijährige Untersuchungsphase vorausgegangen. Damit ist die europäische Währung gegenüber der russischen und besonders der chinesischen weit im Hintertreffen. Besonders in Deutschland ist der digitale Euro sehr umstritten. …mehr


Der Weltgewerkschaftsbund steht auf der Seite Palästinas

Das Europäische Büro des Weltgewerkschaftsbundes (WGB) mit Sitz in Rom in den Büros der Unione Sindacale di Base (USB), einem der italienischen Gewerkschaftsbünde, hat eine sehr scharfe Stellungnahme gegen das zionistische Regime Israels abgegeben. Das Urteil der Gewerkschafter ist klar und deutlich: «Israel tötet unaufhaltsam Tausende Palästinenser im Schlachthaus von Gaza.» …mehr


Kein Beitritt zu Sky Shield – Neutralität statt Nato

Schweizer und österreichische Gruppen haben eine binationale Bewegung für die Neutralität ins Leben gerufen und bereiten Aktionen gegen das Nato-Projekt Sky Shield vor. Für Friedensbewegte ist der Beitritt zu einem zentralen Waffensystem der Nato völlig unvereinbar mit der Neutralität der beiden Länder. In beiden Staaten tritt überdies die übergrosse Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Neutralität ein, während die Teilnahme an Sky Shield einen De-facto-Beitritt zur Nato bedeuten würde. …mehr


Gaza-Widerstand: Eine einheitliche Front vom Libanon bis nach Syrien, Irak und Jemen

Die anhaltende militärische Unterstützung des Westens und die internationale Propagandakampagne zur Vertuschung der Verbrechen Israels scheinen nicht ausreichend zu sein, um den Erfolg der israelischen Kampagne gegen den Gazastreifen sicherzustellen. Ungeachtet der erheblichen operativen Unterstützung durch den Westen ist die Führung der Besatzungsarmee nach ihrem Fiasko immer noch etwas perplex und unklar über die Strategie und den Zeitpunkt der angekündigten Bodenoperation. Inzwischen bildet sich eine breite Widerstandsfront für den Fall, dass Israel die rote Linie überschreitet. …mehr


Netanjahu und Konsorten beabsichtigen die Vertreibung aus dem Gazastreifen als «Endlösung»

Entschlossen, eine Krise nicht ungenutzt zu lassen, drängen einige der militaristischsten Elemente des israelischen politischen Establishments auf einen Plan für die «Umsiedlung» und «endgültige Rehabilitation» der gesamten Bevölkerung des Gazastreifens nach Ägypten. Think Tanks arbeiten mit bürokratischer Perfektion an einem teuflischen Vertreibungsplan, der Ägypten mit Milliardensummen, die auch von westlichen Staaten mit aufgebracht werden sollen, zur Aufnahme der Gaza-Bevölkerung bringen möchte. …mehr


NL-Menetekel: Ländliche Gebiete fühlen sich von Europas Linker im Stich gelassen!

Es wurde wenig darüber gesprochen, aber die niederländischen Provinzwahlen im März letzten Jahres sollten auf der linken Seite mit Ernsthaftigkeit und selbstkritischem Geschick analysiert werden: In allen zwölf Provinzen des Königreichs gewann die BoerBurgerBeweging (BBB) die meisten Sitze in den Provinzräten. Die Bauernbewegung verbindet ländlichen Konservatismus mit Euro-Skepsis. …mehr


Venezuela und Südamerika: Ein Abend mit Carolus Wimmer

Professor Carolus Wimmer ist ein deutsch-venezolanischer kommunistischer Politiker und Professor. Anfang Oktober 2023 sprach er vor Genossen in Basel über die aktuelle Situation in Venezuela und in Südamerika. Markus Heizmann hat für die Neue Rheinische Zeitung das Referat von Carolus und die anschliessende Diskussion verfolgt, zusammengefasst und kommentiert. …mehr


Gazainfo 128: Will Israel jetzt in Gaza seine «Transfer»-Pläne umsetzen?

Der israelische Militärminister hat offen die rassistische Haltung seiner Regierung bezeugt: «Es wird keinen Strom, keine Lebensmittel, kein Wasser, keinen Treibstoff [für Gaza] geben. Alles wird geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und wir handeln entsprechend.» Seit langem gehegte Transfer-Pläne für Gazas Bevölkerung will man nun wohl umsetzen. Der KP-Vorsitzende und Knesset-Abgeordnete Ofer Cassif warnt die Regierung eindringlich davor, ethnische Säuberungen durchzuführen. …mehr


Schwarzer Oktober: Auch 30 Jahre später wird weiterhin über Jelzins Putsch gelogen

In diesen Tagen fällt der dreissigste Jahrestag des Schwarzen Oktobers: so wird in Russland die bewaffnete Opposition genannt, die in den ersten Oktobertagen 1993 die Verfassungskrise zwischen Präsident Boris Jelzin und dem Parlament beendete. Jelzin befahl den Panzern der Armee, den Parlamentspalast zu bombardieren, in dem sich seine Gegner versammelt hatten, und ertränkte jene Demokratie im Blut, in deren Namen er die Sowjetunion zerstört hatte. …mehr


Drei Fragen an Bruno Guigue zur palästinensischen Offensive

Der palästinensische Widerstand hat mit seiner Operation einen strategischen Sieg errungen. Dies äussert der französische Kenner des israelo-palästinensischen Konflikts Bruno Guigue in einem Interview, das am 9. Oktober auf der belgisch-französischen Plattform Investig’Action erschienen ist. Der Mythos der israelischen Unbesiegbarkeit hat nach dem verlorenen Krieg gegen den libanesischen Widerstand im Jahre 2006 einen weiteren empfindlichen Dämpfer erhalten. …mehr


Gazainfo 127: «Hamas? Das ist der gemeinsame palästinensische Widerstand!»

Aktuell verändert sich die Lage bei der palästinenischen Widerstandsaktion permanent. Wenn in den westlichen Medien pausenlos wiederholt wird, es handle sich um Aktionen allein der Hamas, stimmt das gemäss unserem Gewährsmann nicht. Der gesamte palästinensische Widerstand von insgesamt 14 Organisationen ist daran beteiligt. …mehr


Die Juso ruft zur Isolation der SVP auf, weil sie … anti-EU ist!

Die Delegiertenversammlung der Schweizer Jungsozialisten, die am Sonntag, 24.September in Uster stattfand, hat erneut gezeigt, dass diese Jugendorganisation Schwierigkeiten hat, die aktuellen politischen Prioritäten zu erkennen. Das diskutierte und angenommene Dokument «Wieso die SVP unsere Freiheit und Demokratie gefährdet» ist ein weiteres Beispiel dafür. …mehr


Zionistische Lobby-Organisation gesteht, hinter der Kampagne zum Sturz Corbyns zu stehen

Die britische proisraelische Lobbygruppe The Jewish Labour Movement hat am Montag zugegeben, dass sie für den Sturz Jeremy Corbyns als Vorsitzender der Labour Party verantwortlich ist. In einem Beitrag auf Twitter hat die Gruppe ausgeführt, sie hätten Corbyn «abgesägt». Der Post ist das erste öffentliche Bekenntnis der jüdischen Lobby-Organisation, dass sie mitverantwortlich für den Sturz des linken ehemaligen Labour-Führer waren. …mehr


Machtverschiebung im Kaukasus

Der Krieg zwischen Aserbaidschan und dem von Armeniern besiedelten Bergkarabach war nach einem Tag beendet. Auf russische Vermittlung hin hatten diese die Waffen niedergelegt. Ohne Unterstützung durch Armenien waren sie auf sich allein gestellt. Warum aber haben der politische Westen und selbst der armenische Staat plötzlich kein Interesse mehr an Bergkarabach? …mehr


Ukrainische Paradoxien in Sachen Demokratie

Gemäss dem atlantischen Narrativ verteidigt das nazigestützte Regime der Ukraine die westliche Demokratie gegen den russischen Autoritarismus. Wahlen haben jedoch in von Russland kontrollierten Teilen der Ukraine stattgefunden, während dort, wo Kiew die Kontrolle hat, autoritär geherrscht wird. Die ukrainischen Behörden waren schon vor dem Putsch von 2014 sehr misstrauisch gegenüber Referenden, die sich mit ‹unangenehmen› Fragen der Sprach-, Kultur-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik befassten. Und auch im Nachbarland Moldawien werden Urnengänge autonomer Gebiete von der Staatsmacht ignoriert. …mehr


USA bewaffnet Palästinensische Autonomiebehörde mit Israels Ok. Warum wohl?

Warum stimmte die israelische Regierung der Lieferung von Waffen und gepanzerten Fahrzeugen an die Palästinensische Autonomiebehörde zu? Warum sieht Israel dabei sogar ein «klares Sicherheitsinteresse»? Man ahnt es, warum, wenn an einem vorausgegangenen Gipfeltreffen von einer umfassenden Strategie zur «Befriedung» des Widerstands im Westjordanland die Rede war. …mehr


Grosses Sterben für Zentimeter in der Ukraine

Dass Waffensysteme an menschlichen Körpern zum immensen Nutzen von Kriegsgewinnlern über einen völlig vermeidbaren und provozierten Krieg getestet werden, ist albtraumhaft verdorben. Eine herzzerreissende Grafik geht gerade herum und zeigt die fast mikroskopischen Veränderungen, die in diesem Jahr an der Front des Krieges in der Ukraine stattgefunden haben, trotz ununterbrochenem Tod und Zerstörung von unergründlichem Horror die ganze Zeit. …mehr


USA: Automobilarbeiter-Gewerkschaft weitet Streik auf GM- und Ford-Werke aus

Die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) weitet ihren Streik gegen die drei grossen US-Autohersteller auf General Motors aus. und SUV-Werke der Ford Motor Company, so UAW-Präsident Shawn Fain. So wird die Gesamtzahl der UAW-Gewerkschafter, die bei den drei Autoherstellern streiken, mehr als 25 000 erreichen. …mehr


Ein Schweizer Oberstleutnant rebelliert gegen den Armee­komman­danten: «Nein zur Nato»!

Der Chef der Schweizer Armee Süssli hat eine verstärkte militärische Zusammenarbeit zwischen seinen Soldaten und denen der Nato gefordert hatte. Sie soll vor allem die Ausbildung, die Übungen und die Versorgung umfassen, und Schweizer Soldaten im Ausland in Nato-Zentren ausgebildet werden. Jetzt hat aber ein Tessiner Oberstleutnant die Stimme dagegen erhoben. Tiziano Galeazzi, zivil Mitglied der Luganeser Stadtexekutive und Kantonsparlamentarier, kritisiert den Armeechef und verlangt die Aufrechterhaltung der Schweizer Neutralität. Von Nato-Ausbildung hält er schon gar nichts. …mehr


Kanada: Wie ein Beifall versehentlich die Wahrheit enthüllt

Das kanadische Parlament hat mit seiner Ehrung eines Mitglieds der Waffen-SS eine Grenze überschritten. Damit hat es aber gleichzeitig eine Wahrheit enthüllt, die verborgen bleiben sollte – dass die ukrainischen Nazis von heute immer noch die ukrainischen Nazis von damals sind. …mehr


Für die Neutralität Irlands: Kommunisten und Sozial­demo­kraten vereint gegen die Nato

Seit Beginn der militärischen Intervention der russischen Armee in der Ukraine steht die Schweizer Neutralität vor einem beispiellosen Angriff. Aber wir sind nicht das einzige europäische Land, das starkem Druck (sowohl intern als auch extern) ausgesetzt ist. Die Republik Irland befindet sich in einem ähnlichen internen Konflikt. Dort verteidigt jedoch eine geeinte Linke die Neutralität als letztes Bollwerk der politischen Souveränität der Nation und damit ihres wirtschaftlichen Wohlstands und ihrer sozialen Gerechtigkeit. …mehr


Russische und türkische Unter­stützung einer aser­baidscha­nischen Zukunft für Berg-Karabach

In diesen Tagen waren sehr einfach gestrickte Interpretationen von dem zu lesen, was in Berg-Karabach passiert; als wäre es ein Fussballspiel, bei dem die Türken mit den Aserbaidschanern und die Russen mit den Armeniern zusammen sind. Es ist aber immer noch ein Konflikt mit all seiner Last von Schmerzen und Toten (wenn auch glücklicherweise nur wenige). Und wahrscheinlich sind davon auch Zivilisten betroffen, die dazu verurteilt sind, ihre Häuser zu verlassen. …mehr


Ukrainische Fake-Sozialdemokratie am SP-Parteitag: Was ist mit der von Selenskyj unterdrückten Linken?

Am 26. August hatte in Biel der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz stattgefunden. Es gäbe viel zu schreiben über die Widersprüchlichkeit der dort beschlossenen Wahlprogrammatik. In diesem Artikel geht es jedoch um den Auftritt, den die SP in Biel ukrainischen Vertreterinnen einer Nato-Denkfabrik ermöglicht hat, einer NGO die sich sozialdemokratisch etikettiert, aber keinerlei Bezug zu den betreffenden, in Opposition stehenden und vom Regime verfolgten Parteien hat. …mehr


30 Jahre seit «Oslo»: Die Zahl der Siedler hat sich seither versiebenfacht …!

Das palästinensische Nationale Büro für Landesverteidigung und Siedlungswiderstand stellt fest, dass die Gedenken an die «Osloer» Abkommen, die vor dreissig Jahren unterzeichnet wurden, von aufeinanderfolgenden Wellen von Baumassnahmen und zerstörerischen Siedlungsplänen, die auf das verbleibende Land der Palästinenser abzielen, überschattet werden. Es wies darauf hin, dass die Zahl der Siedler im Westjordanland, einschliesslich Ostjerusalem, seit der Unterzeichnung dieser Abkommen um das Siebenfache gestiegen ist. …mehr


50 Jahre nach dem Putsch: «Chile braucht die Kommunistische Partei»

Kurz bevor sich der Pinochet-Putsch zum 50. Mal jährte, starb Guillermo Teillier. Nach dem Putsch wurde er mehrere Jahre im Gefängnis gefoltert: Nach seiner Freilassung baute er die KP im Untergrund auf. Lautaro Carmona, der aktuelle Parteisekretär der Partei, erläutert in einem Interview, weshalb Chile auch in Zukunft eine Kommunistische Partei braucht. Es sind 5 neue Dokumente öffentlich worden, welche die US-Verschwörung gegen Chiles Allende bestätigen. …mehr


Von Niger bis Gabun: Afrika in Aufruhr

Der Sommer 2023 erwies sich als besonders heiss für Westafrika, durchzogen von einer Reihe geopolitischer Turbulenzen mit Folgen für den gesamten Kontinent. Dem Putsch in Niger, dessen Militärjunta sich sofort den seit einigen Jahren in Burkina Faso und Mali regierenden annäherte, folgte ein weiterer Putsch in Gabun. Was sind die Gründe und Auswirkungen dieser Ereignisse auf internationaler Ebene? Welche Perspektiven eröffnet die Machtübernahme dieser Militärjuntas dem afrikanischen Kontinent? …mehr


«Ich komme aus Xinjiang zurück» – ein Reisebericht

Aymeric Monville und Maxime Vivas bereisten vor Kurzem die uigurisch geprägte chinesische Provinz Xinjiang. Sie besuchten unter anderem Integrationseinrichtungen, die in unseren Medien als «Konzentrationslager» verschrien sind. Sie trafen sich mit dem Imam-Rektor der Koranuniversität der Provinz, in der angeblich Muslime verfolgt werden. Von ihm erfuhren sie, dass der Islam in dieser Region von der Hanafi-Schule geprägt ist. Die uigurische Kultur in ihrer ganzen Vielfalt, wie die der anderen Ethnien, die die Region bevölkern, wären weit bedrohter gewesen, wenn man den dschihadistischen Terror hätte gewähren lassen. …mehr


Wenn die USA wirklich das wären, was sie vorgeben zu sein …

«Es macht verrückt sich zu überlegen, wie viele der Probleme der Welt nicht existieren würden, wenn die USA wirklich das wären, wofür sie sich selbst halten.» Das stellt die Australien-Amerikanerin Caitlin Johnstone fest. Sie hat die Probleme zusammengetragen. Und die Liste ist lang. Sie dokumentiert eine missbräuchliche Machtstruktur, «die es schafft, sich viel Kritik und Kontrolle zu entziehen, weil sie über die ausgeklügeltsten narrativen Kontrollsysteme für Soft Power verfügt, die jemals entwickelt wurden». …mehr


Tony Seed, unbeugsamer Pionier des kanadischen unabhängigen Journalismus gestorben

Darüber wird kein Journalist der «freien Medien» der Schweiz sprechen oder schreiben, denn der Konformismus und Opportunismus ist jetzt in dieser Kategorie weit verbreitet. Sie werden verhindern, dass ein wirklich unabhängiger Journalist gewürdigt wird, der gerade deshalb von den Mainstream-Medien isoliert wurde. Der kanadische Journalistenveteran Tony Seed starb in den letzten Tagen im Alter von 78 Jahren an einem Herzstillstand. …mehr


Gazainfo 125: Blick aus Palästina auf die Weltlage

Die Situation in Westafrika ist Thema im neuen Gaza-Info 125. Auch wenn es nur einer von mehreren Brandherden ist, in dem der niedergehende Westen versucht, seine ihm entgleitende Macht mit Zähnen und Klauen zu verteidigen. Trotz wirtschaftlichen Problemen zahlen sie Milliarden an die Ukraine, damit diese den Stellvertreterkrieg gegen Russland weiter führen kann. «Sie wissen genau, dass sie ihre Raubzüge aufgeben müssen, wenn sie ihre Macht verlieren,» meint der interviewte Genosse aus Gaza. …mehr


Der Konflikt in der Linken Venezuelas: Versäumnisse liessen Widersprüche aufbrechen

Bis 2020 zogen in Venezuela Chavistas und Kommunisten am gleichen Strick. Unterdessen ist das Klima vergiftet. Den Kommunisten ist Maduros wirtschaftsfreundliche Verteidigungsstrategie gegen die US-Sanktionspolitik zu neoliberal behaftet. Seither ist die KP Venezuela massiver Feindschaft der Regierung ausgesetzt. Wie konnte es zu diesem Zerwürfnis kommen? Der Autor als Kenner der komplexen Situation in Venezuela versucht, dem Problem auf den Grund zu gehen und sieht die Ursache unter anderem in Versäumnissen der Regierung. Innerhalb des Bündnisses wurde so einer Entwicklung Raum gelassen, die sekundäre Widersprüche zu antagonistischen Widersprüchen werden liess und die Einheitsfront der Linken untergraben hat. Diese Erkenntnis könnte der Schlüssel sein zur Behebung begangener Fehler im Interesse der Aufrechterhaltung des bolivarischen Prozesses. …mehr


Niger: Frankreich sucht Stellvertreter, die ihm die Kohlen aus dem Feuer holen

Soviel ist sicher: Der Westen möchte sich den Umschwung in Niger nicht einfach gefallen lassen. Dabei kümmert ihn wenig, dass es der neuen Regierung mittlerweile gelungen ist, die nigrische Bevölkerung ziemlich geschlossen hinter sich zu sammeln und sich so eine Legitimität zu verschaffen. Frankreich hat nur ein Problem: Mit seinem in Afrika mehr als ruinierten Ruf kann es sich nicht leisten, offen militärisch vorzugehen. Gibt es wirklich afrikanische Regierungen, die für die Franzosen die Drecksarbeit machen wollen? Und dann ist noch das Gas aus Nigeria, mit dem man gehofft hatte, den Ausfall des russischen Gases wettmachen zu können… …mehr


Israelische Armee und Siedler exekutieren palästinensische Teenager

Die israelische Armee eröffnete am Sonntagnachmittag das Feuer auf ein Auto in Jenin und tötete drei Palästinenser. Es ist die jüngste Eskalation inmitten eines anhaltenden israelischen Amoklaufs gegen Palästinenser, einschliesslich der Tötung eines Teenagers durch Siedler und der aussergerichtlichen Hinrichtung eines Kindes durch Soldaten seit Freitag. Die Mörder werden vom Sicherheitsminister Ben-Gvir, einem Fascho, als Helden gepriesen. USA und EU schweigen zu den Verbrechen ihres Protégés. …mehr


UNAC verurteilt die Forderungen nach bewaffneter Intervention in Haiti

Die Möglichkeit einer weiteren bewaffneten Intervention in Haiti ist einen Schritt näher gerückt, da die karibische Staatengemeinschaft Caricom dem Druck der USA nachgegeben und für die Unterstützung eines US-Militärangriffs auf das Land gestimmt hat. Die US-Antikriegskoalition Unac lehnt jede Intervention in Haiti ab, fordert das Ende der Besetzung und die Entscheidungsfreiheit für die Haitianer. …mehr


Gemeinsame Petition: Kein Beitritt von Öster­reich und der Schweiz zum Nato-Raketen­schild!

Handstreichartig gaben die Regierungen in Wien und in Bern bekannt, dass sie dem «europäischen» Raketenabwehrbündnis «Sky Shield» beitreten werden. Will man die öffentliche Debatte verhindern? Will man diesen regelrechten Überfall durch das gemeinsame Einknicken vor der Nato als alternativlos darstellen? Tatsache bleibt, dass die grosse Mehrheit der Bevölkerung beider Länder fest hinter der Neutralität steht – und jetzt noch mehr! In Wien wurde vor der Schweizer Botschaft demonstriert. Es läuft eine Petition, die sich an beide Regierungen richtet. …mehr


Vilnius – ein Nato-Gipfel der Ratlosigkeit

Die Erwartungen an das Treffen der Nato-Staaten am 11. und 12. Juli dieses Jahres waren hoch, die Enttäuschungen gross und die Misstöne deutlich. Dürftig waren die Ergebnisse, denn strategische Neuigkeiten konnte der Gipfel nicht vermelden. Diese kamen viel mehr aus der Russländischen Föderation. …mehr


Und jetzt noch Sky Shield: Unsere Regierung ist ein Sicherheitsrisiko für die Schweiz

Der Bundesrat wird immer mehr zum Sicherheitsrisiko für unser Land. Nach der Beschaffung eines Nato-konfigurierten Flugzeugs dann die Neutralitätsverletzungen im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen zugunsten der Ukraine, und nun, als weiterer Höhepunkt der stetigen Annäherung an die Nato, der angestrebte Beitritt zum Nato-Projekt Sky Shield. Und auch dies wieder unter Umgehung der Mitsprache des Volkes! Die Friedensbewegung fordert in ihrem Communiqué den Rücktritt von Bundesrätin Amherd.…mehr


Krieg in der Ukraine: Wenn Anarchisten mit Faschisten kollaborieren …

In der Ukraine kämpfen an der Seite der Ukro-Faschisten auch einige Anarcho-Kommunisten. Idealisten oder nützliche Idioten? Jedenfalls willkommene Instrumente für die Nato-Propaganda. Zum Teil wohl auch Agenten westlicher Geheimdienste, um das Denken von Linken zu beeinflussen, die normalerweise, die «Wahrheiten» Washingtons nicht akzeptieren würden. …mehr


Tessiner Kommunisten kandidieren für Nationalrat und Ständerat

Die Kommunistische Partei Schweiz hat beschlossen, dass sie im Kanton Tessin im Hinblick auf die Parlamentswahlen im Oktober neben einer Nationalratsliste mit dem Titel «Nein zur EU – nein zur Nato» auch einen eigenen Kandidaten für den Ständerat präsentieren wird. Nach interner Konsultation, wo die Verteidigung der Schweizer Neutralität als Priorität festgelegt wurde, fiel die Wahl auf den politischen Sekretär der Partei, Massimiliano Ay, seit 2015 Mitglied des Tessiner Grossen Rates. …mehr


Kommunisten der Frankophonie rufen zur Verteidigung der Nationalsprachen auf

Zu einer «Sprachoffensive antiimperialistischer, antikapitalistischer und antihegemonistischer Natur» rufen Québecs Kommunisten gemeinsam mit den Genossen des PRCF auf. Wenn die Kulturpolitik der Rechten überlassen werde, werde sie für den Rassismus instrumentalisiert, warnen sie. Kultur und Sprache dienen Washington als Mittel, seine globale Hegemonie Washingtons um jeden Preis aufrechtzuerhalten. …mehr


Ein Blick auf die Volksrepublik China heute

Nach der ideologischen Unterminierung und der gesellschaftlichen sowie staatlich-politischen Zerschlagung der UdSSR und nach der Niederlage des Sozialismus in Europa erweist sich heute die Volksrepublik China als entscheidender Faktor des revolutionären historischen Prozesses des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus. Sie ist der Faktor, der in dieser schwierigen Situation absichert, dass dieser Prozess, nach Schwächen und Verrat, nicht abgebrochen wurde bzw. wird! …mehr


Russland punktet bei der Bewältigung des Wagner-Konflikts: Westmedien haben Mühe mit der Realität

Der westliche Mainstream hat es schwer. Es wäre so schön gewesen: Russland versinkt in einem Chaos. Die Front der russländischen Armee destabilisiert sich. Die Fünfte Kolonne der russischen Elite sorgt dafür, dass Russland schon bald wieder wie zu Jelzins Zeiten zum Selbstbedienungsladen des Wertewestens wird. Und der ausgenutzte Prigoschin, vor kurzem noch als Chef einer Terroristenbande bezeichnet, dann aber als Freiheitsheld hochstilisiert, wäre bald entsorgt worden. Aber nichts von alledem. Nach zwei Tagen war in Russland wieder Courant normal, wie Rüdiger Rauls in seinem Kommentar feststellt, und ähnlich auch das Zentralorgan der KPRF. Nur in den Redaktionsstuben der westlichen «Qualitätsmedien» will man die Realität noch immer nicht wahrhaben («Prigoschin gibt nicht auf» usw.) und versucht verzweifelt, nicht aus dem schönen Traum erwachen zu müssen. …mehr


Die versuchte Wiederholung des Massakers von Jenin und die doppelten Standards des Wertewestens

Gaza-Info 124: Welcher Unterschied zur Berichterstattung des Medien-Mainstreams über die Ukraine und welche Verharmlosung des völkerrechtswidrigen Überfalls der israelischen Besatzungsmacht gegen die Flüchtlinge, die nach dem Willen der faschistischen Siedlerparteien Israels zum wiederholten Mal aus dem Flüchtlingslager Jenin vertrieben werden sollen. Auch darum dreht sich das neue Gazainfo. Das Interview mit dem Genossen aus dem Gazastreifen wurde am 4. Juli 2023 geführt. …mehr


In Frankreich erpressen die Polizeigewerkschaften die Regierung und fordern mehr Repression

Seit Tagen gibt es in Frankreich eine starke soziale Mobilisierung gegen die Regierung von Emmanuel Macron, der eine nach der andern EU-Agenda durchzudrücken versucht. Der Auslöser für die Unruhen in vielen Arbeitervierteln war die Ermordung des 17-jährigen Nahel durch einen Polizisten. Aber natürlich schwelt die Unzufriedenheit in den französischen Vorstädten schon seit langem, und die Ursachen sind sozialer Natur: die immer weiter verbreitete Armut, die grassierende Arbeitsplatzunsicherheit, aber auch die Sanktionen gegen Russland, die die Lebensbedingungen der Arbeitnehmer weiter verschlechtert haben. …mehr


Viele einflussreiche US-Politiker sind Nachfahren von Sklavenhaltern

Eine Untersuchung der Nachrichtenagentur Reuters ergab, dass mehr als 100 führende US-Politiker aus ehemaligen Sklavenhalterfamilien stammen, darunter Abgeordnete, Präsidenten, Gouverneure und Richter, z. B. Biden. Diese Erbfolge könnte symbolisch dafür stehen, dass diejenigen, die die brutalste Unterdrückung in der Geschichte der USA verursacht haben, weiterhin an der Macht sind. …mehr


NR-Wahl in Basel: eine linke Stimme für Frieden und Schweizer Neutralität

Linke Basler Wähler haben im Herbst eine Wahl. Die Partei der Arbeit Basel (PdA) wird nach längerem Unterbruch wieder mit einer eigenen Liste an den Nationalratswahlen teilnehmen. Mit ihrem konsequenten Einstehen für eine neutrale Schweiz, der Ablehnung eines EU-Beitritts und des Waffenexports hebt sie sich von den andern Linksparteien ab, die sich in diesen Fragen entweder still verhalten oder sich sogar zuvorderst in den Dienst des Nato-Mainstreams stellen. …mehr


Gaza-Info 123: Die Bevölkerung steht hinter dem Widerstand

Interview mit dem Genossen aus dem Gazastreifen vom 26. Juni 2023. Heute sieht man, dass die Siedler in der Westbank das wahre Gesicht des zionistischen Gebildes Israel zeigen. In den Dörfern und Städten randalieren sie unter dem Schutz und den Waffen der israelischen Armee, setzen Häuser und Autos und Felder in Brand setzen, und schiessen auf Leute. So wie schon im Februar in Hoarah bei Nablus. So auch vor drei Tagen in Urif wo es Tote und Verletzte gab. Und gestern haben sie das Gleiche in einem Dorf in der Nähe von Nablus gemacht. …mehr


Jewgeni Prigoschins wilder Ritt: Ungünstig für die Föderation, Krise aber souverän gemeistert

Die Krise mit dem Wagner-Aufstand vom Samstag, 23. Juni 2023, war nicht gut für die Russländische Föderation, aber ihre Meisterung kann sich sehen lassen. Das ist die Meinung des angelsächsischen Kommentators Big Serge. Westliche Stimmen, die schon einen Bürgerkrieg oder einen Staatsverfall herbeischrieben, entsprangen nicht einer Analsyse der Situation, sondern ihrem Wunschdenken. Aber auch die Vermutung, das Ganze sei nur eine raffinierte Täuschungssaktion der russischen Führung gewesen, können nach den Analysen von Big Serge nicht aufgehen. …mehr


KP-Delegationen studierten das sozialistische China in seiner ganzen Komplexität

Delegationen kommunistischer Parteien des italienischen Sprachraums, darunter auch des Tessiner Partito comunista, bereisten kürzlich die Volksrepublik China. In einem Interview der türkischen Tageszeitung «Aydinlik» gibt Delegationsleiter Massimiliano Ay, Generalsekretär der KP Schweiz, seine vielfältigen Eindrücke, die auf der Reise gewonnen werden konnten, weiter. In Begenungen mit Menschen in Stadt und Land, in Betrieben, Repräsentanten der KPCh sowie der Wissenschaften versuchte man sich ein Bild über die Weiterentwicklung des chinesischen Sozialismus’ zu machen. …mehr


Der Staudammbruch in Nowa Kachowka: Wer ist der wahrscheinlichere Schuldige?

Wie ist die Beschädigung des Staudamms von Nowa Kachowka, ihrer Folgen und ihre möglichen Ursachen zu bewerten? Die Plattform Big Serge hat sich die Mühe gemacht, Beweise zu sichten und herauszufinden, ob die Ukraine oder Russland der wahrscheinlichere Schuldige ist. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge ist die Situation im Fluss. Aber es können zumindest einige Puzzleteile grob in Position gebracht werden, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie das Bild aussieht. Oder war es am Ende eine Verzweiflungstat. Aber welche Seite ist allenfalls so verzweifelt, dass sie mit dem Rücken zur Wand steht? …mehr


Marino Bodenmann, ein grosser Schweizer Kommunist, wurde vor 130 Jahren geboren

In diesem Jahr jährt sich der Geburtstag von Marino Bodenmann, Nationalrat vor und nach dem Zweiten Weltkrieg für die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS) und die Partei der Arbeit (PdA) und ehemaliges Mitglied der Führung der Partito del Lavoro im Tessin, zum 130. Male. Bodenmann gehörte 1944 zu den Gründungsmitgliedern der Partei der Arbeit und gilt als einer der prominentesten Journalisten und Politiker der kommunistischen Linken der Schweiz. …mehr


RUAG-Direktorin will die Schweiz in den Krieg verwickeln. Die KP fordert: Rücktritt!

Wieder ein RUAG-Skandal: Eine Direktorin des Schweizer Staatsunternehmens animiert ausländische Regierungen dazu, sich über die Gesetze der Schweiz hinwegzusetzen. Sie sollen doch Waffen schweizerischer Herkunft einfach an die Ukraine liefern. In «Bern» werde man sich schon damit abfinden und nicht reagieren. Die Kommunistische Partei fordert den sofortigen Rücktritt der RUAG-Führungsperson. …mehr


Die EU bewaffnet die ukrainischen Faschisten!

In der weissrussischen Hauptstadt Minsk fand auf Initiative der führenden Kommunistischen Partei Weissrusslands (KPB) ein internationales antifaschistisches Forum statt, an dem Vertreter politischer Parteien aus über 50 Ländern teilnahmen. Piotr Simonenko, der Chef der verbotenen KP der Ukraine wirft der EU vor, die Nazis seines Landes aufzurüsten. …mehr


Griechenlands Kommunisten lassen sich Mikis nicht wegnehmen

Partito comunista

Für Mikis Theodorakis erhob sich die Stadt Athen unter den Parolen der Kommunistischen Partei Griechenlands. Ergreifender Abschied der Massen vom kommunistischen Widerstandskämpfer und Antifaschisten. Mikis Theodorakis war und bleibt einer der Ihren: Mitsotakis und andere Regierungsoffizielle wurden an der Abschiedsfeier ausgebuht. …mehr und Videos


Kulturschändung: USA zensurierten Toscaninis Hommage an den sowjetischen Sieg über den Faschismus

Arturo Toscanini

Arturo Toscanini führte im amerikanischen Exil Giuseppe Verdis «Hymne der Nationen» auf. In Würdigung der Niederringung des Faschismus wurde im Konzert auch die Hymne der Sowjetunion, also die Internationale, gespielt. In der McCarthy-Zeit wurde der vom Konzert gedrehte Film um diesen Teil geschnitten! Eine Kopie scheint den Kulturschändern jedoch entgangen zu sein; vor wenigen Jahren konnte in Alaska der zensierte Teil gefunden werden. Der restaurierte Film kann jetzt wieder mit der Internationale genossen werden. …mehr



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